Stuttgart 21 - Wie sich Politik selbst demontiert

[Chloe]

Mehr als die Hälfte der Befragten für Stuttgart 21

Dazu haben die Berliner Demoskopen am Mittwoch 1010 wahlberechtigte Baden-Württemberger telefonisch befragt. Die Umfrage fand direkt nach dem Bekanntwerden des Schlichterspruchs von Heiner Geißler im Streit um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 statt. Natürlich wurde auch danach gefragt. Demnach halten 68 Prozent der Befragten den Schlichterspruch "alles in allem für eher gut". Nur 24 Prozent halten ihn für "eher schlecht". Die Demoskopen wollten auch wissen, ob die Menschen "für oder gegen das Projekt ,Stuttgart 21’" sind. 54 Prozent gaben sich als Befürworter des Projektes zu erkennen, 38 Prozent lehnen es ab. Genau die gleiche Frage hatten StZ und SWR Anfang September schon einmal stellen lassen. Damals waren noch 54 Prozent der Befragten gegen Stuttgart 21, und nur 35 Prozent waren dafür. Das Verhältnis hat sich also praktisch umgekehrt.

Umfrage der Stuttgarter Zeitung und des SWR: Die Mehrheit ist für Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung online - Nachrichten - Politik

Was ich befürchtet habe. Die Propaganda-Maschinerie hat ihre Wirkung getan und die Erkenntnisse der Schlichtungsrunden sind dank der nicht stattfindenden Berichterstattung auf die Zuschauer beschränkt geblieben. Somit werden wir mit S21 leben müssen, egal was die Wahl bringt.

Eine neue Wahlumfrage gibts auch für Ba-Wü:
CDU 39%
Grüne 28%
SPD 18%
FDP 5%
Linke 5%

Somit werden wir wohl weder Mappus noch den Bahnhof los.

[Chloe]

Zurück zum Bahnhof und dem Stressetest - das scheint zum Thema Nummer 1 zu werden:

Der Grünen-Politiker Boris Palmer ist überzeugt, dass die Bahn die vereinbarte Steigerung der Leistungsfähigkeit in der Spitzenstunde um 30 Prozent gegenüber heute - also 49 statt 37 Züge - nicht erbringen könne. SMA habe zum Grundtakt mit 30 Zügen gesagt, die Infrastruktur sei "knapp bemessen". Er gehe auch deshalb davon aus, dass das Projekt um ein oder zwei Gleise im Bahnhof erweitert werden müsste, weil der Bahngutachter Ullrich Martin für den Tiefbahnhof im Optimalfall eine Kapazität von 51 Zügen - also zwei mehr als jetzt gefordert - ermittelt hatte, ohne jedoch damals die Nadelöhre im Zulauf berücksichtigt und auch praxisnahe Zughaltezeiten zugrunde gelegt zu haben.

Das hatte ich ganz vergessen, stimmt natürlich. Martin hatte 51 Züge herausbekommen und dabei Haltezeiten von einer Minute unterstellt und die Zulaufstrecken ausgeblendet. Eigentlich können die mit realistischen Haltezeiten und guten Anschlüssen gar nicht durch den Test kommen, selbst ohne Zulaufstrecken.

Die SMA-Aussage bezog sich auf eine Situation mit 37 Zügen. Naja, Logik war schon in der Schlichtung nicht Frau Gönners Stärke.

Sollte der von der Bahn geforderte simulierte Stresstest positiv ausfallen, "dann werde ich meine Mathematikbücher verbrennen, weil das allen Regeln der Logik widerspricht", so Palmer.

Der Technikvorstand der Bahn, Volker Kefer, räumte bereits Probleme bei einer Erweiterung südlich des geplanten Gleistrogs ein: Man kollidiere im Untergrund mit dem neuen Technikgebäude und greife in die Verteilerebene des Ingenhoven-Bahnhofs ein. Auf der Nordseite würde man, so die Projektgegner, das Landesbankgebäude touchieren und ins Baufeld der geplanten Philharmonie eingreifen.

