Die Schweiz schafft aus - kriminelle Ausländer müssen gehen

[Sinclair_]

Untermauere deine Behauptungen doch einfach mal mit Quellen und bring nicht ständig nur dieses hohle Stammtischgequatsche. Wie viele verurteilte Vergewaltiger gibt es denn, die nicht abgeschoben werden? Wie viele Fälle von Mördern? Wie viele Fälle von schwerer Körperverletzung?

Da könnte ich nun sehr wohl auf Seiten verweisen, nur würden mir dann Vereinzelte (Altbekannte) wieder vorwerfen, auf Muslime herumzuhacken.

Da stünden dann nämlich u.a. solche Sachen:

Islamische Männer vergewaltigen westliche Frauen aus ethnischen Gründen. Sie würden sich offen zu ihren Motiven bekennen. Die Opfer hätten kein Recht, „nein“ zu sagen, weil sie kein Kopftuch trügen. In dieser Ansicht werden sie von ihren religiösen Führern bestärkt.

In Sydney erklärte Sheik Faiz Mohammed während eines Vortrages seinen Zuhörern, dass Vergewaltigungsopfer niemand anderen anzuklagen hätten als nur sich selbst. Frauen in knapper Kleidung würden Männer zur Vergewaltigung einladen. Westliche Mädchen seien Huren und Schlampen.

Schon 2004 verkündete der ägyptische Scheich Yusaf Alkaradawy in London, Vergewaltigungsopfer müssten bestraft werden, sofern sie sich nicht angemessen gekleidet hätten.

...

Rechtsanwältin Ann Christin Hjelm fand heraus, dass 85% aller wegen Vergewaltigung verurteilten Straftäter Zuwanderer bzw. deren Nachkommen waren,

Was dagegen, wenn ich dir ein paar Links als PN schicke?

[Gast]

Selbstverständlich! Tut mir leid, wenn ich mich da missverständlich ausgedrückt und für evtl. Verwirrung gesorgt habe.

Und bei meiner Frage hier, habe natürlich eine korrekte Gerichtsverhandlung vorausgesetzt

Okay, dann habe ich das falsch verstanden. Dann sind wir ja eh mehr oder weniger beisammen.

Was die Ausweisung angeht:
Bei schweren Straftaten kann gern ein Automatismus her. 3 Jahre sind bei einem Spektrum, das bis 15 geht, eine vernünftige Grenze.
Bei nicht schweren Delikten muss aber eine Einzelfallprüfung her. Egal ob es dem Bürokraten gefällt oder nicht.

Ja, so sehe ich das auch. Wenn wir anfangen, Leute wegen jeder Wirtshausschlägerei auszuweisen, dann wird Bayern bald sehr leer werden.


.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
SF-Junky schrieb nach 2 Minuten und 45 Sekunden:

Was dagegen, wenn ich dir ein paar Links als PN schicke?

Wenn du seriöse Links hast, kannst du sie ruhig posten. Aber ich interessiere mich nicht für irgendwelche Typen in Sydney oder warum irgendein Depp meint, warum es schon okay ist seine Frau zu verdreschen, sondern dafür, wie viele verurteilte Vergewaltiger/Mörder/Brutaloschläger es in Deutschland gibt, die entgegen klarer gesetzlicher Vorschriften nicht abgeschoben werden, obwohl es sich um sichere Länder handelt, in denen keine Menschenrechtsverletzungen drohen.

[d12]

Mit sparsam und wirtschaftlich hast du schön zwei verschiedene Begriffe gewählt.
Denn wie mein Controlling-Prof immer sagt. Wer auf Teufel komm raus Kostenminimierung möchte, der schließe den Laden, dann sind die Kosten = 0€.

Das mit den Begriffen war mir bisher nicht bewusst.

Aber die Verwaltung arbeitet nun mal nach dem Minimalprinzip.

Erledigung der Aufgabe unter dem Einsatz von möglichst wenig Mitteln.

(Man sage mir wenn ich mich bei der Definition das Minimalprinzips irre. Hab grad keine Lust zu recherchieren)

[newman]

Die Verwaltung ist ja auch in der traurigen Position immer nur Kosten produzieren zu können und natürlich muss die Verwaltung möglichst effizient funktionieren.

