Bundestagswahl 2005

[newman]

juhu bald dürfen wir nochmal wählen, weil sich sowieso keiner einigen kann.
Was hat uns Schröder mit seiner blödsinnigen und sinnlosen Neuwahl nur eingebockt, doch nur 4 Jahre Chaos bei so instabilen Regierungsmöglichkeiten, danke.

[Nighthawk_]

Danke, das ganze Gefassel im Fernsehen verwirrt hin und wieder.

Kein Problem, im Rahmen meiner Ausbildung is sowas im Staatstrecht Grundwissen.
Im Fernsehen eine klare Übersicht zu behalten kann wirklich schwierig sein, des öfteren sind es die Nebensätze die eigentlich entscheidend sind.

Im Übrigen
Du hast eine hervorragende Signatur.

Danke hört man gerne, obwohl es hier einige wahrscheinlich anders sehen

Und die Absage an die Ampel sieht nur er so klar. Auch wenn er Parteivorsitzender ist, die Basis der Partei entscheidet mit, ob das Einbringen des FDP-Programms wohl nicht doch besser in einer Regierung dem Wähler gerecht wird als in der Opposition weitere Jahre zu sitzen.

Ich würde Guido im dem Fall schon vertrauen. Fakt ist, das ja nicht nur er, sondern auch der Parteivorstand als auch ein Bundesparteitag gegen eine Ampel sind. Das sollte doch eigentlich reichen. Und eine Regierungsbeteiligung ist ja durch die Jamaika-Option nicht ganz auszuschliesen.

@ newman
Ich glaub eher nicht das es Neuwahlen gibt. Davor werden die Grünen wohl noch eher was mit der Union anfangen. Das hat Fischer vorhin so ein wenig durcklingen lassen. Ob das dann vier Jahre hält und produktiv ist, is ne andere Frage.

[endar]

Das kleine endarlein sieht es ja so:

Irgendwie ist das Ergebnis dasselbe wie vor vier Jahren, es gibt zwei Lager und die Aufteilung ist haarschaft und eng und darauf ist das Parteiensystem nicht eingestellt.

Jetzt rächt es sich, dass die Parteien so unflexibel sind und sich immer nur auf eine Koalition festlegen. Das betrifft natürlich besonders die FDP, die sich hier mit Händen und Füßen gegen die Ampel wehrt, so als sei das etwas Unmoralisches. Aber sicherlich auch die Grünen und die CDU. Wenn die besser zusammenarbeiten könnten, müsste Frau Merkel da nicht mit so einem langen Gesicht sitzen, denn dann könnte sie dasselbe machen wie Schröder. Aber das kann sie nicht, weil die Parteien eben unflexibel sind. Der Schwatz, dass in einer Demokratie alle Parteien prinzipiell miteinander koalitionsfähig sind, ist in Wirklichkeit eben doch nur prinzipiell gedacht.

Es ist übrigens nicht ungewöhnlich, dass die stärkste Partei nicht den Kanzler stellt - das war schon bei Brandt, dass die CDU die stärkste Fraktion stellte, aber die anderen beiden die Regierung.

Schröder spekuliert anscheinend auf die Möllemanns in der FDP und dass die mit den trüben Tassen (Westerwelle, Gerhard und die anderen Namen habe ich noch nie gekannt) oben aufräumen und dann der Weg frei ist für eine Ampel. Würde Möllemann noch leben (und hätte noch was zu sagen), dann wäre es eng. Aber es bleibt abzuwarten: Die FDP hat von der CDU dahingehend profitiert, dass diejenigen CDU-Wähler, die keine große Koalition wollen, eben FDP gewählt haben und das weiß Schwesterwelle ja auch. Also mal abwarten.

Jedenfalls wird es wohl eine längeres Hin und Her geben, da sich die SPD jetzt bei der großen Koalition sperrt. Neuwahlen wird es nicht geben, es besteht kein Grund anzunehmen, dass das Ergebnis nach einer erneuten Wahl anders ausfallen würde und das Ergebnis ist auch arbeitsfähig - die Parteien müssen sich nur bewegen: diejenigen, die sich am besten bewegen können, werden die Regierung stellen.

Eine Duldung von Linkspartei wird es nicht geben, das ginge vielleicht dann, wenn Lafontaine nicht wäre, aber Schröder würde sich ihm sicherlich nicht ausliefern.

[Dryonapse]

Naja, also ein ganz schönes Chaos ist da ja gerade!
Die Koalitionen SPD & Grüne sowie CDU/CSU & FDP sind weg vom Fenster!
Aber was nun?

