Verlogene Welt - NPD nicht Verboten, KPD aber schon... Krank !

[angrod]

naja, sein wir doch mal ehrlich, ein NPD verbot würde zu nichts führen.
Verbietet die NPD und wenige monate späte gibt es eine neue Partei.
Diese leute haben genügend kontakte und finanzen um dieses spielchen eine weile zu treiben.

Außerdem kann man sich so zumindest etwas sicher sein, das sich die ganzen Faschos nich weiter vereteilen, so hat man den großtei l auf einem haufen und gegen den kann man leichter vorgehen.
was aber keinesfalls militant sein soll oder durch verbote.

Dummheit kann man nicht verbieten.
Und doch kann man etwas dagegen tun.
Was gegen Dummheit hilft ist Bildung.
Gegen Verbote sind die Dummen oft immun.

es hört sich zwar so dahin gesagt hin, aber alles was man machen muss ist aufklärung, aufklärung über das, was die NPD macht, über das, was sie machen will und über ihre Vorbilder.

[newman]

Die NPD liegt meines Wissens finanziell kurz vor dem Abgrund, wenn der Verbotsversuch wieder schief ginge könnte der Schuss glatt nach hinten gehen und der NPD wieder die Bühne bieten, die sie in letzter Zeit verloren hatte, um sich wieder aufzurappeln.

Ich denke viele Länder haben auch Angst ihre V-Männer nutzlos zu verlieren, wenn sie die abziehen und am Ende steht kein Verbot ist die NPD erst einmal die nächste Zeit in manchen Teil unüberwacht bis man langwierig wieder neue, insbesondere in höhere Ebenen, eingeschleust hat.

Ich denke beim momentan schlechten Zustand dieser Partei hat ein Verbotsversuch keinen Sinn, politisch ist sie momentan größtenteils unbeachtet, finanziell vor der pleite, jetzt ist es besser ihr politisch den Todesstoß zu geben als es über Gerichte zu versuchen.

[Gast]

Das Problem ist, [...]

... dass unsere Volksvertreter nicht in ihre Schädel kriegen, dass die NPD bzw. ihr Erfolg keine Ursache ist, sondern ein Sympton - ein Sympton ihrer z.T. einfach nur bescheidenen Politik.

Solange die einzige Antworten unserer achso demkratischen Parteien nur darin bestehen, immer irgendwelche Leistungen zu kürzen und irgendwelche neuen Verbote zu erlassen, werden Gruppierungen wie die NPD auch weiter Zulauf haben.

[Kai "the spy"]

Ach, herrje!

Tagesschau.de| NPD-Verbotsverfahren offenbar chancenlos

Sachsen-Anhalt will offenbar seinen Prüfbericht für ein NPD-Verbotsverfahren veröffentlichen. Dies passt den Herren Schäuble und Struck nu' ganz und gar nicht, weil sich so auch die NPD auf die kommenden Anschuldigungen vorbereiten könnte. Außerdem steht bei Veröffentlichung des Berichts die Gefahr auf Enttarnung von V-Leuten hoch im Kurs, da diese in den Berichten eben nicht erwähnt würden (anders als Nicht-V-Leute).


.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Kai "the spy" schrieb nach 1 Stunde, 25 Minuten und 6 Sekunden:

Das geht aber auch fix heute!

Tagesschau.de| Magdeburg will NPD-Erkenntnisse nicht veröffentlichen

[Gast]

Kampf gegen Rechtsextreme - Schäuble sieht Chancen für NPD-Verbot - Politik - sueddeutsche.de

Was geht'n da jetzt ab? Will man die Öffentlichkeit jetzt im Wochentakt mit Verbotsverfahren zumüllen, bis die NPD sich selbst auflöst? Am Freitag hieß es noch, ein neues Verfahren sei wieder vom Tisch, jetzt doch wieder ein neuer anlauf... ein Affenzirkus ist das.

[Atahualpa]

Damit macht sich eine Regierung doch selbst lächerlich bzw. zeigt ihre Unfähigkeit.
Wenn nur eine geringe Aussicht besteht eine Partei zu verbieten sollte man es lassen.

Außerdem denke ich mir hat man so diese Partei doch besser im Auge als wenn man sie verbietet.
Sie ist dann zwar verboten aber die Anhänger bleiben weiterhin da und die werden sich wegen eines Verbots deswegen nicht um 180 Grad drehen.

