Der EURO in der Krise

[Chloe]

Diese Äußerung von Monti hat mich doch sehr enttäuscht. Bisher habe ich den noch als den vernünftigsten Regierungschef wahrgenommen, aber diese Nummer verstehe ich mal gar nicht.

Ich denke, dass da einfach die Nerven blank liegen. Er kommt nicht aus der Krise, statt besser ist seit seinem Antritt alles schlechter geworden und das Parlament bockt bei den Reformen. mW sind nächstes Jahr Wahlen, und im Hintergrund läuft sich Berlusconi warm und macht Anstalten, die Lira wieder einführen zu wollen.

[Uriel Ventris]

Die beste Entscheidung war Monti ja nie; seine Maßnahmen zur Bewältigung der Krise waren von Anfang an sozial unausgewogen.

Allerdings frisst in der Not der Teufel Fliegen. Wenn das Parlament nicht jede Entscheidung zerreden oder gar blockieren würde, um sich in Hinsicht auf die anstehenden Parlamentswahlen zu profilieren, würde mehr Output herauskommen.

Weiterhin pocht die Regierung auf Ergebnisse, was dazu führt, dass Abkommen auch innerhalb Italiens verletzt werden. Besonders gegen die "speziellen" Regionen, welche die mit Autonomie wären, wird Krieg geführt; Sonderkommisar Bondi will eben das Geld dort herholen, wo es vorhanden ist, und nicht da, wo Einsparungen sinnvoll wären. Von ernsthaften Strukturreformen sind wir hier noch weit entfernt.

Als weiteren Ausblick sehe ich, dass die Lage circa gleich bleiben wird; keine Verschlechterung, aber eben auch keine Verbesserung.

Ob Berlusconi nächstes Jahr noch Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten, fraglich ist ja, ob er überhaupt antritt.

[Dannyboy]

Mit den Reformen ist es ja auch so eine Sache. Auch gute Strukturreformen werden nur mittel- bis langfristig Nutzen bringen. Aber jeder will auch den kurzfristigen Nutzen.

Und das wissen auch die Banker, weshalb sie Reformvorhaben mit mittel- bis langfristigen Nutzen kaum belohnen.
Was wiederum dazu führt, das es unwahrscheinlicher wird, dass sie umgesetzt werden (denn sie bringen ja nichts).

[Chloe]

Er tut mir ein wenig leid. Im Grunde ist er ein Angebotsökonom und muss nun mit ansehen, wie das momentan überhaupt nicht funktioniert. Sämtliche Einsparungen nutzen nichts, wenn das alles durch viel zu hohe Zinsen immer wieder konterkariert wird. Die Zinsen wiederum sind aus Anlegersicht verständlich, wenn das Land immer tiefer in die Rezession hineinsinkt. Ein Teufelskreis. So sitzt er in der Falle und im Grunde kann er machen, was er will, es wird alles nichts helfen, solange Berlin immer weiter blockiert.

Immerhin hört man von ihm noch was. Rajoy kommt ja kaum noch aus seinem Versteck. Wundert mich auch nicht, wenn man sowas liest.

Schuldenabbau: Bizarre Sparvorschläge der spanischen Regierung - Nachrichten Wirtschaft - WELT ONLINE

Der Sparzwang, der auf den Regionen lastet, nimmt teilweise bizarre Formen an. So will Katalonien künftig eine Art Steuer für Lunchpakete einführen. Immer mehr Eltern verzichten nämlich auf das kostenpflichtige Mittagessen an der Schule und geben ihren Kindern lieber eine selbst gemachte Mahlzeit mit. Doch die Schulleiter rechneten jetzt vor, dass weiterhin Kosten für Mikrowelle, Platzbenutzung und Reinigungspersonal anfällt und wollen bei den Kindern pro Tag drei Euro abkassieren.

Was so etwas noch mit sinnvollen Strukturmaßnahmen zu tun haben sollen, soll mir mal jemand erklären. 100 Milliarden will er in zweieinhalb Jahren einsparen, das fast ist ein Drittel des deutschen Bundeshaushalts.

Juncker redet jetzt auch schon vom Grexit. "Nicht vor Herbstende". Meiner Ansicht nach warten die nur noch das Verfassungsgerichtsurteil und vielleicht die US-Wahlen ab.

[Chloe]

Das Neueste von unserem Hans-Werner - man muss ihm lassen, so leicht nachgeben tut er nicht.

