BT-Wahl 2025: Wieder Schwarz-Rot?

[Trent]

Was ist das denn für ein Urteil? Die sind zu wenige, wird schon nichts passieren?

Das Urteil im zweiten NPD-Verbotsverfahren.

"Das Gericht beurteilte die NPD zwar inhaltlich als verfassungsfeindlich, angesichts ihrer Bedeutungslosigkeit im politischen Geschehen sei aber nach Auffassung des Gerichts kein Verbot der Partei gerechtfertigt."

Was ich meinte ist, das Problem ist doch nicht die Partei, sondern die Wähler, die sich aus welchen Gründen auch immer angesprochen fühlen. Ein Verbot erscheint mir da als nicht sinnvolle Aktion, könnte schlichtweg zu weiterem Verdruss der Bevölkerung führen. Ich finde auch eine funktionierende Demokratie muss eine Partei wie die AfD aushalten können. Man sollte eher gegen einzelne Personen gezielt vorgehen, dass die komplette Partei aus dem Verkehr zu ziehen.

Naja, ein guter Teil der Wähler wird aber in den vergangenen Jahren durch die Partei entsprechend aufgepeitscht worden sein. Die knallharten Anhänger lassen sich mE auch durch Argumente nicht mehr erreichen. Wenn beispielsweise ehemalige hochrangige AfD-Mitglieder heute vor der Partei warnen, dann wird da behauptet, dass die von der "Lügenpresse" gekauft wurden.
Dass insbesondere die Union seit Friedrich Merz den Vorsitz übernahm, gerne mal auch inhaltliche Punkte der AfD übernommen hat statt sich klar abzugrenzen, hat ebenfalls nicht geholfen, weil es den Diskurs verschiebt. Was vor ein paar Jahren noch als unsagbar galt, ist so heute in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

[DefiantXYX]

Dass insbesondere die Union seit Friedrich Merz den Vorsitz übernahm, gerne mal auch inhaltliche Punkte der AfD übernommen hat statt sich klar abzugrenzen, hat ebenfalls nicht geholfen, weil es den Diskurs verschiebt. Was vor ein paar Jahren noch als unsagbar galt, ist so heute in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Nur weil etwas von der AfD kommt muss es nicht schlecht/falsch sein. Ich finde auch das Affentheater im Osten lächerlich, dass man mit den Stimmen der AfD überhaupt nichts tun darf. Wie dann aber regiert werden soll kann keiner erklären.
Was hätte denn die Ampel gemacht wenn die AfD den "totalen Krieg" beim Angriff Russland ausgerufen hätte? Sorry Ukraine, wir wollen helfen, es wäre auch richtig, aber die AfD will das auch, daher müssen wir dagegen sein.
Man sieht es doch gerade auch beim Taurus, die Leute stimmen nicht nach eigenem Gewissen ab und so wie es vielleicht richtig wäre, sondern folgen Scholz, weil das in einer Regierungskoalition halt so gemacht wird.Was würde denn passieren wenn die Ampel etwas will ,ein paar Grüne und Gelbe ausscheren und die Mehrheit letztlich durch 2-3 Stimmen der AfD zu Stande kommt?

[Scotty]

... aber die AfD will das auch, daher müssen wir dagegen sein ...

Ist es nicht umgekehrt genauso (?), die Regierung will das, also müssen wir als Opposition grundsätzlich dagegen sein.

Man sieht es doch gerade auch beim Taurus, die Leute stimmen nicht nach eigenem Gewissen ab und so wie es vielleicht richtig wäre, sondern folgen Scholz, weil das in einer Regierungskoalition halt so gemacht wird.Was würde denn passieren wenn die Ampel etwas will ,ein paar Grüne und Gelbe ausscheren und die Mehrheit letztlich durch 2-3 Stimmen der AfD zu Stande kommt?

Diesen Koalitions- und Fraktionszwang gab es ja schon immer, leider, und wird es auch in Zukunft geben, egal wer gerade regiert.

[DefiantXYX]

Ja schon, so ist es leider in der Politik. Aber es gibt ja postive Ausnahmen, beispielsweise Sondervermögen für die Bundeswehr, hat die CDU ja auch mitgemacht.
Bei der AfD wäre das der nächste "Dammbruch" gewesen.

