SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

[Chloe]

Im Moment verdünnisiert sich doch einer nach dem anderen aus dem Führungspersonal. Und ob sie inhaltlich besser geeignet sind, kann man erst beantworten, wenn sie auf inhaltliche Fragen anfangen, Antworten zu geben.

Der Stuhlkreis sei ein Rückzugsort, um dem »Transparenzterror« zu entkommen, sagt ein Pirat.

Transparenzterror. Habe ich's nicht kommen sehen?

Da sind die 9% der Piraten aber doch atraktiver.
Ich kann zwar die gnazen Argumente verstehen warum man "mit so einer Partei niemals koalieren könnte". Aber bevor man als SPD mit der FDP koaliert... ich mein das wär doch Selbstmord. Wenn die das bringen wählt die doch keine Sau mehr.

Sicherlich sind die Piraten die inhaltlich vielleicht besser geeignete Partei, bevor die aber nicht in einem Bundesland mitregiert haben, wird es keine Koalition mit ihnen geben.
Die werden jetzt erstmal ausprobieren müssen, inwieweit sich die eine oder andere ihrer Vorstellungen mit der Realität verträgt, wenn ich das hier so lese: Partei: Im Stuhlkreis der Piraten | Politik | ZEIT ONLINE

[Uriel Ventris]

Eine Koalition mit der FDP wäre grundsätzlich möglich: wenn Liberlismus nicht nur Wirtschaftsliberalismus heißen würde. Heute versteht man in der Öffentlichkeit aber nur mehr das, zumindest in Europa.

Aber Slowking hat recht. Dann lieber mit den Piraten. Wirft vielleicht ein bisschen gutes Licht auf die SPD.

[Slowking]

5% von der FDP könnten schon den Unterschied machen.

Da sind die 9% der Piraten aber doch atraktiver.
Ich kann zwar die gnazen Argumente verstehen warum man "mit so einer Partei niemals koalieren könnte". Aber bevor man als SPD mit der FDP koaliert... ich mein das wär doch Selbstmord. Wenn die das bringen wählt die doch keine Sau mehr.

[Kid]

5% von der FDP könnten schon den Unterschied machen.
Bevor Rösler allerdings nicht abgesägt wird und sich die FDP wirklich neu ausrichtet, ist die Ampel aber wohl ziemlich ausgeschlossen.

Es ist inzwischen egal wer bei der FDP das Aushängeschild mimt.

Die ganze Basis ist voll mit Bankkaufmännchen, die meinen sie wären die Krone der Schöpfung, und deren Verständnis von Liberalismus ist, dass man möglichst keine Steuern zahlt.

Die wahren Liberalen sind entweder ausgetreten oder garnicht erst eingetreten. Die Piraten haben z.B. diesen gesellschaftlichen Liberalismus besetzt und fahren damit ganz gut.

Die Ampelkoalition möchte ich sehen, wenn noch nicht mal sicher ist, dass die FDP überhaupt in den Bundestag kommt... Und wenn sie reinkommt, ist sie dermaßend unbedeutend, dass man sie nicht braucht. Zumindest nach derzeitigem Stand.

5% von der FDP könnten schon den Unterschied machen.
Bevor Rösler allerdings nicht abgesägt wird und sich die FDP wirklich neu ausrichtet, ist die Ampel aber wohl ziemlich ausgeschlossen.

[Uriel Ventris]

Die Ampelkoalition möchte ich sehen, wenn noch nicht mal sicher ist, dass die FDP überhaupt in den Bundestag kommt... Und wenn sie reinkommt, ist sie dermaßend unbedeutend, dass man sie nicht braucht. Zumindest nach derzeitigem Stand.

Ich begreife überhaupt nicht, wie er auf diese Idee kommt. Was heißt hier "neu positionieren", die FDP müsste ja in allen Punkten eine 180-Grad-Wendung durchziehen, damit irgendwelche programmatischen Schnittmengen entstehen. Energiewende, Mindestlöhne, Spitzensteuersatz, Bürgerversicherung, Vermögensteuer, Finanztransaktionsteuer, Eurobonds ... wo sind denn überhaupt irgendwelche Übereinstimmungen?

