Stuttgart 21 - Wie sich Politik selbst demontiert

[Chloe]

Dann regiert der Mob, der gerade am wütendsten schreit und wir können die Demokratie direkt über Bord werfen, klasse, danke.

Was, der Mob regiert, wenn man verlangt, dass sich die Instanzen an die Gesetze und die Vorschriften halten?

Interessantes Rechtsstaatsverständnis hast du da.

Jetzt halten wir mal fest: Inzwischen geben Mappus, Grube und Heimerl zu, dass der Bahnhof verbessert werden muss. Was bedeutet: Selbst wenn S21 noch gebaut wird, ist zumindest erreicht, dass wir einen halbwegs funktionierenden Bahnhof bekommen könnten.

Glaubst du ernsthaft, dass es ohne die Proteste und die Schlichtungsgespräche dazu gekommen wäre?

[Eye-Q]

Was, der Mob regiert, wenn man verlangt, dass sich die Instanzen an die Gesetze und die Vorschriften halten?

Interessantes Rechtsstaatsverständnis hast du da.

Ja, die Herleitung habe ich jetzt auch nicht verstanden. Aber wahrscheinlich habe ich eine zu kleine Fantasie

[Amaranth]

Was, der Mob regiert, wenn man verlangt, dass sich die Instanzen an die Gesetze und die Vorschriften halten?

Interessantes Rechtsstaatsverständnis hast du da.

Übertreib doch nicht so.
Und les die Beiträge anständig, dann wüsstest du genau, wovon ich und Nighthawk_ reden, wir haben nie was davon gesagt, dass sich die Instanzen nicht an Gesetz und Vorschriften halten sollen. Du drehst einem wirklich das Wort im Mund herum.

Nochmal für alle:
Nicht der Pöbel soll regieren, sondern eine Regierung, die vom Volk (dem Pöbel!) gewählt worden ist und diesen vertreten soll. Das Problem bei der Pöbelherrschaft ist, dass man gemäß dieser immer derjenige gerade Herrscher ist, der am lautesten brüllen und hetzen kann. Das Problem bei der Herrschaft des Pöbels ist ein Aushebeln des Rechtsstaates, und wenn wir einen solchen nicht haben, kann mir auch die Demokratie wegbleiben - das eine ist ohne das andere nichts wert.
Die NSDAP war auch eine Partei, die das Volk vertreten hat... Und zwar mit großer Begeisterung innerhalb der Bevölkerung. Hoffentlich gibt das manchen hier wenigstens etwas zu denken.

Ohne Proteste konnte es logischerweise nicht zu dem derzeitigen Ergebnis kommen. Mir wäre es aber lieber gewesen, man würde mehr darauf achten, dass man garnicht erst in die Position kommt, derartig vehement protestieren zu müssen.

[Chloe]

Übertreib doch nicht so.
Und les die Beiträge anständig, dann wüsstest du genau, wovon ich und Nighthawk_ reden, wir haben nie was davon gesagt, dass sich die Instanzen nicht an Gesetz und Vorschriften halten sollen. Du drehst einem wirklich das Wort im Mund herum.

Nochmal für alle:
Nicht der Pöbel soll regieren, sondern eine Regierung, die vom Volk (dem Pöbel!) gewählt worden ist und diesen vertreten soll. Das Problem bei der Pöbelherrschaft ist, dass man gemäß dieser immer derjenige gerade Herrscher ist, der am lautesten brüllen und hetzen kann.

Ich drehe Euch das Wort im Mund herum? Ich lese Eure Beiträge nicht richtig? Kehr mal vor deiner eigenen Tür. Wo habe ich gefordert, dass der, der am Lautesten schreit, das Sagen hat? Das zeig mir bitte mal.

Ohne Proteste konnte es logischerweise nicht zu dem derzeitigen Ergebnis kommen. Mir wäre es aber lieber gewesen, man würde mehr darauf achten, dass man garnicht erst in die Position kommt, derartig vehement protestieren zu müssen.

Schön, dass du einsiehst, dass die Proteste nötig waren. Aber vielleicht liest du Nighthawks Beiträge nochmal. Da war keinerlei Rede davon, dass die Proteste irgendeine Berechtigung haben. Im Gegenteil. Da war die Rede davon, dass man gefälligst die Meinung der Experten und die Entscheidungen der Gerichte und Parlamente zu akzeptieren hat. Keine Rede davon, dass es eine Rolle spielt, unter welchen Umständen die zustande gekommen sind.

