Der G8-Gipfel

[Sandswind]

Ist das nicht selbstverständlich, Lebensgefahr heißt ja praktisch Notwehrsituation.

Ja, allerdings kann sich ein Polizist nach überwiegender Rechtsprechung nicht wie jeder Privatmann auf Notwehr stützen. Wie dem auch sei: Zur Selbstverteidigung kann er im Notfall die Waffe einsetzen, das ist klar.

Ich würde zu gerne mal mit diesen Flachpfeifen reden... glauben die denn wirklich, dass sie eine bessere Welt schaffen können, wenn sie auf Gewalt gegründet ist?

Ich glaube, im Moment wäre das Gespräch ziemlich sinnlos. Die Stimmung dürfte kaum einer sachlichen Diskussion zuträglich sein. Und wenn Du an die Richtigen gerätst, ist eine Diskussion sowieso ziemlich unsinnig, denn viele dieser Leute wissen sowieso alles besser, weil sie "moralisch" auf der richtigen Seite stehen und damit per se Recht haben.

[NeoCortexx]

Ich habe mich hier grad ein wenig eingelesen, (habe nicht alles gelesen, sorry dafür).
Aber ich gebe Cmdr. Ch`ReI und allen die eine ähnliche bzw. gleiche Meinung haben voll und ganz meine Unterstützung.
Diese Pack von "Autonomen" (meiner Meinung nach könnte man sie auch einfach als A****löcher bezeichnen ) sollte viel härter bestraft werden. 10 Monate ist schon mal ein ganz großer Schritt in diese Richtung. Zu dem sollte die Polizei bei einer nächsten Ausschreitung mit dem "schwarzen Block" noch härter und gnadenloser einschreiten. Gummigeschosse, mehr Wasserwerfer, Tränengas etc. (vor allem gegen Steinewerfer).

Und jeder der dann jammert (ich gucke jetzt hauptsächlich auf die "friedlichen" Demonstranten): Hallo? Wenn ich einen Polizisten mit einem Stein bewerfe, muss ich nunmal damit rechnen niedergeknüppelt auf dem Boden zu liegen und festgenommen zu werden. Habe schließlich damit sein leben bedroht.

Und einen Einsatz der GSG 9 würde ich begrüßen. (Wäre zwar irgendwie mit Kanonen auf Spatzen scheißen, aber diesem Pack soll das Herz in den A**** fallen)

PS: Tschuldigung für meine leicht fäkale Ausdrucksweise, aber ich habe dieses Autonomenpack und gelabere tierisch satt.

[Nighthawk_]

Ja, allerdings kann sich ein Polizist nach überwiegender Rechtsprechung nicht wie jeder Privatmann auf Notwehr stützen.

Warum eigentlich nicht?
Es ist schon klar, das durch die Polizeigesetze das Meiste detaillierter geregelt ist. Aber warum kann man die Notwehrparagraphen nicht als Auffangrecht herziehen?

In Bayern gibt es ja da denn Artikel 11 Abs.1 PAG:
"Die Polizei kann die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im einzelnen Fall bestehende Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren, soweit nicht die Art. 12 - 48 die Befugnisse der Polizei besonders regeln."

Dann noch Abs 2 Satz 1 Nr. 3:
"Eine Maßnahme im Sinne des Absatzes 1 kann die Polizei insbesondere dann treffen, wenn sie notwendig ist, um
[...]
3. Gefahren abzuwehren [...], die Leben, Gesundheit [...] bedrohen oder verletzen."

Also so nach dem Motto:
Solange es nicht im PAG detaillierter geregelt ist darf die Polizei alles, Hauptsache sie sorgt für Ordnung (natürlich mit Verhältnismäßigkeitsprinzip & Co).
Unter das eben zitierte bringt man doch sicher auch Angriffe auf die Polizisten selber unter, oder?
Kann man das als Ersatz der Notwehr-Paragraphen begreifen?


