Schöne neue "Terror-Angst" Welt

[[OTG]Marauder]

Das mit dem frühzeitigen Erkennen mag sein, stellt dann aber auch ein Ausbildungsdefizit der Soldaten dar. Trotzdem ist ein Bahnhof mit Soldaten besser geschützt als ohne.

Allein schon mal auch in der Hinsicht, dass es insgesamt viel zu wenige Polizisten gibt, macht der Einsatz von Soldaten Sinn. Zum Beispiel müsste es auch möglich sein, einem Polizisten eine Gruppe von Soldaten zu unterstellen.

par.87 GG sagt dazu folgendes:

(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

Diese "Ausbildungsdefizit" der Bundeswehr ist von den Vätern des Grundgesetztes mit Absicht so gewollt. Soldaten DÜRFEN niemals "Hilfspolizisten" sein. Ein möglicher Einsatz ist streng per Gesetz geregelt.
Ich kann aber auch nicht sehen,wo Militär in der heutigen "Bedrohungslage" einen Vorteil bieten sollte? Einen Bahnhof mit 10 oder mehr dafür nicht ausgebildeten Soldaten schützen zu wollen,erhöht im Ende doch nur die "potentiellen" Opfer und gibt den Terroristen sogar noch eine "Grundlage" indem sie dann behaupten können,ihnen würde es um dieses "militärische" Ziel gehen..

Ich weiß nicht, warum du so eine Scheiße schreibst. Wenn ein Irrer mit einer Maschinenpistole in einen Bahnhof rennt, kann ihn ein Soldat genauso gut erschießen wie ein Polizist das kann.

Und selbst wenn die Soldaten nur rumstehen, Zeitschriften lesen und Currywurst essen, sie sind einfach da. Das mag dann nicht jeden abschrecken, aber sie stellen schon mal ein größeres Hindernis dar als eine Menge unbewaffneter Zivilisten.

s.o.
Ausserdem ist das Problem ,das hierzulande wohl kaum 10 bis an die Zähne bewaffnete einen Bahnhof stürmen werden,sondern eine "unaufällige" Person einen Sprengstoffkoffer abstellt oder sich damit gleich selber in die Luft sprengt..und dagegen helfen keine Soldaten sondern nur ausgebildetes Personal mit einem "geübten" Blick

Schon mal an ergänzende EIGENSCHAFTEN GEDACHT ????

Klar kann der Polizist einen Kriminellen besser erkennen, aber der Soldat kann eindeutig besser Kämpfen

Warum nicht im Verbund operieren???

ich wüsste nicht,wo es hier was "zu kämpfen" gibt?? Ist wohl eher unwahrscheinlich das hier demnächst Kompaniegroße Horden von Terroristen unsere Städte in Schlachtfelder verwandeln

[Boltar]

JA klar weis was du meinst Marauder

Es ging mir nur darum , das für den Fall der Fälle ,mich das militär beruhigen würde. Solange es mich natürlich in Ruhe lässt

[Nighthawk_]

Welches Asubildungsdefizit denn???
Wir sprechen hier von glorifizierter Objektbewachung.
Das kann die Bundeswehr, das macht die Bundeswehr tagtäglich bei ihren eigenen schutzwürdigen Objekten.

Was die Einsatzmöglichkeiten angeht ergeben die sich nach heutiger rechtslage aus Art. 35 Abs. 1 GG (Amtshilfe) und Art. 87a Abs. 4 GG.
Letzteres zumindest wenn das momentan vom Spiegel skizzierte Mumbay Szenario in Berlin Mitte Realität werden würde.
Bei einem militärisch organisierten Angriff auf ein Verfassungsorgan besteht definitiv eine unmittelbare Gefahr für den Bestand der freiheitlich demokraitschen Grundordnung des Bundes.
Die Kräfte der Landes und Bundespolizeien wären in so einem Szenario sehr schnell erschöpft, zumal es den Ländern angesichts einer solchen allgemeinen Bedrohungslage nicht möglich wäre Polizeikräfte zeitnah nach Berlin zu verlegen.
Im Endeffekt stünden mittelbar nur die SEKs Berlin und Brandenburg sowie die GSG9 zu Verfügung.
Wer glaubt das die noch handlungsfähigen Bundesminister nicht alle Kräfte zusammenziehen würden ist reichlich naiv.

