Europawahl 2009

[Boltar]

Ich habe mich in letzter Zeit intensiv mit dem Thema beschäftigt, weil mich das politische Geschehen in Deutschland immer mehr frustriert und das weder hier noch auf gesamteuropäischer Ebene so weiter gehen kann.

Während des Wahlkampfs und davor hat man bereits das Gefühl, dass die meisten Politiker blinden Aktionismus in Reinform betreiben, nur um durch Aktionen und Presse auf sich aufmerksam zu machen. Da kommen so absurde Ideen wie Paintball-Verbot, das Aufzwingen einer Vertragskündigung mit einem LAN-Veranstalter unter fadenscheinigen Gründen oder aber verfassungsrechtlich mehr als bedenkliche Internet-Zensur.

Wir werden immer mehr in unseren Bürgerrechten beschnitten, Orwell lässt grüßen.

Ich hatte ein recht interessantes Gespräch mit einem der Kandidaten der Piratenpartei. So absurd mir die Partei anfangs wegen ihres Namens erschien, umso begeisterter bin ich jetzt von ihrem Parteiprogramm. Quasi jedes Thema das dort angeschnitten wird ist eines, das mich persönlich in irgendeiner Form betrifft (ich arbeite im Bereich der Medien): Revision des Patent- und Urheberrechts, Open Access, transparente Politik, Schutz der Bürgerrechte und des Datenschutzes, nur um mal ein paar Aspekte zu nennen.

Auch wenn die Partei sich bislang thematisch auf einen Sektor beschränkt, steht schon mal fest, an wen meine Stimme geht. Und entgegen meiner eigenen Erwartungen wird die Piratenpartei nicht bloß eine Protestwahl für mich.

Dem stimm ich voll und ganz zu !!!

Ich werde wohl auch die Piraten wählen, auch wenn ich schon befürchte das wenn Sie Erfolg haben werden, Politiker aus den niedergehenden Parteien zu dieser hinüberlaufen und dort denn karren auch an die wand fahren

[Sinclair_]

... auch wenn ich schon befürchte das wenn Sie Erfolg haben werden, Politiker aus den niedergehenden Parteien zu dieser hinüberlaufen und dort denn karren auch an die wand fahren

Das sehe ich etwas Optimistischer. Vielleicht sähen unsere Politiker bei einem Erfolg der Piratenpartei irgendwann wieder ein, dass das Volk von ihrem billigen Populismus genug hat und keineswegs so dumm ist, wie es die Regierenden gern hätten.

Natürlich müsste erstmal bewiesen werden, dass wir nicht so dumm sind. Die Petition gegen Zensursula (von der Leyen) war da schon mal ein guter Schritt, denke ich.

[HiroP]

Interessanter Artikel zum Thema "Europäische Identität"

tagesschau.de -- Wann fließen die ersten Tränen?

Am Anfang war die Montanunion. Und die Hoffnung auf eine gemeinsame europäische Identität. Aus der Wirtschaftsgemeinschaft ist mittlerweile die EU geworden. Auf die Identität warten Idealisten immer noch, bislang vergeblich. Aber brauchen die EU-Bürger überhaupt eine gemeinsame Identität?

[prince]

Meine persönliche Meinung ist, das solche Riesengebilde mit derartig vielen verschiedenen Nationalitäten überhaupt nicht auf Dauer funktionieren können.
So lange die Wirtschaft läuft mags gehen, aber wenn sie das nicht mehr tut gehts eigentlich nur noch mit Gewalt und Unterdrückung.

Dazu dieses Bild das zu denken gibt...

[Karl Ranseier]

Netter Schnappschuß, aber halt nur Filmdekoration. Das Problem an diesem großen Gebilde ist, daß die nationalen Interessen nicht in allen Mitgliedsstaaten gleichermaßen 'runtergefahren werden zu Gunsten eines "großen gemeinsamen Ziels" (das die EU nicht hat, zumindest kein bürgernahes), sondern im Gegenteil viele Länder eintreten, um ihre nationalen Interessen wieder besser zu vertreten (sich innerhalb der EU gegen die EU wehren ). Dazu unter den Gründungsmitgliedern der ewige Streit von "wer muß zurückstecken, wer dar aufmucken". Bei uns kippen die Milchbauern ihr Produkt auf den Acker, in Frankreich demolieren Gemüsebauern Läden, die billigeres EU-Import-Gemüse anbieten.... an der fehlenden gemeinsamen Basis scheitert alles, der Euro ist nicht in allen Mitgliedsländern dasselbe wert, darum der Preiskampf innerhalb der Mitgliedsstaaten. Es wird halt nix mit der EU - nicht weil die Grundidee schlecht ist oder weil es generell nicht ginge, eine derart große Fläche unter eine Verwaltung zu stellen, sondern weil der nötige "Fortschritt" von am Amt klebenden, korrupten, feigen, visionslosen Sesselfurzern vorangetrieben werden soll. Fortschritt erfordert Pionier-Geist, und Menschen, die diesen haben, würden ums Verrecken nicht in dieser jämmerlichen Karrikatur einer Demokratie in der Sumpf der Politik gehen.

Ein Teufelskreis.

[Boltar]

Das sehe ich etwas Optimistischer. Vielleicht sähen unsere Politiker bei einem Erfolg der Piratenpartei irgendwann wieder ein, dass das Volk von ihrem billigen Populismus genug hat und keineswegs so dumm ist, wie es die Regierenden gern hätten.

Natürlich müsste erstmal bewiesen werden, dass wir nicht so dumm sind. Die Petition gegen Zensursula (von der Leyen) war da schon mal ein guter Schritt, denke ich.