EDIT

Noch was gefunden:

Art. 60 PAG
Absatz 1: Ist die Polizei [...] zur Anwendung unmittelbaren Zwangs befugt gelten blabla
Dann Absatz 2: Die zivil- und strafrechtlichen Wirkungen nach den Vorschriften über Notwehr und Nostand bleiben unberührt.
Ja wie etz?

Ich verstehe das so, das der Notwehrparagraph dann sehr wohl gilt.

Und einen Einsatz der GSG 9 würde ich begrüßen. (Wäre zwar irgendwie mit Kanonen auf Spatzen scheißen, aber diesem Pack soll das Herz in den A**** fallen)

Da muss ich sagen: Ein GSG9 Einsatz wäre nur eines: Perlen vor die Säue.
Sinnlos, die haben ein ganz anderes Einsatzspektrum.
Was da angedacht wurde (einzelne Straftäter gezielt rausgreifen) können die Neuner auch nicht besser (wenn nicht sogar schlechter) als zB das bayerische USK.
Die GSG9 sollte mán für wirkliche Notfälle in Bereitschaft halten und nicht sinnlos im Straßenkampf verheizen.

[Valen]

Mal ein Artikel, besonders lesenswert für alle, die meinen, man müsse mit Gummigeschossen "voll reinhalten" und sowieso hart durchgreifen.
In dem Artikel geht es generell um die sog. "Nicht-Tödlichen-Waffen", die aber eben durchaus tödlich sein können.

Mal von mir an diejenigen: Von wegen es muss hart durchgegriffen werden. Es ist ja soo geil, wenn das geschieht und die Freiheit der Bürger und des Staates eingeschränkt wird, die Methoden brutaler gemacht werden, nicht wahr?!

Demo-Waffen: Höllenlärm, Hitzestrahlen, Pflastersteine - Wissenschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Bei Gummigeschossen und ähnlichem sprecht ihr letztendlich von eben doch tödlichen Folgen, Verlust von Augen, etc.
Krass finde ich auch, dass die wohl bekannten "Tazer" sich mit Metall-Widerhaken-Pfeilen unter die Haut bohren!! Ich sehe bislang keine Nicht-Tödliche Waffe, die man wirklich einsetzen sollte. Höchtens vielleicht Stinkbomben oder diese Vortex-Ringe. Die Amis wollen ja noch lieber ihre Mikrowellen-Waffen einsetzen, bei denen die Haut sich auf 50°C erhitzt und wenn man nicht schnell genug wegkommt, Verbrennungen erleidet. Toll!

Leute, denkt mal nach!

[Tom Parker]

Jau. Super Artikel.
Taser Waffen sind ohnehin fürn Arsch. Bevor du einen ausser Gefecht gesetzt hast haben weitere 10 dir den Schädel eingschlagen.
Aber das Argument ein Taser Pfeil könnte ein Auge treffen. Hahahaha
Was treffen denn Pflastersteine????

Mal ein Artikel, besonders lesenswert für alle, die meinen, man müsse mit Gummigeschossen "voll reinhalten" und sowieso hart durchgreifen.
In dem Artikel geht es generell um die sog. "Nicht-Tödlichen-Waffen", die aber eben durchaus tödlich sein können.

Hier hat nie jemand behauptet das die Gummigeschosse ungefährlich sind. Allerdings ist die Wahrsheinlichkeit ducrh einen Pflasterstein oder ein Messer getötet zu werden um einiges größer als durch ein Gummigeschoss tödlcih getroffen zu werden.

Mal von mir an diejenigen: Von wegen es muss hart durchgegriffen werden. Es ist ja soo geil, wenn das geschieht und die Freiheit der Bürger und des Staates eingeschränkt wird, die Methoden brutaler gemacht werden, nicht wahr?!

Es ist ja sooo geil wenn Polizisten krankenhausfreif geprügelt werden nur weil ein paar(tausend) linke Spinner meinen sie müssten mit Gewalt für Frieden protestieren.

