Europawahl 2009

[Imperialist]

ist hier in RLP genauso. In meinem Landkreis immerhin 235 Stimmen (=0,7%) und damit 1,1% (8 stärkste Partei). Das ist immerhin mehr als das rechte Gesocks, und wenn man bedenkt das die (REP) auf Listenplatz 5 und damit auf der ersten Seite des ewig langen Wahlzettels stehen, während die Piraten ganz unten sind, ist das durchaus beachtenswert.

Die aufgeschlüsselten Werte für RLP finden sich hier LWL RLP - Europawahl , für die anderen Bundesländer dürfte es ähnliche Seiten geben.

Es wird derzeit noch kräftig ausgezählt und kann sich auch noch verändern aber:
Bayern: Europawahl 2009 - Bayerisches Landesamt fr Statistik und Datenverarbeitung
Brandenburg: Wahlergebnisse Europawahl 2009
Hessen: Europawahl 2009 in Hessen
Nordrhein-Westfalen: Vorläufige Ergebnisse zur Europawahl 2009

sind derzeit für die alle, die die Wahl mitverfolgen wollen, zu empfehlen.

Okay, danke für die Links.

Ich traue mich wetten, dass die Mehrheit der FDP-Wähler nicht mal wissen, wer Frau Koch-Mehrin überhaupt ist. Ist diese Story überhaupt außerhalb der Printmedien (oder außerhalb des Internets?) aufgetaucht?

Es wäre eine Schande wenn nicht.
Merkwürdig ist es auch wie Westerwelle die Berichterstattung über Frau Koch-Mehrin umdeutet:

In den letzten Tagen wurde sie wegen ihrer angeblich mangelhaften Präsenz im EU-Parlament angegangen. Westerwelle hat ihr beigestanden. An diesem Abend sagt der FDP-Chef, er freue sich "richtig", dass die Bürgerinnen und Bürger "sich von den Schmutzkampagnen in den letzten Tagen vor der Wahl in keiner Weise beeindrucken ließen".

Quelle: Stimmenzuwachs bei Europawahl: Kleine Parteien laufen zu großer Form auf - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

[Karl Ranseier]

@Karl Ranseier:

Warum ist das Wasser nass? Warum ist Schnee kalt. Das ist so, weil es sich so natürlich verhält. Ist ja nicht so, dass Nürnberg ohne Fürth könnte. Oder Fürth ohne Nürnberg. So schlimm wie Giesing gegen den Rest von München sind wir noch nicht

Ist halt nur merkwürdig, wenn bei der Wahl zu einem großen, zusammenwachsenden, einheitlichen Europa (wer Ironie findet.... ) eine Nürnbergerin beim Ankreuzen auf dem Wahlzettel für eine Partei, deren Inhalte sie gut genug findet, um diese zu wählen, noch mal kurz "zögert", weil da jemand aus Fürth involviert ist

Ansonsten dürft ihr euch da unten im Frankenland gerne weiter rumzänken untereinander - ist ja nicht so, daß man's verstehen muß. Aber das es "natürlich" so ist....

[Seythia]

Ist halt nur merkwürdig, wenn bei der Wahl zu einem großen, zusammenwachsenden, einheitlichen Europa (wer Ironie findet.... ) eine Nürnbergerin beim Ankreuzen auf dem Wahlzettel für eine Partei, deren Inhalte sie gut genug findet, um diese zu wählen, noch mal kurz "zögert", weil da jemand aus Fürth involviert ist

Ansonsten dürft ihr euch da unten im Frankenland gerne weiter rumzänken untereinander - ist ja nicht so, daß man's verstehen muß. Aber das es "natürlich" so ist....

Och, ich hab nix gegen Europa, solange Fürth... nein nein ist ja alles nicht ernst gemeint
Ich bin aufgrund meiner Herkunft aber schon sehr ... wie soll man das sagen... regional geprägt?
Ich hab mir die Bayernpartei angeschaut, die sich für mehr eigenständigkeit der regionen einsetzt (also natürlich nur für bayern, Franekn hätte trotzdem nix zu melden) und groß darauf waren die Flaggen von Flandern und Wallonien zu sehen. Als Tochter einer flämischen Mutter und vollgepumpt von Propaganda hat mich für einen kurzen moment die Antipathie gegen Wallonien übermannt. ca. 1,5 sekunden.

[Karl Ranseier]

Na, sowas! Propaganda!
Und dabei gelten doch gerade die Belgier als unsere "Vorzeige-Europäer"
Nein, die Bayernpartei ist da schon so ein Knackpunkt: Mehr regional schon jetzt einfordern ist doch höchst kontraproduktiv, wenn Europa zusammenwachsen soll. Trotzdem haben halt besonders im Moment wirtschaftlicher Rückschläge viele EU-Bürger besonders Angst darum, ihre "regionale" Prägung zu verlieren.

