SPD wieder auf Linkskurs

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Recht so?

Nachmacher.

Glaubst du wirklich das eine Mehrheit der CDU/FDP Wähler für einen Atomaustieg sind?
Mir ist auch klar das man nicht mit allen Position der Partei die man wählt
einverstanden sein muss.
Aber man sollte sich schon im klaren darüber sein welche Politik man bekommt wenn man eine Partei wählt.

Soweit ich informiert bin, sind immer noch mehr als die Hälfte der Deutschen für ein Festhalten am Atomausstieg. Union und FDP haben aber alles andere als die Mehrheit der Wählerstimmen.

Das Problem ist halt, dass du Union und FDP und deren Wähler auf das Thema Atomausstieg reduzierst.

[Imperialist]

Ach, jetzt kommt wieder der Wählerwille daher... du kannst nicht von jedem einzelnen Unions- oder FDP-Wähler wissen, welchen Einzelpunkten deren Programm der zustimmt oder nicht. Selbst in der CSU soll es Leute geben, die am Atomausstieg festhalten wollen. Auch ich bin nicht in jedem Punkt 100% mit meiner Partei einer Meinung. Oder der Ch´ReI, der ja ein bekennender CSU-Anhänger ist (Zumindest darf man seine Posts so interpretieren), aber gegen die Bahnprivatisierung ist.

Wer eine Partei wählt, bekundet damit erstmal nur seine grundsätzliche Übereinstimmung mit deren Positionen; aber nicht automatisch, dass er in jedem Punkt der Partei voll zustimmt.

Glaubst du wirklich das eine Mehrheit der CDU/FDP Wähler für einen Atomaustieg sind?
Mir ist auch klar das man nicht mit allen Position der Partei die man wählt
einverstanden sein muss.
Aber man sollte sich schon im klaren darüber sein welche Politik man bekommt wenn man eine Partei wählt.

[Nighthawk_]

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Recht so?

Tja, das ist dann ja Wählerwille. Man wird ja wohl kaum für den Atomaustieg sein und dann die CDU/FDP wählen.

Ach, jetzt kommt wieder der Wählerwille daher... du kannst nicht von jedem einzelnen Unions- oder FDP-Wähler wissen, welchen Einzelpunkten deren Programm der zustimmt oder nicht. Selbst in der CSU soll es Leute geben, die am Atomausstieg festhalten wollen. Auch ich bin nicht in jedem Punkt 100% mit meiner Partei einer Meinung. Oder der Ch´ReI, der ja ein bekennender CSU-Anhänger ist (Zumindest darf man seine Posts [Und jetzt auch seinen Avatar. ] so interpretieren), aber gegen die Bahnprivatisierung ist.

Wer eine Partei wählt, bekundet damit erstmal nur seine grundsätzliche Übereinstimmung mit deren Positionen; aber nicht automatisch, dass er in jedem Punkt der Partei voll zustimmt.

[Imperialist]

Weil eine Garantie für eine lange Laufzeit bedeutet, dass der "Ausstieg" problemlos rückgängig gemacht werden kann. Die Energiekonzerne müssen einfach nur warten und können in der Zwischenzeit weiterhin schlampig die Kraftwerke betreiben und das Endlagerproblem ignorieren. Eine CDU/FDP-Regierung kann das ja dann wieder ändern. Ohne eine weitere grosse Koalition - oder eine Koalition mit den Grünen, die wie in Hamburg einfach einknicken.

Tja, das ist dann ja Wählerwille. Man wird ja wohl kaum für den Atomaustieg sein und dann die CDU/FDP wählen.

Man fördert es schon, aber nur indirekt. Die Energiekonzerne setzen ja weiter auf Atom- und Kohlekraftwerke - wenn sie überhaupt mal investieren. Man müsste also schon etwas mehr machen, wenn man die Energieversorgung der BRD auf eine klimafreundliche umstellen möchte.

Sicher muss man noch mehr machen, aber man hat zumindest mal einen Anfang gemacht.
Mit den Subvention gibt man ja nicht nur den Konzernen anreize,
sondern auch den Bürgern mehr in erneuerbare Energie zu Investieren.
Auch sicher nicht Schlecht ist der Energieausweis für Gebäude der mittlerweile Pflicht ist (Gebäude Baujahr aber 1965 und alle anderen ab 1.1 09).