Na ja, bei der CDU klappt das mit den Wendemanövern ja auch ganz gut, warum nicht auch bei der FDP, mag der eine oder andere sich denken? Und wer sagt, dass die FDP alle ihre Punkte korrigieren wird, die SPD hat sich in den letzten Jahren auch nicht gerade als ungelenkige Dame inszeniert.

[Chloe]

Das darf echt nicht wahr sein. Steinmeier überlegt, mit der FDP zusammenzugehen.

Nach FDP-Votum für Gauck: Steinmeier gibt Ampel auf Bundesebene eine Chance - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

Ich begreife überhaupt nicht, wie er auf diese Idee kommt. Was heißt hier "neu positionieren", die FDP müsste ja in allen Punkten eine 180-Grad-Wendung durchziehen, damit irgendwelche programmatischen Schnittmengen entstehen. Energiewende, Mindestlöhne, Spitzensteuersatz, Bürgerversicherung, Vermögensteuer, Finanztransaktionsteuer, Eurobonds ... wo sind denn überhaupt irgendwelche Übereinstimmungen?

Ganz zu schweigen von dem Verhalten dieser Partei. Wie kann man nach dem Schauspiel am letzten Sonntag ernsthaft mit so jemandem eine Koalition in Erwägung ziehen?

Da wäre selbst mit der CDU mehr machbar. Das einzige, was für diese Ampel spräche aus Sicht der SPD ist, man wäre nicht Juniorpartner. Und damit ist das reine Machthurerei.

[Imperialist]

Aussteller beim Bundesparteitag 2011 SPD:

E.on, Vattenfall, RWE, Die Tafeln e.V., Bayer, Pfizer, Philip Morris, Bertelsmann Stiftung, Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen, GDV – Die deutschen Versicherer usw.

Parteitag | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Hinweise des Tages|NachDenkSeiten – Die kritische Website

Was soll man dazu noch sagen?

Die Rentenkasse wird bekanntlich mit ca. 78. Milliarden Steuermitteln gepäppelt, weil die Beiträge hinten und vorne nicht ausreichen.

Zumindest so viel ist mir dann auch bekannt, aufgrund der demographischen Entwicklung kommt man da aber wohl kaum drum herum, wenn man nicht laufend die Beiträge erhöhen oder die Renten senken will.

Ob es sinnvoll ist, dieses Konzept auf die Krankenversicherung zu übertragen, sei mal dahingestellt. Ich bin da eher skeptisch. Einerseits ist es ganz gut, da so auch die Spitzenverdiener zur Finanzierung herangezogen werden, andererseits geht es bei der Rente einfach nur darum, dass die Renter einen ausreichenden Betrag auf's Konto überwiesen kriegen. Krankenkassen wiederum bezahlen u.a. die Pharmakonzerne und die werden es natürlich gerne sehen, wenn der Gesetzgeber sagt, die zahlenden Kasse kriegen ihr Geld schon.

Wie die Verteilung der Gelder an die Kassen aktuell funktioniert, habe ich gerade vergessen, ich meine mich aber zu erinnern, dass das über irgendwelche Pauschalen läuft, sodass manche Kassen dann mehr Geld kriegen als sie bräuchten und andere dafür weniger, je nachdem wie gesund die Mitglieder sind. Da wäre eine am tatsählichen Bedarf orientierte Verteilung vermutlich schon ein Fortschritt. Wie der festgestellt wird, ist dann natürlich eine andere Frage.

Mit welchem SPD-Politiker tut man scih den nicht schwer? Von diesen Leuten da sagt mir nach wie vor der Wowereit noch am ehesten zu, aber der hat ja nach allem was man so hört, eh keinen Bock mehr.

Die Schwesig wäre zumindest für Foto-Wahlplakate geeignet Klar sind die realistischen Kandidaten alle irgendwie doof, rein vom Gefühl her wünsche ich mir aber ganz einfach den linkesten, denn Kanzler bleibt vermutlich sowieso die Merkel. Leider.

Darum macht es ja auch die SPD

Die SPD schreibt auf ihrer HP folgendes: Wie das in der Rentenversicherung funktioniert, weiß ich allerdings nicht.