[Soundwave]

@Valen:

Natuerlich haben diese Leute das Recht zu demonstrieren, ist ja auch im GG festgehalten. Aber andererseits haben die Anwohner auch das Recht auf koerperliche Unversertheit, das Recht auf Eigentum und das Recht darauf, dass diese durch die Polizei geschuetzt wird. Und dann gilt IMO der Grundsatz: "Die Rechte des Einzelnen geht so weit, solange Sie die Rechte anderer nicht einschneiden."

Auf Hochdeutsch: Wenn ich anfange Randale zu schieben und das Eigentum und die Gesundheit anderer (und damit oben genannter Rechte) mit Fuessen trete, muss ich mich nicht wundern, wenn MEIN Recht auf koerperliche Unversertheit sofort seine Gueltigkeit verliert wenn die Ordnungskraefte ihren Job machen und versuchen die Ordnung wieder herzustellen damit ALLE, auch die Linken, in Ruhe weiter ihre vom Grundgesetz gegebenen Rechte frei ausueben und geniessen koennen.

[Nighthawk_]

Mal von mir an diejenigen: Von wegen es muss hart durchgegriffen werden. Es ist ja soo geil, wenn das geschieht und die Freiheit der Bürger und des Staates eingeschränkt wird, die Methoden brutaler gemacht werden, nicht wahr?!

Vor allem ist es sau geil wenn anstatt 433 verletzten Polizisten einige Hundert Militante medizinische Hilfe benötigen.
Da ziehe ich jederzeit vor.

Bei Gummigeschossen und ähnlichem sprecht ihr letztendlich von eben doch tödlichen Folgen, Verlust von Augen, etc.

Das krieg ich mit einen Schlagstock noch genauso hin wenns dumm kommt.

Krass finde ich auch, dass die wohl bekannten "Tazer" sich mit Metall-Widerhaken-Pfeilen unter die Haut bohren!!

Aber auch nicht gerade Zentimetertief...

Ich sehe bislang keine Nicht-Tödliche Waffe, die man wirklich einsetzen sollte.

Ok, dann können wir die Polizei ja zur Steinigung freigeben.
"keine Nicht-Tödliche Waffe" - kein Schlagstock, kein Wasserwerfer - dann warte mal ab bis die Polizisten nein Danke sagen.
Das geht nämlich auch.

Die Amis wollen ja noch lieber ihre Mikrowellen-Waffen einsetzen, bei denen die Haut sich auf 50°C erhitzt und wenn man nicht schnell genug wegkommt, Verbrennungen erleidet. Toll!

Toll ist daran vor allem das sich Verbrennungen erst über größere Zeiträume hinweg einstellen können.
Ein Beschuss von einer halben Minute ist da vollkommen ungefährlich.
Tolle Technik!
Her damit.

Wir sprechen hier nicht Wattebäuschen-Veranstaltung sondern um eine äußerst brutale Einsatzlage.
Niemand fordert hier gleich bei jeder Rangelei die Gummigeschosse auszupacken.
Bei Situationen die drohen außer Kontrolle zu geraten muss die Polizei aber wirksamere Mittel zur Verfügung haben, welche sie nicht der Gefahr einer Steinigung aussetzen.

[Serenity]

Mal von mir an diejenigen: Von wegen es muss hart durchgegriffen werden. Es ist ja soo geil, wenn das geschieht und die Freiheit der Bürger und des Staates eingeschränkt wird, die Methoden brutaler gemacht werden, nicht wahr?!

So ein Blödsinn und ein typisches Argument von Leuten, die denken Freiheit wäre eine Einbahnstraße.
Ich lasse es noch gelten, wenn sich Leute über steigende Überwachung beschweren. Das muss nicht sein und erzeugt nur ein falsches Gefühl von Sicherheit.