Insgesamt find ich das Abschneiden der kleinen Parteien super. Ich hoffe, daß sich bis zur nächsten Wahl noch ein bisschen was tut - schließlich haben die meisten Bürger rot-grün, schwarz-rot, schwarz-gelb satt, keinen Bock auf Ampel und Magenschmerzen beim Gedanken an Jamaika

[Atahualpa]

Eine politische Partei, sieht sich selbst als Partei der Mitte, weder rechts noch links. Martin ist aufgefallen als Abgeordneter des EU-Parlaments, der selber Sherlock Holmes spielte und den Missbrauch von Spesengeldern anderer Abgeordneter aufdeckte. Habe einige Interviews von ihm gesehen, er kommt äußerst unsympathisch rüber, immer die anderen sind schuld an allem. Bei der NR-Wahl 2006 scheiterte er ja kläglich, bei den EU-Wahlen punktet er halt mit Argumenten wie "mehr Kontrolle über die EU,...." Außerdem ist er ein Freund vom Chef der Kronen-Zeitung, über diese hat er eben sehr viel Werbung verbreitet.

In Österreich hatten wir weit nicht soviel Auswahl an Parteien, da gabs mal die üblichen 5 Parlamentsparteien, dazu noch die Liste von Martin, die jungen Liberalen (keine Ahnung wofür die standen) und natürlich die Kommunisten.

Ohne Martin wüssten wir den größten Teil von diesen Skandalen nicht, gut so das ihnen jemand auf die Füße tritt das er in Brüssel nicht beliebt ist ist wohl klar
Ich finde ihn sympathisch vor allem da er seinen Standpunkt hat und im Gegensatz zu seinen Kritikern nicht unter der Gürtellinie zuschlägt.
Abgesehen davon kenne ich ihn und er ist eben einer der sich nicht gerne in die Ecke drängen lässt deshalb kommt er bei Interviews gern mal etwas arrogant rüber.

Außerdem sollte man auch eines nicht vergessen, ohne Martin hätte die FPÖ einen Prozentanteil erreicht das die Herren und Damen in Wien und Brüssel einen Schlaganfall erlitten hätten.
Sagen wir mal die gemäßigteren EU-Kritiker haben Martin gewählt.
Ohne ihn wäre das für die FPÖ ein Rechtsruck erster Sahne geworden (20-25%)
Ich persönlich habe ihn gewählt da mir die FPÖ zu radikal ist, aber wäre er nicht angetreten wäre meine Stimme wohl auch zur FPÖ gewandert so wie bei den meisten.
Das sollte auch zur Kenntniss genommen werden wenn immer gesagt wird in Österreich gibt es lauter Rechte, wenn es eine gemäßigtere Alternative zur FPÖ gibt wird die auch wahrgenommen.

Eines ist aber auch aufgefallen, wo sind die Verlust-Wähler der Grünen hingewandert?
Durch Wahlkarten können sich noch ein bissl was verändern aber dennoch die Grünen haben auch verloren und von denen sind auch welche zu Martin-FPÖ-BZÖ gewandert.
Das die Grünen verloren haben wundert mich gar nicht, die sind selbst für die Anhänger nicht mehr wählbar.
Ein Mädel und Lesbenpartei kommt selbst bei den Linken net gut an

Nochwas darf an nicht vergessen.
Es wird zwar überall geschrieben die ÖVP ist Wahlsieger, aber sie sind nur erste weil sie weniger Verluste haben.
Das sie auch Prozente verloren haben haben sie bis jetzt nicht erwähnt.

[HiroP]

Ein sehr treffender Kommentar zum Thema:

tagesschau.de -- Kommentar von Birgit Wentzien, SWR:
Ach Europa, tiefer geht's immer!

Ach Europa! Die Parteien mochten nicht kämpfen, die Wähler mögen schon gar nicht wählen. Die Beteiligung ist wiederum ein Desaster und daher Vorsicht jetzt! Die Ummünzer sind unterwegs. So als ging es um eine Generalprobe für die Bundestagswahlen im Herbst. Bis dahin ist noch Zeit. Worauf im tiefen Keller vor allem die SPD wird setzen wollen und müssen.

[Eye-Q]

Ich traue mich wetten das dann womöglich andere Rechte-Ergebnisse in anderen Ländern kaum erwähnt werden aber dafür wieder die Wahl in Österreich breitgetreten wird.
So wie es immer ist.

Man muss halt selber schauen; ist nicht so, dass da nichts berichtet wird. In GB rumort es kräftig. Da Nordirland wohl erst im Laufe des Tages bis am Abend dazu kommt und die Nationalisten anscheinend da auch noch absahnen können...
EU elections: BNP's Nick Griffin wins seat in European parliament
Ich bin dafür das GB aus der EU austritt

[Atahualpa]

Ich bin dafür das GB aus der EU austritt

Ich bin dafür das die EU aufgelöst und die Sache komplett neu entwickelt wird.

[newman]

Ich bin dafür das die EU aufgelöst und die Sache komplett neu entwickelt wird.