Im Übrigen wäre es auch denkbar das die Tatbestände des Art 87a Abs. 2 GG erfüllt wären.
Der Angriff auf den deutschen Bundestag könnte als Verteidigungsfall im Sinne vor Art. 115 a Abs. 4 GG betrachtet werden.
Entsprechende Überlegungen gibt es seit längerem.
Würde man das so feststellen hätte die Bundeswehr die uneingeschränkte Aufgabe und Pflicht das Land zu verteidigen.
Die Streitkräfte können im Rahmen der Verteidigung alle Maßnahmen treffen die sie für nötig erachten.
Ihre Kompetenzen erstrecken sich insofern nur nur auf Art. 87a Abs. 3 GG sondern sind im Sinne vor Art. 87a Abs. 2 ("Außer zur Verteidigung drüfen") allumfassend zu verstehen.

In diesem Sinne Marauder, hier geht es weniger um das was in nächster zeit wahrscheinlich sondern um das was denkbar ist.
Der Spiegle skizziert heute ein dem Anschlag in Mumbai ähnliches Szenario als ein kurz vor der Ausführung stehender Terroranschlag.
Und in Mumbai haben 10 Terroristen über 170 Menschen geötet und fast 300 verletzt.
Da ist es schon geboten mal über das was wäre wenn nachzudenken als sich in dem üblichen "ah, passiert eh nix weil nie etwas passiert" zu ergehen.
Die Terrorgefahr ist momentan nicht nur erhöht sondern extrem hoch, das ein Terroranschlag stattfindet ist momentan so wahrscheinlich wie nie.
Das hat nichts mit Panikmache zu tun, so sieht es einfach aus.

[[OTG]Marauder]

Sachlich hast du sicherlich recht.
Aber:
Wir sind nicht in Russland,wo Horden tschetschenischer Terroristen über die Grenze kommen,oder in Indien wo man mit Booten in einer Hafenstadt landet um diese zu überfallen.
Das hat nichts mit einer "passiert schon nix" Mentalität zu tun...aber trotz Möglichkeit oder vielleicht auch im Moment gesteigerter Wahrscheinlichkeit eines Anschlages,sollte man nicht den Sinn für die Realität verlieren. Und der sagt einem einfach,das Koffer-oder Autobomben,mit Sprengsoffgürteln bewehrte Selbstmörder oder Flugzeugentführer wahrscheinlicher sind als militärisch bewaffnete und vorgehende Terrorsoldaten die versuchen die Flagge des heiligen Krieges auf dem reichstag zu hissen.

[irony]

Man kann es doch drehen, wie mal will: Es stehen jetzt 10.000 und mehr Polizisten überall rum, die sonstwo fehlen. Das kann doch auch nicht Sinn der Sache sein. Ich möchte nicht wissen, wie viele Leute schimpfen, weil sie bei einem Verkehrsunfall, Schlägereien usw. ewig warten müssen, bis Polizei kommt.

Davon, dass Soldaten Hilfspolizisten spielen, kann doch keine Rede sein. Die sollen nur dort dumm rumstehen, wo Polizisten zu schade sind, um Däumchen zu drehen. Die Polizei soll ihrer eigentlichen Aufgabe nachgehen und nicht dumm rumstehen.

Wenn ein paar Soldaten auf einem Bahnhof stehen, Zeitschriften lesen und Currywurst essen, wo ist das Problem? Das passiert auch so jeden Tag / jedes Wochenende.

