Wahlen in Berlin und Meck-Pomm

[Chloe]

infratest dimap für RBB" und "Berliner Morgenpost"

SPD 29 (+2)
CDU 20 (-1)
Linke 17
Grüne 25 (-2)
FDP 4 (+1)

Wowereit 54 (+4)
Künast 28 (-3)

moz.de Märkische Oderzeitung: Wowereit vor Künast

Ach, soo tragisch ist das doch nicht. Die Wahl ist erst in einem Jahr, da fließt noch viel Wasser die Spree runter. Abwarten und Tee trinken.

[Chloe]

SPD jetzt wieder vor den Grünen in Berlin.
Sonntagsfrage – Berlin (Wahlumfrage, Wahlumfragen)

Herzlichen Glückwunsch, Frau Künast.

Kann man auch anders sehen. Dann ist sie nicht mehr Fraktionsvorsitzende.

Na ja, ich glaube kaum, dass der Berliner Landesverband einfach irgendwen aufstellt, nur damit er/sie nicht mehr auf Bundesebene im Weg ist. Das gibt es bei den "Volks"parteien, aber nicht bei uns. Es ist ja nicht so, dass Künast in Berlin total unpopulär wäre. Langfristig wäre es vielleicht doch besser gewesen, den Ratzmann aufzustellen.

Das entschuldigt nicht solche Auftritte wie bei Plasberg.

Entschuldigen sowieso nicht, aber erklären. Zumindest solche wie im berliner Wahlkampf.

Geht mir auch so.

Wobei es ja nicht so ist, dass da keine Leute da wären. Ich bin ja gespannt, wer Künasts Platz einnimmt, wenn sie ins Abgeordnetenhaus wechselt. Hoffentlich nicht Christine Scheel.

[Chloe]

Immerin genug, um sie auf Wowereit loszulassen.

Kann man auch anders sehen. Dann ist sie nicht mehr Fraktionsvorsitzende.

Das Problem ist halt einfach, dass sie jetzt zehn Jahre in der Bundespolitik unterwegs war.

Das entschuldigt nicht solche Auftritte wie bei Plasberg.

(Irgendwie habe ich es nicht so mit der weiblichen Seite unseren Spitzenpersonals...)

Geht mir auch so.

Wieviel Rückhalt hat die eigentlich noch in der Partei?

Immerin genug, um sie auf Wowereit loszulassen. Das Problem ist halt einfach, dass sie jetzt zehn Jahre in der Bundespolitik unterwegs war. Die Fraktion hat sie fest im Griff und soweit ich das sehe macht sie keine Ausnahme in der allgemeinen parteiinternen Geschlossenheit. In ihrer Zeit als Parteichefin war sie aber afaik nicht so beliebt.

Ich war auch nie so der Künast-Fan, aber im Vergleich zu den anderen Spitzenfrauen ist sie noch eine der besseren. (Irgendwie habe ich es nicht so mit der weiblichen Seite unseren Spitzenpersonals...)

[Chloe]

Hoffen wir mal stark, dass der eigentliche Wahlkampf besser verläuft als der Auftakt. Sonst wird das nichts mit "Granate-Renate" im Roten Rathaus...
25.09.2006 00:31

Die Frau halte ich derzeit für die größte Schwachstelle der Grünen.

Wieviel Rückhalt hat die eigentlich noch in der Partei?

Renate Knast: Kampf ums Rote Rathaus - Die Kandidatin bt noch - Politik - sueddeutsche.de

Hoffen wir mal stark, dass der eigentliche Wahlkampf besser verläuft als der Auftakt. Sonst wird das nichts mit "Granate-Renate" im Roten Rathaus...

[Cannibal]

Das mit der NPD ist echt schlimm. Allein aus dem Grunde sollte man zur Wahl gehen, damit der Stimmanteil der NPD sinkt, wenn man selbst SPD oder CDU wählt.

Ja, hoffe du, dass die Politik von Politikdesinteressierten gemacht wird. Weißt du nicht wie Demokratie gedacht ist? Jeder, der sich viel Gedanken über ein Thema gemacht hat geht um für das was er als richtig Empfindet zu wählen. Demokratie leidet unter dem Versuch Nichtwähler "irgendwas, nur nicht das!" einzutrichtern, das Zerstört den Sinn und Geist der Demokratie.

Alles ist recht zu wählen, wenn ein Mensch dieser Überzeugung ist, erst recht wenn er sich Gedanken über das Thema gemacht hat, was man von vielen SPD/CDU/Grüne Wählern nicht behaupten kann.

Hoffen wir mal, dass die NPD im Landtag nichts hinbekommt. Aber auch das würde nicht darüber hinweg täuschen, dass in Deutschland diese Partei wieder auf dem Vormarsch ist, leider.