Aber niemand hat ein Recht auf gewalttätigen Protest. Wie oben gesagt, hören die persönlichen Freiheiten da auf, wo die von anderen Leuten beschnitten werden. Wer Steine auf andere wirft, braucht sich nicht beschweren genauso behandelt zu werden.
Leute die sich wirklich friedlich verhalten, sind davon nicht betroffen, aber mit der Verurteilung linker Gewalt tut man sich ja recht schwer. Manche distanzieren öffentlich, aber viele (und manchmal die gleichen Leute) freuen sich insgeheim. Aber gegen gewalttätige Randalieren vorzugehen, beschneidet keine Rechte friedlicher Demonstranten. Niemand redet darüber Demonstrationen generell zu verbieten, obwohl ja auch da manche nicht einsehen, dass es nicht sinnvoll ist Demonstrationen überall zu erlauben.

Das höchste sind noch die Deppen die Art. 20(4) GG zitieren. Die haben wirklich gar nichts kapiert.

[bohemian]

Ich sehe bislang keine Nicht-Tödliche Waffe, die man wirklich einsetzen sollte.

Na, wie wäre es denn dann ganz fair - gleiche Mittel - die Polizisten werden mit Steinen, Flaschen und Leuchtmunition ausgestattet und dann kann keiner mehr meckern.

Leute, denkt mal nach!

Gleichfalls!

Stell Dir vor, dein Auto steht zur falschen Zeit am falschen Ort und geht - huch - in Flammen auf. Siehst Du das dann gelassen als Opfer für die Wahrung der Grundrechte? Oder wäre es Dir eventuell doch lieb, wenn z.B. die Polizei das verhindert hätte?

Es geht nicht um rechts oder links, oder wer wem mehr oder weniger weh tun darf. Es geht darum, dass man nur dann seine Rechte in vollen Umfang beanspruchen kann, wenn man sich auch innerhalb dieser Rechte bewegt. Und eine (immer ganz schnell und unter Ausschöpfung ungeheurer Phantasie) wie auch immer empfundene "Provokation" darf keine brutale Reaktion rechtfertigen. Das ist mE keine Reaktion, sondern erst die Aktion. Und ich wünsche mir, dass ich und meine Mitmenschen weiterhin vor solchen Aktionen geschützt werden.

[Nighthawk_]

An all diejenigen die in das altbekannte „Gipfel vollkommen nutzlos“-Horn blasen richtet sich folgender Artikel:
WELT ONLINE - Warum die Gipfel-Gigantomanie sein muss - Nachrichten Politik

Und so teuer ist der Gipfel offenbar gar nicht:
WELT ONLINE - Heiligendamm soll ein günstiger Gipfel werden - Nachrichten Politik

[Tordal]

Stell Dir vor, dein Auto steht zur falschen Zeit am falschen Ort und geht - huch - in Flammen auf. Siehst Du das dann gelassen als Opfer für die Wahrung der Grundrechte? Oder wäre es Dir eventuell doch lieb, wenn z.B. die Polizei das verhindert hätte?

Dazu nur mal so viel. Es war in Rostock ein Auto (natürlich eins zuviel) das gebrannt hat. Dieses wurde dann ja auch in den Medien rauf und runter gezeigt, mit der Aussage "brennende Autos" in Rostock.
Mal davon abgesehen war die Feuerwehr zwar innerhalb von ca. 4 Minuten vor Ort, wurde aber von der Polizei (die, die gesamte Zeit daneben stand) zurückgepfiffen.
Der Wagen brannte dann munter vor sich hin.
Obwohl eine sofortige Löschung des Brandes möglich gewesen wäre hat dort niemand etwas unternommen.
Falls jetzt jemand sagen möchte sie hätten sich nicht an den Wagen getraut weil es im Umfeld Randale gab, stimmt nicht.
Denn die Vermummten kamen erst später und nachdem sie gemerkt haben das sich niemand um das Fahrzeug kümmert dahin zurück.

[yxcvbnm]

Da muss ich euch recht geben. In Rost dock hätte die Polizisten Rüsch mal Gummigeschosse einsetzen können. Auch wenn ich das nicht gut finde wie die großen Nationen mit den kleinen Staaten Afrikas umgehen. Sie können rüsch mal ihnen die Schulden erlassen und ihre Produkte auf den Europäischenmarkt bringen. Aber wenn man mit Gehwald Demonstriert hat das nur zu folge das die Speerzone noch größer wird.