[Scotty]

So oder so wird in der Politik geheuchelt, taktiert und gelogen wie nirgends sonst, da macht die AfD keine Ausnahme. Kein Wunder, dass es diese Politikverdrossenheit gibt.

Witzig und traurig zugleich zu sehen, wie die Union derzeit immer mehr versucht AfD Positionen zu übernehmen, natürlich nicht auf so radikale Weise …
Auch nervig bei der Union, das Versteifen auf das Bürgergeld, meiner Meinung nach nur Ablenkung, ist einfacher Menschen gegeneinander aufzuhetzen als tatsächlich Lösungen anzubieten.

Wie wäre es mal mit einer richtigen Steuer- und Abgabenreform, mal wirklich Bürokratieabbau, nicht immer nur reden, machen. Mehr Netto vom Brutto, dann lohnt sich die Arbeit wieder wirklich … Gibt genug Leute, die nur 30h die Woche oder noch weniger arbeiten und nicht 40, weil sie da nicht wirklich mehr haben durch die Abgabenlast.

[Spocky]

Ich denke, hier könnte man fas Datum updaten.

[cowboy bebop]

Erstmals in der Bundesrepublik wird ein Kanzler nicht im ersten Wahlgang vom Parlament gewählt. 6 Stimmen haben Kandidat Merz trotz Koalitionsmehrheit mit der SPD zur absoluten Mehrheit gefehlt. 14 Tage hat das Parlament nun Zeit, es erneut zu versuchen in beliebig vielen Wahlgängen. Momentan wird noch debattiert, ob man heute noch einen zweiten Wahlkampf durchführt oder ihn auf morgen verschiebt. Mal sehen, ob das so weiter geht und er bis dahein keine absolute Mehrheit bekommt. Dann muss mit einfacher Mehrheit irgendwer gewählt werden. Ich denke, spätestens dann wird Merz auch gewählt werden. Lusitg ist es dennoch ungemein. =D Allein das heute schon reicht, um ihm einen gewaltigen image-Verlust zu geben. Da es sowas noch nie bei einer Kanzlerwahl gab. Ich glaube deutlicher kann es nicht sein, dass Merz einfach nur ein unpassender Kanzler wäre. Wer schon direkt nach der Bundestagswahl zentrale Wahlversprechen so krass bricht ist einfach nicht vertrauenswürdig, sowieso schon nicht als Ex-BlackRock-VIP. Wie gesagt, ich glaube dennoch nicht, dass er nicht gewählt wird, denn sonst gibt es wohl Neuwahlen und dann dürfte die AfD stärkste Kraft werden. Allerdings halte ich das für nicht schlimm, denn eine Regierungskoalition wird die AfD eh nicht erlangen können, keiner will mit denen was machen. Wäre schon witzig, was dann alles passieren würde. Ich persönlich hoffe auf Neuwahlen und ein erstarken der sozialen Parteien, also SPD, Linke, BSW. Ich verstehe nicht, wie normale Bürger das sozialfeindliche Großkapital wählen können, also CDU, FDP und auch AfD. Diese Parteien stehen dafür, die Masse weiter auszubeuten und wenige Klüngel reicher zu machen. Basis einer jeden stabilien, friedlichen Demokratie ist doch eher eine solide Bürgerschaft und nciht ein kleiner Geldadel unter Armen.

[pollux83]

Weißer Rauch über dem Bundestag. Deutschland hat einen neuen Kanzler.

[burpie]

Ich persönlich hoffe auf Neuwahlen und ein erstarken der sozialen Parteien, also SPD, Linke, BSW. Ich verstehe nicht, wie normale Bürger das sozialfeindliche Großkapital wählen können, also CDU, FDP und auch AfD. Diese Parteien stehen dafür, die Masse weiter auszubeuten und wenige Klüngel reicher zu machen. Basis einer jeden stabilien, friedlichen Demokratie ist doch eher eine solide Bürgerschaft und nciht ein kleiner Geldadel unter Armen.