Ich würde das ja auch Glauben wollen, Ehrlich ,aber die Politik ist Glaub ich so

Verlogen bis ins Letzte, Windfähnchen , einfach Charakter und konturlose Personen die eine gute Ausbildung genossen haben und nicht wissen wie umsetzen

Die besten Politiker kamen am Anfang der BRD wie ich finde

[Gast]

Kacke am Dampfen bei den Liberalen: FDP: Protest wegen Koch-Mehrin - Die Schöne und das Biest von der ARD - Politik - sueddeutsche.de

[HiroP]

Kacke am Dampfen bei den Liberalen: FDP: Protest wegen Koch-Mehrin - Die Schöne und das Biest von der ARD - Politik - sueddeutsche.de

Sehr schönes Beispiel für die versuchte Einflussnahme einer Partei auf die öffentlich-rechtliche Berichterstattung. Bleibt zu hoffen, dass SWR-Intendant Boudgoust weiß, wozu er den Brief von FD-General Niebel verwenden sollte.

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Weiterer Beitrag zum "Traumschiff Mehrin"

tagesschau.de -- Das Traumschiff der FDP

Ihr Blog heißt "Eurofighter". Völlig aus der Luft gegriffen ist der Name nicht, schließlich hat Silvana Koch-Mehrin die FDP 2004 nach zehn Jahren Pause zurück ins Europäische Parlament katapultiert. Eigentlich hat die ausnehmend schöne EU-Politikerin aber mehr mit dem "Traumschiff" gemeinsam.

Man könnte glatt meinen, die ARD schießt zurück....

[newman]

Da hat Largo jetzt eine nachvollziehbare Begründung gegen die Frau zu sein

Ein anderer Punkt, der dadurch etwas auffällt, wie wenig eigentlich medial über das Europaparlament berichtet wird. Phoenix überträgt immer wieder Bundestagsdebatten, das könnte man eigentlich auch einmal fürs EP tun. Dann hätte man als Wähler eine etwas bessere Einsicht darin was dort los ist und auch wo die Liberalen, Konservativen, Linken der anderen Länder stehen.

[Atahualpa]

In den Niederlanden gab es anscheinend einen Rechtsruck und die Rechten haben 15% bei den EU Wahlen geholt.
Tja wen wunderts.
Klarer Rechtsruck in den Niederlanden - Europawahlen : nachrichten, welt | euronews

Bin mal gespannt ob die jetzt auch gleich als Nazis bezeichnet werden und ihnen ein Weisenrat aufs Auge gedrückt wird.

[Eye-Q]

Ich weiss nicht. Ohne überhaupt zu wissen wie hoch die Wahlbeteiligung lag, würde ich nicht unbedingt gleich von einem Rechtsruck sprechen. Allerdings können Rechte ihre Wählerschaft besser mobilisieren und ich fürchte, dass sich das in großen Teilen der EU spielen wird
Abgesehen davon finde ich das mal wieder "typisch". In dem Artikel heisst es:

Großer Verlierer ist der Sozialdemokratische Parteiführer Wouter Bos, dessen Partei nur noch bei rund 13 Prozent liegt. Für ihn wird es nun schwierig, seinen Stand in der großen Koalition in den Haag zu behaupten.

Wieder mal wird EU Wahl mit Nationalratswahlen vermengt. Ist ja kein Wunder das das EU Parlament als solches eigentlich nicht wahrgenommen wird.

[Atahualpa]

Bin ja schon auf den Sonntag gespannt.
Also in Österreich wirds zwar keine FPÖ als direkte Wahlsieger geben aber von der Prozentanzahl an Neuzugängen auf alle Fälle.
Ich traue mich wetten das dann womöglich andere Rechte-Ergebnisse in anderen Ländern kaum erwähnt werden aber dafür wieder die Wahl in Österreich breitgetreten wird.
So wie es immer ist.

Das die Rechten besser mobilisieren können liegt einfach daran das sie nunmal die Probleme ansprechen.
Die Linken ducken mit ihrer politischen korrektheit herum, das geht den Wählern schon auf die Nerven.
Außerdem haben die bisherigen Großparteien anscheinend verschlafen das die Zeit der Stammwähler endgültig vorbei ist.
Mein Vater z.B ist ein Stammwähler, ich nicht.
Generationenkonflikt sozusagen

[tsuribito]

Wilders hat schon mit Europathemen gearbeitet. Er hat aktiven Wahlkampf gegen EU Mitgliedschaft der Türkei und für einen Immigrationsstop nach Europa geführt. Natürlich hat da das Parlament kaum was mit zu tun aber es waren immerhin europäische Themen.

Immerhin etwa 40% Wahlbeteiligung in den Niederlanden, so verzerrt ist es also nicht.

[Atahualpa]

Ich glaube bei den Wahlen wird es einige Überraschungen geben.
Die Hoffnungen der neuen EU-Staaten wurden nicht erfüllt, und die Bevölkerung in den *Alten* EU Staaten sieht die Felle davon schwimmen angesichts der Probleme.

[Harmakhis]

Ich glaube bei den Wahlen wird es einige Überraschungen geben.
Die Hoffnungen der neuen EU-Staaten wurden nicht erfüllt, und die Bevölkerung in den *Alten* EU Staaten sieht die Felle davon schwimmen angesichts der Probleme.

Diese Hoffnungen waren ja auch alle sehr unrealistisch und wurden stellenweise von den eigenen, nationalistischen Regierungen der neuen EU-Mitglieder demontiert.
Auf der einen Seite der EU das Wasser abgraben und auf der anderen von der EU die Erlösung erhoffen, funktioniert halt nicht.