Quo Vadis, CDU?

[Kid]

DIE FREIHEIT - Partei für mehr Freiheit und Demokratie

Mit Aaron König haben sie ja voll ins Schwarze getroffen. So stelle ich mir eine Partei rechts von der CSU vor.

Man nehme einen PI-news Autor aus dem Dunstkreis rechtsextremer Burschenschaften, einen wankelmütigen Parteienhopper und einen Ex-CDUler, man ist geschichtrevisionistisch, ein wenig rassistisch, ausländerfeindlich und rechtspopulistisch und nennt das ganze dann Konservativ.

Hossa!

Und zum Schluss lädt man noch den Wilders ein der von einer Herrenkultur redet.

[Jolly]

Wohin die CDU geht zur nächsten Wahl?`WEnn es so weiter geht dann hoffentlich weit unter 30 %

edit.

Noch ein Nachwort.

Gegen die Bundesangie ansich habe ich nicht mal was. Sie ist außenpolitisch eine Wucht und weiß wie man Deutschland vertritt. Das Problem an ihr ist nur, das sie von ihrem Mentor das Aussitzen der innenpolitischen Probleme leider viel zu gut abgeschaut hat.

[antivirus]

Quo Vadis, CDU?

Um das herauszufinden benötigt man einen Kompaß, der nicht nach Norden zeigt!

[Thomas W. Riker]

Angesichts der Gesundheits- und vor allem der Pflegepolitik kriege ich auf die regierenden Parteien der letzten Jahrzehnte sehr negative Gefühle, um nicht Worte in den Mund zu nehmen, die meiner ethischen Grundeinstellung entgegenstehen. Der Existenzkampf in der Pflegebranche, die ja wegen des demographischen Faktors ein Heim nach dem anderen auf Vorrat aus dem Boden stampft, ist soweit angespannt, daß quasi überall am Personal gespart werden muß: Mir ist bekannt, daß eine Pflegekraft aus einem anderen Heim seit 19 Jahren keine Lohnerhöhung bekam. Viele Heime sind gezwungen, freie werdende Stellen nicht zu besetzen, weil die Pflegesätze nicht erhöht werden können. Statt der Krankenversicherung sollte die Pflegeversicherung verdoppelt oder verdreifacht werden. Diejenigen von uns die evtl irgendwann pflegebedürftige Eltern haben, können schon mal Käufer für das Elterhaus suchen. 1000€ pro Monat können dann schon mal an Zuzahlung anfallen.
Möchtet ihr Pflegekräfte für eure Eltern, die nach und nach an Burn-out leiden? Pro Jahr werden beim jetzigen Stand weit über 1000 examinierte Pflegekräfte fehlen. Wer die jetzige Ausgabe der Zeitschrift "Altenpflege" liest, kann eigentlich nur Kotzen, angesichts der Zukunftsperspektive.

Nachtrag: Durch die Arbeitsbedingungen werden Pflegekräfte natürlich überdurchschnittlich oft krank, evtl berufsunfähig und kosten damit den Versicherungen überdurchschnittlich viel.

[Imperialist]

Es wird ja viel von einer sozialdemokratisierung der CDU unter Angela Merkel in den Medien berichtet.

Ich halt die sozialdemokratisirung der CDU für einen Mythos, eher ist die SPD in ihrer Regierungszeit der CDU näher gekommen (Agenda 2010 usw.).

Die CDU mag zwar nicht ganz so radikal neoliberale Politik betreiben wie es mal auf dem Parteitag in Leipzig angedacht war, trotzdem betreibt sie längst keine sozialdemokratische Politik.

Ich denke das kann man sehr gut an folgenden Punkten festmachen:

1. Die CDU ist gegen Mindestlöhne.

2. Die CDU setzt sich oftmals für die Privatisierung öffentlicher Unternehmen ein.

3. Die CDU hat die Unternehmenssteuern und die Erbschaftssteuern gesenkt, also die Besserverdienenden entlastet, während man die Mehrwertsteuer erhöht hat, was Geringverdiener stärker belastet.

4. Die CDU hat in ihrem Sparprogramm überwiegend bei den sozial Schwachen gekürzt, Wirtschaft und Besserverdienende eher geschont.

Ich könnte jetzt noch mehr Punkte aufführen, aber ich denke diese Beispiele veranschaulichen ganz gut, dass die CDU keineswegs sozialdemokratisch ist.

Meine Vermutungen zu Zukunft der CDU:

Falls die CDU an der nächsten Bundesregierung nicht beteiligt sein sollte, denk ich das sie ein Stück nach Rechts rücken wird und Merkel nicht nochmal Kanzlerkandidatin werden würde.
Ich denke mal diese Rolle wird dann bei der übernächsten Bundestagswahl Guttenberg übernehmen.