[Amaranth]

Ich drehe Euch das Wort im Mund herum? Ich lese Eure Beiträge nicht richtig? Kehr mal vor deiner eigenen Tür. Wo habe ich gefordert, dass der, der am Lautesten schreit, das Sagen hat? Das zeig mir bitte mal.

Sehr interessant. Ich habe nämlich nie etwas derartiges behauptet.
Ich bin nur der Meinung, dass Hetzer in einer direkten Pöbelherrschaft sich als Anführer durchsetzen und ihre Hetze dann Programm ist. Auch Nighthawk_ hat nichts anderes gesagt, als, dass es RECHTSSICHERHEIT geben muss! Genau darum geht es.
Und genau dieses Verhalten von dir, du hast den Beitrag von Nighthawk_ entweder nicht gelesen oder nicht verstanden - ebenso wenig meine, mal ganz nebenbei - ist längst nicht mehr amüsant.

Schön, dass du einsiehst, dass die Proteste nötig waren. Aber vielleicht liest du Nighthawks Beiträge nochmal. Da war keinerlei Rede davon, dass die Proteste irgendeine Berechtigung haben. Im Gegenteil. Da war die Rede davon, dass man gefälligst die Meinung der Experten und die Entscheidungen der Gerichte und Parlamente zu akzeptieren hat. Keine Rede davon, dass es eine Rolle spielt, unter welchen Umständen die zustande gekommen sind.

Ich bin nicht Nighthawk_ und werde auch keinen Standpunkt vertreten, der nicht mein eigener ist.
Aber soviel stimmt doch:
In dem Fall waren Proteste notwendig. Aber sie hätten an sich garnicht notwendig sein dürfen, zumal sie teilweise - hier geh ich wieder mit Nighthawk_ konform - auch nicht korrekt verlaufen sind. Nur, weil man ein Demonstrationsrecht hat, hat man direkt die Erlaubnis, alles zu tun, während man auf einer Demo ist. Und Projektile - egal welcher Art - auf Polizisten zu schmeißen, die sowieso schon einen sehr kernigen und fordernden Job haben, gehört für mich definitiv dazu. Die können nichts dafür, was die Politiker machen, ja sind vielleicht sogar selber gegen S 21 und kriegen dann noch etwas gegen den Kopf geschmissen, was potenziell gefährlich sein könnte. "In der Hitze des Gefechts" (Achtung, Redewendung), ist es garnicht mehr so einfach, zu beurteilen, worum es sich da handelt, mit was da jemand schmeißt.

[Maritimus]

Pöbelherrschaft

Und nochmal, wer einen Begriff wie "Pöbel" benutzt, der disqualifiziert sich in meinen Augen direkt selbst.

Pöbel ist ein abschätziger, pejorativer Ausdruck für das „gemeine Volk“.

Wer diesen Begriff benutzt, bei dem ist es mit der Demokratie wohl nicht allzuweit her.

[Chloe]

Sehr interessant. Ich habe nämlich nie etwas derartiges behauptet.

Ich darf das nochmal rekapitulieren:

Zitat von Chloe
Oh, da bin ich voll dafür. Dann fangen wir doch gleich mal bei VGH-Verfahren an, in denen Gutachter ihre eigenen Pläne begutachten, verhindern wir, dass Bundesverkehrsminister den BRH unter Druck setzen, die üblichen Verfahren außer Acht zu lassen, stellen wir sicher, dass nicht entgegen der Anordnung des EBA Baumaßnahmen angefangen werden, verlangen wir eine Wirtschaftlichkeitsrechnung ohne frei erfundene Verkehrsträger, bzw. überhaupt eine Wirtschaftlichkeitsrechnung nebst unabhängiger Prüfung, und fordern wir eine verfassungsmäßige Finanzierung für das Projekt.

Dann darf S21 nicht gebaut werden? Ja, so ein Pech.

Dann regiert der Mob, der gerade am wütendsten schreit und wir können die Demokratie direkt über Bord werfen, klasse, danke.

Ist das ein klarer Bezug auf meine Aussage, dass die Instanzen die Gesetze und Vorschriften beachten sollen, oder nicht? Und wo beinhaltet meine Aussage, dass dann der Mob regiert?

Und genau dieses Verhalten von dir, du hast den Beitrag von Nighthawk_ entweder nicht gelesen oder nicht verstanden - ebenso wenig meine, mal ganz nebenbei - ist längst nicht mehr amüsant.

