SPD wieder auf Linkskurs

[Ltd. Commander Data]

Weiß nicht inwiefern Hessen sich auf den Bund auswirkt. Aber eine schwache bundesweite SPD nützt den Grünen garnichts - im Gegenteil: Mit wem ausser rot wollen sie koalieren? Je weniger rot, desto mehr gelb bräuchten die Grünen! Und je mehr gelb, desto eher wahrscheinlich ist schwarz-gelb.

[Sinclair_]

Ich nehme an, das bedeutet, besagtes Szenario ist eher als geringfügig wahrscheinlich zu bewerten...?

Was mich von der SPD noch fernhält, seid ehrlich gesagt, ihr Grünen. In Landtagen habe ich keine Sorgen mit euch, ich hätte euch sogar in Bayern ein paar Sitze gegönnt, aber bundesweit gab es erst eine Ära mit grüner Beteiligung - und die war eher desaströs als empfehlenswert. Wobei ich mir auch nicht wirklich sicher bin, von welcher Seite (rot oder grün) nun vereinzelte, bestimmte Ideen und Entscheidungen herrührten, die mein und manch anderer Leben und Zukunft im negativen Sinne beeinträchtigt haben.

Tja, wählen ist echt schwierig. Aber wie dem auch sei: In Steinbrück hat die SPD einen kompetenten Politiker. Und Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler hat man in Hessen gezeigt. Ehrlichkeit und kompetente Mitglieder sid schon mal zwei Attribute, die nicht jede Partei vorzeigen kann.

Wenn die SPD erklären kann, warum sie erst mit Mindestlöhnen und Bürgerversicherung Wahlkampf macht, aber gleichzeitig mit einer Partei koaliert, die beides kategorisch ablehnt, man es gleichzeitig über die 37%-Marke schafft, während die Union nochmal abstürzt wie beim letzten Mal und die FDP dann noch eine Rolle rückwärts a lá 1982 macht, um sich auf den Schwachsinn einzulassen, könnte es durchaus klappen, ja.

[Sinclair_]

Tja, so scheiden sich die Geister. Für mich ist die SPD durch ihre Ehrlichkeit in Hessen erstmals richtig attraktiv geworden. Hinzukommend ist da ein souveränder und kompetenter Peer Steinbrück. Wäre sehr schade, die SPD an diesem Stadium abzuschreiben. Im Gegenteil halte ich es für sehr verfrüht.

Wie wahrscheinlich wäre eigentlich eine Rot-Gelbe Koalition bei entsprechendem Wahlergebnis? Also sprich dass die SPD die FDP den Grünen vorzöge als Koalitionspartner?

[matrix089]

SPD-Debakel in Hessen - Schlimmer geht's immer - Politik - sueddeutsche.de

Tja, da werden die Sozen mal sauber einen auf den Deckel kriegen im nächsten Jahr. Adieu, SPD. Wir sehen uns dann irgendwann ab 2010 wieder... vielleicht.

Wenn jetzt auch noch ewig diskutiert wird, ob Ypsilanti es nochmal macht oder nicht - dann garantiert!

SPD-Debakel in Hessen - Schlimmer geht's immer - Politik - sueddeutsche.de

Tja, da werden die Sozen mal sauber einen auf den Deckel kriegen im nächsten Jahr. Adieu, SPD. Wir sehen uns dann irgendwann ab 2010 wieder... vielleicht.

[Leto]

Och, für den Genossen Steinmeier kann ich mich ja gar nicht erwärmen. Wieder so ein langweiliger Jurist mit der Austrahlung einer Gartenlaube.

Dabei bräuchte man einen jungen, unverbrauchten Kandidaten, mit Charisma und Vision, der das Wort Klassenkampf noch zu buchstabieren weiß... moment, warum werde ich nicht nominiert.

Klassenkampf braucht man in der SPD doch nicht zu buchstabieren oder fordern. Wo sie ihn doch erfolgreich nach unten führt.

[KennerderEpisoden]

Och, für den Genossen Steinmeier kann ich mich ja gar nicht erwärmen. Wieder so ein langweiliger Jurist mit der Austrahlung einer Gartenlaube.

Dabei bräuchte man einen jungen, unverbrauchten Kandidaten, mit Charisma und Vision, der das Wort Klassenkampf noch zu buchstabieren weiß... moment, warum werde ich nicht nominiert.

Naja die Realität schaut für die SPD IMHO so aus, dass sie entweder Münte akzeptieren oder bei der nächsten Bundestagswahl untergehen werden.

Entweder oder? Da gehört ein "und" hin.