Unvermeidlich und sicher wie die Wiederauferstehung Hitlers ist schlage ich vor man bildet Staatsunterstütze Schlägertrupps und rechtliche Mittel um die mit den teuflischen Gedanken da unserem blümchenunschuldigen tollen Staat auszutreiben.

Rechte sind eh keine Menschen, bauen wir doch im Sinne des Rechtstaates große Gefängnisse in die wir NPD Wähler stecken!



Moment... das gibts ja schon.

Aber egal, Nationalismus ist keine Meinung, Nationalismus ist ein Verbrechen!

[max]

Im Grunde ist doch für die Linke alles super gelaufen - der Wowi macht jetzt mit den Grünen, die PDS kann wieder in die Opposition und demnächst doch mit der renitenten WASG fusionieren . Fragt sich nur ob dann die ganzen Wähler wieder zurückkommen, die ja kaum zur "echten linken" WASG überge-, sondern ganz davongelaufen sind...

Richtig, die meisten ehemaligen Wähler der PDS haben gar nicht mehr gewählt. Das ist eben ein bezeichnendes Merkmal des heutigen Zustands der Demokratie in der BRD. Wenn die Regierungen behaupten, dass es keine Alternativen zu ihrer Politik gebe und sie die gleiche Politik wie die anderen Parteien machen müssten, dann zeigen sie damit ja nur, dass sie sich den Zwängen beugen. Sie gestalten nicht mehr, sie verwalten nur noch. Sie lassen sich ihre Politik diktieren - und zwar offensichtlich nicht vom Wähler. Man muss aber nicht zur Wahl gehen, wenn sie dadurch sowieso nichts für einen selbst zum Positiven ändert, sondern einfach weiter "gespart" (d.h. zu den Reichen umverteilt) wird.

Das die WASG nicht profitieren konnte, ist auch nicht überraschend: a) will deren Mehrheit mit der Linkspartei trotz derer Politik in Berlin und MeckPomm fusionieren, was sie alleine schon unglaubwürdig macht. b) ist auch der Kurs der Teile der WASG, die nicht mit der Linkspartei fusionieren wollen, auch keineswegs klar. Noch ein Grund, warum sie nicht glaubwürdiger wird.

Es wird interessant, wie sich die Linkspartei entwickelt, wenn sie in Berlin in die Opposition muss. Der rechte regierende Flügel hat schon demonstriert, dass er wie die SPD und die Union nicht bereit nach Wahlniederlagen die eigene Politik zu überprüfen. Die Frage ist, ob dieser Flügel in der Linkspartei entmachtet wird oder einfach weiter so gemacht wird. Wenn einfach weiter so gemacht wird, dann wird die Oppositionszeit langfristig der Linkspartei auch nichts nützen. Sie können vielleicht ein paar unerfahrene Jungwähler gewinnen und ein paar der Altwähler (die Gewohnheitstiere, die immer die gleiche Partei wählen) halten, aber das würde ihnen nur nutzen, wenn bei den anderen Parteien die Unterstützung durch die Wähler noch stärker als bei ihnen selbst sinkt, d.h. die Wahlbeteiligung noch mal sinkt.

[Jack Crow]

Übrigens: ich bin wegen der Niederlage der Linkspartei in Berlin sicher nicht frustriert, da ich der Meinung bin, dass die Linkspartei diese wegen ihrer neoliberalen Politik in Berlin sich mehr als verdient hat Was übrigens genauso für die schweren Wahlniederlagen der SPD und CDU gilt.

Im Grunde ist doch für die Linke alles super gelaufen - der Wowi macht jetzt mit den Grünen, die PDS kann wieder in die Opposition und demnächst doch mit der renitenten WASG fusionieren . Fragt sich nur ob dann die ganzen Wähler wieder zurückkommen, die ja kaum zur "echten linken" WASG überge-, sondern ganz davongelaufen sind...

[maestro]

Bei diesen Berichten kommt es einem so vor, als ob alle Menschen freundlich sind, außer die Rechtsradikalen, weil diese Gewalttaten verüben.

Ich habe da eine Verständnisfrage: In den letzten Tagen ging es um die NPD, weil sie in Mecklenburg-Vorpommern ins Länderparlament eingezogen ist. Ergo wird über die Wahl und über die NPD und deren Methoden und Ziele gesprochen.
Meine Frage: was erwartet Dr.Arridor denn? Dass über die Gewaltmethoden der demokratischen Parteien berichtet wird? CDU-Schläger und SPD-Gewaltdelikte?