Ich habe mich nicht auf diesen einen Beitrag von Nighthawk bezogen, sondern auf die Gesamtheit seiner Beiträge. Entweder du hast sie nicht gelesen oder nicht verstanden, sonst wüsstest du, worauf ich mich beziehe. Was du amüsant findest, ist mir im Übrigen gleich, ich finde deine und Nighthawks Beiträge auch nicht wirklich amüsant.

Ich bin nicht Nighthawk_ und werde auch keinen Standpunkt vertreten, der nicht mein eigener ist.

Dann solltest du auch nicht den Eindruck erwecken, dass du hier als sein Verteidiger auftrittst.

In dem Fall waren Proteste notwendig. Aber sie hätten an sich garnicht notwendig sein dürfen, zumal sie teilweise - hier geh ich wieder mit Nighthawk_ konform - auch nicht korrekt verlaufen sind.

Sie hätten nicht notwendig sein dürfen, zumal sie nicht korrekt verlaufen sind? Was ist das für eine Logik? Sie waren notwendig, weil die Planung des Projekts und das Verhalten der Projektträger nicht korrekt verlaufen ist.

Nur, weil man ein Demonstrationsrecht hat, hat man direkt die Erlaubnis, alles zu tun, während man auf einer Demo ist. Und Projektile - egal welcher Art - auf Polizisten zu schmeißen, die sowieso schon einen sehr kernigen und fordernden Job haben, gehört für mich definitiv dazu. Die können nichts dafür, was die Politiker machen, ja sind vielleicht sogar selber gegen S 21 und kriegen dann noch etwas gegen den Kopf geschmissen, was potenziell gefährlich sein könnte. "In der Hitze des Gefechts" (Achtung, Redewendung), ist es garnicht mehr so einfach, zu beurteilen, worum es sich da handelt, mit was da jemand schmeißt.

Habe ich irgendwo geschrieben, dass ich es gut finde, wenn Zeug auf Polizisten geworfen wurde? Hat das Aktionsbündnis das irgendwo behauptet? Was soll diese Sippenhaft für Zehntausende, weil ein Dutzend Idioten Krawall machen, für die diese Zehntausende nicht verantwortlich sind?

[Amaranth]

Und nochmal, wer einen Begriff wie "Pöbel" benutzt, der disqualifiziert sich in meinen Augen direkt selbst.



Wer diesen Begriff benutzt, bei dem ist es mit der Demokratie wohl nicht allzuweit her.

Ja, man klicke noch etwas weiter, stoße auf die Ochlokratie (Pöbelherrschaft), gegen die ich so bin und lies:

Während die Demokratie Polybios zufolge am Gemeinwohl orientiert ist, sieht er die Ochlokratie als Zerfallsform an, in der die Sorge um das Gemeinwohl dem Eigennutz und der Habsucht Platz gemacht hat. Insofern gilt die Ochlokratie als eine Entartung der demokratischen Staatsform. Durchsetzen konnte sich diese Differenzierung außerhalb der politischen Theorie allerdings nicht.

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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Amaranth aka tbfm2 schrieb nach 8 Minuten und 18 Sekunden:

Ist das ein klarer Bezug auf meine Aussage, dass die Instanzen die Gesetze und Vorschriften beachten sollen, oder nicht? Und wo beinhaltet meine Aussage, dass dann der Mob regiert?

Ich bezog dein "Oh, da bin ich voll dafür" darauf, dass du für eine derartige Herrschaft des Mobs bist. Sollte dies nicht zutreffen habe ich dich missverstanden und wir haben aneinander vorbeigeradet.

Ich habe mich nicht auf diesen einen Beitrag von Nighthawk bezogen, sondern auf die Gesamtheit seiner Beiträge. Entweder du hast sie nicht gelesen oder nicht verstanden, sonst wüsstest du, worauf ich mich beziehe. Was du amüsant findest, ist mir im Übrigen gleich, ich finde deine und Nighthawks Beiträge auch nicht wirklich amüsant.

1. Ich lese NICHT alle von Nighthawk_s Beiträgen und es ist meiner Meinung nach eher kurzsichtig, alle Beiträge auf einen einzigen zu übertragen. Da bemerkt man nämlich meistens die Intention, die jemand verfolgte nicht. Meinen Charakter könntest du auch nicht anhand der hier geposteten Beiträge erschließen, ebensowenig wie ich deinen. Daher ist es ziemlich vermessen, von einem auf alle schließen zu können.

