Zielscheibe Polizist

[Oliver Hansen]

Ich bin nicht der Meinung, daß man das Recht und gegebene Gesetze verdrehen sollte in dem z.B. das Notwehrrecht mal ausnahmsweise nicht gelten läßt, denn das kann es auch nicht sein.
Ein Polizist muß wissen wann er sich im Recht befindet und wann nicht, dieser Richterspruch wird also dafür Sorgen, daß sich Polizisten unter dem Deckmantel des Beamtentums nicht mehr alles leisten können und das kommt der Gerechtigkeit und dem Recht zu gute.

Wie soll nun ein Laie das auseinanderhalten? Himura hat das ja schon dargestellt: Viele Leute wissen gar nicht, was die Polizei wann darf. Übrigens ist das hier kein Richterspruch, sondern die Äußerung eines Staatsanwalts. Diese Äußerung hätte besser gewählt gehört. Immerhin gibt es schon genug Gewalt gegen Polizisten, das kann jetzt noch ausarten, weil sich Gewalttäter, Verbrecher und Co. bei Widerstandshandlungen gegen Polizisten, die völlig rechtmäßige Gewalt ausüben im Recht sehen werden. Polizeigewalt gehört wie jede andere unrechtmäßige Amtshandlung hinterher beurteilt und natürlich hart bestraft. Aber während der Handlung sollte aktiver Widerstand eher nicht zulässig sein. Weil das zu gefährlich ist.

[Cordess]

1.
Und die meisten Bürger wissen überhaupt nicht, wann Polizisten "was" machen dürfen.
Du beweist das immer wieder.

Hör bitte auf so zu tun als würdest du es besser wissen, die Mehrheit hier hat schon längst entschieden, daß der Polizist im ersten Video (siehe Posting 1) falsch gehandelt hat und nur weil du zu gauben scheinst, er sei im Recht gewesen, trifft dies noch lange nicht zu, weswegen du hier auch nicht behaupten kannst, daß ich immer wieder oder genaugenonmmen wir alle (außer du natürlich) beweisen würden, nicht zu wissen was Polizisten wann machen dürfen.

2.
Es gibt immer die Möglichkeit, polizeiliche Maßnahmen im Nachhinein gerichtlich überprüfen zu lassen. Stellt sich dann heraus, dass diese Maßnahmen rechtswidrig waren, wird der Betroffene entschädigt (vom Staat).

Hahahaha!

Das dürfte sprichwörtlich eine Ohrfeige in derjenigen Gesichts sein, die Mangels einer Identifizierung des rechtswidrig verhaltenen Polizisten gar nicht zu ihrer Entschädigung kommen und das Verfahren frühzeitig eingestellt wird.
"Täter unbekannt": Polizeigewalt im Visier - n-tv.de

Solche Personen tun gut daran, wenn sie sich gegen den Polizisten schon am Tatzeitpunkt in Notwehr selbst zur Wehr setzen, denn sonst geht er in der Anonymität unter und das Opfer geht leer aus.
Der Staat scheint hier nämlich keineswegs den Betroffenen zu entschädigen wenn der Polizist nicht identifizierbar ist, obwohl das eigentlich sinnvoll wäre, denn wenn ein Polizist eben nicht identifizierbar ist, dann müßte eben die ganze Polizei als Kollektiv herhalten und so der Staat das Opfer wenigstens entschädigen, auch wenn man den Täter in Uniform nicht finden würde.
Aber das passiert ja offenbar nicht, sprich bei Verfahrenseinstellung haftet keiner und das Opfer muß sich selbst helfen.


Und wo war jetzt gleich nochmal der Link, der AFAIK hier vor ein paar Tagen gepostet wurde?
Bei dem so ein Opfer nur deswegen gegen den Polizisten vorgehen konnte, weil er Jahre später ein Video über die Polizeiattacke im Internet gefunden hat. Und die größte freche Dreistigkeit war hier auch noch, daß diesem Opfer bevor es das Video als Beweis fand, offenbar von AFAIK der Staatsanwaltschaft gedroht wurde, daß man ihn auch wegen Falschaussagen drankriegen könnte wenn er weiterhin darauf beharren würde, daß ihn ein Polizist geschlagen hätte.