Das in Hessen stimmt, da macht hat die SPD ja auch versprochen, dass sie eine linke Politik machen will - wofür sie von der Bundespartei ja massiv kritisiert wurde (noch krasser bekanntlich von Clement, eines der korrupten Beispiele der Schröder-Regierung, die für die Energiekonzerne Politik gemacht hat und die dafür mit Aufsichtsratsposten wie Clement oder Schröder belohnt wurden).

Die Bundespartei hat sie doch nicht für die Abschaffung der Studiengebühren kritisiert, sondern für Frau Ypsilanties Umgang mit der Linken.
Zu dem Herrn Clement der hat ja wohl auch einiges an Kritik aus der Partei einstecken müssen.

Das hilft dir gar nicht, weil es nichts daran ändert, dass die SPD eine Koalition mit Parteien gebildet hat, die gegen Mindestlöhne sind.

Die Parteien mögen ja gegen Mindestlöhne sein, haben aber ja Beispielsweise im Post Gewerbe einen Mindestlohn durchgesetzt.
Auch in einigen anderen Branchen wurden schon Mindestlöhne eingesetzt.

[max]

Nur so aus Neugierde, da ich die Hamburger Politik nicht verfolge: Was wurde denn dort inzwischen alles so verbrochen?

Die Zustimmung zum Kohlekraftwerk Moorburg

Na ja. Bildungssache war auch davor schon Länderkompetenz. Was genau sind denn die Unterschiede zu früher, also welche Kompetenzen hat der Bund zusätzlich abgetreten?

Zuvor hatte der Bund eine Rahmengesetzgebungskompetenz, diese wurde jetzt gestrichen.

[...] - oder eine Koalition mit den Grünen, die wie in Hamburg einfach einknicken.

Nur so aus Neugierde, da ich die Hamburger Politik nicht verfolge: Was wurde denn dort inzwischen alles so verbrochen?

Das mit dem Bundesverfassungsgericht ist ja nur die halbe Wahrheit - insbesondere, weil die SPD ja zugestimmt hat, dass der Bund diesbezüglich fast gar nichts mehr zu sagen hat.

Na ja. Bildungssache war auch davor schon Länderkompetenz. Was genau sind denn die Unterschiede zu früher, also welche Kompetenzen hat der Bund zusätzlich abgetreten?

[max]

Warum ist ein zeitlich verzögerter Ausstieg das Gegenteil von einem Ausstieg?

Weil eine Garantie für eine lange Laufzeit bedeutet, dass der "Ausstieg" problemlos rückgängig gemacht werden kann. Die Energiekonzerne müssen einfach nur warten und können in der Zwischenzeit weiterhin schlampig die Kraftwerke betreiben und das Endlagerproblem ignorieren. Eine CDU/FDP-Regierung kann das ja dann wieder ändern. Ohne eine weitere grosse Koalition - oder eine Koalition mit den Grünen, die wie in Hamburg einfach einknicken.

Wenn so viel Strom aus Windkraft hergestellt wird wie du behauptest hat Rot-Grün doch gute Arbeit geleistet.

Nein. Das ist weit entfernt von dem, was eigentlich nötig wäre. Nötig wäre ein Umbau und zwar ein relativ schneller. Wenn man so weiter macht, wird man massive Probleme mit dem Klimawandel bekommen - und dann zusätzlich noch, wenn das Öl ausgeht.

Wenn man etwas Subventioniert fördert man es nicht?

Man fördert es schon, aber nur indirekt. Die Energiekonzerne setzen ja weiter auf Atom- und Kohlekraftwerke - wenn sie überhaupt mal investieren. Man müsste also schon etwas mehr machen, wenn man die Energieversorgung der BRD auf eine klimafreundliche umstellen möchte.

Es sollte ja z.B. bekannt sein, dass es überhaupt nicht ausreichend Leitungskapazitäten gibt, weil die Energiekonzerne diese nicht bauen. Deshalb kann die Windenergie teilweise gar nicht genutzt werden.

Deutschland ist diesem Ziel aber schon bedeutend näher gekommen..
Deutschland steht mit einer von 1990 bis 2000 erreichten Verringerung des Ausstoßes der sechs im Kyoto-Protokoll genannten Treibhausgase um 18 Prozent nicht Schlecht da.

Das ist aber keine Errungenschaft der Regierung Schröder oder Merkel, sondern dies wurde in erster Linie schon unter Kohl durch den Zusammenbruch der Wirtschaft der DDR erreicht.

Und wie gesagt: das Kyoto-Protokoll ist ungenügend und nicht einmal das ist bisher erreicht.

Siehe Antwort von SF-Junkie.
In Hessen wurden übrigens die Studiengebühren abgeschafft von der SPD,den Linken und Grünen.

