Der Bundespräsident

[Space Marine]

Allerdings wirkte es bisher oft so, als würden Frauen generell nur aufgestellt, wenn der andere Kandidat vermutlich eh gewinnen wird.

Frau Schwan hatte doch garkeine so aussichtlosen Chancen, afair.

[Gast]

Ich will es zwar gar nicht erst aussprechen, aber vielleicht einigt man sich in NRW jetzt darauf: "OK, Sozis. Die Lore wird Landesmutter, dafür gebt ihr in der Bundesversammlung Rüttgers eure Stimme." *schauder*

Fliegender Wechsel, oder wie? Passt doch, dann haben wir nach sechs Jahren Hotte mal wieder einen Sozialdemokraten im Präsidentenamt. Zwei Fliegen mit einer Klappe.

Aber es gibt ja noch so viele andere kluge Köpfe. In dem Amt kann ich mir irgendwie jeden gut vorstellen. Uschi von der Leyen? Oder Andrea Ypsilanti. Oder Edmund Stoiber, denn vermisse ich schon richtig.

[irony]

Dem zweithöchsten Mann im Staate... wie soll der einen Rücktrittsgesuch vom höchsten akzeptieren können bezeihungsweise vor allen Dingen ablehnen?

Bevor ich hier im Forum BluePanther kennen gelernt habe, haben mich Politik und Intrigen überhaupt nicht interessiert. Jetzt interessiert es mich schon immer mehr.

Ich kann es mir einfach nur so vorstellen: Wenn der Bundespräsident zurücktreten will, warum sollte er nicht erst den Bundesratspräsidenten fragen ? Denn der muss ja die Amtsgeschäfte übernehmen, und wenn der auch hinschmeißt, wer ist dann der nächste ? Geht das dann wie beim Domino runter bis zur totalen Anarchie ?

In was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich, wenn jeder hinschmeißen kann wie er will ?

[Gast]

In was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich, wenn jeder hinschmeißen kann wie er will ?

Jeder Arbeitnehmer kann kündigen, wann es ihm lieb ist - zwar nicht fristlos, aber immerhin. Warum sollte man es bei Politikern anders machen?

[Space Marine]

Bevor ich hier im Forum BluePanther kennen gelernt habe, haben mich Politik und Intrigen überhaupt nicht interessiert. Jetzt interessiert es mich schon immer mehr.

Ich kann es mir einfach nur so vorstellen: Wenn der Bundespräsident zurücktreten will, warum sollte er nicht erst den Bundesratspräsidenten fragen ?

In was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich, wenn jeder hinschmeißen kann wie er will ?

Weil der Bundesratspräsident keine dahingehende verfassungsrechtliche Kompetenz hat und ob seiner Stellung im Staat haben kann, um so ein "Gesuch" abzulehnen. Der Bundespräsident ist numal Nummero Uno im Ländle.
Und denk an die Alternative, ein Präsident, der zurückgetreten wäre, macht weiter... wie soll der denn unser Land weiterhin effektiv vertreten? Der BP ist mehr als jeder andere ein Aushängeschild mit Werbewirkung wenn du so willst. Der muss schon wollen.

[irony]

Und denk an die Alternative, ein Präsident, der zurückgetreten wäre, macht weiter... wie soll der denn unser Land weiterhin effektiv vertreten? Der BP ist mehr als jeder andere ein Aushängeschild mit Werbewirkung wenn du so willst. Der muss schon wollen.

Dann kann ich nur hoffen, dass der nächste Bundespräsident ein besserer ist.

[Flexier]

Wer sollte seinen Rücktritt denn annehmen? Die Bundesversammlung allerhöchstens... aber die wählt ihn nur.

Er muss seinen Rücktritt eigentlich nur dem Bundestagspräsidenten melden, da der die Bundesversammlung einberuft. Aber er hat es ja sicherheitstechnisch einfach mal allen Verfassungsorganen gemeldet.

Der Hauptgrund für seinen Rücktritt war wohl der Vorwurf er würde verfassungswiedrig argumentieren.

Ein Präsident, der bekanntlich über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen urteilt, kann einen solchen Vorwurf nicht hinnehmen.

Erst kritisiert er die häufige Anrufung des Bundesverfassungsgerichts (statt die Politik und Politiker, die das immer öfter notwendig machen),

Genau das hat er doch getan. Er hat die häufige Anrufung kritisiert und damit die Politik, die aus dem BVerfG einen "Gesetzbegutachter" machen, statt die Gesetze selbst zu prüfen und verfassungsgemäß zu verabschieden.
Das BVerfG ist "eigentlich" nicht für die "Drecksarbeit" zuständig.
Auch eine Art "Beleidigung" der Institution BVerfG.

[Space Marine]

Dann kann ich nur hoffen, dass der nächste Bundespräsident ein besserer ist.

