Die Schweiz schafft aus - kriminelle Ausländer müssen gehen

Es ist manchmal einfach nicht anders zu regeln als durch eine Einzelfallprüfung, aber wenn ein Gesetz sorgfälltig erstellt ist, so ist ein Automatismus doch die wirtschaftlichere und effizentere Lösung.

Äh, hallo? Wir reden hier nicht von irgendeinem Verwaltungskram á la Führerscheinausstellung, sondern von der Frage, ob jemand in den Bau muss bzw. abgeschoben gehört! Seit wann muss ein Rechtsstaat bitte wirtschaftlich sein?

[d12]

Mit Einzelfallprüfung.
Automatismen in der Bürokratie sind ganz schlechte Gebilde, ich glaube, DAVON kann jeder von uns ein Lied singen (bei mir die KFZ-Zulassungsstelle *wah*).

Ich bin ja ehr für Automatismen. Ich bin selbst im öffentlichen Dienst erfreue mich immer wenn auf Sachverhalt A Entscheidung B zu folgen hat. Lässt sich immer per Gesetz begründen und soweit kein Formfehler vorliegt nicht anfechtbar.

Sobald ich aber in die Einzelfallprüfung einsteige wird es kompliziert. Gesetze lesen, die Kommentare dazu, evtl. Rücksprache mit den Volljuristen oder übergeordneten Behörden und dann auch noch die Bescheide.... Seitenlanges Geschwafel über für und wieder, hü und hott...

Es ist manchmal einfach nicht anders zu regeln als durch eine Einzelfallprüfung, aber wenn ein Gesetz sorgfälltig erstellt ist, so ist ein Automatismus doch die wirtschaftlichere und effizentere Lösung.

Aber bei der Erstellung der Gesetz hapert es oft. Der Bürger regt sich über die Legislative auf, aber die Exekutive hass sie

[...]Wenn ich nur daran denke, wie viel diese profilierungssüchtigen Anwälte und feigen Richter alle verdienen.

Nun ja, aus eigener Erfahrung weis ich, das bei vielen Anwälte nicht das wohl des Mandanten sondern das eigene Konto an erster Stelle steht.

Bei offensichtlichen kleinen Fehlern wird gleich ein Widerspruch geschrieben anstatt kurz anzurufen und die Sache aus der Welt zu schaffen.

Ergebnis: Langes Verfahren und hohe Kostenerstattung an den Anwalt aus Staatsmitteln.

Natürlich wäre es besser Fehler gar nicht passieren zu lassen. Aber man mags kaum glauben, aber bei Behörden arbeiten auch nur Leute wie Du und ich. Ok, wie Du vll. nicht *g* *duck und wech*

Warum verlegen wir den brutalen Automatismus der ARGEs nicht einfach auf die Verbrecher-Politik und lassen die Larifari-unbedingte-Einzelfall-Prüfung den Arbeitssuchenden zukommen?

Genau! Am besten schaffen wir Gerichte gleich ganz ab. Dann können wir uns den ganzen unsinnigen Rechtsstaatsblödsinn endlich schenken und sparen sogar noch eine Menge Geld. Wenn ich nur daran denke, wie viel diese profilierungssüchtigen Anwälte und feigen Richter alle verdienen.

[Sinclair_]

Einzelfallprüfung - aber nur wenn die Hürden/Grenzen verdammt niedrig sind.

Ansonsten brutaler Automatismus.

Man nehme das Delitk Vergewaltigung. In Fällen von "verminderter Straffähigkeit" bekommen Vergewaltiger lächerliche Strafen oder auch nur eine Therapie. Mit unserer in Deutschland bestehenden 3-Jahres-Regel kommen wir da nicht weit.

Richter könnten sich zudem verführt sehen, die Strafen bei Gewaltdelikten dann generell unter der 3-Jahres-Grenze zu halten, damit keine unbequemen Nachfolgeprozesse nötig werden. Denn wir wissen doch alle, wie viele Anwälte nur darauf warten, sich zu profilieren, ganz egal ob es wider der Gerechtigkeit und gegen die Gesellschaft geht.

Warum verlegen wir den brutalen Automatismus der ARGEs nicht einfach auf die Verbrecher-Politik und lassen die Larifari-unbedingte-Einzelfall-Prüfung den Arbeitssuchenden zukommen?

[Kid]

Ausweisen per Automatismus, mit Einzelfallprüfung oder gar nicht?