Letzte Woche saß Sahra Wagenknecht bei Maischberger und sie wirkte bei Weitem nicht mehr so kämpferisch, eher müde. Sie gab zu, dass die Linken sich zur BTW profilieren konnten und z.B. der Ukrainekrieg mit Trump ihr als Thema abhandengekommen ist. Es ist davon auszugehen, dass das BSW, auch unter neuem Namen, auf Bundesebene wahrscheinlich nie eine Rolle spielen wird. Dafür ist der Gemischtwarenladen aus linken und rechten Positionen zu uneinheitlich.
Die SPD wird nie wieder erstarken - wie auch? DIE Arbeiterschaft gibt es nicht mehr und der ältere Teil der Bevölkerung, der zwei Drittel der Wählerschaft ausmacht, sieht seinen erarbeiteten Wohlstand durch Links-Grün-Rot in Gefahr. Und das ist die "solide Bürgerschaft". Ansonsten sehe ich nur hier nur Worthülsen ...

[cowboy bebop]

Letzte Woche saß Sahra Wagenknecht bei Maischberger und sie wirkte bei Weitem nicht mehr so kämpferisch, eher müde.

Nunja, man hat ja sicherlich einiges ausgelotet, um diese Neusauszählung anzustoßen.

Sie gab zu, dass die Linken sich zur BTW profilieren konnten und z.B. der Ukrainekrieg mit Trump ihr als Thema abhandengekommen ist.

Das Zeug mit Trump kam ja erst alles nach der Wahl, da war das erstmal nicht so wichtig. Außerdem sollte man bei Kritik der BSW sowieso nicht so krampfhaft auf die Außenpolitik schauen, weil das gar nicht das Kernthema ist. Beim BSW gehts ja als linke, soziale Partei um Innenpolitik. Daran soltle man sie messen, nciht an Positionen, wo sie selbst bei kleiner Regierungsbeteiligung nichtmal ansatzweise das Außenministerium bekommen würde.

Es ist davon auszugehen, dass das BSW, auch unter neuem Namen, auf Bundesebene wahrscheinlich nie eine Rolle spielen wird. Dafür ist der Gemischtwarenladen aus linken und rechten Positionen zu uneinheitlich.

Welche rechten Positionen? Dafür hätte ich jetzt gerne mal Beispiele. Und nur ganz knapp an 5 % scheitern und nach Neuauszählung vlt. doch reinkommen halte ich jetzt nicht für „nie eine Rolle spielen“. Ich gehe davon aus, dass duchrt die bürgerfeindliche CDU-Politik die nächste Zeit die sozialen Parteien noch mehr Zuwachs erhalten werden. Nicht viel, aber doch ein wenig was und BSW ist halt auch links.

Die SPD wird nie wieder erstarken - wie auch? DIE Arbeiterschaft gibt es nicht mehr und der ältere Teil der Bevölkerung, der zwei Drittel der Wählerschaft ausmacht, sieht seinen erarbeiteten Wohlstand durch Links-Grün-Rot in Gefahr. Und das ist die "solide Bürgerschaft". Ansonsten sehe ich nur hier nur Worthülsen ...

Natürlich gibt es noch die Arbeiterschaft. Das sind die meisten Bürger. Nur viele sind zu blöd, für soziale Parteien zu wählen und wählen lieber CDU oder gar AfD aus Protest oder aus Angst wegen den angeblich bösen Ausländern. Da kenne ich einige allein aus meiner Blase. Wenn die SPD mal wieder richitge Leute an der Spitze haben würde, währe sie für viele sozialere Bürger auch wieder wählbar.

[cowboy bebop]

Doppelt, weil forum software lahm. Bitte löschen.

[DefiantXYX]

Ich persönlich hoffe auf Neuwahlen und ein erstarken der sozialen Parteien, also SPD, Linke, BSW. Ich verstehe nicht, wie normale Bürger das sozialfeindliche Großkapital wählen können, also CDU, FDP und auch AfD. Diese Parteien stehen dafür, die Masse weiter auszubeuten und wenige Klüngel reicher zu machen. Basis einer jeden stabilien, friedlichen Demokratie ist doch eher eine solide Bürgerschaft und nciht ein kleiner Geldadel unter Armen.

