Demos - freie Meinungsäusserung oder unnötiger Krawall?

[Elemmir]

Scheint ja lustig zu sein wenn so ein paar Rechte kein Taxi und Hotel bekommen.
Ich stell mir grad vor wen sowas bei den Türken die zum Erdogantreffen hingegangen sind passiert wäre. Da wäre gleich Adolf wieder auferstanden in den Medien. Lustig oder das Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen immer nur gegen Muslime durchgefürhrt werden. Wenn es zu ihren gunsten geschieht ist es immer ganz toll nichtwahr.

Es ist ganz böse wenn jemand hier etwas gegen Moscheen hat. Aber das in muslimischen Ländern Kirchen falls vorhanden niedergebrannt werden und christen verfolgt werden interessiert seltsamer weise nie unsere Medien. Aber wehe irgendwo geht wer gegen Muslime vor. Mir scheint die ganzen Menschenrechtsorganisationen werden von Ölscheichs finanziert.

Ich weiß ja nicht welche seltsamen Medien du so konsumierst, aber ich lese schon immer mal was von Unterdrückung der Meinungs - und Religionsfreiheit gegenüber Christen (und anderen Gruppen). Auch in arabischen Ländern. Und ich schließe daraus mal, dass das den verantwortlichen Redakteur auch interessiert hat. Aber wenn es z.B. in Syrien keine Religionsfreiheit gibt, kann ich da wenig machen. Wenn es in Deutschland dagegen keine Religionsfreiheit gäbe, könnte man da wesentlich mehr machen und da würde es einen ja auch irgendwo mehr betreffen.

Außerdem: nur weil irgendein totalitärer Staat seinen Bürgern keine grundlegenden Freiheitsrechte zugesteht, ist das kein Anlass für uns das Gleiche zu tun. Und ich wüsste auch nicht was der durchschnittliche in Deutschland wohnhafte Muslim für die Menschenrechtspolitik einiger arabischer Staaten kann....

Ansonsten kann ich Lucky Guy nur zustimmen: jeder kann sich aussuchen, einige potentielle Kunden auszuschließen. Kann man auch als eine Form von Zivilcourage sehen...

[Adm.Hays]

Scheint ja lustig zu sein wenn so ein paar Rechte kein Taxi und Hotel bekommen.
Ich stell mir grad vor wen sowas bei den Türken die zum Erdogantreffen hingegangen sind passiert wäre. Da wäre gleich Adolf wieder auferstanden in den Medien. Lustig oder das Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen immer nur gegen Muslime durchgefürhrt werden. Wenn es zu ihren gunsten geschieht ist es immer ganz toll nichtwahr.

Es ist ganz böse wenn jemand hier etwas gegen Moscheen hat. Aber das in muslimischen Ländern Kirchen falls vorhanden niedergebrannt werden und christen verfolgt werden interessiert seltsamer weise nie unsere Medien. Aber wehe irgendwo geht wer gegen Muslime vor. Mir scheint die ganzen Menschenrechtsorganisationen werden von Ölscheichs finanziert.

Tolle Idee, ignorieren wir fundamentale kulturelle Errungenschaften wie die Aufklärung und Kants Philosophie und entwickeln uns zu zivilisierten Barbaren zurück. Ich finde das haben die Deutschen inzwischen schon zu oft gebracht.

[Gast]

Dieses "Solange die nicht tolerant sind, bin ich auch nicht tolerant, bäh!" ist doch sowas von kindisch und idiotisch! Mit der Einstellung sitzen wir in 100 Jahren noch da und es hat sich nichts geändert.

Natürlich muss man diverse Zustände in der Türkei und anderen Ländern kritisieren, wann immer das möglich ist. Aber das geht halt nur glaubwürdig, wenn man es selber besser macht. Selbst die Katholische Kirche sieht keinerlei Probleme dabei, wenn in Deutschland Moscheen gebaut werden.

Und nein, ich bin nicht der Meinung dass man solch blödsinnige Forderungen tolerieren sollte, wie dass an Schulen Kreuze abgehängt und kein Schweinefleisch mehr in der Mensa angeboten wird, weil sich da irgendwelche Migranten aufregen. Das ist unsere Kultur und die sollte jeder Einwanderer genauso tolerieren und akzeptieren, wie wir bereit sein sollten deren Kultur und Religion in unserem Land zu tolerieren.

[Ltd. Commander Data]

Dieses "Solange die nicht tolerant sind, bin ich auch nicht tolerant, bäh!" ist doch sowas von kindisch und idiotisch! Mit der Einstellung sitzen wir in 100 Jahren noch da und es hat sich nichts geändert.

Darum sollte es in diesem Thread hier auch nicht gehen.
Es geht nicht um die inhaltliche Position von Pro Köln, sondern darum, dass sie nicht die Möglichkeit hatten ihre Demonstration durchzuführen.

