Bündnis 90/Die Grünen

[Tibo]

Allerdings bin ich wirklich gespannt ob es Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot geben wird.

Ich gehe fest von rot-grün aus.

[Gast]

[...] Özdemirs Realo-Flügel scheint aktuell ja nicht so gut aufgestellt zu sein, [...]

In der Tat, wenn die schon Trittin als alleinigen Kandidaten vorschlagen. ^^

Ich gehe fest von rot-grün aus.

Aber nicht auf Basis der aktuellen Prognosen.

[Dannyboy]

Ich gehe fest von rot-grün aus.

Dann müsste es schon ein Fukushima II geben. Das wahrscheinlichste Erdbeben geht aber wohl vom "Euro" aus und da kann ich nun wirklich nicht sehen, dass die SPD da punkten könnte. Die Kritisieren zwar hier und da an Merkels Politik herum, aber eine große Opposition gegen Merkels Politik bauen sie nicht auf.

Und eine ernsthafte dritte Partei steht Rot-Grün nicht zur Verfügung. Die "Linke" ist völlig desorganisiert und die FDP ist inhaltlich meilenweit von der SPD entfernt.

[Tibo]

Aber nicht auf Basis der aktuellen Prognosen.

Doch Emnid von gestern sieht Rot-Grün bei 42% das müsste langen für ne absolute Mehrheit im Bundestag. Die anderen (über 5%-Parteien) kommen auf 41% dazu kommen noch viele Überhangmandate v.a. für die Union und Linke, allerding gehe ich davon aus, dass die FDP knapp an der 5% Hürde scheitert also die Union Stimmen verliert und die Piraten sich nicht bei 8% halten wenn erst mal Wahlkampf ist.

[Dannyboy]

Weit ab von der nächsten BT-Wahl sind die Regierungsparteien meist ein wenig schwächer, ohne Wechselstimmung erholt sich das aber oft.

[Gast]

Und eine ernsthafte dritte Partei steht Rot-Grün nicht zur Verfügung. Die "Linke" ist völlig desorganisiert und die FDP ist inhaltlich meilenweit von der SPD entfernt.

Nicht zu vergessen dass die Linke abgrundtief europafeindlich ist weil sie den ESM ablehnt. Mit solchen kann Herr Trittin natürlich nicht koalieren. Die SPD wäre da schon gelenkiger, auch bei der FDP.

Doch Emnid von gestern sieht Rot-Grün bei 42% das müsste langen für ne absolute Mehrheit im Bundestag. Die anderen (über 5%-Parteien) kommen auf 41% dazu kommen noch viele Überhangmandate v.a. für die Union und Linke, allerding gehe ich davon aus, dass die FDP knapp an der 5% Hürde scheitert also die Union Stimmen verliert und die Piraten sich nicht bei 8% halten wenn erst mal Wahlkampf ist.

Na, das sind aber sehr viele "wenns" drinnen. Warten wir mal ab, im Moment glaube ich nicht daran. Vielmehr werden die Piraten und Linken ein klares Ergebnis vereiteln. Aber noch sind es ja anderthalb Jahre bis zur Wahl.

[Tibo]

Weit ab von der nächsten BT-Wahl sind die Regierungsparteien meist ein wenig schwächer, ohne Wechselstimmung erholt sich das aber oft.

Das gilt vor allem für die Partei die den Kanzler stellen. Der kleinere Partner schlägt da weniger Profit draus. Viel hängt vom Kanzlerkandidaten der SPD ab, und wie einig man ihn findet. Im Prinzip kann es da nur um Gabriel (mehr Volkstribun als man denkt) oder Steinbrück gehen. Steinmeier ist zu wenig Wahlkämpfer (eher ein grauer Schröder auf Valium) und seine Nominierung als Spitzenkandidat wäre wohl eher ne Vizekanzlerschaftskandidatur.

[Chloe]

Roth geht mir grade auch auf die Nerven. Von wegen "wer nervt mehr als Claudia..." - bei den Grünen glaube ich grade niemand. Künast ist wirklich nur noch ein Schatten der Frau, die sie als Verbraucherministerin war. Sie war gestern im Phönix Politikforum zum Thema Energiewende, und hat neben Röttgen äußerst blaß ausgesehen (überhaupt sah sie aus, als hätte sie sich grad aus dem Bett gewühlt). Röttgen hatte mit Claudia Kemfert mehr Schwierigkeiten als mit ihr.

Vor der nächsten Wahl ist eh nochmal eine Wahlrechtsreform zu erwarten - von wegen "Überhangmandate". Glaube kaum, dass sich das BVerfG diesmal wieder zu einer Zwei-Jahresfrist hinreißen lässt.

In eineinhalb Jahren wird noch viel passieren. Ich sehe auch in der Euro-Krise die größten Umbrüche kommen, falls nicht das Kartenhaus bis dahin sowieso schon kollabiert ist.

[Tibo]

Nicht zu vergessen dass die Linke abgrundtief europafeindlich ist weil sie den ESM ablehnt. Mit solchen kann Herr Trittin natürlich nicht koalieren. Die SPD wäre da schon gelenkiger, auch bei der FDP.



Na, das sind aber sehr viele "wenns" drinnen. Warten wir mal ab, im Moment glaube ich nicht daran. Vielmehr werden die Piraten und Linken ein klares Ergebnis vereiteln. Aber noch sind es ja anderthalb Jahre bis zur Wahl.