Euro-System in der Sackgasse - Wirtschaft - sueddeutsche.de

Der EWS-II-Plan war wohl in der Süddeutschen, allerdings nur in der Print-Fassung. Aber auf der Cesifo-Seite ist er zu finden.

Der neue Euro-Club

Es läuft im Kern darauf hinaus, die Krisenkandidaten wieder ins EWS-II zurückzuführen, mit fixen Wechselkursen zum Euro mit Bandbreiten, die schrittweise verkleinert werden, bis die Kandidaten wieder eintrittsreif in die Währungsunion sind.

Auf den ersten Blick hört sich das für mich nicht unvernünftig an; wäre jedenfalls dem Status Quo ebenso wie einem unkoordinierten Exit allemal vorzuziehen.

[Chloe]

Die Verrenkungen, Griechenland zu refinanzieren, werden immer absurder. Griechenland muss am kommenden Montag eine 3,1 Mrd Anleihe zurückzahlen. Das Geld haben sie natürlich nicht, und die EZB akzeptiert von den Banken keine Staatsanleihen als Sicherheiten für Kredite mehr.

Also läuft das jetzt so ab:

Frisches Geld für Griechenland: Draghis linke und rechte Tasche - FAZ.net

Nämlich über das Notprogramm ELA. Jetzt wird Griechenland keine über mehrere Monate laufenden Staatsanleihen, sondern kurzfristige Geldmarktpapiere ausgeben, und es werden statt Staatsanleihen die Geldmarktpapiere als Sicherheiten akzeptiert. Die Auktion findet heute statt; mal sehen, wie die Renditen da stehen.

Die ganze Krisenpolitik ist im Wesentlichen nur noch ein Suchen nach immer neuen Wegen, die Statuten der EZB irgendwie zu umgehen. Die Konstrukte werden dabei immer abenteuerlicher, und auch immer undurchsichtiger. Geheimratsgremien, kurzfristige Notprogramme, alles durch die Hintertür. Es wäre meines Erachtens wirklich gescheiter, man würde an die EZB-Statuten selber herangehen und eine Notfall-Hilfsmöglichkeit einbauen. Aber dazu braucht es natürlich einstimmiges Agreement aller Euroländer. Und deshalb ist es wahrscheinlich, dass es mit diesen Hilfs- und Umwegskonstruktionen, die ich für viel schlechter halte, weitergeht.

[Eye-Q]

Wie bei der Immobilienblase. Da wurden auch immer tollere Türmchen gebaut - und irgendwann ist es halt zusammengefallen. Wird mit Griechenland genauso sein.

[Leandertaler]

Vielleicht sollte man sich im Fall von Griechenland auch einfach mal eingestehen, dass das sowieso nichts mehr wird und es einfach sein lassen. Solche Kredite entscheiden doch nur noch darüber, wann sie pleite sein werden und nicht mehr ob.

[Chloe]

Das sowieso. Das Problem ist aber im Fall Griechenlands nur an Offensichtlichsten. Das ist es doch meiner Meinung nach, was die Leute mit am Meisten verärgert: Dieser Eindruck, dass ständig durch die Hintertür Recht gebeugt und in irgendwelchen Gremien völlig intrasparente Entscheidungen getroffen werden.

Gauck hat recht, wenn er sagt, die Krisenpolitik würde viel zu wenig erklärt. Dann sollen sie halt endlich mal klarstellen, weshalb genau sie Griechenland immer noch nicht pleite gehen lassen wollen. Nicht mit irgendwelchem nebulösen Geschwafel von wegen "scheitert der Euro, dann scheitert Europa", sondern ganz konkret, was ihrer Meinung nach bei einem Austritt Griechenlands zu befürchten ist. Dann kann man diskutieren, ob diese Befürchtungen berechtigt sind.

Genauso mit diesen ganzen Finanzierungskisten. Ich glaube, es wäre für die Bevölkerung sehr viel einfacher zu akzeptieren - und würde auch das Gift aus der Debatte nehmen - wenn man den Leuten mal erklären würde, wie diese Rettungsmechanismen im Einzelnen funktionieren, und dass all dies im Prinzip nur deshalb erforderlich ist, weil einem direkten Eingreifen der EZB die Statuten im Wege stehen. Ich kann mich irren, aber ich glaube, eine Änderung des Rechtsrahmens der EZB, der ein Eingreifen in Notfällen zuließe, würde von vielen eher akzeptiert als diese ständigen Rechtsbeugungen und -umgehungen, wegen denen regelmäßig die obersten Gerichte angerufen werden müssen, die dann die Suppe auslöffeln sollen und in der Klemme sind. Das alles muss doch den Eindruck bei den Leuten erwecken, man werde ständig hintergangen, und höhlt im Übrigen nach meiner Meinung auch in anderen Bereichen das Vertrauen in den Rechtsstaat aus.