[LuckyGuy]

Im Namen der Freiheit (der Christen in einigen arabischen Ländern) hier Moscheen verbieten zu wollen, ist genau so widersinnig, wie im Namen der Meinungsfreiheit friedliche Menschen ("pro Köln") an einer Versammlung zu hindern.

[Gast]

Darum sollte es in diesem Thread hier auch nicht gehen.

Das war auch nur eine Antwort auf Phoenix91's zweiten Absatz. Das eigentliche Thema wiederholt sich doch sowieso schon seit mindestens drei Seiten.

[max]

Sie sind illegal. Siehe z.B.
Sitzblockade ? Wikipedia

Lies doch lieber den Text, den du verlinkst auch durch:

Strafrechtlich wurde eine Sitzblockade früher stets als Nötigung bewertet. 1985 relativierte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) diese damals von der Rechtsprechung vertretene strenge Sichtweise des strafrechtlichen Gewaltbegriffs wegen Verstoßes gegen das Analogieverbot. Am 10. Januar 1995 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Sitzblockade vor einem Fahrzeug noch keine Gewalt darstelle

Eine Sitzblockade ist eben keineswegs automatisch illegal, sondern die normale Form ist vollkommen legal.

@ LuckyGuy: könntest du mir mal bitte deine Aussagen hier im Forum zu dem Verbot der Demonstrationen gegen den G8-Gipfel verlinken, in dem du die "Meinungsfreiheit" (um die geht es in beiden Fällen nicht, aber das behauptest du ja immer) der G8-Gegner verteidigt hast?

[LuckyGuy]

@ max:

So weit ich mich erinnere, habe ich mich überhaupt gar nicht jemals zum Thema "Heiligendamm" geäußert.

Was im Übrigen ein Recht ist, dass ich mir auch künftig vorbehalte: Selbst die Themen zu wählen, zu denen ich mich zu äußern gedenke.

[blueflash]

Eine Sitzblockade ist eben keineswegs automatisch illegal, sondern die normale Form ist vollkommen legal.

Wobei diese Begründung schon etwas konfus ist! Ein zweites Auto macht dann die Sitzblockade nämlich strafbar! Das erste Auto würde ja durchfahren können. Ich möchte mal sehen, wie ein (möglicherweise rechtsradikaler) Autofahrer durch eine Sitzblockade fährt und du dann sagst: "Ja, das ist sein gutes Recht". Ich denke da so an die großen SUVs...

edit: abgesehen davon dürfte die zivilrechtliche Würdigung ganz anders aussehen

[EREIGNISHORIZONT]

as kann ich nicht glauben. Überleg Dir doch einfach mal genau, was Du da sagst. Du findest es tatsächlich okay, wenn Bürgerrechte außer Kraft gesetzt werden, solange dies "friedlich" geschieht? Du fändest es also auch okay, wenn Deine Bürgerrechte außer Kraft gesetzt würden, solange dies "friedlich" passiert?

So ein Quatsch!
Herje, es werden keine Bürgerrechte ausser Kraft gesetzt wegen ner Sitzblockade. Ganz ehrlich, schon mal was von Verhältnismäßigkeit gehört?

Nein, ich fände es nicht OK, wenn meine Bürgerrechte ausser Kraft gesetzt werden. Aber sicherlich würde ich mich nicht in meinen Bürgerrechten verletzt fühlen, wenn sich Leute vor mir hinsetzen.
Bürgerrechte werden durch Intoleranz ausser Kraft gesetzt, so wie sie durch solche Pappnasen wie der Pro Köln Bewegung propagiert werden.

Darum geht es nicht. Sondern darum, ob man diese mit den friedlichen Demonstranten in einen Topf wirft oder nicht.

Ich behauote noch einmal, dass unter den rechten Extremisten mehr subtile Gewalt und auch direkt angewendete Gewalt vorherrscht. Auch wenn diese nicht unmittelbar bei einer Kundgebung wie dieser in Erscheinung treten mag, hinter den Kulissen dieser braunen Kader wird sie hinreichend vermittelt und ausgelebt.

Doch, nämlich daß es okay ist, andere Meinungen zu unterdrücken.

Das ist nicht Unterdrückung einer Meinung, sondern Hinweisen auf eine akute Gefahr.

Ein souveränder Umgang mit anderen Ansichten wäre, diese argumentativ zu widerlegen oder diese schlichtweg zu überstimmen. Ihre Anhänger an ihrer Meinungsäußerung zu hindern ist jedoch feige und erbärmlich.

So ein Blödsinn.
Erstens ist jedem die Gesinnung bekannt von diesen Leuten und argumetativ muss ich diese Leute nicht widerlegen, dafür sorgen sie schon selbst durch ihre eigene Unfähigkeit zu komunizieren (übrigens hervorragend durch diese Art der Demonstration aufgezeigt!).