Nur darf man halt auch bei allem Kostendruck nicht die drei Worte "Erledigung der Aufgabe" vergessen.
Das Minimalprinzip bedeutet "nur" Optimierung des Ressourceneinsatzes und nicht Sparen bis zum Tod.

Ob Einzelfallüberprüfung oder Automatismus fällt m.E. unter die Rubrik politisches Ziel und nicht unter die Fragen zur Kosteneinsparung.
Ich muss mich zuerst fragen, ob ich eine Einzelfallüberprüfung oder einen Automatismus haben möchte und erst dann im zweiten Schritt wie ich nach dem Minimalprinzip diese Aufgabe mit geringstem Ressourcenverbrauch erreichen kann. Denn würde ich die Kosten an die erste Stelle setzen, käme ich zu dem abstrusen Ergebnis, dass es mich am billigsten kommt, wenn ich als Verwaltung gar nichts tue.

[Sinclair_]

Wenn du seriöse Links hast, kannst du sie ruhig posten.

Und wer legt fest, was seriös ist? Außer dir?

Oberstaatsanwalt Roman Reusch (Berlin):
Über 300 Intensivtäter hat die Staatsanwaltschaft erfasst, der Migrantenanteil liegt bei circa 80 Prozent, vor allem Türken, Araber, Jugoslawen. In manchen Stadtteilen gehört es für die Kinder zum Alltagsrisiko, auf dem Schulweg überfallen zu werden, beklagt der zuständige Berliner Oberstaatsanwalt Roman Reusch: "Sie werden hemmungslos und völlig rücksichtslos überfallen. Wenn junge Mädchen unter den Opfern sind, dann haben die auch immer mit sexuellen Übergriffen zu rechnen - also Betatschen ist völlig normal. Wenn man Mädchen in die Finger bekommt, dann macht man das eben. Sie bewegen sich in dieser Stadt wie in einem Selbstbedienungsladen. Und so fühlen sie sich. Ich bin der King - ich kann zugreifen."
Bericht im Zweiten Deutschen Fernsehen:
ZDF.de - Sendungen & Programm

Hier ganz klar: Automatisch ausweisen - Automatismus!

Denn die 3-Jahres-Regel kann bei einer solchen "Bagatelle" nicht fruchten.

Auch hierbei nicht:

Eine türkische Hauptschülerin in Berlin erzählt in Hiltrud Schröters Buch "Mohammeds deutsche Töchter", was es heißt, in Kreuzberg kein Kopftuch zu tragen: 'Türkische Jung-Machos laufen hinter uns her und drohen: "Wenn du das Kopftuch nicht anziehst, dann ficken wir dich" '.

Mit Vernunft, Appellen und Abwägungen kommst du da nicht mehr weit. Die Abschreckung, bei Delikten SOFORT und OHNE UMSCHWEIFE abgeschoben zu werden, könnte solches Gesindel dazu bringen, ihre Standpunkte zu überdenken.

Frauen könnten sich wieder sicherer und freier fühlen, wenn sie wüssten, dass potenziellen Gewalttätern kein Larifari-Prozess mit Therapie am Ende blüht, sondern ein konsequentes Vorgehen - > zB die sofortge Abschiebung nach verbüßter Strafe.

[d12]

Ob Einzelfallüberprüfung oder Automatismus fällt m.E. unter die Rubrik politisches Ziel und nicht unter die Fragen zur Kosteneinsparung.
Ich muss mich zuerst fragen, ob ich eine Einzelfallüberprüfung oder einen Automatismus haben möchte und erst dann im zweiten Schritt wie ich nach dem Minimalprinzip diese Aufgabe mit geringstem Ressourcenverbrauch erreichen kann. Denn würde ich die Kosten an die erste Stelle setzen, käme ich zu dem abstrusen Ergebnis, dass es mich am billigsten kommt, wenn ich als Verwaltung gar nichts tue.

Nur leider legt die Politik neue Aufgaben fest, ohne die dadurch entstehenden Kosten zu berücksichtigen bzw. Mittel freizugeben. Das lässt mich manchmal den zweiten vor dem ersten Schritt machen. -> Berufskrankheit ^^

[newman]

Nur leider legt die Politik neue Aufgaben fest, ohne die dadurch entstehenden Kosten zu berücksichtigen bzw. Mittel freizugeben. Das lässt mich manchmal den zweiten vor dem ersten Schritt machen. -> Berufskrankheit ^^

Einen effizienten Staat gibts auch nur im Traum.
Der Staat hat das Problem, dass er keine Erträge aus einer Produktion sondern Steuereinnahmen erzielt und seine Ziele nicht Gewinn sondern politische sind, die nicht selten mehr Kosten als neue Steuereinnahmequellen einbringen und einen enormen Koordinationsaufwand bedeuten.

