Volksabstimmungen pro und contra

[Tibo]

Auch glaube ich nicht, dass man dann mit Volksentscheiden überhäuft würde. Nicht jeder Furz wird zum Volksentscheid führen müssen. Auch hier kann man die Schweiz wieder als Beispiel nehmen: Direkte_Demokratie_in_der_Schweiz.

Aber hast du nicht die Frage danach warum man nicht ALLES also auch jeden Furz zur Abstimmung geben soll, einzig mit der Angst der Politiker beantwortet? Hast du nicht geschrieben, das eine Vorauswahl was man zur Abstimmung gibt bereits eine Bevormundung darstellt?

[Gast]

Ich denke nicht, dass damit Deutschland wirtschaftlich an die Wand gefahren würde.

Ich auch nicht. Ich sage nur, dass man das aus den Volksentscheiden in einzelnen Bundesländern, speziell Bayern, nicht ableiten kann.

[John Connor]

Ich auch nicht. Ich sage nur, dass man das aus den Volksentscheiden in einzelnen Bundesländern, speziell Bayern, nicht ableiten kann.

Richtig, nicht unbedingt ableiten ... aber daran orientieren kann man sich durchaus, da es in Bayern halt schon gängigere Praxis ist als in anderen Bundesländern!

Also, ich für meinen Teil würde Volksabstimmungen im Sinne von "mehr direkte Demokratie" durchaus befürworten. So könnte zumindest der Einzelne wieder mehr Verantwortungsgefühl, für sich und sein Land, entwickeln.

[Taanae]

Auch auf diesen Ebenen kann man nicht alles dem Volke dieser Ebene zur Abstimmung geben. Wann fährt das Schneeräumfahrzeug raus, darf man eben nicht wie JohnConnor das will dem Volk zur Abstimmung geben. Das muss schnell und bei Bedarf von Vertretern des Volkes bzw. von der Bürokratie oder von Volksvertretern eingestelltem Personal entschieden werden.

Das solche Dinge nicht einzeln entschieden werden müssen, ist doch wohl klar. Aber Fehler lassen sich durch neue Entscheidungen später beheben, wenn nötig.

Aber hast du nicht die Frage danach warum man nicht ALLES also auch jeden Furz zur Abstimmung geben soll, einzig mit der Angst der Politiker beantwortet? Hast du nicht geschrieben, das eine Vorauswahl was man zur Abstimmung gibt bereits eine Bevormundung darstellt?

Das war eine Fragestellung, mehr nicht.

[La Forge]

Gerade auf Bundesebene fände ich Volksentscheide großartig. Gerade heute in der Schnellebigen Welt ist das system, mit einer Wahl alle 4-5 Jahre und dazwischen hat man den Mist, etwas zu langsam und unflexibel. Da sollte doch das Volk insbesondere bei z.B. dem ESM, Bundeswehreinsätzen, Großprojekten, Lauschangriff, Zensur, Aktuell im Falle Asyl für Snowden usw usw etwas zu entscheiden haben. Auch auf Länderebene oder Regionaler Ebene wären Volksentscheide gut wenn es um große personelle, landwirtschaftliche oder finanzielle Belasungen geht. Man müsste einen weg finden wie man es macht entweder anonym aber mit Sicherheiten dass Stimmen nicht doppelt vergeben werden oder nicht anonym z.B. dass man ein onlineregister einrichtet mit Bürgernamen und man bei Behörden, von denen wir ja genug haben, Landkreis, Gemeinden oder auch Polizei und Finanzämter sein Votum abgibt und dann in der Liste gesperrt wird um nicht nochmal zu wählen.

