Europawahl 2014

[Liopleurodon]

Und dann fangen die Parteien an (Juncker sage es und Schulz auch) über ein Verbot der Außenparteien nachzudenken.

Das ist mir entgangen. Kann man das irgendwo nachlesen?

[Seether]

Dazu ist mir nichts bekannt. Es gab im Sommer vergangenen Jahres eine im Sande verlaufene Initiative, Rechts - und Linksradikale Parteien, die gegen elementarste Werte Stimmung machen, mit Stafzahlungen zu *edit:*belegen.
Rumgekommen ist dabei natürlich nichts, und von Schulz selber kommt der Vorschlag auch nicht.
Schulz hat nur mal gesagt, man müsse durch eine hohe Wahlbeteiligung der Stärkung radikaler Parteien entgegen treten.

[Liopleurodon]

Dazu ist mir nichts bekannt. Es gab im Sommer vergangenen Jahres eine im Sande verlaufene Initiative, Rechts - und Linksradikale Parteien, die gegen elementarste Werte Stimmung machen, mit Stafzahlungen zu verbieten.

Das würde in Deutschland schon mal am Bundesverfassungsgericht scheitern, welches die einzige Anlaufstelle für ein Parteienverbot ist.

Dann hätte man auch noch definieren müssen, was unter "elementaren Werten" und dem Verstoß dagegen zu verstehen sei - insbesondere, wenn man Parteien auf beiden Seiten des Spektrums einschüchtern möchte. Würde eine bloße Ablehnung des Euro schon darunter fallen?

Nein, das hätte auch gar nicht funktionieren können.

[Seether]

Ich habe mich oben verschrieben: Es sollte "belegen" und nicht "verbieten" heißen.
Dass der Vorschlag verfassungsrechtlich nicht durchzuhalten istk, versteht sich doch von selbst. Was denkst du denn, weshalb dieser Vorschlag nicht ausdiskutiert wurde?

Und natürlich ist der Euro kein fundamentaler Wert der EU, sondern Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde.

[La Forge]

Das ist mir entgangen. Kann man das irgendwo nachlesen?

Ich werde versuchen nen TV mitschnitt zu finden.Zum nachlesen gibts da nix.

Ok, kann den Mitschnitt nicht finden daher werde ich die Passage löschen um sicher zu gehen

So oder so sollte man Rechte und Linke nicht verbieten, abwerten oder sonstwie geringschätzen. In ner Demokratie sollte jeder das Recht haben zu wählen was er will auch wenn andere es für den grössten Unsinn halten. Wenn z.B. die rechten Parteien im Europaparlament jetzt wie befürchtet ne starke Front zusammenbekommen dann hat es ja einen Grund. Die Wähler sind ja nicht über Necht vom Klapperstorch gebracht worden sondern Mitglieder dieser Gesellschaft. Und dann darf man nicht so tun als wären Pateien wie AfD, NPD, Linke, Kommunisten, und auch Piraten (nehme ich jetzt als neutrales Bsp. rein) ein weltfremder haufen der von Politik keine Ahnug hat sondern man muss zwangsläufig kapieren"moment mal, die haben ja Zulauf" und verstehen dass dieser Zulauf ja aus Leuten besteht die aus unterschiedlichen Gründen diese Parteien wählen und die anderen nicht (mehr). Das sollte die etablierten zum Nachdenken bewegen aber das scheint nie zu passieren

[Feldanalyse]

Europawahlen sind immer schwierig weil man sofort in die rechte Ecke gestellt wird wenn man sich EU - kritisch äußert

Nein. Kommt endlich aus dieser Opferrolle raus. Das wird nicht richtiger, je öfter ihr das wiederholt.

[Wolfmoon]

Nein. Kommt endlich aus dieser Opferrolle raus. Das wird nicht richtiger, je öfter ihr das wiederholt.

"Opferrolle"? Wie kommst Du denn auf das schmale Brett? Davon habe ich nun wirklich nichts geschrieben...

Das mag ja in Deinen persönlichen Bekanntenkreis anders sein (in meinem ist es das auch) aber in der öffentlichen Diskussion wird man sehr schnell die diese Ecke gerück sobald man Kritik äußert, die über Verordnungen betreffend Gurken oder Glühbirnen hinausgeht.

Als "Opfer" fühle ich mich sicher nicht - unverstanden schon gerne mal. Aber das liegt in der Natur der Sache.