Es müsste endlich mal Klartext geredet werden mit der Bevölkerung, was die Lage ist, was die Risiken sind, was man tun kann. Die jetzige Situation ist die denkbar schlechteste, weil sich jeder von der Politik hinters Licht geführt und hintergangen fühlt.

[Eye-Q]

Genau aus u.a. diesen erwähnten Sachen macht sich diese "Betäubung" breit und die Leute nehmen die Krise nur mehr am Rande wahr und warten eher...

Abgesehen davon glaube ich auch aus eben geschriebenen Gründen, dass da hinter den Kulissen noch ordentlich was rumgeschoben, gemauchelt, getrickst, betrogen und "gerettet" wird (nämlich die eigene Haut und Sachen) so lange es noch möglich ist. Alles andere macht mE keinen Sinn (mehr).

[Leandertaler]

Ich kann mich irren, aber ich glaube, eine Änderung des Rechtsrahmens der EZB, der ein Eingreifen in Notfällen zuließe, würde von vielen eher akzeptiert als diese ständigen Rechtsbeugungen und -umgehungen, wegen denen regelmäßig die obersten Gerichte angerufen werden müssen, die dann die Suppe auslöffeln sollen und in der Klemme sind. Das alles muss doch den Eindruck bei den Leuten erwecken, man werde ständig hintergangen, und höhlt im Übrigen nach meiner Meinung auch in anderen Bereichen das Vertrauen in den Rechtsstaat aus.

Wobei man dann wahrscheinlich immer noch das Gefühl hätte, dass die anschließende Inflation einem das Geld raubt. Außerdem weiß man doch, wie das mit den "Notmaßnahmen" dann in der Praxis läuft, der Notfall wird die Regel und die zusätzliche Macht nie wieder abgegeben.
Um sowas zu ermöglichen müsste die Zustimmung der anderen Länder daher IMHO schon auch gegeben sein oder man gewichtet die Stimmen bei der Entscheidung im EZB-Rat dann wenigstens nach dem zu zahlenden Anteil. Denn sonst finanziert sich Südeuropa am Ende bis zum Sanktnimmerleinstag aus solchen Maßnahmen.

Es müsste endlich mal Klartext geredet werden mit der Bevölkerung, was die Lage ist, was die Risiken sind, was man tun kann. Die jetzige Situation ist die denkbar schlechteste, weil sich jeder von der Politik hinters Licht geführt und hintergangen fühlt.

Das ist natürlich richtig, würde bestimmte Leute vermutlich aber die Wiederwahl kosten.

[Chloe]

Wobei man dann wahrscheinlich immer noch das Gefühl hätte, dass die anschließende Inflation einem das Geld raubt.

Es muss keine Inflation geben. Zum einen kann die EZB die Liquidität sterilisieren, und zum anderen sehe ich nicht, wo die Nachfrage oder die Kostensteigerungen herkommen sollen, die eine Inflation treiben könnten. Wir sind doch in der klassischen keynesschen Liquiditätsfalle momentan. Das ganze zusätzliche Geld wird in den Einlagefazilitäten der Bundesbank und der EZB geparkt.

Was heute geschieht ist doch wieder das Musterbeispiel für den ganzen himmelschreienden Schwachsinn, der diese Rettungspolitik ist. Nur mal zur Verdeutlichung, damit das auch Nicht-Fachleuten verständlich ist, was da heute wieder abläuft. Griechenland muss also eine Anleihe in Höhe von 3,1 Mrd an die EZB zurückzahlen und hat dafür weder Sicherheiten noch Geld. Also kreiiert man künstliche "Sicherheiten" in Form von griechischen Staatspapieren, die nur 13 Wochen laufen, die auf dem Geldmarkt ausgegeben werden und die die EZB anders als normale Staatsanleihen im Rahmen des Notprogramms akzeptiert. Die EZB leiht den griechischen Banken, denen sie auf normalem Weg nichts leihen darf, zu 0,75 Prozent Zinsen Geld, damit sie diese neu aufgelegten griechischen Geldmarktpapiere kaufen können. Eben diese Geldmarktpapiere werden von den griechischen Banken bei der EZB als Sicherheit hinterlegt, damit die EZB den Banken überhaupt Geld zum Aufkauf dieser Papiere leihen kann.