(Quellen: hier und hier)

Dann reissen wir halt die Landesbank ab, die profitiert mit am meisten von dem Projekt, also passt das schön


Und zur Kostenfrage:

Stuttgart (dapd-bwb). Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) will den Bahnhof "Stuttgart 21" bei möglichen kostspieligen Verbesserungen infolge des Schlichterspruchs auch weiterhin nicht um jeden Preis. Der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" sagte Mappus, es müsse eine Grenze geben, ohne diese jedoch genauer zu definieren. Kostensteigerungen von einer Milliarde Euro halte er "für problematisch", eine solche Kostensteigerung sehe er aber nicht.

Mappus zufolge müsste der für das Projekt vorgesehene Risikopuffer von 412 Millionen Euro ausreichen. "Selbst wenn es jetzt noch zu Mehrkosten kommt, die ja dann auch politisch begründet wären, wird man nicht alles in den Risikopuffer abschieben können", sagte er. Dann kämen auf das Land von der Bahn neue Forderungen zu. "Diese politisch begründeten Zusatzinvestitionen dürften dann nicht in die Wirtschaftlichkeitsrechnung einfließen", sagte Mappus weiter.

Mappus will "Stuttgart 21" weiterhin nicht um jeden Preis

Mit anderen Worten, er weiß selber nicht so genau, was er jetzt eigentlich will.

[Slowking]

Ansonsten kann ich mich nur wiederholen: Solange du die Trassenführung hier nicht kennst, empfinde ich es als eine Dreistigkeit, hier die Bewohner lächerlich zu machen. Dass in Untertürkheim streckenweise kein Platz ist, ist jedenfalls kein "Gerücht", und dass die Bahn nicht imstande war, nachzuhaken, ist ihr Defizit und räumt diese Ängste nicht aus der Welt. Es ist der Schaden von K21, dass sie nicht nachgehakt haben, denn dann hätte man das vielleicht aus der Welt schaffen können.

Ich muss mir also ohne Fachmann zu sein die Trassenführung angucken um ein unformiertes Urteil bilden zu können, so wie du?
Ja das ist lächerlich und das bleibt auch so. Ich hab zur Zeit keinen Anlass Vieregg Rößler zu misstrauen. Wenn die Planung steht kann man sich ja immernoch angucken ob das so geht oder nicht.
Jetzt wegen Gerüchten auf die Barrikaden zu gehen IST lächerlich.

Dazu werd ich jetzt auch ncihts weiteres mehr sagen, dass Argumente die auf Gerüchten beruhen lachhaft sind, sollte jedem rational denkenden Menschen klar sein. Da gibts nichts zu diskutieren.

[Chloe]

Ich muss mir also ohne Fachmann zu sein die Trassenführung angucken um ein unformiertes Urteil bilden zu können, so wie du?
Ja das ist lächerlich und das bleibt auch so. Ich hab zur Zeit keinen Anlass Vieregg Rößler zu misstrauen. Wenn die Planung steht kann man sich ja immernoch angucken ob das so geht oder nicht.
Jetzt wegen Gerüchten auf die Barrikaden zu gehen IST lächerlich.

Dazu werd ich jetzt auch ncihts weiteres mehr sagen, dass Argumente die auf Gerüchten beruhen lachhaft sind, sollte jedem rational denkenden Menschen klar sein. Da gibts nichts zu diskutieren.

Dass ich mir kein Urteil gebildet habe, sondern lediglich über die Meinung vor Ort berichtet habe, geht trotz mehrmaliger Erläuterung offenkundig über dein Begriffsvermögen.

Ansonsten hast du in einem Punkt recht, ich denke, es gibt hier wirklich nichts mehr zu diskutieren. Du reihst dich in die Reihen von Gönner und Mappus ein und forderst Expertenhörigkeit, anstatt die Bürger und Gemeinderäte vor Ort ernst zu nehmen. Danke für das Statement, damit ist das Thema durch für mich.


Zurück zu sinnvolleren Diskussionen: Langsam wirds interessant um den Polizeieinsatz.