Also, Herr Dr.Arridor hat ja eine Geschichte in diesem Forum und eines seiner Lieblingsthemen ist, sich über linke Gewalt auszulassen und härtere Strafen zu fordern. Kein Wort über "generelle Gewalt". Und auch an dieser Stelle: Niemand, aber auch niemand hat irgendeinen Eindruck, dass außer rechter Gewalt keine andere existiert. Ich wette, jeder hier hat auf seine Weise mal Gewalt erfahren, die eindeutig nicht faschistisch motiviert war. Ich gehe jetzt nicht soweit, dass ich Dr.Arridor Verharmlosung unterstellen will, aber der Hinweis, dass es auch anderes politisch motivierte Straftaten gibt, wusste ich schon vorher und mach mir aber trotzdem Sorgen über Mecklenburg-Vorpommern.

[red_gigant]

@Dr.Arridor

Es tut mir Leid, dass du viel durch machen musstes!

Max
Eine solche Behauptung, wie die oben zitierte, ist nur ein Versuch, den Terror der Nazis zu rechtfertigen oder von diesem abzulenken.

Ich glaube ich verstehe was Max damit sagen möchte!
Mir ist es öfters passiert, dass ich mit Freunden über dieses Thema diskutiert habe und sie nach einer Weile,
(meistens nach dem Ihnen die Argumente ausgegangen waren) gesagt haben :
" Ja Aber bei den Ausländern gibt es viele Gewalttäter , du brauchst nur mal die Polizei-Statistik anzuschauen..."

Dieser versuch den Nazi-Terror mit andern kriminellen Verbrechen gleich zu setzen ist nicht nur ein Veruch diesen Terorr zu verallgemeinern,
sondern auch ein versuch die Verantwortung die das deutsche Volk seit je her hat abzustreifen!

MfG

red_gigant

[max]

Der erste Teil deines Postes ist ja durchaus zustimmungsfähig, aber dieser letzte Satz war ja wohl mehr als nur ein Griff ins Klo. Arridor legt hier einen halben Seelenstriptease hin und du nutzt das für billige Polemik und persönliche Angriffe.

Ich sehe darin durchaus eine Offenlegung seiner Positionen: eben seiner rechtsradikalen Ideologie. Wie willst du den bitte sonst diese sehr seltsame Wahrnehmung erklären? Das ist ja auch nicht das erste Mal, dass von ihm rechte Sprüche kamen. Das ist dann auch offensichtlich keine Beleidigung, wenn man auf politische Positionen hinweist. Die Behauptung, kein Rechter zu sein und gleichzeitig rechte Sprüche zu bringen, ist genau bei Dr.Arridor ein typisches Merkmal. Ich zitiere ihn mal dazu:

Mir gefällt die Berichterstattung gegenüber der NPD überhaupt nicht, weil dort immer über rechte Gewalt berichtet wird.

Mal abgesehen von seinem persönlichen Schicksal: er kritisiert hier, dass die Berichterstattung über eine Nazi-Partei, die auf Terror setzt, "immer" über Gewalt berichtet wird. Die Verwendung von Gewalt als politisches Mittel ist nun mal ein charakteristisches Merkmal einer faschistischen Partei wie der NPD und entsprechend muss man diese auch erwähnen. Die Verknüpfung mit seinen persönlichen Problemen wird so absurd. Diese sind nur ein offensichtlicher Vorwand, um mittels einer Mitleidsmasche rechtsradikale Gewalt zu relativieren.

Übrigens: ich bin wegen der Niederlage der Linkspartei in Berlin sicher nicht frustriert, da ich der Meinung bin, dass die Linkspartei diese wegen ihrer neoliberalen Politik in Berlin sich mehr als verdient hat Was übrigens genauso für die schweren Wahlniederlagen der SPD und CDU gilt.

[Kopernikus]

Eine solche Behauptung, wie die oben zitierte, ist nur ein Versuch, den Terror der Nazis zu rechtfertigen oder von diesem abzulenken.

Der erste Teil deines Postes ist ja durchaus zustimmungsfähig, aber dieser letzte Satz war ja wohl mehr als nur ein Griff ins Klo. Arridor legt hier einen halben Seelenstriptease hin und du nutzt das für billige Polemik und persönliche Angriffe. Provozierst du in solchen Situatione absichtlich weil du meinst das es lustig ist oder bist vor lauter Marx&Engels-Lektüre mittlerweile mittlerweile derartig entsozialisiert, das du nicht mehr in der Lage bist mit den Gefühlen anderer Leute umzugehen? Man ist ja von dir mittlerweile einigen Blödsinn gewöhnt, aber persönliche Beleidigungen sind dann sogar für dich ein neues Kaliber.
Naja, muss wohl ein Schock gewesen sein, das deine Gesinnungsgenossen bei der Wahl in Berlin so abgestraft wurden, insofern ist es vielleicht einfach nur etwas Frustabbau...