Der Brexit kommt

[The Martian]

Das Parlament hat letztendlich sowieso nur zwei Möglichkeiten, ein Ausscheiden ohne Vertrag aus eigener Kraft zu verhindern. Entweder stimmen sie dem aktuell angebotenen Vertag doch noch zu oder sie blasen den Brexit vorläufig ab und beides hätten sie schon lange tun können. Ansonsten läuft die Zeit einfach ab, mit oder ohne Johnson. Der Rest ist dann wohl Wahlkampf.

[xanrof]

Das Parlament hat letztendlich sowieso nur zwei Möglichkeiten, ein Ausscheiden ohne Vertrag aus eigener Kraft zu verhindern. Entweder stimmen sie dem aktuell angebotenen Vertag doch noch zu oder sie blasen den Brexit vorläufig ab

Das Parlament könnte Johnson zwingen, bei der EU eine weitere, nicht übermäßig lange Verlängerung zu beantragen. Es ist durchaus vorstellbar, dass mit einer nachvollziehbaren Begründung diese Verlängerung auch zugestanden werden könnte. Genau das will BoJo aber verhindern, weil er den harten Brexit will - und genau deswegen zieht er diese 'Prorogation'-Nummer durch.


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Den geilsten Kommentar habe ich gestern bei Twitter auf einem Foto von der Demo in London gesehen.
Da hielt einer ein Schild hoch mit der Aufschrift: "The worst BJ that I ever had!"

[The Martian]

Möglich, nur würde sich während einer solchen Verlängerung vermutlich auch nichts ändern. Eventuelle Verhandlungen mit der EU würde dann ja wieder Johnson führen. Die ganze Geschichte scheitert auch nicht an einem Mangel an Zeit, im Grunde hat sich seit zwei Jahren nichts getan.
Wirklich sinnvoll wäre eine weitere Verschiebung höchstens, wenn man kurz noch Neuwahlen oder ein zweites Referendum einschiebt.

[pollux83]

Was für ein Chaos.

"Der Tory-Rebell Phillip Lee verlässt seinen Platz bei den Konservativen und setzt sich zu den Liberaldemokraten. Somit hat Boris Johnson seine Mehrheit von einem Sitz im Parlament verloren."

[Zeno-2]

Gesetzesentwurf zur Verhinderung eines ungeregelten Brexit wurde im Unterhaus in 2. Abstimmung mit 327 zu 299 Stimmen angenommen. Johnson will nun über Neuwahlen für Mitte Oktober abstimmen lassen.

Herrje.

[Thomas W. Riker]

Damit das Gesetz in Kraft tritt, braucht es noch eine dritte Lesung und eine Zustimmung des britischen Oberhauses.

Für Neuwahlen braucht man eine 2/3 Mehrheit des Unterhauses. Und da es bei Neuwahlen eine krachende Niederlage für Konservative und Labour geben wird, wird es dazu nicht kommen.

[Crypto137]

Die Insel blamiert sich bis auf die Knochen. Vom Wähler über das Parlament bis zum PM.

[Thomas W. Riker]

Die dritte Lesung des Gesetzes ist erfolgt und für Neuwahlen gab es keine 2/3 Mehrheit. Was Mr Johnson will ist nicht mehrheitsfähig,
Vielleicht solllte er noch mehr Mitglieder aus der Partei werfen.

[The Martian]

Wenigstens will Johnson überhaupt irgendwas. Das Parlament will immer nur alles nicht, außer weiteren Verlängerungen natürlich. Jetzt wird es Zeit dem Parlament ein Ultimatum zu stellen, entweder sie stimmen dem Vertrag in den nächsten 4 Wochen (oder wann es wegen der Pause passt) zu, halten ein neues Referendum ab oder es gibt den no-Deal Brexit. Mr Macron, übernehmen Sie.

[Holger58]

Was Mr Johnson will ist nicht mehrheitsfähig

Alles was in den letzten 3 Jahren zum Brexit x-mal im britischen Parlament durchgehechelt wurde war nicht mehrheitsfähig. Erschreckend für mich die Tatsache das man weder weiß was man eigentlich will als auch was man nicht will..

[Suthriel]

Mich würde auch mal interessieren, was die Mehrheit dieses Parlaments nun eigentlich will. Haben die zur Abwechslung mal Vorschläge dazu gemacht, oder gesagt, was mehrheitsfähig wäre, anstatt immer nur alles abzulehnen?

[Holger58]

Das House of Lords (Oberhaus) hat grade dem gestrigen Gesetzentwurf des Unterhauses gebiligt das es keinen No Deal Brexit geben darf. Wenn der Entwurf jetzt überarbeitet wird könnte er rechtzeitig in Kraft teten. Bringt das was? Ein viertel Jahr Aufschub um weiter nach Lösungen zu suchen die keiner hat, mit der Effektivität wie in den vergangenen 3 Jahren?
Ich sage den Britten macht es mit dem Kopf und nicht mit dem Bauch: bleibt in der EU und zwingt den dortigen Klüngel zu Reformen die nicht nur dem Kapital nutzen sondern vorrangig den 550 Millionen die mit ihrer Arbeit die eigentlichen Gestalter unserer Gesellschaften sind.

[Gast]

Es gab ja immer noch das Gerücht, dass die EU-Kommission gar nicht mehr gewillt ist, weitere Verschiebungen zu akzeptieren.

Ansonsten hoffe ich, dass Frankreich diesmal hart bleibt und die Inselaffen vor die Türe setzt, wo sie hingehören.

[Crypto137]

Ich hab' ja die Theorie, dass man das Ganze unendlich weiter spinnt, bis keiner mehr davon spricht / alle genervt sind und einfach nix passiert bzw. man nicht geht.
Was das ganze HickHack mit dem Pfund und der Wirtschaft da macht, ist ein anderes Thema.
Da haben sich alle Beteiligten wenig mit Ruhm bekleckert.
Die EU kann ja auch nicht anders, als hart zu bleiben.
Sonst wollen in Kürze alle raus.

[Thomas W. Riker]

Für den britischen Außenhandel ist der Absturz des Pfundes ja sogar positiv. Aber die Regierung ist alles andere als gut für finanzielle enge Bindungen.