Stuttgart - Der oberste Polizeibeamte im Innenministerium, Landespolizeipräsident Wolf Hammann, hatte nachdrücklich vor dem Polizeieinsatz am 30. September im Schlossgarten gewarnt und für eine Verschiebung auf einen späteren Termin plädiert. In einer Mail an die Amtschefs von Ministerpräsident Stefan Mappus und Umweltministerin Tanja Gönner (beide CDU) sowie den Stuttgarter Polizeipräsidenten, die am Donnerstag von der Opposition im Untersuchungsausschuss thematisiert wurde, erhob Hammann am Tag zuvor schwere Bedenken gegen ein Festhalten am ursprünglichen Zeitpunkt.
...
Wenn die Fällarbeiten "auf einen taktisch günstigeren Zeitpunkt im Lauf des Oktobers" verlegt würden, habe dies mehrere Vorteile: man könne etwa in den frühen Morgenstunden einen Überraschungseffekt nutzen, hätte auch bundesweit mehr Einsatzkräfte zur Verfügung als an dem ersten Oktoberwochenende mit mehreren Großeinsätzen und müsste das Areal nicht stundenlang sichern. Bei der weiteren Planung der Stuttgarter Polizei hat diese Warnung indes "keine Rolle gespielt".
...
Kontrovers wurde im Ausschuss erörtert, wie die in einem Protokoll wiedergegebenen Äußerungen von Ministerpräsident Mappus zu interpretieren seien. Nach einem Treffen mit der Polizeiführung zehn Tage vor dem Einsatz hieß es darin: "MP erwartet offensives Vorgehen gegen Baumbesetzer (keine Verfestigung)." Ob von ihm auch die zitierten Vorgaben stammten, im Einzelfall die "falschen Bäume" zu räumen und "möglichst schnell" mit den Fällarbeiten zu beginnen, blieb zwischen Regierung und Opposition strittig.

Polizeiführer aus mehreren Bundesländern schilderten den Einsatz ihrer Hundertschaften als schlecht vorbereitet und unkoordiniert. Sie hätten bis kurz davor nicht gewusst, worum es überhaupt gehe, und Probleme wegen mangelnder Ortskenntnis gehabt. Zudem sei die Information durch die Landespolizei unzureichend gewesen. Überrascht zeigten sich die auswärtigen Beamten von der Zusammensetzung der Demonstranten. Es seien nicht die üblichen Protestierer gewesen, sondern "Leute wie du und ich", sagte ein Nürnberger. "Es waren meine Nachbarn, die dort gesessen haben", sagte ein Kollege aus Bayreuth.

Untersuchungsausschuss: Polizeichef wollte Einsatz abblasen - Stuttgarter Zeitung online - Stuttgart, Region & Land - Stuttgart 21

[Gast]

Umfrage der Stuttgarter Zeitung und des SWR: Die Mehrheit ist für Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung online - Nachrichten - Politik

Was ich befürchtet habe. Die Propaganda-Maschinerie hat ihre Wirkung getan und die Erkenntnisse der Schlichtungsrunden sind dank der nicht stattfindenden Berichterstattung auf die Zuschauer beschränkt geblieben. Somit werden wir mit S21 leben müssen, egal was die Wahl bringt.

Eine neue Wahlumfrage gibts auch für Ba-Wü:
CDU 39%
Grüne 28%
SPD 18%
FDP 5%
Linke 5%

Somit werden wir wohl weder Mappus noch den Bahnhof los.

Tja, und was ICH befürchtet hatte:
Sogar nach diesem lächerlichen Schlichtungskasperletheater (mein Beileid an alle die nichts bessseres zu tun haben als sich diesen Schwachsinn anzutun) haben die Gegner nicht den Arsch in der Hose Ihre Niederlage endlich zu akzeptieren.

Aber klar: Wenn dann die Umfragen bestätigen dass das Volk HINTER Stuttgart 21 steht, dann liegt das natürlich an der bösen Propaganda-Maschinerie (von der ich interessanterweise NULL mitbekommen hab) der Befürworter die bei den braven Bürgern eine Gehirnwäsche veranstaltet haben.