Wir haben doch seit fast 8 Jahre eine linke Regierung, was hat uns das gebracht? Ampel ist klar, in der letzten "Groko" akzeptierte die CDU das Parteiprogramm der SPD, damit diese überhaupt nochmal mitmachten. Und die Jahre davor, nun ja...Merkel halt. Wie Links soll es denn noch werden?

Was mir total fehlt ist, wie man einfach diese geheime Wahl akzeptiert? Was bzw. wer hat sich denn vom ersten zum zweiten Wahlgang geändert?
Was wenn plötzlich rauskommt, dass ein paar AFDler Merz gewählt haben? Das wäre ja kurz vor 1933 und der Bundespräsident müsste sofort das ganze Parlament auflösen.

[burpie]

Wie immer zeigst Du viel Meinung, aber keine Ahnung

Das Zeug mit Trump kam ja erst alles nach der Wahl, da war das erstmal nicht so wichtig. Außerdem sollte man bei Kritik der BSW sowieso nicht so krampfhaft auf die Außenpolitik schauen, weil das gar nicht das Kernthema ist. Beim BSW gehts ja als linke, soziale Partei um Innenpolitik. Daran soltle man sie messen, nciht an Positionen, wo sie selbst bei kleiner Regierungsbeteiligung nichtmal ansatzweise das Außenministerium bekommen würde.

Trumps Antritt lag 4 Wochen vor der BTW-Wahl, also war von da an schon Bewegung im Ukraine-Konflikt.

Welche rechten Positionen? Dafür hätte ich jetzt gerne mal Beispiele. Und nur ganz knapp an 5 % scheitern und nach Neuauszählung vlt. doch reinkommen halte ich jetzt nicht für „nie eine Rolle spielen“. Ich gehe davon aus, dass duchrt die bürgerfeindliche CDU-Politik die nächste Zeit die sozialen Parteien noch mehr Zuwachs erhalten werden. Nicht viel, aber doch ein wenig was und BSW ist halt auch links.

Da offenbar leider Dein Internet kaputt ist, helfe ich gern ->
Das haben das BSW und die AfD gemeinsam – Ist „rechtsextrem das neue Normal?“ - Thueringen24

Natürlich gibt es noch die Arbeiterschaft. Das sind die meisten Bürger. Nur viele sind zu blöd, für soziale Parteien zu wählen und wählen lieber CDU oder gar AfD aus Protest oder aus Angst wegen den angeblich bösen Ausländern. Da kenne ich einige allein aus meiner Blase. Wenn die SPD mal wieder richitge Leute an der Spitze haben würde, währe sie für viele sozialere Bürger auch wieder wählbar.

Nein, Du bist einfach zu blöd zu erkennen, dass, wenn man ein gesichertes Einkommen, Auto, Wohnung, Urlaub, einen vollen Kleider- und Kühlschrank hat, man nicht mehr zum Proletariat gehört, sondern mind. zur unteren Mittelschicht. Und um diesen Wohlstand zu sichern, wählt man konservativ und nicht Rot, die noch nie mit Geld umgehen konnten (wir werden es sehr bald wieder erleben) und denen auch schlechtere Verbindungen zur Großindustrie nachgesagt werden.
Nach "Deiner Blase" frage ich besser nicht, das würde ein schlechtes Licht auf Dich werfen.
Falls Du Edge benutzt, dann hole Dir ganz schnell die Erweiterung "Language Tool" und die Leute, die Dein Kauderwelsch lesen müssen, werden dankbar sein.

[cowboy bebop]

Wir haben doch seit fast 8 Jahre eine linke Regierung, was hat uns das gebracht? Ampel ist klar, in der letzten "Groko" akzeptierte die CDU das Parteiprogramm der SPD, damit diese überhaupt nochmal mitmachten. Und die Jahre davor, nun ja...Merkel halt. Wie Links soll es denn noch werden?

Die paar SPD-Gefallen der CDU sind keine echte linke soziale Politik. Wie „links“ ich es noch haben will? Wie wärs damit, dass reiche endlich mal genauso viel Steuerrn zahlen wie arme Leute? Dass die CSteuerschlupflöcher gestopft werden, dass es ein würdiges Grundeinkommen gibt, dass die Schere zwischen arm und reich endlich wieder kleiner wird, dass es im gesundheitswesen keine Zweiklassengesellschaft gibt, dass das Arbeitsrecht mal eingehalten wird vor allem im Gesundheitswesen, dass man keine Waffen in Massen in die Welt verkauft und sich dann wundert, dass es Kriege und Tote gibt usw.

