Die FDP und ihre "starken Partner"

[Holger58]

Jetzt sind die CDU und die FDP Zentralen bemüht das politisch zerschlagene Porzellan wegzufegen. Schon macht sich bei AKK die Angst breit das bei Neuwahlen ihre Partei für das Geschehene abgestraft werden könnte und bringt ins Spiel nach Rücktritt des FDP-MP eine neue Regierungsbildung im Rahmen des jetzigen Parlaments erneut zu versuchen bei der ihre Partei die absolute Blokadehaltung aufgibt wenn statt Ramelow die SPD oder die Grünen der Rot-Rot-Grünen Minderheitsregierung vorstehen. (Da scheinen die Christen den Ex-MP für den Leibhaftigen zu halten). Und wieder sieht man es geht nicht um das Land, die Menschen oder die Wähler, es geht um Gesichtswahrung, eingebildete Schadensbegrenzung und die Angst vom Wähler abgestraft zu werden..

[Mondkalb]

https://www.nachdenkseiten.de/?p=58291

Jens Berger sieht da einen gezielten Tabubruch als Testballon. Nach allem, was man jetzt weiß, teile ich diese Einschätzung.

[Crypto137]

Das tut aber nichts zur Sache, die FDP ist im Landtag.
Weil wenn es danach geht wer die wenigsten Unterstützer vorweisen kann, dann sollten wir vielleicht auch überlegen die Grünen im Bundestag von ein paar Posten zu entfernen, weil die auch mal gerade mickrige 8,9 Prozent vorweisen, dafür haben die aber definitiv manchmal zu viel zu sagen.

Genau so wie es jetzt ist, das wurde gewählt, weil so unsere Politik hier im Land funktioniert.

Holger58

Falsch, Anti AFD sollte nicht der Grund sein für irgendwelche Fraktionbildungen etc.
Das begreifen die Parteien hoffentlich auch langsam.

Regiert gut und ihr werdet gewählt, regiert schlecht und ihr werdet abgewählt, es ist eigentlich recht simpel.

Und vor all dem steht auch ein gutes Wahlprogramm.
->Wählt uns damit die AFD nicht stark wird<- Ist wirklich keins mit dem man wählbar wird, eher das gegenteil, das zeigt man hat einfach keinen Plan mehr.
Hätten die Linken das Rückgrat gehabt zurückzutreten wenn die AFD Ramelow unterstütz hätten? Ich bezweifle es.

Außerdem wurde es schon zig mal erwähnt das es keine absprachen gegeben haben soll mit der AFD und was einige wohl vergessen, die AFD ist bei diesen Wahlen genauso Stimmberechtigt wie die anderen Parteien, auch wenn das manche nicht wahrhaben wollen.
Wenn man deshalb Neuwahlen fordert, sollte man sein Demokratieverständnis überdenken, oder wir können gleich die Deutsche Demokratie an den Nagel hängen.

MrPicard


Die war schon vorher da, im ganzen Land weil niemand diese stagnierende Groko mehr ertragen konnte.
Dieses Ergebnis in Thüringen stört wahrscheinlich Größtenteils nur Linke Wähler.
Sonst hätten nicht Linke Wähler, ja auch die Linke gewählt wenn denen das so wichtig wäre Ramelow als MP zu bekommen.

Ich wollte Dein nerviges rechtsoffenes Geschwurbsel in den unterschiedlichsten Threads eigentlich ignorieren.
Aber Dein Satz bzgl. Ende der Demokratie ist einfach unglaublicher Bullshit.
Wenn man auf Grund fehlender Mehrheiten nicht regierungsfähig ist, sind Neuwahlen alternativlos.
Genau zu diesem Zweck gibt es sie.

Abgesehen davon dass es taktisch dumm und planlos war und niemals funktioniert hätte, finde ich die Aufregung, bei der jetzt das Ende der Demokratie und die Weimarer Republik herbeigeschrieen wird völlig absurd. Niemand hat AfD-Kandidaten gewählt (nichtmal die AfD),

Genau deswegen...
Das war ja wohl nicht ungeplant.

[Holger58]

Wenn man auf Grund fehlender Mehrheiten nicht regierungsfähig ist, sind Neuwahlen alternativlos. Genau zu diesem Zweck gibt es sie.

Die gibt es historisch aus einer Zeit als noch 2 Parteien eine Regierung stellen konnten und nur insgesamt 15 Parteien auf dem Wahlzettel standen. Heute müssen unter Umständen Vierer Parteienbündisse her. Wie oft willst Du dann wählen lassen? Faktisch bedeutet das die Wähler wählen zu lassen bis das Ergebnis von den Parteien akzeptiert wird. Neuwahlen sollten immer nur der letzte Ausweg sein.

Wenn eine Neuwahl eine Art Stichwahl wäre, dann würde das schon eher Sinn machen. Im aktuellen Fall würde das bedeuten die Thüringer würden über die beiden Wahlblöcke Rot-Rot-Grün vs. Schwarz/Gelb ein 2. Mahl abstimmen.

[Thomas W. Riker]

Sonntagsfrage Thüringen von Forsa, Fehlerquote 3 % gerade aktuell:

LINKE 37%
AfD 24%
CDU 12 %
SPD und Grüne jeweils ca 9 %
FDP 4%

Da ist doch wohl klar, dass die CDU keine Neuwahlen will?

[Managarm]

Crypto137

Ja, ich stimme zu, das mit "Ende der Demokratie" war vielleicht etwas theatralisch.
Wenn du das was ich geschrieben habe aber wirklich schon für "rechtsoffenes geschwurbel" hälst, ja dann stimme ich dir zu, wäre es für uns beide wahrscheinlich besser, wenn du mich einfach ignorierst.
Dann scheinst du aber vielleicht auch schon zu weit Links zu stehen und da sind wir uns bestimmt einig, machen Diskussionen auch keinen Sinn mehr.