Oder man macht es komplett Online mittels Website mit Eingabe der SV Nummer und der Ausweisnummer. das sollte sicher genug sein). Das kann nicht so viel Kosten eine Seite einzurichten. Die Notwendigen Daten liegen vor und als auswertung genügt eigentlich sogar eine Primitive Ja/Nein Grafik mit 2 Balken

Sollte dann die Abstimmung gegen ein Projekt lauten ist das halt Pech aber Demokratisch mehrheitlich entschieden wohingegen bei unseren Bundestagswahlen bei so vielen Nichtwählern (durchaus legitim) kaum noch von Mehrheit gesprochen werden kann. Zumal die gegeneinander Antretenden Parteien sich ja gern das Wort im Munde umdrehen so dass dann aus 5% Reichensteuer in vieler Leute Ohren 5% für jeden wird. Habe mit diversen Leuten gesprochen bei denen es so ankam.

Aber insbesondere wenn das Volk mehr Macht bekommt müsste sich auch die Transparenz des Staates verbessern. Es werden viele Finanzierungspläne und auch Projekte entweder als Staatsgeheimnis verdeckt oder einfach so nicht bekannt gegeben oder sogar wie in Limburg wahrscheinlich so gestückelt präsentiert dass es durchgewunken wird oder der Zusammenhang verloren geht. Das bedeutet, das Vertrauen darin, dass die ausgegebenen Daten, Projektziele, Kosten usw stimmen und vollständig sind muss gewährleistet sein und unbedingt dann auch gelten.

[Liopleurodon]

Das Thema beschäftigt mich immer wieder.
Derzeit ist es auch hier in Bayern recht aktuell...sh. z.B. Olympiabewerbung.

Nach meiner Meinung würden diejenigen, die heute Volksabstimmungen über den Klee loben, sehr schnell davon Abstand nehmen, sobald die in ihren Augen "falschen" Eingaben die Oberhand gewinnen sollten. Ein aktuelles Beispiel wäre die per Volksabstimmung durchgesetzte Begrenzung des Baues von Minaretten in der Schweiz. Sollte eine solche Idee auch in Deutschland gewinnen, so würde die Unterstützung für Volksabstimmungen schnell zerbröseln.

[John Connor]

Nach meiner Meinung würden diejenigen, die heute Volksabstimmungen über den Klee loben, sehr schnell davon Abstand nehmen, sobald die in ihren Augen "falschen" Eingaben die Oberhand gewinnen sollten.

Eine sehr spekulative Meinung!

Doch selbst wenn ... dann würde sich halt die Beteiligung reduzieren und die Nicht-Mitmacher müssten konsequenterweise damit Leben, dass sich ihre Interessen so nicht durchsetzen lassen.

Wie La Forge schon schrieb. In der heutigen, schnelllebigen Zeit sind die aktuellen Wahlperioden mit 4 bzw. 5 Jahren einfach zu langwierig um noch als zeitgemäß eingestuft werden zu können. Dem stimme ich zu!

Hier ist sicher Handlungsbedarf gegeben!

[Liopleurodon]

Es ist zwar Deine Meinung, aber eben sehr spekulativ!

Nach Spekulationen/Meinungen war in diesem Thema auch gefragt.
Die Idee der Volksentscheide ist nach meiner Erfahrung besonders im links-alternativen Spektrum beliebt.

[John Connor]

Nach Spekulationen/Meinungen war in diesem Thema auch gefragt.

War von mir auch nicht negativ gemeint!

Die Idee der Volksentscheide ist nach meiner Erfahrung besonders im links-alternativen Spektrum beliebt.

Also da kann ich Dich jetzt beruhigen ... ich bin FÜR Volksentscheide und komme garantiert nicht aus der links-liberalen Ecke. Kannst also Deiner Erfahrung getrost eine kleine Notiz hinzufügen...

Ich denke da eher, dass Volksentscheide mehr mit Selbstverantwortung zu tun haben. Wer dies nicht will, der kann, zumindest in diesem Punkt, konservativ bleiben... Ist ja jedem seine Sache.

