Es mag sein, dass der Irakkrieg und viele andere "Interventionen" nicht von der Bevölkerung - meistens der Intervenierenden - gewollt sind, dass macht die Einsätze aber nicht gleich zu Unrecht.
Der Irakkrieg wurde aus den falschen Gründen und Motiven geführt und er wurde auch falsch umgesetzt, genauso wie die Nachkriegszeit - ABER in seinem Kern war er IMO völlig legitim.
Die viel beschworene Legitimität - z.B. der Schweiz und auch die Forderungen nach selbiger für Deutschland oder die EU - ist doch nur Realitätsverleugnung, und auch Verrat an den Menschen in totalitären/autoritären Staaten die auf die Unterstützung durch den Westen bauen. Als wohlhabende, freiheitliche, demokratische Rechtsstaaten haben wir auch moralische Verpflichtungen. Dazu gehört IMO u.a. auch nicht tatenlos zuzusehen, wenn Menschen ihrer grundlegenden Rechte beraubt werden und täglich in Angst um ihr Leben sein müssen.
Oder um es anders auszudrücken: ich halte das Festhalten an nationaler Souveränität im Zeitalter von Bürgerkriegen, globalen Krisen, Terrorismus und wieder erstarkenden autoritären oder totalitären Regimen für einen Fehler. Die Souveränität der Nationen ist nichts wert, wenn die Regierungen nicht die Souveränität ihrer Bürger achten. Nicht durch das Volk legitimierte Regierungen können und dürfen IMO die Nationalsouveränität nicht als Deckmantel für Verbrechen gegen die Menschlichkeit missbrauchen. Hier muss endlich klar Position bezogen werden, dass EU und vorzugsweise lieber auch die UNO ganz klar alle Mittel (und damit meine ich auch volle militärische Gewalt) einsetzen werden, wenn Regierungen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen. Ruanda und Srebrenica z.B. sind eben nur unter dem Deckmantel der nationalen Souveränität möglich gewesen. Und wie völlig zu Recht bei Holocaust immer gesagt wird, "Nie wieder!", so muss das auch für solche Dinge gelten.
Jedes Volk hat das Recht auf freie, selbstbestimmte Regierungsbildung - ist ein Volk nicht in der Lage diesen Anspruch selbst durchzusetzen, dann haben die Völker, die dies erreichen konnten IMO eine moralisch-ethische Pflicht den "Unterdrückten" zur Hilfe zu eilen.
Mit Imperialismus oder Militarismus hat das nichts zu tun. Sondern mit Realismus und Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten. Und die klassischen Linken würden gut daran tun mehr und globaler an diese Werte zu denken, anstatt mit dummen, plakativen Sprüchen auf Wählerfang zu gehen. Marx dachte jedenfalls an eine Internationale und nicht an ein freies, wohlhabendes Deutschland/Europa, während der Rest der Welt in Unfreiheit verreckt.
Der Irakkrieg wurde aus den falschen Gründen und Motiven geführt und er wurde auch falsch umgesetzt, genauso wie die Nachkriegszeit - ABER in seinem Kern war er IMO völlig legitim.
Die viel beschworene Legitimität - z.B. der Schweiz und auch die Forderungen nach selbiger für Deutschland oder die EU - ist doch nur Realitätsverleugnung, und auch Verrat an den Menschen in totalitären/autoritären Staaten die auf die Unterstützung durch den Westen bauen. Als wohlhabende, freiheitliche, demokratische Rechtsstaaten haben wir auch moralische Verpflichtungen. Dazu gehört IMO u.a. auch nicht tatenlos zuzusehen, wenn Menschen ihrer grundlegenden Rechte beraubt werden und täglich in Angst um ihr Leben sein müssen.
Oder um es anders auszudrücken: ich halte das Festhalten an nationaler Souveränität im Zeitalter von Bürgerkriegen, globalen Krisen, Terrorismus und wieder erstarkenden autoritären oder totalitären Regimen für einen Fehler. Die Souveränität der Nationen ist nichts wert, wenn die Regierungen nicht die Souveränität ihrer Bürger achten. Nicht durch das Volk legitimierte Regierungen können und dürfen IMO die Nationalsouveränität nicht als Deckmantel für Verbrechen gegen die Menschlichkeit missbrauchen. Hier muss endlich klar Position bezogen werden, dass EU und vorzugsweise lieber auch die UNO ganz klar alle Mittel (und damit meine ich auch volle militärische Gewalt) einsetzen werden, wenn Regierungen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen. Ruanda und Srebrenica z.B. sind eben nur unter dem Deckmantel der nationalen Souveränität möglich gewesen. Und wie völlig zu Recht bei Holocaust immer gesagt wird, "Nie wieder!", so muss das auch für solche Dinge gelten.
Jedes Volk hat das Recht auf freie, selbstbestimmte Regierungsbildung - ist ein Volk nicht in der Lage diesen Anspruch selbst durchzusetzen, dann haben die Völker, die dies erreichen konnten IMO eine moralisch-ethische Pflicht den "Unterdrückten" zur Hilfe zu eilen.
Mit Imperialismus oder Militarismus hat das nichts zu tun. Sondern mit Realismus und Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten. Und die klassischen Linken würden gut daran tun mehr und globaler an diese Werte zu denken, anstatt mit dummen, plakativen Sprüchen auf Wählerfang zu gehen. Marx dachte jedenfalls an eine Internationale und nicht an ein freies, wohlhabendes Deutschland/Europa, während der Rest der Welt in Unfreiheit verreckt.






) gleich sind. Darum gibt es auch einen universellen Anspruch auf die Menschenrechte - unabhängig von Ländergrenzen. Wir - denen es gut geht und die ihre Menschenrechte wahrnehmen können - haben eine ethische Verpflichtung denen zu helfen, die ihre Menschenrechte nicht wahrnehmen können. Sei es durch Entwicklungshilfe, über Amnesty International u.ä., durch diplomatischen Druck um freie Wahlen zu erlauben, wirtschaftliche Sanktionen um das Militär von Diktatoren zu schwächen oder was es sonst noch alles gibt. Und wenn alle Stricke reißen, müssen "wir" auch bereit sein mit der Waffe an der Hand die Menschenrechte zu verteidigen. Denn Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt... aber die Menschenrechte schon. Und das ist ein viel, viel besserer Grund in Afghanisten tätig zu sein.
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