[himura_kenshin]

Hör bitte auf so zu tun als würdest du es besser wissen, die Mehrheit hier hat schon längst entschieden, daß der Polizist im ersten Video (siehe Posting 1) falsch gehandelt hat und nur weil du zu gauben scheinst, er sei im Recht gewesen, trifft dies noch lange nicht zu, weswegen du hier auch nicht behaupten kannst, daß ich immer wieder oder genaugenonmmen wir alle (außer du natürlich) beweisen würden, nicht zu wissen was Polizisten wann machen dürfen.

So leid es mir tut, Cordess: Was die Mehrheit hier entschieden hat oder denkt ist in Bezug auf die Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Maßnahme vollkommen irrelevant!

Das dürfte sprichwörtlich eine Ohrfeige in derjenigen Gesichts sein, die Mangels einer Identifizierung des rechtswidrig verhaltenen Polizisten gar nicht zu ihrer Entschädigung kommen und das Verfahren frühzeitig eingestellt wird.
"Täter unbekannt": Polizeigewalt im Visier - n-tv.de

Irgendwie scheint das jetzige System aber zu funktionieren. Merkwürdig...

Solche Personen tun gut daran, wenn sie sich gegen den Polizisten schon am Tatzeitpunkt in Notwehr selbst zur Wehr setzen, denn sonst geht er in der Anonymität unter und das Opfer geht leer aus.

Und dann ist die Maßnahme des Polizisten aber leider gerechtfertigt, und das "Opfer" kriegt richtig Ärger!

Der Staat scheint hier nämlich keineswegs den Betroffenen zu entschädigen wenn der Polizist nicht identifizierbar ist, obwohl das eigentlich sinnvoll wäre, denn wenn ein Polizist eben nicht identifizierbar ist, dann müßte eben die ganze Polizei als Kollektiv herhalten und so der Staat das Opfer wenigstens entschädigen, auch wenn man den Täter in Uniform nicht finden würde.

Kollektivbestrafung gibt es in Deutschland nicht. Der Dienstherr entschädigt, wenn die Maßnahme des Polizisten nachgewiesen (durch Gerichte) rechtswidrig war.

Aber das passiert ja offenbar nicht, sprich bei Verfahrenseinstellung haftet keiner und das Opfer muß sich selbst helfen.

Richtig! So funktioniert der Rechtsstaat nun einmal!

Und wo war jetzt gleich nochmal der Link, der AFAIK hier vor ein paar Tagen gepostet wurde?
Bei dem so ein Opfer nur deswegen gegen den Polizisten vorgehen konnte, weil er Jahre später ein Video über die Polizeiattacke im Internet gefunden hat. Und die größte freche Dreistigkeit war hier auch noch, daß diesem Opfer bevor es das Video als Beweis fand, offenbar von AFAIK der Staatsanwaltschaft gedroht wurde, daß man ihn auch wegen Falschaussagen drankriegen könnte wenn er weiterhin darauf beharren würde, daß ihn ein Polizist geschlagen hätte.

Wo ist jetzt dein Problem? Die StA kann einen Sachverhalt nur Anhand der Beweise beurteilen!
Wenn es vor 3 Jahren (ohne Videobeweis) aufgrund der Beweislage für die StA so aussah, als ob das Opfer eine Falschaussage machen würde, dann ist es von der StA vollkommen korrekt, das Opfer auf die Konsequenzen einer Falschaussage hinzuweisen.

[Cordess]

So leid es mir tut, Cordess: Was die Mehrheit hier entschieden hat oder denkt ist in Bezug auf die Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Maßnahme vollkommen irrelevant!