2. Das mit dem amüsant ist auch wieder so eine Redewendung. Vielleicht verwende ich die Dinger auch einfach zu häufig...
Es ist mir ziemlich egal, was für Beiträge du schreibst, aber anscheinend interpretierst die Beiträge anhand des Namens des Verfassers und nicht anhand des Inhaltes. Normalerweise macht man das anders rum.

Dann solltest du auch nicht den Eindruck erwecken, dass du hier als sein Verteidiger auftrittst.

Tue ich das? Nein. Ich vertrete nur meinen Standpunkt, der an dieser Stelle auch der von Nighthawk_ ist.

Sie hätten nicht notwendig sein dürfen, zumal sie nicht korrekt verlaufen sind? Was ist das für eine Logik? Sie waren notwendig, weil die Planung des Projekts und das Verhalten der Projektträger nicht korrekt verlaufen ist.

Was anderes sag ich doch auch garnicht...

Habe ich irgendwo geschrieben, dass ich es gut finde, wenn Zeug auf Polizisten geworfen wurde? Hat das Aktionsbündnis das irgendwo behauptet? Was soll diese Sippenhaft für Zehntausende, weil ein Dutzend Idioten Krawall machen, für die diese Zehntausende nicht verantwortlich sind?

Habe ich je geschrieben, dass du oder das Aktionsbündnis das irgendwo behauptet hast? Nein, also hör auf damit, mir sowas in den Mund zu legen!
Ich habe nur etwas erläutert und ein Beispiel angebracht, mehr nicht.

[newman]

Nicht der Pöbel soll regieren, sondern eine Regierung, die vom Volk (dem Pöbel!) gewählt worden ist und diesen vertreten soll.

Warum soll der Pöbel denn dann dazu fähig sein entscheiden zu können, wer ihn am besten vertreten kann?

Wer A sagt muss auch B sagen.

Wenn man dem Volk (auch Pöbel genannt) die Fähigkeit zur Volksherrschaft abspricht, muss man ihr auch die Fähigkeit zur Demokratie an sich absprechen. Denn auch einen Vertreter zu wählen bedeutet bei einem Parteienspektrum von NPD bis KPD große Verantwortung. Wer zur direkten Demokratie nicht fähig ist, ist auch zur repräsentativen nicht in der Lage und wird sich von jedem Rattenfänger einfangen lassen.

Die Schlussfolgerung deines Satzes kann nur ein Plädoyer für Diktatur oder Technokratie sein. Alles andere ist inkonsequent.

[Chloe]

Ich bezog dein "Oh, da bin ich voll dafür" darauf, dass du für eine derartige Herrschaft des Mobs bist. Sollte dies nicht zutreffen habe ich dich missverstanden und wir haben aneinander vorbeigeradet.

Wie bitte?

Und was Nighthawk_ eigentlich meinte: Kein wütender Mob soll regieren, sondern eine sich an die Rechte haltende Instanz, durch die es möglich ist, jedem die gleichen Rechte unabhängig von der Situation zu gewährleisten.

Oh, da bin ich voll dafür. Dann fangen wir doch gleich mal bei VGH-Verfahren an, in denen Gutachter ihre eigenen Pläne begutachten, verhindern wir, dass Bundesverkehrsminister den BRH unter Druck setzen, die üblichen Verfahren außer Acht zu lassen, stellen wir sicher, dass nicht entgegen der Anordnung des EBA Baumaßnahmen angefangen werden, verlangen wir eine Wirtschaftlichkeitsrechnung ohne frei erfundene Verkehrsträger, bzw. überhaupt eine Wirtschaftlichkeitsrechnung nebst unabhängiger Prüfung, und fordern wir eine verfassungsmäßige Finanzierung für das Projekt.

Dann darf S21 nicht gebaut werden? Ja, so ein Pech.

Es ist doch völlig klar, was das aussagt, nämlich dass die Instanzen sich an die Rechtsordnung halten sollen.

1. Ich lese NICHT alle von Nighthawk_s Beiträgen und es ist meiner Meinung nach eher kurzsichtig, alle Beiträge auf einen einzigen zu übertragen. Da bemerkt man nämlich meistens die Intention, die jemand verfolgte nicht. Meinen Charakter könntest du auch nicht anhand der hier geposteten Beiträge erschließen, ebensowenig wie ich deinen. Daher ist es ziemlich vermessen, von einem auf alle schließen zu können.