Grosse Koalition Schwarz-Rot? Wäre wohl am sinnvollsten! Nach meiner Meinung! Aber wer wird dann Kanzler?
Rot-Gelb-Grün: Naja, eher nicht, FDP hat da schon abgesagt und CDU/CSU müsste dann zusammen mit der PDS die Opposition stellen und das wäre schon sehr skurril!
Jamaika-Koalition (schwarz-grün-gelb): Wenn die Grünen das überhaupt möchten? Also das möchte ich eher gar nicht!

Aber eins muss klar sein: Ich finde jeder Politiker sollte sich exakt nach dem demokratischen Wahlentscheid richten und dabei jede Koalition mit jeder Partei in Erwägung ziehe und nicht schon vorher klipp und klar sagen: Das kommt gar nicht in Frage!
Wenn die Wähler so abstimmen, dann müssen die Politiker auch von ihrem hohen Ross runter und Kompromisse eingehen!
Da muss man einen Konsens finden im Namen des Volkes!
Z.B.: Warum will man kein Rot-Rot-Grün? Alle Politiker sträuben sich danach! Aber man sollte es in Erwägung ziehen wie jede andere Koalition auch (abhängig von den Wahlergebnissen), denn das Volk hat abgestimmt und da hat man sich nach zu richten und ein Politiker hat da nicht dran rumzumosern! !!!

[Gabriel]

Das betrifft natürlich besonders die FDP, die sich hier mit Händen und Füßen gegen die Ampel wehrt, so als sei das etwas Unmoralisches.

Aber ist das nicht gerade respektabel, dass sie genau das halten und dem entsprechen, wofür sie im Wahlkampf eingetreten sind? Für eine Abwahl und es wäre doch, und so sagte Westerwelle doch ganz richtig, heuchlerisch, wenn sie die SPD nun unterstützen würden an der Macht zu bleiben.

Sicherlich ist das alles ein Zeichen von politischem Machtgehabe, aber wenigstens kann die FDP ihre Linie behalten und muss nicht wie CDU und SPD ihre Abneigung gegenüber einer gr. Koalition, die im Wahlkampf vertreten wurde, aufgeben und verlassen.

Z.B.: Warum will man kein Rot-Rot-Grün? Alle Politiker sträuben sich danach! Aber man sollte es in Erwägung ziehen wie jede andere Koalition auch (abhängig von den Wahlergebnissen), denn das Volk hat abgestimmt und da hat man sich nach zu richten und ein Politiker hat da nicht dran rumzumosern! !!!

Klar. Lafontaine, der die SPD wegen ihren Veränderungen o. was auch immer verlassen hat, vor der Wahl gegen sie förmlich hetzt, lässt sich auf eine Koalition mit ihr ein um zu regieren. Na wie verlogen wäre das denn?!
Das wäre auf beiden Seiten der Witz schlecht hin. Das würde selbst Schröders Grenzen sprengen. Und die sind was das angeht, ja vielleicht nicht ganz so fest/hoch/whatever.

[Mr.Viola]

Habe jetzt gerade das Wahlergebnis gehört, bin auch schon gespannt was da rauskommt, ich hoffe mal dass Schröder Kanzler bleibt, weil die Deutsche Wahl wirkt sich auch massiv auf Österreich aus, und ich hoffe mal dass bei uns bei der nächsten Wahl die Schwarzen abgewählt werden.

Weiß eigentlich schon wer einen Link wo man sich das genaue Ergebnis ALLER Parteien ansehen kann, ich meine da jetzt speziell die Parteien, die immer unter "Sonstige" geführt werden.

[succo]

Neuwahlen wird es nicht geben, es besteht kein Grund anzunehmen, dass das Ergebnis nach einer erneuten Wahl anders ausfallen würde...

Na ja, man geht ja davon aus, dass diesmal viel "taktisch" gewählt wurde, also Erstimme für die Einen, Zweitstimme für die Anderen.
Mit dem Ergebnis kann man aber kaum zufrieden sein und deshalb würden sich bei einer Neuwahl vielleicht auch viele eindeutiger entscheiden, also beide Stimmen für eine Partei abgeben.

Gruß, succo

[Cor]

Na ja, man geht ja davon aus, dass diesmal viel "taktisch" gewählt wurde, also Erstimme für die Einen, Zweitstimme für die Anderen.
Mit dem Ergebnis kann man aber kaum zufrieden sein und deshalb würden sich bei einer Neuwahl vielleicht auch viele eindeutiger entscheiden, also beide Stimmen für eine Partei abgeben.