[Keymaster]

Damit macht sich eine Regierung doch selbst lächerlich bzw. zeigt ihre Unfähigkeit.
Wenn nur eine geringe Aussicht besteht eine Partei zu verbieten sollte man es lassen.

Außerdem denke ich mir hat man so diese Partei doch besser im Auge als wenn man sie verbietet.
Sie ist dann zwar verboten aber die Anhänger bleiben weiterhin da und die werden sich wegen eines Verbots deswegen nicht um 180 Grad drehen.

Das sehe ich genauso, es würde sich nicht´s zum positiven ändern, wenn man die NPD verbieten würde. im Gegenteil die Szene würde in denn Untergrund abtauchen und könnte da unkontrolliert neue Parteimitglieder für sich gewinnen. Wie bereits erwähnt wurde, würde das Verbot die Ansichten der Parteimitglieder nicht ändern, womöglich würde die NPD alls Illigale Organisation nur noch mehr auf leicht beeinflussbare Menschen attraktiv wirken.

[Friedebarth]

Selten so einen Schwachsinn gelesen. Da klickt man mal auf "Neue Beiträge", um zu schauen was so in all den Foren hier los ist und sieht dann Polemik pur.

Die NPD steht unter konstanter Überwachung mehr kann man einfach nicht tun. Würde man ihr den Kopf abschlagen, würde es wie bei der Hydra sein: es würden zwei nachwachsen.

Und dass die KPD gegen den Hitlerfaschismus gekämpft haben ist ja schön und gut - aber letztendlich auch nur um ihre menschenverachtende Politik durchzusetzen.

Der Kommunismus ist nicht menschenverachtend! Wenn man ihn natürlich nicht missbraucht und eine Reaktionäre Parteiendiktatur daraus macht...

Es muss ja noch nicht mal die KPD sein, aber Fakt ist, dass die Linksachse Deutschlands argwöhnischer betrachtet wird als der Rechtsrasikalismus, so die MLPD, die nie Demonstrationen bewilligt bekommt. Und was macht man bei der NPD? Man stellt ein paar Frührentner als Polizisten verkleidet davor und bewilligt es trotzdem. KRANK!

Und ich kann euch auch sagen wieso: Die ganzen Lobbys aus Unternehmern wie Bertelsmann sitzen natürlich auch in der Politik. Wenn wir NPD-beherrscht wären dann könnten sie sich diese, Verzeihung, geldgeilen Arschgesichter weiter die Taschen vollstopfen und womöglich auch noch von Zwangsarbeitern profitieren! Bertelsmann ist sowieso so rechts wie die Autos auf den Straßen.

Sieht man ja wieder bei dem Vorschlag einen Staat wie ein Unternehmen zu führen. Unternehmen werden so geführt:

*Nachwachsende Rohstoffe werden verschwendet wie Reichtum von Bill Gates.
*Verkaufen immer teurer als einkaufen
*Ineffiziente Arbeitskräfte/-weisen und Materialien abschaffen
*Das Management bestimmt (fast) alles

Das würde aus einem Staat machen:

*Kinder malochen in Fabriken da man ja gar nicht so viele schlaue Köpfe braucht.
*Wir versuchen unseren Scheiß teurer an Amerika zu verscherbeln als wir die Rohstoffe und Arbeitskräfte plus Gewinnkulanz von bis zu zwanzig Prozent aufbringen. Klappt nicht und wir krepieren wirtschaftlich.
*Bücher als Treibstoff verbrennen (man braucht sie ja nicht mehr), Fernseher entkupfern (braucht man auch nicht mehr), alte Leute vergasen (ineffizient)
*Diktatur des "Managements" (Staatsführung)

Wenn jemand nicht im Orwell'schen 1984 landen will sollte er versuchen Bertelsmann zu boykottieren (kein RTL schauen, BASF-Medizin nicht kaufen, keine Bücher von Random House schauen, weder etwas von BMW noch von Metro/Galeria Kaufhof kaufen).

[Ltd. Commander Data]

Der Kommunismus ist nicht menschenverachtend! Wenn man ihn natürlich nicht missbraucht und eine Reaktionäre Parteiendiktatur daraus macht...

Es muss ja noch nicht mal die KPD sein, aber Fakt ist, dass die Linksachse Deutschlands argwöhnischer betrachtet wird als der Rechtsrasikalismus, so die MLPD, die nie Demonstrationen bewilligt bekommt. Und was macht man bei der NPD? Man stellt ein paar Frührentner als Polizisten verkleidet davor und bewilligt es trotzdem. KRANK!