Ich denke, du wärst auch so ein gefährdeter Polizist der im Glauben richtig zu handeln, in einer entsprechenden Situation dann doch falsch handelt.

Irgendwie scheint das jetzige System aber zu funktionieren. Merkwürdig...

Das Opfer wird nicht entschädigt. Ja, wie prima das doch funktioniert.
Der Staat spart Geld, so betrachtet funktioniert es sogar in der Tat wenn man es aus dem Blickwinkel der Staatskasse betrachtet. Ganz toll!

Und dann ist die Maßnahme des Polizisten aber leider gerechtfertigt, und das "Opfer" kriegt richtig Ärger!

Du verwechselst hier Ursache und Wirkung.

Hat der Polizist sich unrechtmäßig verhalten und wehrt sich das Opfer rechtsmäßig in Notwehr, dann sind alle weiteren Handlungen des Polizisten gegen das Opfer ebenfalls unrechtmäßig.

Daß das Opfer es schwer haben wird, das ist klar, immerhin neigt die Rechtssprechung dazu, der Polizei mehr zu glauben als dem Opfer. Es braucht also entsprechende Zeugen.
Anderseits kann einem Opfer, das vielleicht langfristige gesundheitliche Schäden durch den einen Schlag vom Polizisten erleidet, das auch egal sein, denn es besteht ja wie bereits erwähnt immer die Möglichkeit, daß der Polizist anonym bleibt, und dann ist die sitzende Faust beim Polizisten durch die direkte Notwehr schon an der richtigen Stelle angekommen.
Ob einem dann die Unrechtsentscheidungen des Richters, der ja dann im Irrtum auf die Polizei hört, weh tun, muß natürlich jeder individuell für sich selbst entscheiden.

Kollektivbestrafung gibt es in Deutschland nicht. Der Dienstherr entschädigt, wenn die Maßnahme des Polizisten nachgewiesen (durch Gerichte) rechtswidrig war.

Es geht nicht um Kollektivbestrafung, sondern um ein Kollektivschuldeingeständnis.
Dann wäre es nämlich zur Entschädigung des Opfers nicht zwingend erforderlich den genauen Polizisten herauszufinden*, wenn allgemein ein anonymer Polizist dafür ausreichen würde.
Sprich, ein Video bei dem man einen anonymen Polizisten sieht wie er ein Opfer schlägt sollte genügen, damit das Opfer vom Staat Entschädigungszahlungen bekommt.
Aber das ist leider AFAIK nicht so.
Der Staat windet sich heraus in dem er darauf besteht, daß nur dann gezahlt wird, wenn auch der genaue Polizist ermittelt wurde.
Und das obwohl eindeutig geklärt ist, daß die Tat durch den Staatsapparat Namens "Polizei" verübt wurde, daher auch der Hinweis auf das Wort Kollektiv.

* Natürlich bedeutet dies nicht, daß es nicht notwendig wäre den Polizisten herauszufinden um ihn zu bestrafen. Aber Opferentschädigung und Täterbestrafung sind nunmal zwei verschiedene Dinge.

Richtig! So funktioniert der Rechtsstaat nun einmal!

Womit du zugibst, daß du deiner Vorherigen Aussage:

Es gibt immer die Möglichkeit, polizeiliche Maßnahmen im Nachhinein gerichtlich überprüfen zu lassen. Stellt sich dann heraus, dass diese Maßnahmen rechtswidrig waren, wird der Betroffene entschädigt (vom Staat).

wiedersprichst.


Denn das das Opfer immer zu seinem Recht kommt ist keineswegs gegeben.

Wo ist jetzt dein Problem? Die StA kann einen Sachverhalt nur Anhand der Beweise beurteilen!
Wenn es vor 3 Jahren (ohne Videobeweis) aufgrund der Beweislage für die StA so aussah, als ob das Opfer eine Falschaussage machen würde, dann ist es von der StA vollkommen korrekt, das Opfer auf die Konsequenzen einer Falschaussage hinzuweisen.