Mit dem geliehenen Geld, gesichert durch die neu ausgegebenen Geldmarktpapiere, kaufen die Banken eben diese Papiere gegen einen Zinssatz von, wie man hört, heute 4,43 Prozent, die die griechische Regierung mitten in der schlimmsten Rezession an die griechischen Banken zahlen muss. Das Geld aus dem Verkauf der Geldmarktpapiere - auf Umwegen von der EZB geliehen - wird dazu verwendet, der EZB selber ihre Anleihe zurückzuzahlen. Die 4,43 Prozent Zinsen werden aus den Rettungsgeldern finanziert, für die letztendlich die Steuerzahler der Eurozone das Risiko tragen. Der griechische Staat hat alte Schulden durch neue, kurzfristige Schulden zu höheren Kosten ersetzt.

Es tut mir leid, aber diese ganze Konstruktion ist doch die pure Idiotie! Warum zum Teufel kann die EZB den Griechen diese Anleihe nicht die 13 Wochen lang stunden? Wenn sie schon unbedingt jetzt zurückbezahlt werden muss, warum müssen die griechischen Banken daran eine Zinsmarge von fast 3,75 Prozent verdienen? Das ist nichts als eine im Kreis-herum-Finanziererei zwischen der EZB, den griechischen Banken, dem griechischen Staat und wieder der EZB. Die EZB zahlt auf Umwegen einen Kredit an sich selber zurück, die Zinsen kassieren die griechischen Banken, die Leidtragenden sind die europäischen Steuerzahler, die für eben diese kreditfinanzierte Zinsmarge haften. Und das kommt alles nur zustande, weil die EZB für solche Fälle kein vernünftiges Notfallprogramm hat um solche Anleihen zu stunden oder sie dem griechischen Staat nicht direkt das Geld zu 0,75 Prozent Zinsen leihen oder die alte Anleihe mit der neuen verrechnen kann.

Außerdem weiß man doch, wie das mit den "Notmaßnahmen" dann in der Praxis läuft, der Notfall wird die Regel und die zusätzliche Macht nie wieder abgegeben.
Um sowas zu ermöglichen müsste die Zustimmung der anderen Länder daher IMHO schon auch gegeben sein oder man gewichtet die Stimmen bei der Entscheidung im EZB-Rat dann wenigstens nach dem zu zahlenden Anteil. Denn sonst finanziert sich Südeuropa am Ende bis zum Sanktnimmerleinstag aus solchen Maßnahmen.

Ohne die Zustimmung geht aller Länder geht es eh nicht, und es müssen klare Kriterien für diese Notfälle her. Natürlich wünscht man sich sowas auch nicht. Trotzdem wäre mir das allemal lieber, als ein solches Geheimratsgremium wie den ESM zu installieren.

Das ist natürlich richtig, würde bestimmte Leute vermutlich aber die Wiederwahl kosten.

Ich glaube, das Hauptproblem ist, dass entscheidende Positionen mit Leuten wie Schäuble und Juncker besetzt sind, die ihre eigene Agenda verfolgen (wozu, ist mir angesichts ihres Alters allerdings schleierhaft) und schon immer ein sehr fragwürdiges Demokratieverständnis hatten.

[Chloe]

Zum Thema "es blickt keiner mehr durch" und "die Krise wird unzureichend erkärt": Ein wie ich finde recht hilfreiches Papier ist vor einigen Tagen von der Bertelsmann-Stiftung erschienen. Es stellt noch einmal alle die verschiedenen Varianten von Eurobonds, Eurobills, Schuldentilgungsfonds und fiskalischem Finanzausgleich (FIRE) mit einer Bewertung der Voraussetzungen und der Erfolgsausichten vor.

Spotlight Europe: Der Krise die Stirn bieten

Sehr empfehlenswert für diejenigen, die sich einen Überblick verschaffen wollen. Der Tenor des Papiers geht in Richtung "mehr Gemeinschaftshaftung".

Über die Perspektiven der Währungsunion inklusive Analyse der Risiken und Nebenwirkungen von Transferunion und Gemeinschaftshaftung ist heute von Roubini ein neuer Artikel erschienen, der wohl die Eindrücke seines jüngsten Europa-Aufenthalts hier verarbeitet hat.