[Mondkalb]

Das Problem ist, dass das aus guten Gründen im Grundgesetz nicht vorgesehen ist.
Die Polizei ist für die innere Sicherheit zuständig, die Bundeswehr für die Landesverteidigung.
Beide sind für die jeweiligen Aufgaben ausgebildet und nicht für die andere.
Schäuble wollte ja schon immer gerne die Bundeswehr im Innern einsetzen, damit sollte wohl auch der Personalabbau bei der Polizei kaschiert werden.

[[OTG]Marauder]

Man kann es doch drehen, wie mal will: Es stehen jetzt 10.000 und mehr Polizisten überall rum, die sonstwo fehlen. Das kann doch auch nicht Sinn der Sache sein. Ich möchte nicht wissen, wie viele Leute schimpfen, weil sie bei einem Verkehrsunfall, Schlägereien usw. ewig warten müssen, bis Polizei kommt.

Davon, dass Soldaten Hilfspolizisten spielen, kann doch keine Rede sein. Die sollen nur dort dumm rumstehen, wo Polizisten zu schade sind, um Däumchen zu drehen. Die Polizei soll ihrer eigentlichen Aufgabe nachgehen und nicht dumm rumstehen.

Wenn ein paar Soldaten auf einem Bahnhof stehen, Zeitschriften lesen und Currywurst essen, wo ist das Problem? Das passiert auch so jeden Tag / jedes Wochenende.

Und wozu soll das gut sein,wenn sie da eh nichts tun ausser rumsterhen und Currywurst essen?? dann kann man genausogut einfach die Polizisten wieder abziehen und gar nichts tun...den "verhindern" werden die Uniformierten "dumm Rumsteher" sowieso nichts..

[irony]

Das Problem ist, dass das aus guten Gründen im Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Die Polizei ist für die innere Sicherheit zuständig, die Bundeswehr für die Landesverteidigung.

Natürlich muss man das voneinander trennen. Aber für mich ist der Schutz von Bahnhöfen eben Landesverteidigung und keine Polizeiaufgabe.

Der größte Blödsinn war ja, wie vor einigen Jahren deutsche Polizisten amerikanische Kasernen bewachten . Mir ist es eben auch lieber, wenn die Polizei Polizei bleibt und nicht zu einer paramilitärischen Truppe verkommt.

Und wozu soll das gut sein,wenn sie da eh nichts tun ausser rumsterhen und Currywurst essen?? dann kann man genausogut einfach die Polizisten wieder abziehen und gar nichts tun...den "verhindern" werden die Uniformierten "dumm Rumsteher" sowieso nichts..

Verhindern können die im Prinzip nur, dass ein paar Irre mit Maschinenpistolen einfach so in einen Bahnhof rennen. Mehr wohl nicht. Im Prinzip könnte man die Polizisten auch abziehen, aber das wird kein Politiker riskieren, falls eben doch was passiert.

[Nighthawk_]

Das Problem ist, dass das aus guten Gründen im Grundgesetz nicht vorgesehen ist.

Falsch. Das wäre durchaus über Amtshilfe hinzubiegen, Art. 35 Abs. 1 GG.
Es fehlt allein der politische Wille.

Die Polizei ist für die innere Sicherheit zuständig, die Bundeswehr für die Landesverteidigung.
Beide sind für die jeweiligen Aufgaben ausgebildet und nicht für die andere.
Schäuble wollte ja schon immer gerne die Bundeswehr im Innern einsetzen, damit sollte wohl auch der Personalabbau bei der Polizei kaschiert werden.