[Nighthawk_]

Dazu nur mal so viel. Es war in Rostock ein Auto (natürlich eins zuviel) das gebrannt hat. Dieses wurde dann ja auch in den Medien rauf und runter gezeigt, mit der Aussage "brennende Autos" in Rostock.

Es waren mehrere Autos.
Da gab es bei Spiegel Online auch ein Photo dazu.

Falls jetzt jemand sagen möchte sie hätten sich nicht an den Wagen getraut weil es im Umfeld Randale gab, stimmt nicht.
Denn die Vermummten kamen erst später und nachdem sie gemerkt haben das sich niemand um das Fahrzeug kümmert dahin zurück.

Da sprechen die Bilder aber eine andere Sprache.

[Cu Chulainn]

hehe:

Kaum sind die Verletzten nach den Krawallen in Rostock gezählt, meldet sich die Politik mit einem neuen Vorschlag zu Wort: Die GSG-9 solle, meinen Unionspolitiker und SPD unisono, in Zukunft gegen die Chaoten antreten. Der schwarze Block hätte damit einen ebenbürtigen Gegner. Doch warum so bescheiden, liebe Politiker? Das Beispiel des Tian'anmen-Massakers in China am 4. Juni 1989 zeigt doch, dass es noch effektiver ginge - setzt Panzer gegen Demonstranten ein! (Foto: Pixelio.de)


Immerhin würden dann endlich Millionen von Menschen im Lande erkennen, dass sie vor Pflastersteinen und abfackelnden Autos geschützt wären.

Zwar würde jede friedliche Demonstration womöglich zum blutigen Showdown mutieren, doch ach, was soll's? Die Jungs von der GSG-9 flimmern ohnehin als Serienhelden über die Mattscheibe, in Form von Reality-TV brächte das beim Wählervolk noch mehr Sympathie für's Grobe.

Und schließlich: Was kann Otto Normalbürger noch tun, wenn die Polizei den ominösen Schwarzen Block nicht in den Griff bekommt? Die Erinnerung an die Chaostage der 1990er blüht. Damals aber schien die Polizei noch ihren Job beherrscht zu haben - den Argusaugen des Gesetzes an den Bahnhöfen blieb kaum etwas verborgen, woraufhin den Air-Pflasterern bald die Geschosse ausgingen. Und weil im Grunde kein friedlicher Demonstrant solche Gewaltorgien liebt, diskreditierte sich der Block selbst.

Derartiges vor einem G8-Gipfel zu verlangen, wäre freilich inadäquat. Wenn der Gipfel schon 100 Millionen Euro kostet, ist Sparen oberstes Gebot. Gemäß dem Motto "Verheize, was du nicht gut ausbilden kannst" befiehlt der Staat das Kampfgewühl. Wie sonst ließe sich erklären, dass es 2000 Vermummten gelingen konnte, ein paar Tonnen Pflastersteine unbemerkt nach Rostock zu schleusen?


Da kann man nur hoffen, dass der Schwarze Block nicht doch noch nach Heiligendamm anreist - via Seeweg in Schlauchbooten. Aber dagegen schützen uns weder die GSG-9, noch die Polizei, eher die Kräfte der Natur. Das Problem der attackierenden Kohorten löste sich nämlich in einem solchen Fall von selbst: Schlauchboote sind nicht gerade für ihre Ladekapazität bekannt. Simple Physik. Aber politisch kaum zu vermarkten.

eine Glosse von Vlad Georgescu

Zu einem bewaffneten Übergriff von Seiten der Polizei kam es laut Spiegel am Nachmittag auf einem S-Bahnhof im Stadtteil Lichtenhagen. Die Zeitung schrieb: „Nachmittags in Lichtenhagen sprühten mehrere Polizisten auf der Fußgängerbrücke zur nahen S-Bahn-Station plötzlich Pfefferspray auf Demonstranten, die nicht schnell genug aus dem Weg gingen. Dann verschwanden die Beamten in der S-Bahn.“

Wie mans richtig macht, wie die Mehrheit der Linken ist:

G8-Alternativgipfel: «Argumente statt Steine»


Rostock (dpa) - Drei Tage nach den Krawallen bei der Anti-G8- Demonstration in Rostock hat am Dienstag in der Hansestadt ein alternativer Gipfel begonnen, zu dem mehrere tausend Teilnehmer erwartet werden.