Das habe ich auch nicht. Du hast behauptet, ich hätte Nighthawk missverstanden und das habe ich, wenn du die restlichen Beiträge berücksichtigst, nicht. Dort heißt es nämlich mehrmals sinngemäß, die Experten wüssten das besser und die Kritiker (oder "der Pöbel", wobei ich es schon ganz schön anmaßend finde, die als "Pöbel" zu bezeichnen, wenn man sich anschaut, wer da in den Schlichtungsrunden so drinsitzt) sollten sich nicht anmaßen, diese Meinung zu hinterfragen. Und gegen diese blinde Expertenhörigkeit wehre ich mich.

2. Das mit dem amüsant ist auch wieder so eine Redewendung. Vielleicht verwende ich die Dinger auch einfach zu häufig...
Es ist mir ziemlich egal, was für Beiträge du schreibst, aber anscheinend interpretierst die Beiträge anhand des Namens des Verfassers und nicht anhand des Inhaltes. Normalerweise macht man das anders rum.

Andersrum wird ein Schuh draus. Bis vor ein paar Stunden habe ich dich eigentlich für ganz vernünftig gehalten.

Tue ich das? Nein. Ich vertrete nur meinen Standpunkt, der an dieser Stelle auch der von Nighthawk_ ist.

Ist er das? Ich verstehe deinen Standpunkt nicht. Du willst nicht, dass "der Pöbel" regiert, bist aber trotzdem der Meinung, dass die Proteste notwendig waren und eine Berechtigung hatten?

Habe ich je geschrieben, dass du oder das Aktionsbündnis das irgendwo behauptet hast? Nein, also hör auf damit, mir sowas in den Mund zu legen!
Ich habe nur etwas erläutert und ein Beispiel angebracht, mehr nicht.

Wofür soll dieses Beispiel gut sein, wenn es sich auf nichts, was ich oder sonstwer hier behauptet hat, beziehst?

[Amaranth]

Unsinn, ich kann meinetwegen die ganze Wikiseite angeben:
Ochlokratie ? Wikipedia

Darum geht es - es hat Gründe, wieso wir unsere Art der Demokratie haben und keine Ochlokratie.
Ich bin ein Befürworter der Demokratie, und auch schon immer gewesen. Meiner Meinung nach zwar nicht das perfekteste System, aber das beste, was wir haben. Der Unterschied zur Ochlokratie, die ich für so gefährlich halte, ist, dass wir in der Demokratie eine Verfassung haben, eine Art Schutz, die vor einer Diktatur des Volkes schützt. Die Ochlokratie hingegen verfügt nicht über eine solche, hier hat man eine direkte und totale Herrschaft des Volkes. Würde den Politikern zwar mal gut tun, keine Frage, aber für sinnvoll halte ich es nicht.

[newman]

Unsinn, ich kann meinetwegen die ganze Wikiseite angeben:
Ochlokratie ? Wikipedia

Darum geht es - es hat Gründe, wieso wir unsere Art der Demokratie haben und keine Ochlokratie.
Ich bin ein Befürworter der Demokratie, und auch schon immer gewesen. Meiner Meinung nach zwar nicht das perfekteste System, aber das beste, was wir haben. Der Unterschied zur Ochlokratie, die ich für so gefährlich halte, ist, dass wir in der Demokratie eine Verfassung haben, eine Art Schutz, die vor einer Diktatur des Volkes schützt. Die Ochlokratie hingegen verfügt nicht über eine solche, hier hat man eine direkte und totale Herrschaft des Volkes. Würde den Politikern zwar mal gut tun, keine Frage, aber für sinnvoll halte ich es nicht.

Ich sehe nicht wieso direkte Demokratie, Verfassung und Gewaltenteilung einen unvereinbaren Widerspruch darstellen sollen oder wo irgendwer eine direkte Demokratie ohne Verfassung oder Verfassungsrichter fordern würde.

[Amaranth]

Es ist doch völlig klar, was das aussagt, nämlich dass die Instanzen sich an die Rechtsordnung halten sollen.

Und genau das gleiche sage ich auch. Aber nicht nur die politischen Instanzen, sondern auch das Volk.

Das habe ich auch nicht. Du hast behauptet, ich hätte Nighthawk missverstanden und das habe ich, wenn du die restlichen Beiträge berücksichtigst, nicht. Dort heißt es nämlich mehrmals sinngemäß, die Experten wüssten das besser und die Kritiker (oder "der Pöbel") sollten sich nicht anmaßen, diese Meinung zu hinterfragen. Und gegen diese blinde Expertenhörigkeit wehre ich mich.