[Nighthawk_]

Also wenn ich sowas lese:

Oder: Rechts von ihm sei nur die Wand. Alles setzte er daran, durch seinen Wortwitz und Populismus die Stammtische zum Brodeln zu bringen. Horst Seehofer versucht heute mit geringem Erfolg, an Strauß' Tradition anzuknüpfen.

frage ich mich aus welchen Paralleluniversum der Artikel stammt. Seehofer hat soviel von Strauß wie Merkel von Schröder. Da gibt es nicht nur nur geringen Erfolg, da gibt es keine Nachahmung.
Strauß hatte seinen eigenen Kopf und keine Angst etwas ungemütliches zu sagen, Seehofer stammelt rum, hat keine Meinung und richtet sein Fähnchen nach dem tagesaktuellen Wind aus.
Jüngst ist etwa sein Verhalten in der Wehrpflichtdebatte exemplarisch.


Die ganze historische Abhandlung mal außenvorgelassen:

Die gegenwärtige Konservativismus-Debatte ist eine mehr oder minder versteckte innerparteiliche Merkel-Schelte. Zwar gab es immer konservative Zwischenrufe, aber die Diskussion um das konservative Profil der Union hat erst Fahrt aufgenommen, nachdem das bisherige Erfolgsmodell Merkel'scher Politik in der kleinen Koalition mit der FDP nicht mehr funktioniert.

Binsenweisheit. Solange man Erfolg hat gibt es kaum Richtungsdebatten.
Das Schwinden der Konservativen Flügelkraft ist Unionswählern aber spätestens mit dem Abgang von Merz klar gewesen! Und auch gegen Merkel gab es seit jeher bedenken, Erfolg überdeckt aber nun mal vieles.

Kann rechts neben der CDU eine neue Partei entstehen? Theoretisch wäre dies denkbar, zumal Meinungsforscher ein "konservatives" Potential von bis zu 20 Prozent festgestellt haben wollen. Ablehnung der Moderne und Anti-Islamismus allein reichen aber nicht für eine solide Parteigründung.

"Ablehnung der Moderne", was soll das denn bitte wieder. Frechheit.
Selbstverständlich reichen wenige Themengebiete für eine neue Partei! Man muss sich nur mal die Grünen anschauen, die hatten mit Pazifsmus (lol) und Umweltschutz auch nicht sonderlich viel zu bieten.

Voraussetzung für den Erfolg einer neuen Partei ist vor allem eine charismatische Führerfigur. Diese gibt es nicht. Friedrich Merz wäre jemand, doch der ist innerlich viel zu verwoben mit der CDU, als dass er sich für ein solches Abenteuer hergäbe; ähnlich Roland Koch.

Diese gibt es noch nicht. Der geschätzte Wissenschaftler sollte mal abwarten was passiert wenn Merkel Schiffbruch erleidet. Davon ab lohnt auch mal wieder der Blick über den politischen Tellerrand nach ganz links außen.
War da nicht wer? Ach ja, der Oskar. 1998 noch als der Starke Mann neben Schröder angetreten und jetzt bei der Konkurrenz. Und das ist jetzt nur das prominenteste Beispiel.
Ganz ganz sicher ist dar absolut gar keine Paralele zur Merz heute zu ziehen. Der ist ja sooo verwoben in den sich auflösenden Flügeln der Union.
Koch geht in Rente und macht davor noch was vernünftiges. Das ist nicht ähnlich, das ist ganz, ganz anders.

Und selbst wenn es diese charismatische Persönlichkeit gäbe: Es müsste innerhalb relativ kurzer Zeit ein Parteiaufbau hingelegt werden, bei dem nach allen Erfahrungen alle Frustrierten, die schon in anderen Parteien Schiffbruch erlitten haben, sich wiederfänden.Manche fragwürdige Gesellen wären darunter, die schnell eine solche konservative oder rechte Partei kontaminieren würden.

Nein, müsste nicht. Ein prominenter Kopf, ein ein paar Punkte Programm und viel viel Geld aus der Wirtschaft.
Da kann man sehr viel aufziehen ohne eine landesweite Struktur aufbauen zu müssen.
Und dann finden sich seine fragwürdigen Gestalten auch nicht so sonderlich schnell in der Partei.