Gruß, succo

Glaube nicht, dass das was ändern würde. Die Direktkandidaten von kleinen Partein haben kaum eine Chance gegen die Kandidaten der beiden Volksparteien, das Ergebnis würde nur unwesentlich anders aussehen als das jetzige wenn alle Wähler die ihre Zweitstimme einer der kleinen Parteien gegeben haben nun auch ihre Erststimme dem Kandidaten dieser Partei geben würden..

[endar]

Aber ist das nicht gerade respektabel, dass sie genau das halten und dem entsprechen, wofür sie im Wahlkampf eingetreten sind? Für eine Abwahl und es wäre doch, und so sagte Westerwelle doch ganz richtig, heuchlerisch, wenn sie die SPD nun unterstützen würden an der Macht zu bleiben.

Politik bedeutet Kompromiss. Wer meint, sein Parteiprogramm nur 1 zu 1 umsetzen zu können, wird letztendlich gar nichts schaffen, weil er niemanden findet, der mit ihm koaliert. So einfach ist das.
Und es ist einfach keine Haltung, zu sagen, "mit denen und denen geht es sowieso nicht!". Auch mit der CDU konnte die FDP ihre Vorstellungen nicht 1 zu 1 umsetzen, wo ist also das Problem? [Es ist eben ziemlich dumm, wenn man vorher sagt "mit denen und denen geht es sowieso nicht!"]

Sicherlich ist das alles ein Zeichen von politischem Machtgehabe, aber wenigstens kann die FDP ihre Linie behalten und muss nicht wie CDU und SPD ihre Abneigung gegenüber einer gr. Koalition, die im Wahlkampf vertreten wurde, aufgeben und verlassen.

Die Absage an die SPD durch die FDP hatte natürlich rein wahltaktische Überlegungen, auch wenn ich denke, dass sich Leute wie Westerwelle das tatsächlich nicht anders vorstellen können als mit der CDU zu regieren. Aber das ist nur Beschränktheit, die da aus ihnen spricht.

@succo: Nein. Soll man nun solange wählen, bis ein Ergebnis rauskommt, was dann gefällt? Wir haben nun einmal im wesentlichen zwei fast gleichstarke politische große Lager und es ist auch bei den vorigen Wahlen immer denkbar knapp geworden. Aufbrechen lässt sich das nur, wenn sich die Parteien selbst bewegen und CDU auch mit den Grünen kann und die SPD wieder mit der FPD (und umgekehrt).

[IntraCardial]

Die Wahl hat leider kein klares Ergebnis gebracht.

Diejenigen, die sich jetzt freuen, dass dem so ist, sollten sich vllt. mal in ein stilles Kämmerchen zurückziehen und nachdenken (nach Dominion schiel). Denn gut ist das für Deutschland nun nicht.
Eine neue Regierung mit Scharz/Gelb? Wäre in meinen Augen das Beste gewesen, da alleine die Signalwirkung die Wirtschaft hätte anspringen lassen können.

Eine klare Fortsetzung von Rot/Grün? Meinetwegen, immerin weiß man dann, was man hat.

Jedoch alle Kompromisse, die jetzt getroffen werden, können einfach nicht gut sein. Ich hoffe ja ehrlich gesagt nun auf eine Schwarz/Gelb/Grüne Koalition. Aber das wird wohl nicht passieren.

Nur zwei Dinge noch zum Abschluss:
1.) Warum mag niemand die Merkel? Jetzt mal unabhängig vom Parteiprogramm. Weil sie als Frau nicht aussieht wie das Playmate des Monats? Prinzipiell quatsch sie genausoviel Blödsinn oder nicht Blödsinn wie der Schröder. Jedenfalls ist mir die Merkel 1000mal lieber als der kleine Diktator aus Bayern oder der Angeber Roland Koch.
2.) Ich HOFFE, dass sich Schröder an sein Wahlversprechen errinert und AUF KEINEN FALL mit der Linkspartei ein Bündniss eigenen wird.
Denn die mit ihren lächerlichen Vorstellungen in der Regierung, mit klein Honecker und dem komischen Lafontaine vllt. noch als Minister? Bitte nicht.

[endar]

Diejenigen, die sich jetzt freuen, dass dem so ist, sollten sich vllt. mal in ein stilles Kämmerchen zurückziehen und nachdenken (nach Dominion schiel). Denn gut ist das für Deutschland nun nicht.

Es heißt "zu Dominion schiel" [aber frag mich nicht, ob es heisst oder heißt heißt, äh heisst] = ist mir nur aufgefallen.