[Seether]

Wenn du mit "rechte Ecke" meinst, als Nazi tituliert zu werden, dann nein, das stimmt einfach nicht.

[Gast]

Wolfmoon, wie genau sah das Wahl-O-Mat-Ergebnis bei dir denn genau aus?

[Gast]

@Wolfmoon
Wie wäre es mit der PARTEI?

Die PARTEI | Offizielle Seite des Bundesverbands

PARTEI-Programm zur EU-Wahl | Die PARTEI

Auch wenn das wohl kein ernst gemeinter Vorschlag war, wird es interessant, welche Parteien es in das Europaparlament schaffen werden und welche Konsequenzen das hat. Die Hürde liegt bei 0,6% oder knapp darüber. Und wer diese Hürde überwindet, steht dann vor der Entscheidung, ob er sich einer Fraktion anschließen will. Das birgt dann die Gefahr innerhalb dieser Fraktion medial unterzugehen, allerdings erregt man als unabhängiger Abgeordneter wohl auch nicht viel Aufmerksamkeit und dürfte zudem ziemlich überfordert werden.
Auch gibt das dem Wähler wohl die Möglichkeit etwa die Piraten und die Grünen "gleichzeitig" zu wählen, da die Piraten Teil der Grünen-Fraktion im Europaparlament sind.

[Feldanalyse]

Das mag ja in Deinen persönlichen Bekanntenkreis anders sein (in meinem ist es das auch) aber in der öffentlichen Diskussion wird man sehr schnell die diese Ecke gerück sobald man Kritik äußert, die über Verordnungen betreffend Gurken oder Glühbirnen hinausgeht.

Und diese "Ecke" bezeichnet ihr dann gleich als Nazi-Ecke, nur weil man von "rechts" spricht, und dann wird natürlich gleich gegen die bösen gleichgeschalteten Medien gehetzt, weil die ja immer mit der Nazi-Keule kommen. Eine Frechheit in meinen Augen, und nichts anderers als eine Opferrolle, mit der dann auch sämtliche Medien abgekanzelt werden. Aber die können nichts dafür, dass die AfD rechts ist - nach politwissenschaftlichen Kriterien ist sie das nun mal, und daran wird euer ganzes Geheule auch nichts ändern. Dass ihr euch so schnell in die Nazi-Ecke gedrängt fühlt, ist wohl eher als Zeichen zu verstehen, wie sehr ihr euch der Grenzwertigkeit eurer Aussagen bewusst seid.

Rechts /= Nazi, versteht ihr das endlich? Wer eine öffentliche Diskussion mit solchen blödsinnigen Argumenten unterbindet, ist der wahre Feind der Demokratie.

[Gast]

Auch wenn das wohl kein ernst gemeinter Vorschlag war [...]

Doch, das war ernst gemeint. Ich habe die PARTEI auch gewählt. Lieber solche als diese ganzen anderen Spaßparteien, die mir immer noch erzählen, der Euro sei ein Erfolgsprojekt und Griechenland und Portugal seien jetzt "erfolgreich" "gerettet" worden.

Auch gibt das dem Wähler wohl die Möglichkeit etwa die Piraten und die Grünen "gleichzeitig" zu wählen, da die Piraten Teil der Grünen-Fraktion im Europaparlament sind.

Na ja, im Moment sitzen mWn zwei Hanseln von den Piraten im EP, die sich halt der Grünen-Fraktion angeschlossen haben. Aber das muss ja nicht zwangsläufig was bedeuten.

[Karl Ranseier]

Doch, das war ernst gemeint. Ich habe die PARTEI auch gewählt. Lieber solche als diese ganzen anderen Spaßparteien, die mir immer noch erzählen, der Euro sei ein Erfolgsprojekt und Griechenland und Portugal seien jetzt "erfolgreich" "gerettet" worden....

Also per Briefwahl, bequem von zu Hause aus ? Oder doch nur der feste Vorsatz, Sonntag die PARTEI zu wählen ?

[xanrof]

die Wahl beginnt offiziell heute und dauert 4 Tage.
In UK kann man heute schon persönlich wählen

https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl_2014#Wahltermin

[Thomas W. Riker]

die Wahl beginnt offiziell heute und dauert 4 Tage.
In UK kann man heute schon persönlich wählen

https://de.wikipedia.org/wiki/Europa...014#Wahltermin

Und in den Niederlanden.
(Was aber auch im link zu lesen ist)