Ein lesenswerter Gastbeitrag von Gerd Langguth: Union: Konservatismus-Debatte - Kohl weg, Dregger weg, Sowjets weg - Politik - sueddeutsche.de

[Nighthawk_]

Das Interview greift zu kurz. Natürlich gibt es am rechten Rand zig Parteien aus denen nichts wurde.
Überraschung: Die gibt es am linken Rand auch. Warum bloß hat es die Linkspartei geschafft sich zu behaupten?
Weil es in der SPD Unmut über den politischen Kurs gegeben hat und erhebliche Teile des linken sozialdemokratischen Flügels wechselten.
Zudem hatte man mit Oskar noch ein nettes Zugpferd.
Vergleicht man das man mit der Situation heute auf der anderen Seite des Parteienspektrums stellt man fest: So viel anders ist die Situation nicht.
Eine mögliche Rechtspartei sollte sich auf wenige politische Programmpunkte fokussieren (zB Demokratisierung, Entbürkratisierung, Beschränkung der Zuwanderung, kein Türkei Beitritt, Europa der Vaterländer, Rollengerechte Außen- und Sicherheitspolitik) und mit ein, zwei prominenten Köpfen eine klare Linie fahren.
Dann wäre zur nächsten BT Wahl viel möglich und was danach kommt wird man sehen.

Wegen der CSU:
Natürlich wird Seehofer nochmal 2013. Sind doch keine Stolpersteine (=Wahlen) mehr im Weg, warum sollte er sich nicht halten können? Ok, vielleicht zerrt irgendwer seinen Harem endlich mal ans Tageslicht, aber wer soll das bittschön machen? Ist doch keiner mehr mit Format übrig. Söder läuft immernoch unter Nicht vorzeigbar / Loslassen wenn Pronold kommt, der braucht noch mal eine Legislaturperiode in einem ernstzunehmenden Ministeramt. Und der KTzG ist viel zu schlau als das er sich in die Niederungen der Bayerischen Landespolitik begeben würde. Auf den wartet Höheres als Amt des Bayerischen Landesvaters.
Aber schön wäre es schon, Söder/KTzG wären wenigsten wählbar.
Wobei, in Oberbayern wohl nicht. Fränkischer gings nimmer...

Konservative in der CDU - "Eine Rechtspartei wre eine Eintagsfliege" - Politik - sueddeutsche.de

Im Wesentlichen bestätigt der Bösch das, was ich neulich im Sarrazin-Thread schonmal geschrieben habe: Wenn es eine neue Rechtspartei gibt, wird sie
a) nur von kurzer Dauer sein und/oder
b) sich nur knapp über der 5-Prozent-Hürde halten.

Da dürften die Sozen und die Ökofatzkes noch die größere Bedrohung für die CDU sein.

Die CSU steht zumindest personell besser da. Dass der Horsti 2013 nochmal als Spitzenkandidat antreten darf, wage ich mal stark zu bezweifeln und falls doch und er versiebt es, ist er genauso schnell weg wie Beckstein - ob mit oder ohne Maß hinter'm Steuer. Dass er sich bei der Bundeswehrgeschichte mit Gutti nicht einmal mehr angelegt hat, zeigt, dass er nicht die Kraft hat, seine Linie in der Partei durchzusetzen. Da würde es mich nicht wundern, wenn es nach 2013 auf Guttenberg/Söder hinausläuft.

[Nighthawk_]

Na freilich, die CSU unter Seehofer ist vieles aber nicht rechts.
Wüsste jetzt nicht, warum sich das plötzlich geändert haben sollte.
Die CSU unter Stoiber war mal mal ziemlich wertkonservativ und Rechts der Mitte. Das ist aber schon lange, lange her.

[blueflash]

Also ich möchte jetzt eigentlich schon wissen was man denn mit dem Herrn so voll ins Schwarze getroffen hat.

POLITICOOL - Politik im 21. Jahrhundert

Hier kannst Du dir ein wenig selbstbestätigung holen. Der Typ liegt mit dir voll auf einer Linie.

Und eigentlich auch, warum sich die CSU unter unserem Herz Jesu Sozialisten plötzlich am Rechten Rand der Union konzentrieren sollte.

"Plötzlich"

[Nighthawk_]

Also ich möchte jetzt eigentlich schon wissen was man denn mit dem Herrn so voll ins Schwarze getroffen hat.

Und eigentlich auch, warum sich die CSU unter unserem Herz Jesu Sozialisten plötzlich am Rechten Rand der Union konzentrieren sollte.

[blueflash]

pfft - wikipedia. Und nein, den muss man nicht kennen, wenn man sich nicht mit Netzpolitik im weitesten Sinne beschäftigt.

[Tesar]

Er hat scheinbar nicht mal ne eigene Wikipedia Seite, muss wohl ziemlich unwichtig sein.^^

Glaubt man dem was da auf der Seite von der "Freiheit" steht, dann finde ich zumindest nichts was ihn besonders bekannt machen sollte, aber da hast du ja sicherlich auch nach Informationen gesucht. Er war/ist Journalist und Unternehmer, außerdem war er im Bundesvorstand der Piratenpartei. Google gibt auf die Schnelle auch nichts wichtiges her.

[Nighthawk_]

Muss man den denn kennen?