Neben Podiumsdiskussionen sind dabei nach Angaben der Veranstalter mehr als 120 Workshops geplant, die das Treffen der sieben führenden Industrienationen und Russlands in Heiligendamm kritisch begleiten sollen. Dabei geht es unter anderem um die Themen Umwelt, Klima und Energie, Krieg und Militarisierung, Soziales und Arbeit, Rassismus und Frauenrechte. Wichtige Afrika-Themen wie Aids oder der Darfur-Konflikt, über die die Staats- und Regierungschef auf ihrem Treffen sprechen wollen, spielen auf dem Alternativprogramm aber nur am Rande eine Rolle.

Der dreitägige Alternativgipfel werde «von einem sehr breiten Bündnis» getragen, zu dem Hilfsorganisationen wie Oxfam, Gewerkschaften, kirchliche Gruppen, Greenpeace, Attac, die Interventionisitische Linke gehörten, sagte Mona Bricke vom Trägerkreis der Veranstaltung am Dienstag in Rostock. Der Alternativgipfel gilt als eine der zentrale Gegenveranstaltungen zum G8-Treffen und geht am Donnerstag mit einem großen Podium unter dem Titel «Es gibt Alternativen!» zu Ende.

Angesichts der schweren Krawalle vom Samstag dürfte es abseits des offiziellen Programms aber auch um eine klare Abgrenzung zu den gewalttätigen Autonomen gehen. Greenpeace-Kampagnenleiter Karsten Smid betonte: «Wir suchen die Auseinandersetzung mit Worten, nicht mit Steinen.» Die Teilnehmer des Alternativgipfels wollten die Rostocker Bevölkerung «mitnehmen und überzeugen».

Zu den Podien, die unter anderem in der Nikolai- und der Petrikirche stattfinden, werden Globalisierungskritiker aus vielen Ländern erwartet. Einer von ihnen, der UN-Sonderberichterstattung für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler, kritisierte zum Auftakt der Veranstaltung die «mörderische Dumpingpolitik» der EU bei Agrarprodukten. «Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet», sagte der Schweizer. Der EU-Ministerrats könnte die Subventionspolitik durch einen Beschluss «in zwei Minuten» beenden. Doch auf der Tagesordnung des G8-Gipfels komme das Wort Hunger gar nicht vor.

Der philippinische Soziologe und Träger des Alternativen Nobelpreises, Walden Bello, kritisierte die Klimapolitik Deutschlands und der USA. Es gebe in diesem Punkt keinen großen Unterschied zwischen US-Präsident George W. Bush und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beide hielten das Wirtschaftswachstum für «sakrosankt» und könnten darum das Problem der Treibhausgase nicht in den Griff bekommen. Greenpeace-Sprecher Smid bezeichnete den G8-Gipfel als «PR- Show von Frau Merkel».

[Tordal]

Es waren mehrere Autos.
Da gab es bei Spiegel Online auch ein Photo dazu.

Aha, na dann zeig' mal.
Ich habe immer nur denselben Wagen aus verschiedenen Perspektiven gesehen.

Minutenprotokoll der Krawalle: "Steine, Stinkefinger, brennende Autos" (mit Korrektur) - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Da sprechen die Bilder aber eine andere Sprache.

Dazu kann ich nur sagen:

Ich war da und vertraue doch lieber meinen eigenen Augen als irgendwelchen zusammengeschnittenen Berichten von sensationsgeilen Medien.