Das ist ein großes, ich fürchte unlösbares Dilemma, das in den letzten hundert Jahren zu zwei fatalen Extremen führte.

[DJSun1981]

Einen effizienten Staat gibts auch nur im Traum.
Der Staat hat das Problem, dass er keine Erträge aus einer Produktion sondern Steuereinnahmen erzielt und seine Ziele nicht Gewinn sondern politische sind, die nicht selten mehr Kosten als neue Steuereinnahmequellen einbringen und einen enormen Koordinationsaufwand bedeuten.

Das ist ein großes, ich fürchte unlösbares Dilemma, das in den letzten hundert Jahren zu zwei fatalen Extremen führte.

In einem Unternehmen gibt es drei Abteilungen:

Die Verwaltung (Büro,....), die Produktion und den Verkauf.

Die Verwaltung (der Staat) gibt also mehr aus, als der Verkauf an den Mann bringen kann. Dann wird aber nicht bei der Verwaltung gespart, sondern beim Verkauf, wo dann nur mehr ein Mitarbeiter tätig ist und der krigt dann nur mehr die Hälfte des Lohnes. Die Miitarbeiter in der Produktion müssen entlassen werden, weil noch weniger Produziert wird.

Wenn die Verwaltung immer mehr Geld nimmt und sie Leuten gibt, die nichts für die Produktion oder den Verkauf tun, im Gegenteil, die noch die Maschinen und Geräte nehmen (ohne Gegenleistung und Leute dafür verletzen oder umbringen und die man auch noch durchfüttert, anstatt sie abzuschieben) wirds im 21. Jahrhundert bald wieder zu einem extrem kommen, wenn man immer mehr Leute aus der Produktion und Verkauf dahinvegetieren als tote-lebendige Zombies, die keinen eigenen Willen haben dürfen (außer zum Arbeiten) dahinvegetieren lässt.

[newman]

Die Verwaltung (Büro,....), die Produktion und den Verkauf.

Ein Unternehmen ist weitaus komplexer.
Was ist z.B. mir Forschung und Entwicklung, die große Sparte, die praktisch nur Kosten erzeugt aber ohne die ein technologielastiges Unternehmen keine Zukunftsperspektiven hat.
Neben dem Verkauf gibt es außerdem natürlich auch einen Einkauf und und und....

Dann wird aber nicht bei der Verwaltung gespart, sondern beim Verkauf.

Das kommt ganz auf die unternehmensinterne Organisation an.

Bei dem Mechanismus, den du beschreibst, würde das beschriebene Unternehmen irgendwann keine Gewinne mehr machen und vom Markt verschwinden.

[DJSun1981]

Bei dem Mechanismus, den du beschreibst, würde das beschriebene Unternehmen irgendwann keine Gewinne mehr machen und vom Markt verschwinden.

Darauf wollte ich ja hinaus. Ich wollte nur einen einfachen Vergleich von einem Unternehmen und einem Staat.

Wäre dieses Unternehmen ein Staat, würde es ganz einfach die Steuern erhöhen (Unternehmen: Erhöhung der Preise) Irgendwann geht auch das nicht mehr und es gibt einen Aufstand der Kunden (Bürger) Genauso wie viele Unternehmen jetzt arbeiten (Gewinnmaximierung) "arbeitet" der Staat - die Politiker auch. Gewinnmaximierung auf Kosten derer, die den Gewinn erwirtschaften. Früher hies es: Leibeigene (Sklaven) Adel, heute: Politiker - Arbeitnehmer. Eine Umgekehrte Sklaverei. Früher: kein Gehalt sondern nur alles zum Überleben. Heute: Gehalt, dafür wird alles hoch besteuert und es bleibt wieder nur alles zum Überleben und sonst nichts.

Wäre mein Beispielunternehmen ein Staat, würde es schon längst in Konkurs sein und die Mitarbeiter des Volkes hinter Gitter, weil sie den Staat in den Ruin getrieben haben.