Ich persönlich hoffe, dass die SPD bei dieser BT-Wahl eine so infernalische Klatsche in Form von weniger als 25% bekommen wird, dass es Steinmeier und Konsorten ähnlich ergehen wird, wie den Herren Fahrtauglich und Kreuzzug. Dann wird vielleicht auch Müntes Wunsch in Erfüllung gehen, dass es irgendwann wieder gescheite Sozialdemokratie geben wird.

[matrix089]

Das war schon en komisches Bild heute beid der Eröffnung des Außerordentlichen Parteitages der SPD.

Die Nahles hält die Eröffnungsrede. U.a. werden dann Altkanzler Scchmidt und Schröder begrüßt. Bei Schmidt gabs ma gleich Standing Ovations, was dem sichtlich peinlich war, und auch bei Schröder gings ziemlich entusiastisch daher.

Die Deligierten hatten zuvor wohl rote Schals bekommen, die aber so richtig keiner tragen wollte und als dann ein Phoenix Reporter im Saal jemanden interviewen, zog dieser hastig seinen Schal an.

Also irgendwie hatte ich heute den Eindruck, dass die SPD ganz klar wieder auf Kurs von Schröder gehen wird, man Müntefering zwar haben will, ihn aber scihtlich wohl als Kröte aschluckt. Das war jedenfalls mein Eindruck.

--> Zum Bericht auf Spiegel Online

Naja die Realität schaut für die SPD IMHO so aus, dass sie entweder Münte akzeptieren oder bei der nächsten Bundestagswahl untergehen werden. Ob es den permanenten Verfall der SPD aufhalten kann ist fraglich.

[EREIGNISHORIZONT]

Das war schon en komisches Bild heute beid der Eröffnung des Außerordentlichen Parteitages der SPD.

Die Nahles hält die Eröffnungsrede. U.a. werden dann Altkanzler Scchmidt und Schröder begrüßt. Bei Schmidt gabs ma gleich Standing Ovations, was dem sichtlich peinlich war, und auch bei Schröder gings ziemlich entusiastisch daher.

Die Deligierten hatten zuvor wohl rote Schals bekommen, die aber so richtig keiner tragen wollte und als dann ein Phoenix Reporter im Saal jemanden interviewen, zog dieser hastig seinen Schal an.

Also irgendwie hatte ich heute den Eindruck, dass die SPD ganz klar wieder auf Kurs von Schröder gehen wird, man Müntefering zwar haben will, ihn aber scihtlich wohl als Kröte aschluckt. Das war jedenfalls mein Eindruck.

--> Zum Bericht auf Spiegel Online

[max]

Nun ja, die SPD hat halt ihren beliebtesten Mann im Volk in den Wahlkampf geschickt.

Tja, das hat ihr eben nicht geholfen.

Insgesamt gefallen ja, aber unter Schröder wieder gestiegen und zur Zeiten der Großen Koalition wieder gesunken.

Unter Schröder sind die Reallöhne von 100,6 auf 100 gefallen. Wie du aus der Graphik sehen kannst, hat der Niedergang der Reallöhne bereits 2004 begonnen. Mal abgesehen davon, ist ja auch klar, dass die SPD immer noch an der Regierung beteiligt ist - also auch für den Niedergang in der Zeit der Grossen Koalition verantwortlich ist.

Aha, das EGG z.B. hat der Umwelt geschadet?

Ja, weil es vollkommen unzureichend ist. Die rot-grüne Regierung hat eben keine entscheidenden Schritte eingeleitet, sondern nur ein paar unzureichende Massnahmen gemacht, die weit entfernt sind, die Probleme zu lösen. Wie gesagt: nicht einmal das Kyoto-Protokoll ist erfüllt und das wurde ja schon bei der Verabschiedung als vollkommen unzureichend gesehen. D.h. die Klimaerwärmung wurde nicht gestoppt, sondern weiter angeheizt.

Die legalisieren von Homosexuellen Ehen hat den Menschen geschadet?

Du solltest schon so ehrlich sein, dass es keine Legalisierung einer homosexuellen Ehe gab. Es gab eine Legalisierung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft, die rechtlich nicht mit einer Ehe gleich gestellt ist. D.h. Homosexuelle sind immer noch nicht rechtlich mit Heterosexuellen gleich gestellt.

Der nicht einmarch in den Irak hat den Menschen geschadet?

Das ändert nicht daran, dass Schröder für die Angriffskriege gegen Jugoslawien und Afghanistan mitverantwortlich ist und den Angriffskrieg gegen den Irak auch unterstützt hat. Dazu hat Schröder zahlreiche Diktaturen unterstützt. Kurz: er hat eine imperialistische Aussenpolitik gemacht, die die Menschenrechte, Demokratie und Völkerrecht verletzt hat.