Gegen diese Expertenhörigkeit wehre ich mich, wie du nachlesen kannst, auch. Zwar nicht so vehement und so häufig wie du, meine aber auch schon entsprechende Beiträge geschrieben zu haben. Aber Nighthawk_s Beitrag an und für sich stimmt schon, eine Ochlokratie (wie oft soll ich es noch wiederholen?) ist schädlich, da sie nicht dem Gemeinwohl dient!

Andersrum wird ein Schuh draus. Bis vor ein paar Stunden habe ich dich eigentlich für ganz vernünftig gehalten.

Das hör ich andauernd. Warum sollte man erst schauen, von wem etwas geschrieben ist, ihm eine Intention herstellen und danach erst den Inhalt untersuchen? Das widerspricht allem, was ich bisher gelernt habe - die Intention kann man erst am Ende erschließen. Ich denke, du gehst etwas voreingenommen mit seinen Beiträgen um.

Ist er das? Ich verstehe deinen Standpunkt nicht. Du willst nicht, dass "der Pöbel" regiert, bist aber trotzdem der Meinung, dass die Proteste notwendig waren und eine Berechtigung hatten?

Jo. Genau so ist es, wobei ich noch gerne ein "nur" vor "der Pöbel" setzen würde. Ich halte viel von einer Verfassung. Und die Proteste waren freilich notwendig und berechtigt, da man ansonsten kaum erreicht hätte, was man heute erreicht hat. Hätte man auch noch auf die "kleinen Verfahrensfehler" verzichtet, hätte ich überhaupt nicht gemeckert.

Wofür soll dieses Beispiel gut sein, wenn es sich auf nichts, was ich oder sonstwer hier behauptet hat, beziehst?

Es bezieht sich auf das, was ich geschrieben habe und untermauert dies.


.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Amaranth aka tbfm2 schrieb nach 1 Minute und 54 Sekunden:

Ich sehe nicht wieso direkte Demokratie, Verfassung und Gewaltenteilung einen unvereinbaren Widerspruch darstellen sollen oder wo irgendwer eine direkte Demokratie ohne Verfassung oder Verfassungsrichter fordern würde.

Tue ich auch nicht.
Es fing doch so an:
Nighthawk_ sagte, er hätte nicht gerne einen Staat, in dem nur der Pöbel regiert, man bräuche einen Rechtsstaat [in dem der Pöbel regiert].

Dieser Rechtsstaat, die Verfassung, ist der feine Unterschied zwischen Ochlokratie und Demokratie, den ich für sehr wichtig halte und deswegen auch darauf poche.

[newman]

Tue ich auch nicht.
Es fing doch so an:
Nighthawk_ sagte, er hätte nicht gerne einen Staat, in dem nur der Pöbel regiert, man bräuche einen Rechtsstaat [in dem der Pöbel regiert].

Dieser Rechtsstaat, die Verfassung, ist der feine Unterschied zwischen Ochlokratie und Demokratie, den ich für sehr wichtig halte und deswegen auch darauf poche.

Und wo genau ist da jetzt das Problem bezüglich S21?

Die Sache ist doch die.
Etwas sollte 1. demokratisch beschlossen sein und dann 2. rechtstaatlich abgewickelt werden.

Konfliktreich wird es dann, wenn nur 2. stattfindet und das Volk den Eindruck hat Entscheidungen werden undemokratisch über ihre Köpfe hinweg entschieden und der Politiker sich dann auch noch erdreist aus seiner bloßen Wiederwahl (die vielleicht aus ganz anderen politischen Programmen herrührt) einen Allmachtsanspruch abzuleitet, mit dem er jede Entscheidung rechtfertigen kann.

[Amaranth]

Und wo genau ist da jetzt das Problem zu S21.

Eigentlich garkeines (bis auf, dass S21 nicht demokratisch ist). Das war auch eher eine Off-Topic Diskussion, die S21 als Beispiel nahm.

Die Sache ist doch die.
Etwas sollte 1. demokratisch beschlossen sein und dann 2. rechtstaatlich abgewickelt werden.
Problematisch wirds halt, wenn nur 2. stattfindet und das Volk den Eindruck hat Entscheidungen werden über ihre Köpfe hinweg entschieden und der Politiker sich dann auch noch erdreist aus seiner bloßen Wiederwahl einen Allmachtsanspruch ableitet, mit dem er jede Entscheidung rechtfertigen kann.

Dem stimme ich 100% zu.