Der Staat erhöht ständig die Preise (neue Steuern) auf seine "Produkte" (Fahrpreise, Straßen, Heizen, Strom, etc,.... und fährt die Leistung und Qualität herunter.

Ein Unternehmen würde ganz einfach "verschwinden" aber ein "Staat" - die Menschen können nicht so einfach verschwinden. Deswegen wird es wieder einen Aufstand der einheimischen geben.

[Kid]

Bitte hört auf, öffentliche Güter mit Marktgütern zu vergleichen.

[[OTG]Marauder]

Okay, dann habe ich das falsch verstanden. Dann sind wir ja eh mehr oder weniger beisammen.


Ja, so sehe ich das auch. Wenn wir anfangen, Leute wegen jeder Wirtshausschlägerei auszuweisen, dann wird Bayern bald sehr leer werden.


.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
SF-Junky schrieb nach 2 Minuten und 45 Sekunden:


Wenn du seriöse Links hast, kannst du sie ruhig posten. Aber ich interessiere mich nicht für irgendwelche Typen in Sydney oder warum irgendein Depp meint, warum es schon okay ist seine Frau zu verdreschen, sondern dafür, wie viele verurteilte Vergewaltiger/Mörder/Brutaloschläger es in Deutschland gibt, die entgegen klarer gesetzlicher Vorschriften nicht abgeschoben werden, obwohl es sich um sichere Länder handelt, in denen keine Menschenrechtsverletzungen drohen.

Das Problem ist,das das gesetz sehr viele Lücken hat bzw.Sonderregelungen zulässt. So wird zb.niemand einen sagen wir 19 oder 20jährigen Straftäter in die Türkei abschieben (unabhängig von der Straftat) wenn dessen ganze Familie nachweisbar in Deutschland lebt,einen der sogar selber hier Familie (Frau+kinder) hat schon grad gar nicht. Vieles wird auch noch nach Jugendstrafrecht abgeurteilt,was dann eine Abschiebung/Ausweisung erstmal sowieso nicht vorsieht.

[newman]

Darauf wollte ich ja hinaus. Ich wollte nur einen einfachen Vergleich von einem Unternehmen und einem Staat.

Und genau das ist falsch.
Der Staat ist kein Unternehmen!

Klar muss er an bestimmten Punkten unternehmerische Prinzipien anwenden, um die Steuergelder nicht zu verschwenden und sein Handeln möglichst effektiv und effizient zu organisieren.
Aber was ich auch schon zuvor ausgeführt habe: Am Anfang steht nicht das Ziel Gewinnmaximierung sondern am Anfang stehen politische Ziele und die sind u.U. nicht mit Profit zu realisieren.
Aber würden sie nicht realisiert werden (Bsp. Infrastruktur, Durchsetzung von Recht und Ordnung, sozialer Ausgleich ...) würden auch die echten Unternehmen keine Profite mehr machen können und die armen ausgebeuteten Leistungsträger kein Einkommen erzielen. Was in der Gleichung nämlich immer vergessen wird ist der volkswirtschaftliche Nutzen, der durch die Staatsaktivität entsteht und überhaupt erst eine moderne Wirtschaft, ein funktionierendes Rechtsystem und eine in sich stabile Gesellschaft ermöglicht.

Der Ineffizienz staatlichen Handelns und seiner defizitären Struktur stehen Notwendigkeiten gegenüber, ohne die eine Gesellschaft und eine Wirtschaft nicht funktionieren können. Weder der absolute Staat noch der Minimalstaat sind daher eine Lösung, in der Realität muss man eine unbefriedigende Mittellösung finden.

PS: Jetzt sind wir vollkommen vom Thema abgekommen :P

[Sinclair_]

PS: Jetzt sind wir vollkommen vom Thema abgekommen :P

Eigentlich nicht. Es geht darum, kontraproduktive, gewalttätige und schädliche Elemente aus der Firma (aus dem Staat) zu entlassen (auszuweisen), damit es die produktiven, friedlichen und gemeinnützigen Elemente leichter haben und nicht mehr unter den Gewalttätigen, Ausnutzern etc. leiden müssen.

Mit unserer 3-Jahres-Regel schieben wir keinen wirklich ab, egal wieviele Frauen er betatscht, belästigt oder gar geschlagen und vergewaltigt hat, egal wieviele Kinder/Jugendliche er beraubt und genötigt hat.