Der Staat hat für Sicherheit zu sorgen. Das Argument "ja hättet ihr mal lieber die Polizeien nicht verkleinert" ist zwar richtig, hilft uns aber keinen Meter weiter.
Freilich wäre es besser gewesen wenn man insbesondere den Bundesgrenzschutz als paramilitärischen Verband beibehalten und nicht in die Bundespolizei umreformiert hätte.
Da wären wir jetzt wesentlich besser aufgestellt.
Aber dem ist nun mal nicht so. Und deshalb müssen wir uns jetzt fragen was gemacht werden kann wenn die Bedrohungslage sich jetzt über Monate auf diesem Niveau bewegt.
Unsere Polizeien können ihr jetziges Operationsvolumen nicht aufrecht erhalten. Nicht ohne deutlichste Einschnitte in anderen Bereichen.
Entweder wir akzeptieren also ab bestenfalls nächstes Jahr wieder ein deutlich geringeres Schutz- und Präsenzniveau oder wir sehen uns nach alternativen Personalressourcen um.
Da gibt es übrigens nicht nur die Bundeswehr.
Andere Landes- und Bundesbeamte könnten rechtlich gesehen ganz genauso eingesetzt werden um die Polizeien zu entlasten. Nur haben die mit absoluter Sicherheit überhaupt keine Ahnung von Objektschutz.

Längerfristig sollte man mal nachdenken ob man nicht das US Amerikanische Modell auf uns anwenden könnte. Auch dort ist der Einsatz regulärer Truppen im Inland erst einmal untersagt. Allerdings existieren die Nationalgarden die im Notfall zur Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eingesetzt werden könnten.
Auf Deutschland umgemünzt könnte man eine Art Heimwehr Kombattantenstatus bilden, die gleichzeitig als Reserve für die Bundeswehr im Verteidigungsfall dienen, für Auslandseinsätze aber nicht zur Verfügung stehen würde. Diese könnte man dann auch mit dem technischen Hilfswerk zusammenlegen.
Aber das ist natürlich illusorisch.

[Mondkalb]

Ich bieg mir die Welt, wie sie mir gefällt ... *sing*

[Seythia]

Diese Terrorwarnungen beunruhigen mich nicht, aber diese abartig hohe Polizeipräsenz tut es.

Ich wohne in einem Viertel in dem hauptsächlich Araber und Türken leben, hier laufen die schwerbewaffneten Polizisten im 200m Abstand die Straße auf und ab.

[irony]

Der Spiegel schreibt in einem Artikel über die Polizei:

Wie aus internen Mails hervorgeht, werden die Polizisten angewiesen, ihre schusssicheren Westen mit "Einschubplatten" zu verstärken. So können sie auch Geschossen aus Sturmgewehren standhalten. Ein Oberkommissar sagte dazu: "Das habe ich in über zehn Dienstjahren noch nie erlebt. Eigentlich könnten wir so auch nach Afghanistan gehen."

Das kann dann auch nicht der Sinn sein, dass man aus Polizisten Soldaten macht. Die Polizei soll Polizei bleiben und nicht zu einer paramilitärischen Kampftruppe werden.

Ich wohne in einem Viertel in dem hauptsächlich Araber und Türken leben, hier laufen die schwerbewaffneten Polizisten im 200m Abstand die Straße auf und ab.

Das ist dann auch wieder etwas anderes als ein Bahnhof. Hier hätten dann meiner Ansicht nach Soldaten erst mal nichts verloren. Soldaten sollen auch keine Personenkontrollen durchführen. Auch das muss Polizeisache bleiben.

[Nighthawk_]

Ich bieg mir die Welt, wie sie mir gefällt ... *sing*

Dann erzähle doch mal wie die Welt deiner Meinung nach aussieht.

Ist es so schwer zu begreifen das die Bedrohungslage momentan erheblich ist?
Das die Sicherheitsbehörden offenbar mit Szenarien rechnen gegen die die Täigkeiten der RAF Kindergarten waren?

Das kann dann auch nicht der Sinn sein, dass man aus Polizisten Soldaten macht. Die Polizei soll Polizei bleiben und nicht zu einer paramilitärischen Kampftruppe werden.

ebenfalls aus dem Spiegel:

Und anders als bei früheren Terrorwarnungen habe man heute "mehrere Hinweise auf bevorstehende Anschläge, die aus verschiedenen Quellen stammen", so Seeger. Der Chef der Bundespolizei machte klar, dass seine Polizisten für den Fall eines terroristischen Angriffs mit Schusswaffen angewiesen sind, sofort das Feuer zu erwidern und die Angreifer mit gezielten Schüssen kampfunfähig zu machen.