Ich denke nicht, dass sich nach einer Auflösung noch etwas neu entwickeln würde. Eher käme es zu einem kompletten Umschwenk hin zum Nationalismus.

Aber Reformen sind eine Möglichkeit. Ein Schritt wäre ja schon getan, wenn die Kommission aufgelöst würde und durch eine vom Parlament gewählte Exekutive ersetzt, außerdem die Kompetenzverteilung zwischen Ländern, Bund, EU effektiv und für den Bürger transparent geregelt würde. So dass jeder weiß was wo entschieden wird. Zudem sollte ein Volksbegehren existieren, dass eine Minestanzahl an Unterschriften eine Volksabstimmung über einzelne EU Entscheidungen herbeiführt. Problem ist hier wie diese durchgeführt würde, jedes Land für sich (dann gliche die Mindestanzahl an Unterschriften einem Nein) oder ein Mehrheitsentscheid bezogen auf die Gesamtzahl der EU Bürger (dann würden kleine Länder benachteiligt).

[Atahualpa]

Ein sehr großes Problem ist sicherlich das schon ein großer Teil der Gesetze in Brüssel entschieden wird.
Es kann doch auch eine Europäische Union sein in der die jeweiligen Staaten wieder mehr Kompetenzen haben und nicht jeden Furz in Brüssel beantragen müssen bzw. erst abwarten müssen was Brüssel dazu sagt.
Ja ich geb ja zu die jeweiligen Regierungen haben die Kompetenzen nach Brüssel abgetreten und somit eben die Politiker die wir gewählt haben, aber hätte man das damals in Österreich gewusst wäre die Wahl bestimmt anders verlaufen.
Keiner lässt sich gern vorschreiben was er in seinem Haus tun und lassen soll.

[Gast]

Sicherlich gäbe es die EU dann in dieser Größe so schnell nicht wieder. Der Vorteil wäre natürlich, dass Deutschland das dann z.B. mit Frankreich aushandeln könnte, eine Verfassug und alles erstellen und dann dürften die anderen Länder dazu beitreten oder eben nicht.
Die Alternative wäre die bisherige EU lediglich für einen einheitlichen Wirtschaftsraum und Standardisierung zu nutzen und für die willigen Länder dann eine Bonusmitgliedschaft einzuführen, mit Verfassung, Außenminister usw.

[newman]

Es kann doch auch eine Europäische Union sein in der die jeweiligen Staaten wieder mehr Kompetenzen haben und nicht jeden Furz in Brüssel beantragen müssen bzw. erst abwarten müssen was Brüssel dazu sagt.

So weit ich weiß ist es ein Teil des Lissabon Vertrags das Subsidaritätsprinzip zu stärken, so dass Brüssel nur Dinge regeln soll, welche die nationalen Parlamente nicht regeln können.

[Eye-Q]

Da stimme ich newman zu, bei einer kompletten Auflösung käme erst mal nichts und das lange nicht zu stande. Reform...wäre wünschenswert, aber ich glaube nicht daran. Ich denke es wird so weitergewurschtelt.

[Atahualpa]

Ich denke es wird so weitergewurschtelt.

Ja mit Sicherheit.
Ich muss immer lachen wenn dann bei den Wahlen dann das große Staunen oder sogar Fassungslosigkeit ausbricht bei unseren Pappenheimern wenn die Rechten wiedermal dazugewinnen.
Die sollten sich mal fragen warum.

[newman]

Da stimme ich newman zu, bei einer kompletten Auflösung käme erst mal nichts und das lange nicht zu stande. Reform...wäre wünschenswert, aber ich glaube nicht daran. Ich denke es wird so weitergewurschtelt.

Von wem würde das eigentlich in die Wege geleitet werden? So eine große Reform müsste doch wahrscheinlich von den Regierungschefs im europäischen Rat in die Wege geleitet werden. D.h. im Grunde müssten Europaparteien mit dem Ziel Europa zu verändern in den nationalen Wahlen antreten und dort die Mehrheit gewinnen.

Das Problem der EU ist doch einfach, dass Niemand je dachte an diesem Punkt mit dieser Bedeutung anzugelangen. Hätte man von Anfang an auf eine Art Vereinigte Staaten Europas hingearbeitet, hätte es manch eine Institution nie gegeben. Hätte man andererseits nie mehr als eine lose Zusammenarbeit zwischen den nationalen Staaten gewollt hätte es andere Institutionen nie gegeben. Aber man konnte sich ja nie zwischen Staatenverbund und Bundesstaat entscheiden und so existieren jetzt Institutionen beider Richtungen nebeneinander und sind undurchschauber miteinander verwurschtelt. Hinzu kommt, dass die kleinen Länder ihre Interessen nicht von den großen Ländern unterdrückt sehen möchten, was reine Mehrheitsentscheidungen wie in normalen nationalen Demokratien nicht ausreichend macht und zusätzliche Regelungen erzwingt.
Ist halt alles nicht so einfach.