Das in Hessen stimmt, da macht hat die SPD ja auch versprochen, dass sie eine linke Politik machen will - wofür sie von der Bundespartei ja massiv kritisiert wurde (noch krasser bekanntlich von Clement, eines der korrupten Beispiele der Schröder-Regierung, die für die Energiekonzerne Politik gemacht hat und die dafür mit Aufsichtsratsposten wie Clement oder Schröder belohnt wurden).

Das mit dem Bundesverfassungsgericht ist ja nur die halbe Wahrheit - insbesondere, weil die SPD ja zugestimmt hat, dass der Bund diesbezüglich fast gar nichts mehr zu sagen hat.

Im Übrigen sollte dir ein Blick auf irgendeine Bildungsstudie der letzten Jahre klar machen, dass die SPD hier eben eine sehr mangelhafte Politik gemacht hat

In einer Demokratie sollte man schon mit den demokratischen Parteien zu den die CDU gehört Koalition eingehen dürfen.
Außerdem hat die CDU das von Anfang an eine Große Koalition ausgeschlossen, nicht die SPD.

Das hilft dir gar nicht, weil es nichts daran ändert, dass die SPD eine Koalition mit Parteien gebildet hat, die gegen Mindestlöhne sind.

[Imperialist]

Einfach: die Atomkraftwerke abschalten und nicht den Betreibern eine Laufzeit von manchen Kraftwerken von zwanzig Jahren garantieren. Das ist meiner Meinung nach das Gegenteil von einem Atomausstieg.

Warum ist ein zeitlich verzögerter Ausstieg das Gegenteil von einem
Ausstieg?

Man darf daran erinnern, dass wir eine starke Überkapazität bei der Stomproduktion haben, so dass teilweise mehr als die Hälfte der Atomkraftwerke abgeschaltet war, aber immer noch Strom netto exportiert wurde. Schon heute hat die Stromproduktion aus der Windkraft teilweise die aus der Atomkraft übertroffen.

Tja, da widersprichst du dir ja selber.
Wenn so viel Strom aus Windkraft hergestellt wird wie du behauptest hat Rot-Grün doch gute Arbeit geleistet.

Dazu hätte man ja auch mal wirklich auf alternativen Energien setzen können und diese direkt fördern können - und nicht nur etwas subventionieren, aber im Wesentlichen nur die Pfründe der Energiekonzerne sichern, deren Managern man in die Regierung geholt hatte - bzw. zu denen dann die ehemaligen Minister als Belohnung wechseln durften.

Wenn man etwas Subventioniert fördert man es nicht?

Von nichts auf fast nichts ist aber nicht bemerkenswert. Unter Schröder hat die BRD nicht einmal das Kyoto-Protokoll erfüllt, was aus wissenschaftlicher Sicht ungenügend ist.

Deutschland ist diesem Ziel aber schon bedeutend näher gekommen..
Deutschland steht mit einer von 1990 bis 2000 erreichten Verringerung des Ausstoßes der sechs im Kyoto-Protokoll genannten Treibhausgase um 18 Prozent nicht Schlecht da.

Unter Schröder haben Studiengebühren sogar zugenommen und unter der jetzigen Regierung hat die SPD sogar darauf verzichtet, dass der Bund überhaupt noch etwas in der Bildungspolitik zu sagen hat. Es wurde zwar etwas gemacht, z.B. eine Bafög-Anpassung, aber das war wiederum vollkommen ungenügend, wie man ja an den diversen Bildungsstudien sieht.

Siehe Antwort von SF-Junkie.
In Hessen wurden übrigens die Studiengebühren abgeschafft von der SPD,den Linken und Grünen.

Es gab andere Mehrheiten. Die Behauptung, dass nur die grosse Koalition möglich war, ist einfach falsch. Dazu würde selbst wenn die Behauptung stimmen würde, dies die SPD nicht entschuldigen, da sie ja mit der Union eine Koalition gebildet hat.

In einer Demokratie sollte man schon mit den demokratischen Parteien zu den die CDU gehört Koalition eingehen dürfen.
Außerdem hat die CDU das von Anfang an eine Große Koalition ausgeschlossen, nicht die SPD.

[Oberst-Snake]

Ein Chemiunfall kann aber nicht 60 Kilometer stark radioaktiv verseuchen. Und den Rest des Kontinentes mit in Mitleidenschaft ziehen. Ein Chemiunfall ist ein Unglück mit viel kleineren Auswirkungen. Und nicht mit einen GAU zu vergleichen.