Das Amt des BP ist von einem "Nimbus" der Neutralität und Unantastbarkeit umgeben. Klar ist das gewaltig übertrieben, aber was ich sagen will, ist dass der Ruf des Präsidenten eng mit der Fähigkeit verknüpft ist, seine Rolle auszufüllen. Ist dieser Ruf einmal beschädigt, bleibt ihm nichts anderes als der Rücktritt. Der BP ist ein stark anders geartetes Amt im Vergleich beispielsweise zum Bundeskanzler. Es geht halt vor allem um den Schein und weniger um seine eigentlichen Kompetenzen.

[irony]

Das Amt des BP ist von einem "Nimbus" der Neutralität und Unantastbarkei umgeben. Klar ist das gewaltig übertrieben, aber was ich sagen will, ist dass der Ruf des Präsidenten eng mit der Fähigkeit verknüpft ist, seine Rolle auszufüllen. Ist dieser Ruf einmal beschädigt, bleibt ihm nichts anderes als der Rücktritt.

Gut, vielleicht ist es besser, dass möglichst bald ein anderer weiter macht.
An einen Richard von Weizsäcker hat Köhler sowieso nie herangereicht.
Und so einen Bundespräsidenten wird es wohl so schnell auch nicht mehr geben.

Rüttgers kann es eigentlich auch nicht werden, dessen Ruf ist doch schon jetzt beschädigt.

[Space Marine]

Er muss seinen Rücktritt eigentlich nur dem Bundestagspräsidenten melden, da der die Bundesversammlung einberuft. Aber er hat es ja sicherheitstechnisch einfach mal allen Verfassungsorganen gemeldet.

"Melden" heißt nicht "ersuchen". Melden muss er es sicher, immerhin muss der BRP ihm kommissarisch nachfolgen.

Ein Präsident, der bekanntlich über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen urteilt, kann einen solchen Vorwurf nicht hinnehmen.

Richtig, auch wenn ich nicht jeden solchen Vorwurf gleich ernst nehmen würde.... ich kann ihm das auch vorwerfen, ohne dass er es gemerkt hätte. Wenn die Bild sowas schreibt ist das auch ein Vorwurf, wie man aber drauf reagiert ist nicht in Stein gemeißelt. Und den Eindruck einer größeren gesellschaftlichen Front gegen ihn hatte ich eigentlich nicht... oder wer unterstützte diese Vorwürfe denn?

[Mondschaf]

Frau Schwan hatte doch garkeine so aussichtlosen Chancen, afair.

Ein wenig mag da bei mir durchaus die Berichterstattung schuld sein, ich habe nicht großartig viele Quellen damals zu Rate gezogen. Aber so entstand bei mir eben der Eindruck "wenn einem sonst keiner einfällt, nimmt man eben 'ne Frau".
Allerdings habe ich keine Ahnung mehr, welcher Bericht an diesem Eindruck nun schuld war.

In was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich, wenn jeder hinschmeißen kann wie er will ?

Normalerweise sollte man ja nicht aus Spaß zurücktreten, sondern dafür Gründe haben.
Da fände ich es eher traurig, wenn eine Gesellschaft einen zwingt, weiterzumachen, obwohl man nicht mehr will.

[Jolly]

Überraschend, da hat der Junge Mann ein wenig Dünnhäutig reagiert. Schade, ich wählte zwar seine Partei nicht, aber ihn persönlich fand ich eigentlich sehr symphatisch!

[Stormking]

Genau das hat er doch getan. Er hat die häufige Anrufung kritisiert und damit die Politik, die aus dem BVerfG einen "Gesetzbegutachter" machen, statt die Gesetze selbst zu prüfen und verfassungsgemäß zu verabschieden.

Oh nein. Er hat keineswegs den Gesetzgeber für das schlechte "Handwerk" kritisiert, sondern die Kläger als schlechte Verlierer des demokratischen Prozesses diffamiert. Und das empfand ich persönlich als wesentlich erschütternder als die unglücklichen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr.

[Boltar]

Pfff

Wenn interressiert das schon ob Köhler oder sonst wer!!

Das ist nun wirklich ein Amt das Deutschland nicht braucht!!Was hat dieses Amt den für einen Sinn

Ich kann leider keinen erkennen!!

[Space Marine]

Pfff

Wenn interressiert das schon ob Köhler oder sonst wer!!

Das ist nun wirklich ein Amt das Deutschland nicht braucht!!Was hat dieses Amt den für einen Sinn

Ich kann leider keinen erkennen!!

Ja, führen wir doch den Kaiser wieder ein, dem kann man viel leichter mit Hurra folgen.

Im Ernst: was weißt du denn über den Bundespräsidenten bzw. was macht ihn für dich so obsolet?