Mit Einzelfallprüfung.
Automatismen in der Bürokratie sind ganz schlechte Gebilde, ich glaube, DAVON kann jeder von uns ein Lied singen (bei mir die KFZ-Zulassungsstelle *wah*).

[d12]

Ok. Netter Exkurs bisher. Wir haben die Anwerbephase der 50er, 60er und teilweise 70er, die mangelden Integrationsrahmenbedingungen der Politik, die Integrationsunwilligkeit vieler Ausländer und die fehlende Akzeptanz der Ausländer auf seiten der Deutschen.

Und nun möchte ich die Diskussion wieder aufs Thema zurückführen. Wie ist bei Straffälligkeit zu verfahren.

Ausweisen per Automatismus, mit Einzelfallprüfung oder gar nicht?

Naja, das würde ich nicht sagen, wozu gibt es denn die begrenzte Aufenthaltserlaubnis?

Dies wäre der perfekte Regler gewesen, um eine grobe Selektion vorzunehmen.

Der Ausländer selbst hätte sich fragen müssen: Entscheide ich mich für Deutschland, dann mache ich einen Einbürgerungstest, oder stimmen meine Werte eher mit denen der Türkei (bei einem Türken natürlich^^) überein, dann gehe ich zurück.

Damals hat es doch noch gar keine Einbürgerungstest gegeben. Und das mit den Aufenthaltstiteln war afaik auch noch "etwas" komplizierter. Aber okay, du hast nicht ganz unrecht.
Wobei trotzdem wieder gilt, dass die immerhin gezielt angeworben wurden. Das ist für mich einfach etwas ganz anderes als wenn jemand komplett aus eigenen Stücken herkommt.

[d12]

Trotzdem besteht immer noch ein Unterschied, ob jemand aus eigenem Antrieb kommt, oder gezielt angeworben wird.

Aber besteht da nicht eine Wechselwirkung?

Einmal eine wirtschaftlichen Nöte der Einen und der Arbeitskräftemangel der Anderen.

[Kid]

Außerdem reden wir hier nicht über Stückvieh, das man nach belieben durch die Gegend schickt, wie es die Wirtschaftslage gerade will, sondern von Menschen. Menschen erst massenhaft ins Land zu holen, um die Drecksarbeit zu machen und dann sozusagen mit einem Tritt wieder hinauszubefördern, wenn sie nicht mehr gebraucht werden, finde ich ehrlich gesagt ziemlich befremdlich. Wenn jemand freiwillig wieder geht, okay, aber wenn man sich schon Billigarbeiter gezielt holt, muss man auch bereit sein, dass die u.U. für den Rest ihres Lebens hierbleiben.

Naja, das würde ich nicht sagen, wozu gibt es denn die begrenzte Aufenthaltserlaubnis?

Dies wäre der perfekte Regler gewesen, um eine grobe Selektion vorzunehmen.

Der Ausländer selbst hätte sich fragen müssen: Entscheide ich mich für Deutschland, dann mache ich einen Einbürgerungstest, oder stimmen meine Werte eher mit denen der Türkei (bei einem Türken natürlich^^) überein, dann gehe ich zurück.

[d12]

Sorry der komplette Begriff ist Müll.
Deutschland hat die Einwanderer reingelassen, nicht die Einwanderer sind ins Land geflohen.
Das ist nichtmal machbar gewesen und ist es immer noch nicht, Deutschland hat noch Grenzen soweit ich weiß...

Bitte sachlich bleiben.

Lies dir beide Links mal durch:

Wirtschaftsflüchtling ? Wikipedia

Wirtschaftsflüchtling - Duden Stöbern

Beim Terminus 'Flüchtling' stimme ich zu. Aber ein Wirtschaftsflüchtling flieht eben nur vor den wirtschaftlichen Verhältnissen und wird nicht verfolgt. Und wo geht man hin? Da, wo es die besten Voraussetzungen gibt und wer einen (temporär) haben will.

Ja, so lese ich das auch gerade auf Wikipedia nach. Mea culpa.
Trotzdem besteht immer noch ein Unterschied, ob jemand aus eigenem Antrieb kommt, oder gezielt angeworben wird.

Wär nicht nötig gewesen wenn rechtzeitig gehandelt worden wäre. Aber du hast recht: Erst wurden die Gäste nicht nach hause geschickt und als es nicht mehr möglich war, wurden die Augen zugemacht und nun haben wir den Salat....

Die meisten Gäste waren schon ab dem Zeitpunkt, ab dem sie nicht mehr gebraucht wurden, keine Gäste mehr.