Viel schlimmer als die wenns sind meine Rechenkünste. Es sind für die anderen 51% und für rot grün sind es nur 42%. Wieso sagt mir das keiner?

[Gast]

Bei den Grünen gibt es neuerdings Forderungen nach einem Sonderparteitag zum Thema Euro: http://www.handelsblatt.com/politik/...e/6670640.html

Dafür ist es jetzt fast zu spät. Der ESM soll zum 1. Juli in Kraft treten, der Fiskalpakt soll, wenn es nach Mutti geht, im Paket beschlossen werden. Der Beschluss zum Sonderparteitag müsste bis nächste Woche fallen wenn sie den vorher noch abhalten wollen.

Dass ernsthaft über Euro-Austritte gesprochen wird, ist nahezu ausgeschlossen, aber gerade beim ESM könnte es sein, dass der Parteispitze da ein rauer Wind entgegen weht aus der Basis. Immerhin ist es nicht so, dass es da niemanden gäbe dem parlamentarische Mitbestimmungsrechte wichtig wären.

[Gast]

Dabei dürfte es IMHO tatsächlich um den Fiskalpakt gehen, wo Trittin ja Wachstumsanreize durchgesetzt haben will. Den ESM würde er ja aber lieber heute als morgen beschließen.

[Gast]

Dabei dürfte es IMHO tatsächlich um den Fiskalpakt gehen, wo Trittin ja Wachstumsanreize durchgesetzt haben will. Den ESM würde er ja lieber heute als morgen beschließen.

Trittin ist nicht die Parteibasis.

Um am Fiskalpakt rumzudockern brauchen sie keinen Parteitag, dass die Austeritätsnummer nicht funktioniert, da ist man sich mE weitgehend einig. Ich glaube eher, dass die Parteispitze gegenwind in Sachen ESM fürchtet und sich deshalb verdeckt hält was einen Sonderparteitag angeht. Man hat Schiss dass es die Deligierten evtl. nicht ganz so geil finden wenn da ein Milliardentopf außerhalb jedweder Gewaltenteilung installiert wird.

[Gast]

Trittin ist nicht die Parteibasis.

Aber vielleicht ist Trittin einer der "führenden Grünen-Politiker", der "eine Zustimmung der Partei zum Fiskalpakt im Bundestag von einem Parteitag absegnen lassen" will

Um am Fiskalpakt rumzudockern brauchen sie keinen Parteitag, dass die Austeritätsnummer nicht funktioniert, da ist man sich mE weitgehend einig. Ich glaube eher, dass die Parteispitze gegenwind in Sachen ESM fürchtet und sich deshalb verdeckt hält was einen Sonderparteitag angeht. Man hat Schiss dass es die Deligierten evtl. nicht ganz so geil finden wenn da ein Milliardentopf außerhalb jedweder Gewaltenteilung installiert wird.

Ach, da werden die mit vielleicht einer Enthaltung/Gegenstimme von Ströbele schon alle zustimmen
Dazu halte ich den Kampf gegen den ESM für verloren, jedenfalls was die Abstimmung im Bundestag angeht. Die Abstimmung steht an und daran wird sich auch nichts mehr ändern. Die über den Fiskalpakt kann man aber ohne weiteres verschieben, da der ja wohl erst Ende des Jahres in Kraft treten soll und da kann man sicherlich noch eine feste Zusage zu Projekt-Bonds oder sowas aushandeln.

[Gast]

Aber vielleicht ist Trittin einer der "führenden Grünen-Politiker", der "eine Zustimmung der Partei zum Fiskalpakt im Bundestag von einem Parteitag absegnen lassen" will

Nein, auch eher nicht. In der Print-SZ war da heute auch ein größerer Artikel und da klang es sehr so an als ob die Parteispitze am liebsten nichts von irgendwelchen Sonderparteitagsgeschichten hören will. Trittin will sich eher als großer Macher inszenieren, wenn er da erstmal auf Parteitagsbeschlüsse warten muss schwächt das seine Verhandlungsposition natürlich.

Ach, da werden die mit vielleicht einer Enthaltung/Gegenstimme von Ströbele schon alle zustimmen
Dazu halte ich den Kampf gegen den ESM für verloren, jedenfalls was die Abstimmung im Bundestag angeht. Die Abstimmung steht an und daran wird sich auch nichts mehr ändern. Die über den Fiskalpakt kann man aber ohne weiteres verschieben, da der ja wohl erst Ende des Jahres in Kraft treten soll und da kann man sicherlich noch eine feste Zusage zu Projekt-Bonds oder sowas aushandeln.

Warten wir's ab. Das Verfassungsgericht wird am 19. Juli über den ESM urteilen.

[Gast]

Nein, auch eher nicht. In der Print-SZ war da heute auch ein größerer Artikel und da klang es sehr so an als ob die Parteispitze am liebsten nichts von irgendwelchen Sonderparteitagsgeschichten hören will. Trittin will sich eher als großer Macher inszenieren, wenn er da erstmal auf Parteitagsbeschlüsse warten muss schwächt das seine Verhandlungsposition natürlich.

OK, die Idee kommt wohl von Bütikofer und wird nicht nur von ihm unterstützt, aber es geht tatsächlich um den Fiskalpakt.

Warten wir's ab. Das Verfassungsgericht wird am 19. Juli über den ESM urteilen.

Ja, aber das dürfte die einzige Hoffnung sein.