[Tibo]

Wie La Forge schon schrieb. In der heutigen, schnelllebigen Zeit sind die aktuellen Wahlperioden mit 4 bzw. 5 Jahren einfach zu langwierig um noch als zeitgemäß eingestuft werden zu können. Dem stimme ich zu!

Hier ist sicher Handlungsbedarf gegeben!

Im Gegenteil, bei bestimmten Politikfeldern, etwa Bildungspolitik sind die 5 Jahre viel zu kurz.

[FltCaptain]

Ich persönlich finde einen Volksentscheid im grunde keine schlechte Idee, wir sind ja eine Demokratie und das bedeutet dass das Volk die Macht hat (wenigstens in der Theorie).
Blöd finde ich es nur das man nach einem Volksentscheid die Sache nicht einfach in Ruhe lässt, ich lebe in Stuttgart und natürlich ist Stuttgart-21 noch immer ein Thema obwohl das Volk ja entschieden hat. Und genau da liegt leider das Problem, die Fragebögen sind manchmal so blöd ausgedrückt das man garnicht durchblickt was genau gefragt wird. Ja bedeutet Nein und Nein bedeutet Ja, was soll das denn? Die Daten an denen die Umfrage gemacht werden sind auch nicht willkürlich gewählt, meisst ist es anfang des Monats wo man seinen Lohn hat und es einem gut geht und man eher zu etwas "ja" sagen würde als am Ende eines Monats.
In Mannheim hab ich anfang/mitte der 90er etwas ähnliches erlebt. Die Stadt wollte ein neues Stadthaus bauen, aber kein Bürger wollte es weil es einfach ein sinnloser Bau gewesen wäre (ist er übrigens auch). Also wollten die Bürger eine Bürgerabstimmung und die haben sie bekommen. Schön durch die Blume wurden sie gefragt ob das Stadthaus eher alt aussehen sollte (Nein) oder eher Modern (Ja)... viele haben "Nein" gesagt und schon wurde ein hässlicher "moderner" Bau hingestellt, weil die Bürger wollten ja kein Gebäude das alt ausschaut. Und sie hatten ihre Bürgerabstimmung! Obwohl es keiner wollte und bis jetzt auch keiner braucht steht das Ding da rum.

Im grossen und ganzen wird man meiner Meinung nach bei solchen Abstimmungen einfach nur verar***t! Es wird eh das gemacht das die Reichen und Mächtigen wollen, es wird einfach nur schöngedreht oder schöngeredet.

[Tibo]

Ähnliches gab es bei mir im Ort da soll ein neues Bürgerhaus gebaut werden. Alte Menschen wollen aber das alte (wirklich sehr hässliche) behalten und restaurieren (kostet die Stadt mehr als ein Neubua). Die machten ne BI und dann wurde abgestimmt. Zur Abstimmung gingen hauptsächlich die Gegner des Neuabaus 36,6 % Wahlbeteiligung 67% gegen den Neubau. Damit der Entscheid verbindlich ist muss aber eine Option von 25% der Stimmberechtigten gewählt worden sein. Hier fehlen den Gegnern des Neubaus 115 Stimmen. Also Ergebnis der Bürgerinitiative: Ein Haufen Geld rausgeblasen für nix. Die Abstimmung war im März und bis jetzt ist nichts entschieden.

[Taanae]

Die Volksabstimmung kann doch aber über ein Gremium erfolgen, solange es um alltägliche Belange geht. Und die Abstimmung kann man zur Pflicht machen.

[T`Pau]

Die Volksabstimmung kann doch aber über ein Gremium erfolgen, solange es um alltägliche Belange geht. Und die Abstimmung kann man zur Pflicht machen.

Pflicht? Dagegen würde ich als erstes eine Volksabstimmung einberufen.
Zum Glück leben wir in einem Land wo solche "Pflichten" nicht erzwungen werden.

[Taanae]

Wenn das Volk eine Volksabstimmung verlangt, muss es auch die Pflicht übernehmen, denn sonst erübrigt sich eine Abstimmung.