Außerdem reden wir hier nicht über Stückvieh, das man nach belieben durch die Gegend schickt, wie es die Wirtschaftslage gerade will, sondern von Menschen. Menschen erst massenhaft ins Land zu holen, um die Drecksarbeit zu machen und dann sozusagen mit einem Tritt wieder hinauszubefördern, wenn sie nicht mehr gebraucht werden, finde ich ehrlich gesagt ziemlich befremdlich. Wenn jemand freiwillig wieder geht, okay, aber wenn man sich schon Billigarbeiter gezielt holt, muss man auch bereit sein, dass die u.U. für den Rest ihres Lebens hierbleiben.

[Kid]

Beim Terminus 'Flüchtling' stimme ich zu. Aber ein Wirtschaftsflüchtling flieht eben nur vor den wirtschaftlichen Verhältnissen und wird nicht verfolgt. Und wo geht man hin? Da, wo es die besten Voraussetzungen gibt und wer einen (temporär) haben will.

Sorry der komplette Begriff ist Müll.
Deutschland hat die Einwanderer reingelassen, nicht die Einwanderer sind ins Land geflohen.
Das ist nichtmal machbar gewesen und ist es immer noch nicht, Deutschland hat noch Grenzen soweit ich weiß...

[d12]

Ein Flüchtling ist per definitionem jemand, der sein Heimatland verlässt, weil er dort verfolgt wird. Die Gastarbeiter sind in ihren Ländern nicht verfolgt worden und wären wohl auch nie nach Deutschland gekommen, wären sie nicht angeworben worden.

Beim Terminus 'Flüchtling' stimme ich zu. Aber ein Wirtschaftsflüchtling flieht eben nur vor den wirtschaftlichen Verhältnissen und wird nicht verfolgt. Und wo geht man hin? Da, wo es die besten Voraussetzungen gibt und wer einen (temporär) haben will.

Es wurde vor allem versäumt sich einzugestehen, dass die Gäste längst keine Gäste mehr waren, als sie "nicht mehr gebraucht wurden".

Wär nicht nötig gewesen wenn rechtzeitig gehandelt worden wäre. Aber du hast recht: Erst wurden die Gäste nicht nach hause geschickt und als es nicht mehr möglich war, wurden die Augen zugemacht und nun haben wir den Salat....

Welche Bräuche und Kultureigenarten, die auch heute noch gepflegt werden, und die nicht selbst von Teilen der eigenen deutschen Gesellschaft abgelehnt werden (wie die christlichen z.B. von Atheisten oder christlichen Freikrichen) sind das denn?

Ich wusste das die Frage kommt.

Nun, es gibt nicht den einen Brauch, oder die eine Kultureigenart die von allen Deutschen voller Überzeugung gepflegt wird. Aber es sind die großen Schnittmengen die die deutsche Kultur begründen. Eine Aufzählung oder eine Diskussion über die einzelnen Dinge würde aber am Thema vorbeigehen...

[newman]

Aber bitte nicht falsch verstehen. Ich beziehe mich nicht auf irgendeinen Rassen- oder Genscheiß sondern auf die Verbundenheit mit Land, Leuten und Kultur, pflegen der Bräuche und natürlich auch die Sprache. DIE war und ist es, was alle Deutschen seit Jahrhunderten vereinte.

Welche Bräuche und Kultureigenarten, die auch heute noch gepflegt werden, und die nicht selbst von Teilen der eigenen deutschen Gesellschaft abgelehnt werden (wie die christlichen z.B. von Atheisten oder christlichen Freikrichen) sind das denn?

Natürlich waren das Wirtschaftsflüchtlinge! Was denn bitte sonst??

Richtig ist zwar, dass die damals massiv angeworben wurden. Aber warum sind sie gekommen? Genau, wegen der deutlich besseren wirtschaftlichen Lage in Deutschland.

Ein Flüchtling ist per definitionem jemand, der sein Heimatland verlässt, weil er dort verfolgt wird. Die Gastarbeiter sind in ihren Ländern nicht verfolgt worden und wären wohl auch nie nach Deutschland gekommen, wären sie nicht angeworben worden.

Nur wurde versäumt den Gästen zeitig nahezulegen wieder nach Hause zu gehen nachdem sie nicht mehr gebraucht wurden.

Es wurde vor allem versäumt sich einzugestehen, dass die Gäste längst keine Gäste mehr waren, als sie "nicht mehr gebraucht wurden".