Du kannst die Zeit der Regierung Schröder nicht mit der Kohls vergleichen.

Natürlich kann ich das. Insbesondere in Bezug auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik, einem Feld, in dem Schröder in Bezug auf Verschlechterungen für die Mehrheit Kohl weit übertroffen hat. Etwas, auf das Leute wie Müntefering ja furchtbar stolz sind, weil sie ja das angeblich notwendige im Gegensatz zu Kohl gemacht hätten. Notwendig war diese gewaltige Umverteilung zu den Reichen natürlich nur aus Sicht der Reichen - und Leuten, die als deren Lakaien arbeiten, wie eben Schröder, Müntefering, Steinmeiner, Steinbrück, Scholz & Co.

[Imperialist]

Schön. Es war ja auch im Wesentlichen der Hinweis, dass dies der SPD NULL genützt hat.

Nun ja, die SPD hat halt ihren beliebtesten Mann im Volk in den Wahlkampf geschickt.

Die von dir selbst verlinkte Graphik zeigt, dass die Reallöhne unter Kohl z.B. zwischen 1991 und 1993 gestiegen sind - insgesamt aber gefallen sind. Wie eben auch unter Schröder.

Insgesamt gefallen ja, aber unter Schröder wieder gestiegen und zur Zeiten der Großen Koalition wieder gesunken.

Das ist keine Ausrede dafür, dass man eine Politik gemacht hat, die in Bezug auf die Wirtschafts-, Sozial-, Umwelt- und Aussenpolitik in die falsche Richtung ging. Also nicht einmal ein Kompromiss war, sondern die Bedingungen verschlechtert hat.

Aha, das EGG z.B. hat der Umwelt geschadet?
Die legalisieren von Homosexuellen Ehen hat den Menschen geschadet?
Der nicht einmarch in den Irak hat den Menschen geschadet?

Meine Aussage war, dass die Aussenpolitik von Schröder schlimmer als die von Kohl war. Schröder hat zwei Angriffskriege geführt. Natürlich ist die CDU nicht besser. Aber die ist nun mal kein Massstab, wenn es um eine linke Aussenpolitik geht.

Du kannst die Zeit der Regierung Schröder nicht mit der Kohls vergleichen.
Unter Kohl gab es z.B. kein 9/11, kein Einmarsch in den Irak.

Das sind Massnahmen, die entweder vollkommen unzureichend waren (EGG) oder nur Schein ("Atomausstieg") sind. Wie gesagt: die deutsche Wirtschaft ist weit entfernt davon, klimafreundlich zu sein und auf regenerativen Energien zu beruhen. Die Regierung Schröder hat hier einfach sieben Jahre eine falsche Politik gemacht, weil sie primär auf die Interessen der Grosskonzerne Rücksicht genommen hat. Und zwar eben nicht nur in Bezug auf die Steuern, sondern auch in Bezug auf das Klima.

Die deutsche Wirtschaft beruht zwar noch immer nicht auf Erneuerbaren Energien, ist aber unter der Regierung Schröder diesem Ziel deutlich näher gekommen.

[max]

Ich habe lediglich von Partei Neueintritten und leicht steigenden Umfrageergebnissen gesprochen. Zusätzlich habe ich darauf hingewiesen das Agenda Vertreter in der Bevölkerung am Beliebtesten sind.
Von einem "grandiosen" Effekt allerdings habe ich nie gesprochen.

Schön. Es war ja auch im Wesentlichen der Hinweis, dass dies der SPD NULL genützt hat.

Aber sie sind erstmals wieder gestiegen, während sie unter Kohl nur gesunken sind.

Die von dir selbst verlinkte Graphik zeigt, dass die Reallöhne unter Kohl z.B. zwischen 1991 und 1993 gestiegen sind - insgesamt aber gefallen sind. Wie eben auch unter Schröder.

Du solltest auch mal bedenken warum die Regierung Schröder sich vorzeitig aufgelöst hat.

Schröder regierte von 1998 bis 2005 - das ist also kein gutes Argument.

Weil man fast die ganze Zeit eng mit der Opposition sich abstimmen musste um überhaupt eine Mehrheit im Bundesrat zu bekommen.

Das ist keine Ausrede dafür, dass man eine Politik gemacht hat, die in Bezug auf die Wirtschafts-, Sozial-, Umwelt- und Aussenpolitik in die falsche Richtung ging. Also nicht einmal ein Kompromiss war, sondern die Bedingungen verschlechtert hat.