Was dieses Thema hier angeht, wie gesagt ich Teile deine Sicht nicht.
Momentan suchen die sowieso nach alternativen um Neuwahlen zu vermeiden, da man sich anscheinend nicht sicher ist gut bei Neuwahlen wegzukommen.
Von mir aus können die auch Neuwahlen machen bis denen das Ergebnis gefällt, aber dann brauch man sich nicht wundern, wenn einige diese Politik nicht mehr ernst nehmen.

[Crypto137]

Crypto137

Ja, ich stimme zu, das mit "Ende der Demokratie" war vielleicht etwas theatralisch.
Wenn du das was ich geschrieben habe aber wirklich schon für "rechtsoffenes geschwurbel" hälst, ja dann stimme ich dir zu, wäre es für uns beide wahrscheinlich besser, wenn du mich einfach ignorierst..

Wie gesagt, ich bewerte das Thread-übergreifend.
.

Dann scheinst du aber vielleicht auch schon zu weit Links zu stehen und da sind wir uns bestimmt einig, machen Diskussionen auch keinen Sinn mehr..

Wann ist man denn "zu weit links" ? Wenn man die AfD doof findet ?

Was dieses Thema hier angeht, wie gesagt ich Teile deine Sicht nicht.
Momentan suchen die sowieso nach alternativen um Neuwahlen zu vermeiden, da man sich anscheinend nicht sicher ist gut bei Neuwahlen wegzukommen.
Von mir aus können die auch Neuwahlen machen bis denen das Ergebnis gefällt, aber dann brauch man sich nicht wundern, wenn einige diese Politik nicht mehr ernst nehmen.

Ich gebe Dir in dem Punkt Recht, dass das Ganze der Politik und den Politikern allgemein ziemlich geschadet hat.
Einen Grund mehr, dass Lindner und seine Laufburschen besser ihren Hut nehmen würden.

[Managarm]

Crypto137

Ich habe in keinem anderen Thread irgendwas geschrieben was man wirklich Richtung Rechts einordnen könnte.
Und selbst wenn das mal passieren sollte, ich kann dir versichern das es mir egal wäre.
Rechts ist genauso wenig verwerflich wie Links, das Problem sind eher die Menschen die sich komplett einer dieser Ausrichtungen verschreiben.

Wann ist man denn "zu weit links" ? Wenn man die AfD doof findet ?

Nein, außerdem kann ich mich auch nicht erinnern das du dich hier im Thread negativ zur AFD geäußert hast, also frage ich mich wie du jetzt darauf kommst.

Die FDP wird wohl abgewählt werden, auch bei der nächsten BT Wahl, nach diesem Fiasko, wenig verwunderlich.

[Redlum49]

Enttäuschend, ich hatte eigentlich in betracht gezogen bei der nächsten Wahl vielleicht der FDP meine Stimme zu geben, nein danke, Feiglinge.

Du könntest stattdessen Die PARTEI wählen. Martin Sonneborn hat auf Nachfrage bekannt gegeben, dass die Strategie bei einer eventuellen Neuwahl wäre 5% + 73 Stimmen zu holen und anschließend den Ministerpräsidenten zu stellen:

https://twitter.com/MartinSonneborn/status/1225414642752720896

[pollux83]

Du könntest stattdessen Die PARTEI wählen. Martin Sonneborn hat auf Nachfrage bekannt gegeben, dass die Strategie bei einer eventuellen Neuwahl wäre 5% + 73 Stimmen zu holen und anschließend den Ministerpräsidenten zu stellen:

https://twitter.com/MartinSonneborn/status/1225414642752720896

Das müssten sie dann aber auch ohne die Hilfe der AfD schaffen. Nachmachen gilt schließlich nicht.

[Spocky]

Jaja, die AfD macht einen Scherz und alle regen sich in typisch deutscher Manier drüber auf.

Ich hab schon bei der Wahl gesagt, dass sich mit den Mehrheitsverhältnissen keine Regierung bilden lässt. Schade um die ganze Energie, die sie trotzdem reingesteckt haben und um die Möglichkeit zur Profilierung, die sie der AfD damit gegeben haben.

Der größte Idiot ist aber der MP, der aus lauter Machtgeilheit das offensichtlichste nicht kapiert und das einzig logische nicht getan hat.

[pollux83]

Jaja, die AfD macht einen Scherz und alle regen sich in typisch deutscher Manier drüber auf.

Ich hab schon bei der Wahl gesagt, dass sich mit den Mehrheitsverhältnissen keine Regierung bilden lässt. Schade um die ganze Energie, die sie trotzdem reingesteckt haben und um die Möglichkeit zur Profilierung, die sie der AfD damit gegeben haben.

Der größte Idiot ist aber der MP, der aus lauter Machtgeilheit das offensichtlichste nicht kapiert und das einzig logische nicht getan hat.

Man könnte auch sagen, der MP hat den Witz nicht verstanden und alles ernst genommen.

[xanrof]

Mehrere Beiträge in diesen neuen Thread verschoben:

https://www.scifi-forum.de/forum/off-topic/off-topic-allgemein/politik-geschichte/4546788-links-vs-rechtsextremismus

In diesem Thread geht es um regionale Politik in Deutschland und noch dazu vorzugsweise um eine bestimmte Partei.

[Spocky]

Man könnte auch sagen, der MP hat den Witz nicht verstanden und alles ernst genommen.

Wahrscheinlich bereut er inzwischen, dass er auf der Leitung stand