Bei eine GAU in Deutschland können wir im Falle der Fälle ein ganze Bundesland abschreiben.

[newman]

Atomstrom ist keine alternativ, sonderen Russisches Roulette.

Ach Quatsch. Die Atomkraft existiert nicht erst seit gestern, mit strengen, häufigen Kontrollen und noch strengeren Sicherheitsvorschriften wird nichts geschehen. Der Mumm ein Kraftwerk sofort abzuschalten, wenn nur eine Kleinigkeit schief läuft, und auch wirklich nur die sicheren am Netz zu halten muss halt schon Pflicht sein.

Mit dem Argument müssten wohl auch alle Chemiefabriken in der Nähe von Flüssen schließen und am besten verbieten wir Fortschritt gleich von vorne herein.

[Oberst-Snake]

Ich würde sagen Atomstrom ist das kleinere Übel im Vergleich zur Kohle.

Atomkraft ist nicht die beste Alternative, das sind Sonne, Wind und Wasserenergie.
Aber die unmittelbaren ökologischen Konsequenzen sind geringer als CO2 in Luft oder Boden.

Das sag mal den Bewohnern von Tschornobyl und der Undichten Endlager.

Atomstrom ist keine alternativ, sonderen Russisches Roulette. Außerdem verschmutzen moderne Kohlkraftwerke kaum noch die Umwelt. Die werden durch die Rinderzucht und den Flugverkehr mehr Schadstoffe ausgestoßen. Das bissel CO² ist in vergleich zu dem Atommühl und der möglichkeit eines Super-GAU's keine Gefahr.

[newman]

Im Vergleich zu Atomstrom ist das das kleinere Übel.

Ich würde sagen Atomstrom ist das kleinere Übel im Vergleich zur Kohle.

Atomkraft ist nicht die beste Alternative, das sind Sonne, Wind und Wasserenergie.
Aber die unmittelbaren ökologischen Konsequenzen sind geringer als CO2 in Luft oder Boden.

Das Entsorgungsproblem wird auf die nächste Generation geschoben, aber der technische Fortschritt wird Teil dieser nächsten Generation sein.

Atomkraft ist denke ich so lange die bessere Möglichkeit bis sie durch regenerative ersetzt werden kann. An die Stelle jedes Atomkraftwerk müssen moderne erneuerbare Energiequellen treten, ansonsten ist meiner Meinung die Abschaltung des Kraftwerks reine Heuchelei.

[Oberst-Snake]

Was genau spricht dafür.
Brunkohleverbrennung ist bestimmt sehr umweltschonend. Auf dunkle Himmel.

Es gibt auch so etwas wie moderne Filteranlagen und mit einer neuen Methode kann man das CO'2 auch in die Erde pumpen. Im Vergleich zu Atomstrom ist das das kleinere Übel. Es gibt kein Vernünftigen Grund dagegen zu sein, da wie gesagt die Filteranlagen einen Großteil der Treibhausgase raus filtert. Ich hab 4 Kilometer vor meiner Haustür auch ein moderne Kohlekraftwerk und ich merke nichts davon das es die Luft verpestet.

In einem Interview mit Harald Lesch, der ja jetzt Abenteuer Forschung übernahm, meinte der, dass inzwischen Technologien existieren würden, mit denen man den Abfall wiederverwerten und weiter spalten könne. Wenn das stimmt wäre eigentlich Weiterentwicklung besser als Deaktivierung.

Das sind nur Zukunftsfantasien und Wunschdenken. Fakt ist das Problem mit der Entsorgung wird auf die nächsten Generationen abgeschoben.

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Ich bleib dabei Braunkohle ist ein billige heimische Energie, die wir nutzen sollten bis wir sie durch erneuerbare Energie ersetzen können.

[newman]

Preise der Erneuerbaren sinken, Preise der Fossilen steigen

Dann wird es sich ökonomisch von ganz alleine Regeln, ohne politische Intervention

Natürlich hat niemand etwas gegen mehr erneuerbare Energie. Weiter forschen, weiter fördern, weiter aufbauen und dann wird sie Schritt für Schritt von ganz alleine immer mehr Prozent der Energiegewinnung ausmachen. Denn wenn die Technologie besser und billiger wird, werden viele von sich aus auf dieses zurückgreifen wollen.

Doch was für einen Sinn macht in dieser Hinsicht die Dämonisierung von Atomkraft?
Kohleverbrennung darf keine Alternative sein. Denn die ist verglichen zur heutigen Situation ein ökologischer Rückschritt, kein Fortschritt.