Aber mal ganz im Ernst: Wir haben ein 5- bzw. 6-Parteiensystem. Da kann man nicht davon ausgehen, dass immer zwei Parteien zusammen über 50% erhalten. Das wird mit der Anzahl an Parteien immer unwahrscheinlicher.

Das Wahlergebnis bietet eine Reihe von Möglichkeiten zur Regierungsbildung mit jeweils komfortabler Merheit und es ist doch nicht zuviel verlangt, dass das auch getan wird! In anderen Ländern sind Mehrparteienregierungen an der Tagesordnung und in diesen Ländern geht die Welt auch nicht unter!

Es ist völlig unangebracht, diese Realitäten in einem stillen Kämmerlein zu bejammern, bzw. andere Leute in dasselbe zu schicken wollen.

[Skymarshal]

juhu bald dürfen wir nochmal wählen, weil sich sowieso keiner einigen kann.
Was hat uns Schröder mit seiner blödsinnigen und sinnlosen Neuwahl nur eingebockt, doch nur 4 Jahre Chaos bei so instabilen Regierungsmöglichkeiten, danke.

Die SPD hat sich das in der Tat selber eingebrockt. Vor allem ist es gegensätzlich wenn Schröder unbedingt weiter regieren will aber keine (angebliche)Mehrheit in der Partei hat.

Ich bin mir sicher das bis zu regulären Wahl nächstes Jahr sich einiges getan hätte. Und die Wahl dort deutlicher geworden wäre. Für welche Seite auch immer.

@Cor: Schröder hat Recht damit dass das Volk lieber ihn als Kanzler hätte. Und Merkel das die stärkste Fraktion den Regierungsauftrag hat. Schröder möchte auf sein Amt nicht verzichten und Merkel auch nicht. Also Machtrangeleien. Es könnte sein das Merkel die kürzeste Kanzlerzeit aller Zeiten bestreiten wird. Nämlich dann wenn es keine große Koalition geben wird. Oder wenn es eine große Koalition mit Schröder als Kanzler geben wird, falls das juristisch überhaupt möglich ist.

Der Bundespräsident hat wohl auch noch ein Wort bei der Kanzlerfrage mitzureden falls es zu keiner regierungsfähigen Koalition kommen wird.

Neuwahlen wären der letzte Schritt wenn keiner von den Dickköpfen nachgibt.


Zur FDP: Die FDP hat doch nur Glück gehabt das die CDU eigene Wähler vergrault hat und sich parteitaktisch im Wahlkampf geschickter verhalten. Das sie mehr Rückrat zeigen wenn sie von vornerein Alternativ-Bündnisse ablehnen mag ja auf den ersten Blick stimmen, aber ingesamt gesehen haben sie meistens von der CDU profitiert und sich immer ein Scheibchen vom Kuchen bei der Machtfrage abgeschnitten. Sie waren schon immer Mitläufer und versuchen das mit ihren guten Wahlsieg zu vertuschen.

Zur Linken: Finde nicht gut wie die anderen Parteien diese Partei ignorieren. Ok, es sind ehemalige SED Politiker in der Partei und manche Finanzierungskonzepte wirken utopisch aber diese ablehnende Haltung wirkt arrogant und selbstgefällig. Sie müssen ja nicht unbedingt koalieren(Lafontaine hatte es sowieso ausgeschlossen - lehnt Harz IV komplett ab, was Schwachsinn ist) aber wenigstens auf Augenhöhe diskutieren können. Die Frau Pau tat einen ja eben bei Christiansen richtig Leid. Nicht nur was den Haarschnitt anging...

[spidy1980]