Zur Außenpolitik, du kannst gar nicht wissen wie eine CDU Regierung vorgegangen wäre und ob das Schlimmer als Schröder gewesen wäre.

Meine Aussage war, dass die Aussenpolitik von Schröder schlimmer als die von Kohl war. Schröder hat zwei Angriffskriege geführt. Natürlich ist die CDU nicht besser. Aber die ist nun mal kein Massstab, wenn es um eine linke Aussenpolitik geht.

Die Energiepolitik hat sich auch deutlich verändert (EGG,Atomaustieg),wie sie unter einer CDU Regierung wahrscheinlich nie zu Stande gekommen wäre.

Das sind Massnahmen, die entweder vollkommen unzureichend waren (EGG) oder nur Schein ("Atomausstieg") sind. Wie gesagt: die deutsche Wirtschaft ist weit entfernt davon, klimafreundlich zu sein und auf regenerativen Energien zu beruhen. Die Regierung Schröder hat hier einfach sieben Jahre eine falsche Politik gemacht, weil sie primär auf die Interessen der Grosskonzerne Rücksicht genommen hat. Und zwar eben nicht nur in Bezug auf die Steuern, sondern auch in Bezug auf das Klima. Wer hat sich den immer um die deutsche Autoindustrie gesorgt? Der Autokanzler. Wer hat sogar Manager der Energiekonzerne zu Ministern gemacht? Die SPD. Wessen Spitzenpolitiker haben sich ihre Dienste, die sie in ihrer Zeit als Minister geleistet haben, mit Posten bei den Energiekonzernen bezahlen lassen? Erneut die SPD, z.B. Clement

[Imperialist]

Du hattest von einem grandiosen Effekt der Vertreter der Agenda 2010-Politik - Müntefering, Steinmeier - gesprochen

Ich habe lediglich von Partei Neueintritten und leicht steigenden Umfrageergebnissen gesprochen. Zusätzlich habe ich darauf hingewiesen das Agenda Vertreter in der Bevölkerung am Beliebtesten sind.
Von einem "grandiosen" Effekt allerdings habe ich nie gesprochen.

Bild:Reallöhne.png ? Wikipedia
Wie du dort sehen kannst, sind die Reallöhne auch schon unter Schröder wieder gesunken - und waren nie auf dem Niveau, auf dem sie zuvor schon mal waren.

Aber sie sind erstmals wieder gestiegen, während sie unter Kohl nur gesunken sind.

Wenn diese Sachen irgendetwas in Bezug auf die Verteilung des Reichtums, die Armut, die Energieversorgung, die Umweltfreundlichkeit, der Situation der Einwanderer etc. zum Positiven geändert hätte, könnte man dir ja recht geben. Aber die Verteilung des Reichtums ist ungerechter geworden, die Armut ist deutlich gestiegen, die Energieversorgung beruht immer noch primär auf fossilen Brennstoffen, die Atomkraftwerke laufen immer noch, die BRD erfüllt immer noch nicht die Erfordernisse in Bezug auf den Klimawandel, Homosexuelle sind rechtlich Heterosexuellen immer noch nicht gleich gestellt, Tausende von Leuten sterben jedes Jahr bei dem Versuch in die EU einzuwandern, nicht alle Menschen, die in der BRD geboren werden, haben deshalb automatisch volle Rechte etc, die BRD hat sich direkt mit Militär an zwei Angriffskriegen (Jugoslawien 1999, Afghanistan 2001) beteiligt und indirekt an einem weiteren (Irak). Schröder hat die Politik Kohls fortgeführt - nur in vielen Bereichen, insbesondere in Bezug auf die Wirtschafts-, Sozial- und Aussenpolitik war Schröder noch schlimmer.

Du solltest auch mal bedenken warum die Regierung Schröder sich vorzeitig aufgelöst hat. Weil man fast die ganze Zeit eng mit der Opposition sich abstimmen musste um überhaupt eine Mehrheit im Bundesrat zu bekommen.
Klar, das da man da gewaltige Kompromisse eingehen musste.
Zur Außenpolitik, du kannst gar nicht wissen wie eine CDU Regierung vorgegangen wäre und ob das Schlimmer als Schröder gewesen wäre.
Den unter einer CDU Regierung hätten wir jetzt wahrscheinlich Soldaten im Irak. Die Energiepolitik hat sich auch deutlich verändert (EGG,Atomaustieg),wie sie unter einer CDU Regierung wahrscheinlich nie zu Stande gekommen wäre.