Wobei wir dann beim Thema fehlbarer Gerichte wären.
Die Rechtsprechung des Staates zugunsten des Rechts und der Gerechtigkeit ist nunmal nicht absolut.
Und das führt uns dann zum Thema selbst ist der Mann**, denn das Opfer weiß was wirklich geschah.
** Tja, schon klar, daß das der Staat nicht mag, so ein Pech, Wayne....

[himura_kenshin]

Du verwechselst hier Ursache und Wirkung.

Hat der Polizist sich unrechtmäßig verhalten und wehrt sich das Opfer rechtsmäßig in Notwehr, dann sind alle weiteren Handlungen des Polizisten gegen das Opfer ebenfalls unrechtmäßig.

Du verwechselst hier die Aussage...

Ich meinte folgendes:
Das "Opfer" meint, die Maßnahme des Polizisten sei rechtswidrig und leistet Widerstand, während die Maßnahme des Polizisten rechtmäßig ist! Und dann kriegt das "Opfer" eben "richtig Ärger".

Polizeiliche Maßnahmen kann man im Nachgang gerichtlich Überprüfen lassen. Das funktioniert in 99,99999 % der Fälle auch!

[Gast]

Mal wieder traurige Nachrichten: Bundespolizisten werden immer öfter angegriffen | tagesschau.de

Tjaja, diese Deutschen. Muss alles an der Kultur liegen...

Diese Zahlen (in Bezug auf Burnout) wundern mich aber gar nicht, wenn ich mir mal anschaue, wie z.B. die Berliner Polizei in den letzten zehn Jahren personell regelrecht massakriert worden ist.

[Vanth_]

Mal wieder traurige Nachrichten: Bundespolizisten werden immer öfter angegriffen | tagesschau.de

Tjaja, diese Deutschen. Muss alles an der Kultur liegen...

Diese Zahlen (in Bezug auf Burnout) wundern mich aber gar nicht, wenn ich mir mal anschaue, wie z.B. die Berliner Polizei in den letzten zehn Jahren personell regelrecht massakriert worden ist.

Sowas regt mich einfach dermaßen auf. Wenn man die Polizisten mal braucht, ist man ihnen dankbar, aber sonst behandelt man sie mit keinem Respekt. Das kann ich einfach nicht nachvollziehen. Selbst wenn ich nicht alle Handlungen der Polizei für richtig empfinde, habe ich denoch Respekt vor ihnen und würde gegenüber denen auf keinen Fall handgreiflich werden oder auch verbal ausfallend. Die Leute machen nur ihren Job und die Personen, welche so dämlich handeln, sind doch selber schuld. Wenn man nichts anstellt, bleibt man auch verschont.

[Leandertaler]

Und seitdem hat sich anscheinend wenig gebessert: Gewalt gegen Polizisten: "Je später die Nacht, desto größer der Wahnsinn" - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Panorama

Wenn man dann solche Dinge liest, ist das schon erschreckend:

Der Oberkommissar Peter konnte sich damals im Sommer mit vielen seiner Kollegen aus der bedrohlichen Situation herauskämpfen. Doch er weiß seither, wie es ist, wenn gleich mehrere Strafanzeigen wegen Körperverletzung im Amt gegen einen Polizisten laufen. "Da überlegst du dir ganz genau, ob du in bestimmten Situationen wirklich anhältst und einschreitest - oder ob du so tust, als hättest du nichts gesehen oder gehört."

Und für Politiker01 gibt es in dem Artikel auch noch die eine oder andere Vorlage, aber da möchte ich ihm die Gelegenheit zu einem weiteren Empörungspost nicht nehmen

[Gil Grissom]

Und jetzt gibts Leute, die verlangen von jedem Polizisten bei Demos die Kennzeichnungspflicht, damit die Krawaller sich auch noch an den Familien der Beamten rächen können. Dieses Land macht schon einen lustigen Buckel.