Was mir total fehlt ist, wie man einfach diese geheime Wahl akzeptiert? Was bzw. wer hat sich denn vom ersten zum zweiten Wahlgang geändert?
Was wenn plötzlich rauskommt, dass ein paar AFDler Merz gewählt haben? Das wäre ja kurz vor 1933 und der Bundespräsident müsste sofort das ganze Parlament auflösen.

Das habe ich auch schon angemerkt. Es ist eigentlich nicht mehr zeitgemäß, dass vom Volke gewäählte Mandatsträger intransparent arbeiten, vor allem bei so eiinem zentralen Thema wie dem Kanzler. Transzparenz iost das oberste Gebot in allem, was das Parlament macht, finde ich.

Wie immer zeigst Du viel Meinung, aber keine Ahnung

Ahja … Gehts auch mal Diskussion ohne die Diskussionsteilnehmer persönlich anzugehen? Das ist doch keine Diskussionskultur.

Trumps Antritt lag 4 Wochen vor der BTW-Wahl, also war von da an schon Bewegung im Ukraine-Konflikt.

Die entscheidenden Sachen der letzten zeit sind aber danach passiert und das habe ich gemeint. Dass Trump früher fest stand, weiß ich selbst, sonst hätte ich die Aussage nicht so gemacht. Das sollte man eigentlich da herauslesen können.

Da offenbar leider Dein Internet kaputt ist, helfe ich gern ->
Das haben das BSW und die AfD gemeinsam – Ist „rechtsextrem das neue Normal?“ - Thueringen24

Sorry, den Artikel kann ich nicht lesen, weil ich ihn kaufen müsste oder sonst mich ausspionieren lassen soll. Kannst du bitte konkrete Beispiele selber aufschreiben und formilieren oder freie Quellen anführen? Das sollte doch machbar sein. Am einfachsten wäre es, aus dem Wahlprogramm des BSW mir die Stellen zu zeigen, die rechts, besser gesagt faschistisch (das ist ja das, was du meinst, ansonsten sage bitte genau, was du mienst) sein sollen. ich bin kein Freund davon, Sachen mit den lapidaren, undifferenzierten „rechts“ und „links“ einzuteilen, weil das viel zu wage ist.

Nein, Du bist einfach zu blöd

Was soll diese grundlose Beleidigung? Eigentlich müsste ich hier aufhören, mit dir zu diskutieren und dich melden.

zu erkennen, dass, wenn man ein gesichertes Einkommen, Auto, Wohnung, Urlaub, einen vollen Kleider- und Kühlschrank hat, man nicht mehr zum Proletariat gehört, sondern mind. zur unteren Mittelschicht.

Ich rede nirgends von Proletariat. Ich rede von normalen Arbeitern.

Und um diesen Wohlstand zu sichern,

Untere Mittelschicht ist kein Wohlstand! Das ist minimum eines würdigen Lebens in der Moderne und dem Arbeitsalltag. Nur weil man ein Auto hat und damit jeden Tag zur Arbeit fahren kann und was zu Essen heißt es nicht, dass man Mittelschicht ist. Es gibt mehr als genug, die ein günsitges Gebrauchtauto haben und sich sowas von langen Raten finanzieren müssen, trotz Arbeit. Es gibt genug Leute, die Arbeit haben, sich trotzdem keine regelmäßigen Urlaube haben. Selbst wenn man einmal im jahr gerade so nach Italia an den Strand fahren kann, ist alles andere als Mittelschicht! Die Mittelschicht hat Beistz, eigene Häuser, kann sich teurere Autos leisten, ohne die lange abbezahlen zu müssen usw.