[Chloe]

Die 54 Prozent stehen hinter S21 Plus, das es ohne das Schlichtungskasperletheater gar nicht geben würde.

[Bethany Rhade]

Hach ja, die Umfragen. Hab selber mal welche gemacht. Die kann man so schön manipulieren, indem man nur eine gewisse Zielgruppe befragt.

[Gast]

Ach, jetzt ist es auf einmal doch wieder "das Volk". Vor zwei Monaten war es doch der "Pöbel" und "ahnungslose Kleingeister". Wie schnell die Welt sich doch dreht...

Da sind auch weder die Umfragen manipuliert, noch gibt es eine "Propaganda-Maschine", jedenfalls nicht in dem Sinne, dass die Medien sich da zusammenrotten würden. Die Staatsregierung macht natürlich Propaganda, aber das ist klar, das machen alle Politiker (manchmal wird es, glaube ich, als "Wahlkampf" bezeichnet. )

Nein, die Leute vertrauen einfach auf den Schlichterspruch von Heiner Geißler, was natürlich voll und ganz nachzuvollziehen ist. Jedenfalls für mich.

[Chloe]

Da sind auch weder die Umfragen manipuliert, noch gibt es eine "Propaganda-Maschine", jedenfalls nicht in dem Sinne, dass die Medien sich da zusammenrotten würden. Die Staatsregierung macht natürlich Propaganda

Das meine ich. Wenn samt und sonders sämtliche Unionsspitzenpolitiker und Konzernchefs auflaufen und den Untergang Deutschlands prophezeien, sollte S21 nicht kommen, darf man doch nicht glauben, dass das ohne Wirkung bleibt. Und das ist nicht nur Wahlkampf. Dieses Projekt wurde von einigen zur politischen Überlebensfrage hochstilisiert.

Nein, die Leute vertrauen einfach auf den Schlichterspruch von Heiner Geißler, was natürlich voll und ganz nachzuvollziehen ist. Jedenfalls für mich.

Das sehe ich auch als einen großen Faktor. Wobei auch das unklug ist, denn Herr Geißler ist auch kein Universalexperte. Gestern haben schon mehrere Baumkundler die Idee, diese alten Bäume verpflanzen zu können, für absurd erklärt.


SMA wehrt sich gegen die Vereinnahmung durch Frau Gönner:

Es lasse sich noch nicht seriös sagen, welche Baumaßnahmen nach der Simulation nötig seien und welche nicht, sagt Stohler. Und wehrt sich damit auch gegen die Vereinnahmung durch Baden-Württembergs Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU), die behauptet, SMA halte zusätzliche Gleise im künftigen Tiefbahnhof für überflüssig.

Kopf des Tages: Werner Stohler - Der Taktgeber | FTD.de

Die Befürworter wollen den Ausbau wegen der baulichen Probleme vermeiden oder - sollte er tatsächlich unvermeidlich sein - lediglich zwei neue Röhren an den vorhandenen Trog andocken, anstatt gleich einen für zehn Gleise ausreichend großen zu bauen. Laut Gesetz wird nur bei "unwesentlichen" Änderungen kein neues langwieriges Planfeststellungsverfahren erforderlich. "Bestimmte räumlich und sachlich abgrenzbare Teile" dürften demnach noch gegenüber der heutigen Planung verändert werden, "Umfang, Zweck und Gesamtauswirkungen des Vorhabens" müssten aber im Verhältnis zur Gesamtplanung im Wesentlichen gleich bleiben. "Wenn wir einen Planfeststellungsbescheid öffnen würden, bekommen wir ihn nicht mehr zu", warnte Bahn-Chef Grube am Donnerstag gegenüber der StZ.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2730520_0_7492_-grube-zum-weiteren-vorgehen-keine-nacht-und-nebel-aktion-.html

Aha. Dafür, dass der Bau weiterer Gleise ganz sicher unnötig ist, macht sich die Bahn aber viele Gedanken.

[Bethany Rhade]

Gestern haben schon mehrere Baumkundler die Idee, diese alten Bäume verpflanzen zu können, für absurd erklärt.