"Im Fall eines Anschlages mit Schusswaffen dürfen wir nicht auf Spezialkräfte warten, sondern wir müssen die Täter sofort stoppen." Deswegen sei es wichtig, "dass unsere Polizisten ausreichend bewaffnet und mit Schutzwesten ausgestattet sind", sagte Seeger. Durch die Erfahrung mit Amokläufen habe die Polizei gelernt, dass sie nicht zögern dürfe. "Für den Fall, dass ein Terroranschlag nicht im Vorfeld verhindert werden kann, müssen unsere Polizisten schnell reagieren. Das hat die Polizei aus Amokläufen wie in Erfurt und Winnenden gelernt", sagte er.

Man muss sich mal klarmachen gegen wen die Polizei hier vorgehen soll:
Terroristen die sich in pakistanischen Al Quaida Lagern militärisch ausbilden haben lassen. Terroristen die so im Straßenkampf Herr oder Frau Polizeikommissar zA leicht überlegen sind. Sind die dann auch noch militärisch bewaffnet - und das vermuten unsere Sicherheitsbhörden angesichts der Ausrüstung der Polizeistreifen - werden reguläre Polizeikräfte doch erhebliche Problem haben sich durchzusetzen.
Hätte ich da dann eine Wahl zwischen einem Fallschirmjäger mit Afghanistanerfahrung und einem Beamten der Bereitschaftspolizei:

Laut Einsatzbefehl wird daher sogar die Bundespolizeiakademie angewiesen, "im Bedarfsfall" möglichst viele Auszubildende und Studenten für einen etwaigen Großeinsatz abzustellen. Die Elitetruppe GSG 9 hat sich zudem "über den gesamten Einsatzzeitraum" für "Anforderungen" bereitzuhalten. Und Führungskräfte der Bundespolizei wurde aufgegeben, auch am Wochenende binnen einer Stunde im Dienst sein zu können.

[Mondkalb]

Nichts davon rechtfertigt Hysterie, nichts rechtfertigt die Verbiegung des Grundgesetzes.
Wenn man unbedingt Polizisten überall rumlaufen lassen will - bitte sehr, die Sicherheit dürfte das kaum erhöhen.

Es gibt unzählige Möglichkeiten, in der modernen Welt ohne großen Aufwand sehr großen Schaden anzurichten, und das kann man mit noch so viel Polizeipräsenz nicht verhindern.

Die Polizeigewerkschaft hat ja auch schon zu Recht auf die Überlastung der Polizei hingewiesen und dass man diese Sondermaßnahmen nur für sehr begrenzte Zeit aufrecht erhalten kann.

[irony]

Nichts davon rechtfertigt Hysterie, nichts rechtfertigt die Verbiegung des Grundgesetzes.

Diese Gefahr besteht natürlich. Allerdings ist der Schutz von Flughäfen und Bahnhöfen Aufgabe der Bundespolizei, des Bundesgrenzschutzes, was schon anzeigt, dass es keine normale Polizeiaufgabe ist. Hierfür Soldaten abzustellen ist nicht der Untergang der Demokratie.

Aber es hilft der Demokratie auch ganz sicher nicht, die Polizei militärisch aufzurüsten, wie es im Moment geschieht.

Es gibt unzählige Möglichkeiten, in der modernen Welt ohne großen Aufwand sehr großen Schaden anzurichten, und das kann man mit noch so viel Polizeipräsenz nicht verhindern.

Eben. Deswegen bringt es auch nicht viel, die Polizisten da rumstehen zu lassen.

Die Polizeigewerkschaft hat ja auch schon zu Recht auf die Überlastung der Polizei hingewiesen und dass man diese Sondermaßnahmen nur für sehr begrenzte Zeit aufrecht erhalten kann.

Ja, eben. Deswegen bieten sich für Bahnhöfe (im Prinzip nur dort) ja auch (leicht bewaffnete) Soldaten an.