Siehe auch von jemanden, der es aufgrund seiner Tätigkeit wissen muss:

Marauder]Das Problem ist,das das gesetz sehr viele Lücken hat bzw.Sonderregelungen zulässt. So wird zb.niemand einen sagen wir 19 oder 20jährigen Straftäter in die Türkei abschieben (unabhängig von der Straftat) wenn dessen ganze Familie nachweisbar in Deutschland lebt,einen der sogar selber hier Familie (Frau+kinder) hat schon grad gar nicht. Vieles wird auch noch nach Jugendstrafrecht abgeurteilt,was dann eine Abschiebung/Ausweisung erstmal sowieso nicht vorsieht.

Wer also nach Jugendstrafrecht verurteilt wird, kann also sowieso nicht abgeschoben werden, ganz egal welche und wieviele Gewaltverbrechen er begeht. Toll. Dabei sind es gerade die Heranwachsenden, die kopftuchlose Mädchen belästigen, beleidigen, begrapschen, bedrohen und Schlimmeres.

Die haben folglich einen Freifahrtsschein, Frauen nach Gutdünken wie Dreck behandeln zu dürfen.

Ich widerrufe mein Plädoyer für die Einszelfallprüfung und stimme für Automatismus. Wer von einem Gericht für schuldig, egal was für ein Verbrechen, das überein Ordnungsdelikt hinausgeht, für schuldig befunden wird, sollte rigoros und ohne Umschweife abgeschoben werden.

Vielleicht würde dieses belästigende, bedrohende Klientel dadurch lernen. Wenn nicht, wären sie demnächst wenigstens außer Landes und lassen friedliche Bürger und Jugendliche in Ruhe.

Aber wir wissen ja alle, dass sowas in Deutschland frühestens angedacht wird, wenn mal die Tochter eines Filmstars, Großbankiers oder Politkers vergewaltigt wird. Wenn es dem kleinen Mann passiert, interessieren sich nichtmal die "tapferen Weltverbesserer" dafür.

[[OTG]Marauder]

Eigentlich nicht. Es geht darum, kontraproduktive, gewalttätige und schädliche Elemente aus der Firma (aus dem Staat) zu entlassen (auszuweisen), damit es die produktiven, friedlichen und gemeinnützigen Elemente leichter haben und nicht mehr unter den Gewalttätigen, Ausnutzern etc. leiden müssen.

Mit unserer 3-Jahres-Regel schieben wir keinen wirklich ab, egal wieviele Frauen er betatscht, belästigt oder gar geschlagen und vergewaltigt hat, egal wieviele Kinder/Jugendliche er beraubt und genötigt hat.

Siehe auch von jemanden, der es aufgrund seiner Tätigkeit wissen muss:


Wer also nach Jugendstrafrecht verurteilt wird, kann also sowieso nicht abgeschoben werden, ganz egal welche und wieviele Gewaltverbrechen er begeht. Toll. Dabei sind es gerade die Heranwachsenden, die kopftuchlose Mädchen belästigen, beleidigen, begrapschen, bedrohen und Schlimmeres.

Die haben folglich einen Freifahrtsschein, Frauen nach Gutdünken wie Dreck behandeln zu dürfen.

Ich widerrufe mein Plädoyer für die Einszelfallprüfung und stimme für Automatismus. Wer von einem Gericht für schuldig, egal was für ein Verbrechen, das überein Ordnungsdelikt hinausgeht, für schuldig befunden wird, sollte rigoros und ohne Umschweife abgeschoben werden.

Vielleicht würde dieses belästigende, bedrohende Klientel dadurch lernen. Wenn nicht, wären sie demnächst wenigstens außer Landes und lassen friedliche Bürger und Jugendliche in Ruhe.

Aber wir wissen ja alle, dass sowas in Deutschland frühestens angedacht wird, wenn mal die Tochter eines Filmstars, Großbankiers oder Politkers vergewaltigt wird.

Deswegeb gabs ja vor ein paar jahren auch diese Aufregung um diesen Mehmed,der ja anstellen konnte was er wollte bis er dann endlich wirklich rausgeworfen wurde...und das ja auch nur nach ewig langer Diskussion und druck der Öffentlichkeit/Medien.Die trennung von Familien bzw.von Kindern/Jugendlichen und Eltern durch Abschiebung ist ein brandheisses Eisen..