[Leandertaler]

Und jetzt gibts Leute, die verlangen von jedem Polizisten bei Demos die Kennzeichnungspflicht, damit die Krawaller sich auch noch an den Familien der Beamten rächen können. Dieses Land macht schon einen lustigen Buckel.

Das kann man durch Nummern ja allerdings auch annonym machen. Dass die Polizisten bei Demos mit Namensschild rumlaufen müssen, geht natürlich garnicht, aber eine eindeutige Kennzeichnung halte ich nicht für verkehrt.

[[OTG]Marauder]

Die "Ahnunglsosen" reden mal wieder daher....
Die Polizei ist gekennzeichnet,nur ist das für den "Nichteingeweihten" nicht direkt zu sehen..die Aufschriften auf Helmen und Westen geben zb.bei Demonstrationen genau an,welcher Polizist zu welcher Hundertschaft und darunter zu welcher Gruppe er gehört,die Gruppen/Hundertschaftsführer wissen genau welcher ihrer Leute grade wo ist,so das sich bei nem Gestztesverstoß mittels simpler Überprüfung der Materialausgabelisten die Gruppe eines möglichen Gesetzesübertreters auf ein Minimum von 3-5 Personen reduzieren lässt..und die "unbescholtenen" werden den teufel tun um einen "Ausflipper" mit einer (strafrechtlich verfolgbaren) Falschaussage zu schützen..

macht doch nicht alles dramatischer als es eigentlich ist,nur weil ihr nicht genügend Informationen habt

[[OTG]Guy de Lusignan]

Die Polizei ist gekennzeichnet,nur ist das für den "Nichteingeweihten" nicht direkt zu sehen..die Aufschriften auf Helmen und Westen geben zb.bei Demonstrationen genau an,welcher Polizist zu welcher Hundertschaft und darunter zu welcher Gruppe er gehört,die Gruppen/Hundertschaftsführer wissen genau ..

dann machen wir esauch für die demonstranten leichter und malen vorne ne dicke, fette, weiße nummer drauf.
macht daszustellen derklagebestimmt einfacher^^ und erspart denkollegen,sich der frageder "aussage" überhaupt erst zustellen.
falsl dasnit schon so ist. so nah durfte ich mir die jungs noch nit angucken^^

namensschild is ja nun wirklich was übertrieben.

[[OTG]Marauder]

dann machen wir esauch für die demonstranten leichter und malen vorne ne dicke, fette, weiße nummer drauf.
macht daszustellen derklagebestimmt einfacher^^ und erspart denkollegen,sich der frageder "aussage" überhaupt erst zustellen.
falsl dasnit schon so ist. so nah durfte ich mir die jungs noch nit angucken^^

namensschild is ja nun wirklich was übertrieben.

Warum ne Nummer?? Wäre doch einfacher jedem ein Pappschild zu geben auf dem Steht" ICH WARS" mit Name und Dienstnummer dahinter,das der Beamte dann nur noch hochalten braucht..am einfachsten wäre es wahrscheinlich dieses Schild direkt oben auf den Helm zu kleben

oder direkt vorne auf dem Schild zu befestigen..nur dann würde sich bestimmt jemand wie Cloe finden,der bemängelt das dieses Schild durch Steinwürfe etc. abgefallen ist und man deshalb den pösen Staatsdiener doch nicht identifizieren konnte

[Gast]

Hass auf Polizei und Staat

Klingt für mich nach klassischem Links- und Rechtsradikalismus.

Bullen sind echt arme Schweine. Nicht nur in Deutschland. Ich möchte keiner sein.

[Vanth_]

Bullen sind echt arme Schweine. Nicht nur in Deutschland. Ich möchte keiner sein.

Wenn ich Polizistin wäre, würde ich zuerst einmal nicht "Bulle" genannt werden wollen.