NPD- Demos werden auch regelmäßig verboten, keine Sorge.

Und ich kann euch auch sagen wieso: Die ganzen Lobbys aus Unternehmern wie Bertelsmann sitzen natürlich auch in der Politik. Wenn wir NPD-beherrscht wären dann könnten sie sich diese, Verzeihung, geldgeilen Arschgesichter weiter die Taschen vollstopfen und womöglich auch noch von Zwangsarbeitern profitieren! Bertelsmann ist sowieso so rechts wie die Autos auf den Straßen.

Wie kommst du darauf dass die Unternehmer von der NPD profitieren würden? Die NPD ist auch sozialistisch und nicht unternehmerfreudig.
Im Gegenteil, sie fordern z.B. dass Unternehmen nicht mehr outsourcen dürfen, dass nur noch deutsche Arbeitsplätze kriegen, höhere Hartz4-Sätze, Mindestlohn.
Falls es dir noch nicht aufgefallen ist: Aber die Rechtsradikalen maschieren auch auf mit Sprüchen wie Kapitalismus abschaffen,etc.
Der Unterschied zwischen Linksaußen und Rechtsaußen ist nur einer: Die Nazis sind noch rassistisch. Ansonsten ist es das gleiche.
Gibt ja einige Beispiele vom Überlauf von linksaußen nach rechtsaußen. Prominentes Beispiel ist Horst Mahler: Damals RAF-Mitglied heute wird er regelmäßig wegen Leugnung des Holocausts verurteilt....

[Gast]

Der Unterschied zwischen Linksaußen und Rechtsaußen ist nur einer: Die Nazis sind noch rassistisch. Ansonsten ist es das gleiche.

Der Aussage kann ich mich im Wesentlichen nur anschließen. Das Gelaber von "Systempresse", "Systemparteien", die einseitige Hetze gegen Kapitalismus, Globalisierung, Staat, "die Bullen" usw. ist ja auf beiden Seiten dieselbe.

Wovor man sich allerdings hüten sollte, ist Rassisten immer mit Nazis gleichzusetzen. Das impliziert, dass Rassismus erst bei "Heil Hitler" und "Wir fordern das Deutsche Reich zurück" anfängt und das stimmt nicht. Nicht jeder, der rechtsradikales Gedankengut rumträgt, ist automatisch Nationalsozialist.

[m-DIS]

Wovor man sich allerdings hüten sollte, ist Rassisten immer mit Nazis gleichzusetzen. Das impliziert, dass Rassismus erst bei "Heil Hitler" und "Wir fordern das Deutsche Reich zurück" anfängt und das stimmt nicht. Nicht jeder, der rechtsradikales Gedankengut rumträgt, ist automatisch Nationalsozialist.

Dem kann ich wiederum nur völlig zustimmen. Man siehe sich nur einmal den "größten deutschen Blog, der die Wahrheit berichtet", Politically Incorrect. Dort wird auf scheinbar seriöse Art und Weise (pro-amerkanisch und pro-israelisch sind schließlich super) Hetze gegen Migranten und islamische Gläubige gemacht (islamophob ist nicht mehr so toll).
Achja und natürlich gegen die Gutmenschen von SPD und Grüne (und Teilen der CDU), sowie gegen die bösen Kommunisten von der Linken. Das bittere ist dabei, dass es nicht wirklich ersichtlich ist und die Seite auf den ersten Blick ganz in Ordnung wirkt. Das man dort Artikel finden, die zeigen, dass Obama nicht wirklich schwarz ist, naja...
Da sie sich offiziell auch gegen Nazis stellen (in ihren Artikeln diese aber häufig verteidigen), ist es hier schwierig einen Trennstrich zu ziehen.

Auf diese Seite bin ich zufällig aufmerksam geworden (weil sie ein Zeitungsprojekt der Bpb, an dem ich mitgearbeitet haben als "linksfaschistisch" bezeichnet haben und damit bei der Bpb auch noch Erfolg hatten...) und seitdem möchte ich lieber gar nicht wissen, was es noch so im Web für Seiten in die Richtung gibt.