wählt man konservativ

So ein Blödsinn! Konservativismus und gesellschaftlicher Reichtum haben ncihts miteinander zu tun. Konservativ hei0t nur, dass man Sachen beibehält, wie sie in der Vergangenheit warne, wie man es gewohnt war. Nur das ist nicht konform mit der sich ändernden Welt. Je mehr man sich von der ändernden Welt abkapselt, desto mehr Kapital verliert man, weil die anderen das Geld immer mehr für moderne Sachen ausgeben. Bestes Beispiel die Autoindustrie. Die Elektroautos sind weltweit am Kommen. Das zu ignorieren und weiter und weiter auf verbrenner zus etzen wird auf dauer kein geld mehr bringen, weil mehr und mehr keine Verbrenner mehr kaufen. Sozial sein heißt dagegen nicht, dass die Gesellschaft verarmt, sondern dass das erwirtschaftete erstens nicht nur unter den Leistenden fairer(!) verteilt wird, sondern zweitens auch die was abbekommen, die keine normale Leistung (temporär) bringen können aus den unterschiedlichsten Gründen, und zwar so viel, dass sie dennoch ein würdiges Leben führen können und das heißt nicht, dass die gerade so satt werden mit dem billigsten Abfallessen oder sich nur unter finanziellem Risiko Autos leisten können, die alte Schrottkarren sind.

und nicht Rot, die noch nie mit Geld umgehen konnten

Das ist einfach nur eine dreiste Unterstellung.

(wir werden es sehr bald wieder erleben)

Wo denn? Meines wissen hat die konservative CDU gerade über 500 Milliarden Euro Schulden gemacht, wo keiner weiß, wer das bezahlen soll. Da frage ich mich, wer nicht mit Geld umgehen kann. Zumal viel Geld davon in Waffenfabrikanten fließen wird, auch ins Ausland. Da werden von einige reiche Fabrikbesitzer noch viel viel reicher, während der normale Arbeiter das alles wird erwirtschaften müssen zund halt unfair mit den hingeworfenen Brotkrumen leben soll, zu bald noch mehr Sollarbeitszeit, was du als „Mittelschicht” bezeichnest. Du verhöhnst mehrere hunderdtausende, wenn nicht Millionen Arbeiter, dass sie sich nicht so haben sollen, während irgendwelche Sesselfurzer oder Erbenbengel sich auf Yachtmessen rumtreiben und Dauerkarten in Fussballstadionlogen als Taschengeldausgaben sehen!

und denen auch schlechtere Verbindungen zur Großindustrie nachgesagt werden.

Was spielt das für eine Rolle? Es ist sowieso besser, dass Großindustrie zerscchlagen wird und die Wirtscchaft wieder mehr auf mehrere Mittelständler verteilt wird, was mehr echten Wettbewerb und weniger Macht- und Kapitalkonzentration und Abhängigkeit bedeuten würde.

Nach "Deiner Blase" frage ich besser nicht, das würde ein schlechtes Licht auf Dich werfen.

Warum? Ich kenne halt nicht jeden Wähler und jeder hat Bekannte und deren bekannte oder Arbeitskollegen oder sowas, von denen er mitkriegt, was die so wählen. Ich kenne halt eins, zwei Leute, die eigentlich immer links gewählt haben, aber nur wegen der medial aufgebauschten Migrantensache so in Angst versetzt wurden, dass sie AfD wählen, obwohl die kein rechtes Gedankengut haben, ja sogar selbst Migrationshintergrund haben.

Falls Du Edge benutzt, dann hole Dir ganz schnell die Erweiterung "Language Tool" und die Leute, die Dein Kauderwelsch lesen müssen, werden dankbar sein.

Warum sollte ich Microsoft-Dreck benutzen? Und nein danke, ich versuche lieber selbst in der Rechtschriebung besser zu werden mit learning by doing, als da mein Hirn komplett auszuschalten und das komplett einer AI zu überlassen. Tippfehler darfst du selber gern behalten. Ich jedenfalls verzeihe den Leuten Tippfehler, was du anscheinend nicht kannst. Und scheinbar scheint dir dein tolles tool nichtmal die korrekten Anführungszeichen auszuspucken …

[burpie]

Es ist sowieso besser, dass Großindustrie zerscchlagen wird und die Wirtscchaft wieder mehr auf mehrere Mittelständler verteilt wird, was mehr echten Wettbewerb und weniger Macht- und Kapitalkonzentration und Abhängigkeit bedeuten würde.
…

An dieser Stelle, Frau Reichinnek ist die Diskussion schon wieder zu Ende. Adios.