Die Rentenkasse wird bekanntlich mit ca. 78. Milliarden Steuermitteln gepäppelt, weil die Beiträge hinten und vorne nicht ausreichen.
Ob es sinnvoll ist, dieses Konzept auf die Krankenversicherung zu übertragen, sei mal dahingestellt. Ich bin da eher skeptisch. Einerseits ist es ganz gut, da so auch die Spitzenverdiener zur Finanzierung herangezogen werden, andererseits geht es bei der Rente einfach nur darum, dass die Renter einen ausreichenden Betrag auf's Konto überwiesen kriegen. Krankenkassen wiederum bezahlen u.a. die Pharmakonzerne und die werden es natürlich gerne sehen, wenn der Gesetzgeber sagt, die zahlenden Kasse kriegen ihr Geld schon.

Wenn man den verschiedenen Presseberichten glauben darf, sind die Reaktionen auf Gabriel weitaus positiver ausgefallen. Wobei ich mich mit der Vorstellung eines Kanzlers Gabriel auch etwas schwer tue.

Mit welchem SPD-Politiker tut man scih den nicht schwer? Von diesen Leuten da sagt mir nach wie vor der Wowereit noch am ehesten zu, aber der hat ja nach allem was man so hört, eh keinen Bock mehr. Kraft vielleicht?

[Chloe]

Vielleicht ist die Versteinbrückung der SPD doch noch aufzuhalten. Steinbrück scheint selbst das seine dazu zu tun.

SPD-Parteitag in Berlin - Steinbrück schimpft sich ins Aus - Politik - sueddeutsche.de

Wenn man den verschiedenen Presseberichten glauben darf, sind die Reaktionen auf Gabriel weitaus positiver ausgefallen. Wobei ich mich mit der Vorstellung eines Kanzlers Gabriel auch etwas schwer tue.

Ich hoffe mal schwer, dass ich das falsch verstanden habe, weil so ein deppertes Konzept kann ja kein klar denkender Mensch ernsthaft einführen wollen.

Darum macht es ja auch die SPD

Die SPD schreibt auf ihrer HP folgendes:

Dynamisierter Steuerbeitrag:
Der Steuerzuschuss in die gesetzliche Krankenversicherung wird analog dem Verfahren in der gesetzlichen Rentenversicherung dynamisiert. Die Dynamisierung wird aus den Mehreinnahmen einer Anhebung der Zinsabgeltungssteuer finanziert. Damit werden die Einkünfte aus Kapitalerträgen in die Finanzierung der Bürgerversicherung einbezogen. Wir werden einen Aufschlag auf die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge erheben, um die Vermögenseinkünfte in die Finanzierung der Bürgerversicherung einzubeziehen.

Wie das in der Rentenversicherung funktioniert, weiß ich allerdings nicht.

Die SPD hat auf ihrem Parteitag ein sehr seltsames Gesundheitskonzept beschlossen, bzw. wird es noch beschließen. Demnach soll bei den Arbeitnehmerbeiträgen alles wie gehabt bleiben. Die Arbeitgeberbeiträge sollten in Zukunft nicht mehr von den individuellen Bruttolöhnen, sondern von der Bruttolohnsumme abgezogen werden. Das hieße dann ja, dass für die Arbeitgeberbeiträge die Beitragsbemessungsgrenzen de facto abgeschafft werden, während sie für die Arbeitnehmerbeiträge weiter gelten. Na ja.

Direkt bescheuert wird es beim Gesundheitsfond. Zwar sollen die Zusatzbeiträge wieder abgeschafft werden, dafür soll der Bund in Zukunft das Defizit mit Steuermitteln ausgleichen und dabei konstant mehr einzahlen. Wenn ich das richtig verstanden habe, soll das in etwa darauf hinauslaufen, dass die Kassen einfach melden, wie viel Kohle sie brauchen bzw. wollen und der Finanzminister öffnet dann das Geldsäckel. Ich hoffe mal schwer, dass ich das falsch verstanden habe, weil so ein deppertes Konzept kann ja kein klar denkender Mensch ernsthaft einführen wollen.