Achja, ich denke, dass es solche Seiten natürlich auch am linken Rand gibt. Von denen kenne ich nur keine

[Ltd. Commander Data]

Dem kann ich wiederum nur völlig zustimmen. Man siehe sich nur einmal den "größten deutschen Blog, der die Wahrheit berichtet", Politically Incorrect. Dort wird auf scheinbar seriöse Art und Weise (pro-amerkanisch und pro-israelisch sind schließlich super) Hetze gegen Migranten und islamische Gläubige gemacht (islamophob ist nicht mehr so toll).
Achja und natürlich gegen die Gutmenschen von SPD und Grüne (und Teilen der CDU), sowie gegen die bösen Kommunisten von der Linken. Das bittere ist dabei, dass es nicht wirklich ersichtlich ist und die Seite auf den ersten Blick ganz in Ordnung wirkt. Das man dort Artikel finden, die zeigen, dass Obama nicht wirklich schwarz ist, naja...
Da sie sich offiziell auch gegen Nazis stellen (in ihren Artikeln diese aber häufig verteidigen), ist es hier schwierig einen Trennstrich zu ziehen.

PI kannst du dem rechtskonservativen Spektrum zurechnen. Von Nazis trennen müssen sie sich alleine schon weil sie pro-israelisch sind.

[Stormking]

Man siehe sich nur einmal den "größten deutschen Blog, der die Wahrheit berichtet", Politically Incorrect. [...]

Auf diese Seite bin ich zufällig aufmerksam geworden (weil sie ein Zeitungsprojekt der Bpb, an dem ich mitgearbeitet haben als "linksfaschistisch" bezeichnet haben und damit bei der Bpb auch noch Erfolg hatten...)

Ohne PI in Schutz nehmen zu wollen: Die BpB hat in letzter Zeit aber auch eine Menge fragwürdiger linker "Projekte" finanziert, da bin ich schon froh, daß da mal jemand dagegen vorgegangen ist. Hätte ja nicht unbedingt PI sein müssen.

[m-DIS]

@Lt. Commander Data:
Andererseits verteidigen sie in vielen Dingen (zum Beispiel dem Fall Manichel), vielleicht manchmal zu Recht, die Neonazis. Zwar haben sie auch häufig (vor allem in letzer Zeit) pro-israelische Artikel, aber wenn man auf der anderen Seite in direkt Neonazis unterstüzt, ist das doch ein wenig scheinheilig.

@stromking:
Ich kenne mehr oder weniger keine Projekte der BpB (außer halt dem, wo ich mitgearbeitet habe). Fand es aber ein wenig seltsam, dass ein SPD-Politiker deren Chef ist. Immerhin verteilen die ja auch die Hefte zur politischen Bildung. Zwar bin ich ja SPD-Mitglied, dennoch fände ich es besser, wenn dort eine "politisch neutrale"-Person den Vorsitz hätte.
Rein aus Interesse: Was hat sie denn für sehr linke Projekte noch finanziert?

[max]

Wie kommst du darauf dass die Unternehmer von der NPD profitieren würden? Die NPD ist auch sozialistisch und nicht unternehmerfreudig.

Es ist ganz einfach: der Nationalismus dominiert bei den Nazis, dazu kommt ihr Sozialdarwinismus. Entsprechend sind die Nazis für "deutsche" Unternehmer. Traditional haben Faschisten in der Opposition zwar gerne ein paar angeblich Kapitalismus-kritische Sprüche geklopft und behauptet, dass sie sich für den "einfachen Mann" einsetzen würden. Tatsächlich war aber nicht der Kapitalismus gemeint, sondern nur "nicht-deutsche" Firmen ("anglo-amerikanische Finanzkapital", "jüdisches Finanzkapital" etc.) und dazu meist auch nur das "Finanzkapital" (d.h. nur die Banken, nicht die anderen Konzerne). Tatsächlich wurde dann im Interesse der Nation und des Staates auch zu den Konzernen umverteilt - z.B. hat dies Hitler gemacht.

Dazu gibt es einen offensichtlichen Punkt, von dem die Kapitalisten profitierten: die Nazis hatten die Gewerkschaften und die Arbeiterparteien zerschlagen, was den Kapitalisten ermöglichte, ihre Interessen gegen eine wehrlose und dem Terror der Nazis ausgesetzt Arbeiterklasse durchzusetzen.

In der Volksgemeinschaft der Nazis sind ja nicht alle gleich oder haben gleiche Rechte. Dagegen steht eben ihr Sozialdarwinismus, der Glaube an das Führerprinzip (was im Endeffekt dem Glauben an das Unternehmertum stark ähnelt) und an hierarchische Gesellschaften insgesamt. Es ist kein Zufall, dass die Faschisten an der Macht die Interesse der Kapitalisten verteidigt und die Arbeiterbewegung unterdrückt haben.

Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass heutige Nazis anders seien.