"Early Retirement for the Eurozone?" by Nouriel Roubini | Project Syndicate

Wenig erfreulich das alles. Das ist die schlimmste Befürchtung, die ich bei dieser ganzen Retterei, egal in welcher Form, von Anfang an hatte und immer noch habe: Dass alles Zeit kaufen letztlich nichts nützen wird und das Konstrukt unvermeidlich am Ende doch auseinander bricht.

In einer Randnotiz: SPD-Haushaltspolitischer Sprecher Schneider hat sich nun die Risikorechnungen von Hans-Werner Sinn zu eigen gemacht und beziffert das Gesamtrisiko für Deutschland ebenfalls auf eine Billion.

[Cotillion]

Hans Werner Sinn hat in einem seiner Vorträge mal einen Ökonom zitiert(weiß leider nicht mehr welcher, lebte aber glaub ich so vor 100 Jahren), der anhand der Geschichte aufgezeigt hat, dass wenn ökonomische Realität auf politische Macht stoßt, sich letzten Endes immer ersteres durchgesetzt hat. Alle Versuche der Politik sich gegen eine Entwicklung zu stemmen, haben dazu geführt, dass die Katastrophe am Schluss teurer für alle wird.

Das ist mitunter der Grund, warum ich schon seit gut einem dreiviertel Jahr schwarz für Europa sehe. Too little, too late wie die Amis sagen. Es hat durchaus seinen Grund, warum Konkursverschleppung illegal ist.

Ich glaube auch nicht, dass das Problem die Uneinigkeit über die Krisenstrategie ist. Ich glaube viel eher, es gibt schlicht keine Strategie gibt, mit der man den Euro retten kann, ganz egal wieviele an einem Strang ziehen, oder kann mir hier jemand ein plausbiles Mittel nennen, das man nur anwenden müssten, wenn man absolute Macht besäße und morgen, wären alle Probleme gelöst?

[Chloe]

Hans Werner Sinn hat in einem seiner Vorträge mal einen Ökonom zitiert(weiß leider nicht mehr welcher, lebte aber glaub ich so vor 100 Jahren), der anhand der Geschichte aufgezeigt hat, dass wenn ökonomische Realität auf politische Macht stoßt, sich letzten Endes immer ersteres durchgesetzt hat. Alle Versuche der Politik sich gegen eine Entwicklung zu stemmen, haben dazu geführt, dass die Katastrophe am Schluss teurer für alle wird.

Ich erinnere mich an so eine Aussage von Sinn. Aber wann und wo die war, und auf wen er sich da bezog, weiß ich auch nicht mehr. Wenn jemand die Quelle weiß, wäre ich dafür sehr dankbar.

Ich glaube auch nicht, dass das Problem die Uneinigkeit über die Krisenstrategie ist. Ich glaube viel eher, es gibt schlicht keine Strategie gibt, mit der man den Euro retten kann, ganz egal wieviele an einem Strang ziehen, oder kann mir hier jemand ein plausbiles Mittel nennen, das man nur anwenden müssten, wenn man absolute Macht besäße und morgen, wären alle Probleme gelöst?

Von heute auf morgen auf gar keinen Fall. Das Konstrukt hat und hatte von Anfang an schwerwiegende Fehler. Die Länderzusammensetzung ist ein Desaster. Das Target-System ist ein Desaster. Die EZB-Statuten sind ein Desaster. Es ist nichts zu machen, weil man überall nicht nur auf politischen Widerstand, sondern auch auf konstitutionelle Grenzen stößt.

Die Probleme und Hindernisse und die Fehler, die gemacht wurden und weiter gemacht werden, sind von vielen klar benannt worden. Auf Economists' Club | Project Syndicate finden sich Analysen aus allen möglichen Perspektiven, die ich nur jedem, der Interesse hat und des Englischen mächtig ist, empfehlen kann (besonders vernichtend neben Roubini: Stiglitz). Was mindestens zu tun wäre, kann man sich unmittelbar daraus ableiten. Die Chancen, das politisch durchzusetzen, sind äußerst dünn.

Roubini hat recht. Wenn das überhaupt zu stabilisieren ist, wird es Unsummen kosten. Die Staatschulden sind noch das geringste Problem. Die Target-Salden sind ein Indikator für die Transfers, die nötig sind, allein um die Zahlungsbilanzen zu stabilisieren. An den Bankensektor darf man gar nicht denken. Da liegen Unsummen an faulen Krediten herum.