Genau das hab ich auch schon geschrieben hier. Die kann man nicht umsetzen. Zu groß, zu alt und zu tief verwurzelt und wohin sollten die verpflanzt werden?

Was wird also passieren? Die werden gefällt und somit der halbe Schlosspark zerstört, was ja nicht im Sinne der S21 Gegner ist.

Ist das eigentlich unbedingt notwendig, den Schlosspark zu zerlegen? Kann man die Mineralwasserhalle nicht woanders hinbauen?


Außerdem ist es nur ein Schlichterspruch. Nichts verbindliches, woran sich die Bahn und Politiker zu halten haben. Es ist ja kein Gerichtsurteil, dass sie das alles zu machen haben.

[Gast]

Dieses Projekt wurde von einigen zur politischen Überlebensfrage hochstilisiert.

Ist es doch auch. Jedenfalls für Mappus.

Das sehe ich auch als einen großen Faktor. Wobei auch das unklug ist, denn Herr Geißler ist auch kein Universalexperte. Gestern haben schon mehrere Baumkundler die Idee, diese alten Bäume verpflanzen zu können, für absurd erklärt.

Wie gesagt, du darfst nicht davon ausgehen, dass die Leute so gut informiert sind wie du. Jemand, der um fünf Uhr früh raus muss und vor spät Abends nicht heimkommt, hat weder die Zeit noch die Lust sich genau über einen Bahnhof zu informieren. Da guckt man noch mal schnell in die Zeitung bzw. hört im Radio "Geißler schlägt Tiefbahnhof mit umfangreichen Nachbesserungen vor" und denkt sich dann "okay, wenn der Schlichter das so sagt, wird das schon nicht so blöd sein".

[Chloe]

GIst das eigentlich unbedingt notwendig, den Schlosspark zu zerlegen? Kann man die Mineralwasserhalle nicht woanders hinbauen?

Was meinst du mit Mineralwasserhalle?

Außerdem ist es nur ein Schlichterspruch. Nichts verbindliches, woran sich die Bahn und Politiker zu halten haben. Es ist ja kein Gerichtsurteil, dass sie das alles zu machen haben.

Der Stresstest ist verbindlich, dem haben sie zugestimmt. Was ich schon erstaunlich genug finde. Aber super, dass das Bündnis das durchsetzen konnte.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Chloe schrieb nach 1 Stunde, 3 Minuten und 32 Sekunden:

[Bethany Rhade]

Hab ich das jetzt verwechselt und der halbe Schlosspark inkl. Bäume soll nicht niedergemetzelt machen wegen einer Halle?

[Chloe]

Das Schlossgarten-Gelände neben dem derzeitigen Südflügel wird Baustelle, weil der Tiefbahnhof da drunter durch gebaut wird. Deshalb haben sie dort gegraben, weil sie ja irgendwie mit dem Grundwasser zurecht kommen müssen.



Kann sein, dass sie irgendwelche kleineren Gebäude da hinstellen wollen, aber von einer Halle weiß ich nichts.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Chloe schrieb nach 50 Minuten und 38 Sekunden:

Also die sind echt nicht ganz bei Trost. Nicht nur wollen sie weiterbauen, ohne den Stresstest abzuwarten, nein! Es kommt noch besser: Sie wollen ausgerechnet das Technikgebäude bauen, das sie wieder abreissen müssten, wenn der Stresstest ergibt, dass sie ein neunes und zehntes Gleis im Tiefbahnhof brauchen!

[Gast]

Also die sind echt nicht ganz bei Trost. Nicht nur wollen sie weiterbauen, ohne den Stresstest abzuwarten, nein! Es kommt noch besser: Sie wollen ausgerechnet das Technikgebäude bauen, das sie wieder abreissen müssten, wenn der Stresstest ergibt, dass sie ein neunes und zehntes Gleis im Tiefbahnhof brauchen!

Kann es sein, dass die Bahn von grünen und SPD-Undercoveragenten unterwandert ist und unbedingt dafür sorgen möchte, dass die CDU die Wahl verliert?