Erbärmlich wirkten medial nur diese Heinis und das ist auch gut so.

[Stormking]

So ein Quatsch!
Herje, es werden keine Bürgerrechte ausser Kraft gesetzt wegen ner Sitzblockade.

Doch, den Pro-Köln-Anhängern wurde ihr verfassungsmäßiges Recht verwehrt, ihre angemeldete und genemigte Demonstration durchzuführen.

Ganz ehrlich, schon mal was von Verhältnismäßigkeit gehört?

Verhältnismäßigkeit bedeutet in erster Linie, daß man die sanfteste Maßnahme ergreift, die zum Erfolg führt. Nicht, daß man illegale Handlungen einfach durchgehen läßt.

ch behauote noch einmal, dass unter den rechten Extremisten mehr subtile Gewalt und auch direkt angewendete Gewalt vorherrscht. Auch wenn diese nicht unmittelbar bei einer Kundgebung wie dieser in Erscheinung treten mag, hinter den Kulissen dieser braunen Kader wird sie hinreichend vermittelt.

Nochmal: Mir geht es überhaupt nicht um Pro-Köln. Sondern daß viele hier es offenbar völlig okay finden, wenn verfassungsmäßige Rechte ausgehebelt werden, solange es nur "gewaltfrei" passiert - und den politischen Gegner trifft. Diese Haltung ist dumm, kurzsichtig und unredlich.

Das ist nicht Unterdrückung einer Meinung, sondern Hinweisen auf akute Gefahr.

Inwiefern bestand eine "akute" Gefahr? Und wieso die Be- bzw. Verhinderung einer genemigten Demo keine Unterdrückung einer Meinung sein soll, konntest Du mir immernoch nicht überzeugend darlegen.

So ein Blödsinn.
Erstens ist jedem die Gesinnung bekannt von diesen Leuten und argumetativ muss ich diese Leute nicht widerlegen, dafür sorgen sie schon selbst durch ihre eigene Unfähigkeit zu komunizieren

Nette Vorlage aber den Ball schenke ich Dir. Und die Argumentation über "Gesinnungen" lehne ich ab, solange sich jemandes "Gesinnung" nicht klar und deutlich gegen unsere Verfassung und/oder Rechtsordnung richtet. Ich setze mich lieber mit Argumenten auseinander. Deine fortwährende Behauptung, 2+2 ergäbe 5, ist übrigens kein Argument.

[Ltd. Commander Data]

Lies doch lieber den Text, den du verlinkst auch durch:


Eine Sitzblockade ist eben keineswegs automatisch illegal, sondern die normale Form ist vollkommen legal.

Dann lies mal weiter im Text....

t im Regelfalle als Nötigung nach § 240 des Strafgesetzbuches (StGB) angesehen, vor allem wenn das darin enthaltene Tatbestandsmerkmal der Gewalt auf Blockadeaktionen angewandt werden kann, "bei denen die Teilnehmer über die durch ihre körperliche Anwesenheit verursachte psychische Einwirkung hinaus eine physische Barriere errichten"[2], wenn die Blockade also tatsächlich unüberwindbar ist.

[Elemmir]

Man sollte schon komplett zitieren:

Eine Sitzblockade verbunden mit Anketten, Einhaken oder aktivem Widerstand gegen das Wegtragen wird auch vom Bundesverfassungsgericht im Regelfalle als Nötigung nach § 240 des Strafgesetzbuches (StGB) angesehen, vor allem wenn das darin enthaltene Tatbestandsmerkmal der Gewalt auf Blockadeaktionen angewandt werden kann, "bei denen die Teilnehmer über die durch ihre körperliche Anwesenheit verursachte psychische Einwirkung hinaus eine physische Barriere errichten"[2], wenn die Blockade also tatsächlich unüberwindbar ist

[Ltd. Commander Data]

Du gehst doch nicht davon aus, dass kein aktiver Widerstand beim wegtragen geleistet wird, oder?

[[OTG]Guy de Lusignan]

aus meiner sicht sind demos ne art von volksberuhigung(ausser die harten linken/rechten sind unterwegs^^) generell halte ich demos für sinnlos, ausser krawallen in einigen fällen bringen die ohnehin nix.

wenn vater staatz.b. etwas beschiess dann ist das so, dann kann man demonstrieren soviel man will, es wird so oder so nichts passieren.
wenn dann sollten wir demonstrieren wie dei franzosen^^ direkt die wrtschaft lahm legen. sowas wird bemerkt aber ein paar typen auf ner strasse, mit hübsch bunten plakaten... ne, dat wird üebersehen, sind ja nur paar hundert.