Tja...gepflegtes Chaos in der politischen Landschaft Deutschlands würde ich sagen. Irgendwie will jeder gewonnen haben, in Wahrheit trifft das aber nur auf 2 Parteien zu (FDP und Linke). Die FDP kann mit ihrem starken Ergebnis nich wirklich was anfangen, so dass als wirklicher Rundum-glücklich-Sieger nur noch die Linke bleibt (was mich sehr freut).
Schröders Auftritt war schon krass und irgendwie surreal. Aber hinter der aufgesetzt wirkenden optimistischen Mine wirkte er auf mich doch stark angepisst. Gleiches gilt für Merkel, die wenig erfolgreich versuchte, die offensichtliche Schlappe auch noch schönzureden. Regierungsauftrag? Warum? Die haben keine einzige Stimme dazugewonnen, sondern sogar noch ordentlich eingebüsst. Sie haben nicht gewonnen, sie sind nur sozusagen als haarscharf stärkste Partei übriggeblieben.
Was eine große Koalition betrifft, sehe ich das eher optimistisch. Es wurde zwar immer wieder von Stillstand gesprochen, sollte das eintreten, aber irgendwie haben wir den ja jetzt auch schon, da viele Gesetztesvorschläge im Bundesrat von der CDU-Mehrheit abgeblockt werden (so wie es auch die SPD vor 1998 getan hat)
Eben diese Gefahr des Stillstandes könnte in einer großen Koalition einen Druck erzeugen, der die Parteien dazu bringt sich endlich mal zusammenzuraufen und das beste aus der Situation zu machen. Schließlich hängen die Schicksale beider Parteien dann von einem Erfolg einer solchen Koalition ab. Scheitert die, werden die kleinen Parteien noch stärker, vielleicht gibt es sogar mehr Zuwachs für das braune Lager. Und wenn das keine Motivation ist, mal was gemeinsam anzupacken anstatt sich gegenseitig runterzumachen, dann weiss ich es auch nicht. Der Bundesrat würde dann auch weniger behindern.
Bin eh der Meinung, dass der weniger Mitbestimmungsrecht haben sollte. Bei den Engländern funktioniert das ja auch ganz gut. Wenn da ne Vorlage aus dem House of Commons in das House of Lords kommt, und die Lords dem Gesetz partout nicht zustimmen wollen, tritt einfach der sog. Parliament Act in Kraft, wodurch das HoL übergangen wird.

[IntraCardial]

Es heißt "zu Dominion schiel" [aber frag mich nicht, ob es heisst oder heißt heißt, äh heisst] = ist mir nur aufgefallen.

Upps. Hast recht. Naja, ist schon spät.

Aber mal ganz im Ernst: Wir haben ein 5- bzw. 6-Parteiensystem. Da kann man nicht davon ausgehen, dass immer zwei Parteien zusammen über 50% erhalten. Das wird mit der Anzahl an Parteien immer unwahrscheinlicher.

Das Wahlergebnis bietet eine Reihe von Möglichkeiten zur Regierungsbildung mit jeweils komfortabler Merheit und es ist doch nicht zuviel verlangt, dass das auch getan wird! In anderen Ländern sind Mehrparteienregierungen an der Tagesordnung und in diesen Ländern geht die Welt auch nicht unter!

Leider sind weder die Bürger noch die die Parteien zum jetzigen Zeitpunkt auf eine Mehrpateien-Regierung vorbereitet. Weder die Programme noch der Wahlkampf im Vorfeld haben sich mit solch einer Möglichkeit beschäftigt. Hätte jetzt die SPD von beginn an mit Rot, Rot /Grün geworben, hätte jeder gewusst, wo der Hammer hängt. Bzw. Schwarz/Gelb/grün. Und wenn dann diese Koalition mit klarer Mehrheit zustande gekommen wäre, könnte man sagen: der Wähler hat entschieden.
Jedoch standen eigentlich "nur" Schwarz/Gelb und Rot/Grün zur Wahl. Beide wurden nicht gewählt.
Jetzt haben wir ein Problem.

Es ist völlig unangebracht, diese Realitäten in einem stillen Kämmerlein zu bejammern, bzw. andere Leute in dasselbe zu schicken wollen.

Naja, ich finde diese Reaktion auf das jetzige Chaos total unangebracht. Und im Kämmerlein soll nicht das Chaos bejammert, sondern die über die Freude wg. dieser Realität überdacht werden.

[endar]

Was denn für ein Chaos?
Die beiden althergebrachten Parteinkonstellationen, die wir seit 1982 kennen, funktionieren halt mal nicht. Das rechtfertigt doch nicht, da von "Chaos" zu sprechen. Zudem ist das nicht neu. Hätte die PDS 2002 die 5%Hürde genommen, hätte es da auch schon nicht gereicht. Das ist auch den Parteien bekannt.

Und was die Wahlkämpfe anbetrifft: Da werden Wunschkoaltionen verkündet. Wünsche werden aber nicht alle wahr. Nun kommt es sicher immer wieder dazu, dass aus wahltaktischen Gründen "Bündnisse" verkündet werden - ja, dann hat man Pech gehabt.

Dann gibt es halt jetzt eine große Koalition, und da werden sich die Grünen und die FDP schon überlegen, ob sie nicht doch vielleicht miteinander könnten bzw. mit beiden(!) Volksparteien. Und die CDU / SPD überlegen sich das auch noch mal.

Das ist halt sehr unbequem - für die Parteien - , aber beileibe kein Chaos.