Dauer-Depression der SPD - Ursachen?

[Largo]

Ach, letztens war im Focus eine ganz interessante Studie: Es ist zu erwarten, dass in absehbarer Zeit in Deutschland und ganz Europa wieder Vollbeschäftigung herrschen wird, allein deshalb, weil durch die Überalterung der Gesellschaft ein massiver Mangel an Arbeitskräften entstehen wird.

Ich habe diese Entwicklung durchaus registriert. Allerdings gehe ich nicht davon aus, dass die Arbeitskräfte so schnell knapp werden:
- Der technische Fortschritt geht natürlich weiter, und die daraus resultierenden Produktivitätssteigerungen verringern auch in Zukunft den Bedarf nach menschlicher Arbeitskraft.
- Der Staat wird sich auch in Zukunft immer mehr aus traditionellen staatlichen Aufgaben zurückiehen. "Schlanker Staat" lautet das Stichwort. Genauso wie Energiewirtschaft, Telekommunikation, Gesundheitswesen, Bahn oder Post in der Vergangenheit privatisiert wurden, werden wohl auch auch andere gesellschaftliche Bereiche (wie Gefängnisse, Schulen) irgendwann privatisiert werden. Damit verbunden ist typischerweise ein massiver Stellenabbau.
- Mit der schon verabschiedeten Erhöhung des Renteneintrittsalters wurde einer Verknappung des Arbeitskräfteangebotes bereits entgegengewirkt.
- Wenn der Wirtschaft die Arbeitskräfte knapp werden sollten, wird der Ruf nach Zuwanderung laut werden … und schon sind neue Arbeitskräfte da.

Ach, letztens war im Focus eine ganz interessante Studie: Es ist zu erwarten, dass in absehbarer Zeit in Deutschland und ganz Europa wieder Vollbeschäftigung herrschen wird, allein deshalb, weil durch die Überalterung der Gesellschaft ein massiver Mangel an Arbeitskräften entstehen wird.

Die Frage ist aber, ob die jetzt freien Arbeitskräfte auch die nötigen Voraussetzungen (sprich: Qualifikationen) haben, um die alten zu ersetzen. In Bayern beispielsweise werden bis 2014 (?) wenn ich mich recht erinnere bis zu 130.000 Lehrer in Pension gehen, aber an den Unis stehen weniger als 100.000 Nachwuchskräfte zu Verfügung (Ein Problem, das viele Länder mit Studiengebühren haben, übrigens).

Insofern bin ich da nicht so optimistisch.

[Valdorian]

Zitat von Largo
Ich denke, die SPD darf sich um ein entscheidendes Thema nicht länger herummogeln: die gerechte Verteilung der vorhandenen Arbeit.

Ach, letztens war im Focus eine ganz interessante Studie: Es ist zu erwarten, dass in absehbarer Zeit in Deutschland und ganz Europa wieder Vollbeschäftigung herrschen wird, allein deshalb, weil durch die Überalterung der Gesellschaft ein massiver Mangel an Arbeitskräften entstehen wird.

[newman]

Banken sind wichtig, aber Arbeitsplätze sind es nicht, Banken werden gerettet, Arbeitsplätze nicht

Dir ist aber schon klar, dass ohne die Kreditvergabe der Banken auch die Arbeitsplätze nicht gehalten werden können. Banken und Arbeit stehen in keinem Konkurrenzverhältnis.
Und wie sicher die Einlagen bei einem Zusammenbruch des Bankensystems wirklich sind, muss man denke ich auch nicht ausprobieren

[Largo]

Ich denke, die SPD darf sich um ein entscheidendes Thema nicht länger herummogeln: die gerechte Verteilung der vorhandenen Arbeit.
Wir leben in einer Gesellschaft, in der Arbeit einen großen Stellenwert hat. Durch Arbeit wird man in die Gesellschaft integriert (z.B. in ein Arbeitskollektiv) und sie ist ein notwendiges Kriterium, um am Konsum (nicht nur von Nahrungsmitteln) teilzunehmen. Wer keine Arbeit hat, ist nicht nur arm, sondern wird von anderen Gesellschaftsmitgliedern auch verachtet und kann sein Schicksal nicht mehr selbständig bestimmen.
Anderseits gibt es vor allem wegen des technischen Fortschritts und der daraus resultierenden Produktivitätssteigerungen nicht mehr genug Arbeit für alle. Noch im Mittelalter waren ca. 80% der Bevölkerung in der Landwirtschaft beschäftigt – heute reichen 2% der Bevölkerung aus, um die gesamte Gesellschaft zu ernähren. Ähnliche Phänomene lassen sich auch in anderen Bereichen z.B. der Industrie oder der öffentlichen Verwaltung beobachten. Es gibt einfach nicht mehr genügend Arbeit in Deutschland, um alle potentiellen Erwerbstätigen in Vollzeit zu beschäftigen. Einem relativ hohen Angebot an Arbeitskräften steht eine relativ geringe Nachfrage nach Arbeitskräften gegenüber. Deswegen ist Hartz IV auch in die Hose gegangen.

Wie geht man nun mit dieser Situation um? Zunächst muss man das Problem einmal zur Kenntnis nehmen. Von Seiten der SPD habe ich in den letzten Jahren keinerlei Diskussion dieses Themas vernommen. Die Politik der SPD zielte primär darauf ab, den in Erwerbsverhältnissen verbliebenen Teil der Bevölkerung irgendwie noch ihren Arbeitsplatz zu erhalten (siehe Opel, siehe Holzmann). Man reagiert nur noch auf Veränderungen in der Wirtschaft, aber man agiert nicht mehr. Ein schwerwiegender Fehler.
Dabei geht es doch eigentlich um die Frage, wie man mit den Folgen einer der größten Fortschritte in der Geschichte der Menschheit umgeht: zur materiellen Reproduktion der Gesellschaft wird verhältnismäßig wenig Arbeit benötigt. Unsere Vorfahren, die bis zur völligen Erschöpfung geschuftet haben, würden uns wahrscheinlich darum beneiden.

Der vielleicht größte Triumph in der Geschichte der Gesellschaft hat jedoch eine paradoxe Situation zur Folge: ein Teil der Bevölkerung arbeitet sehr viel und hat massiv unter psychischem Stress zu leiden, während ein anderer Teil komplett aus dem Arbeitsleben ausgeschlossen wird und mit den Folgeerscheinung von Nicht-Arbeit (z.B. sozialer Isolation) konfrontiert ist. Die Lösung kann nur darin bestehen, die noch vorhandene Arbeit gerecht zu verteilen, d.h. die wöchentliche Arbeitszeit deutlich herunterzusetzen.
In dieser Sache sind natürlich massive gesellschaftliche Widerstände zu erwarten. Aber die SPD behauptet ja gerne von sich, ihr Fähnlein nicht nach dem Wind zu drehen, sondern die Gesellschaftsmitglieder auch für unpopuläre Vorschläge gewinnen zu wollen. Na bitte.

[Mondkalb]

Punkt 2 hat neulich sinngemäß auch Dieter Hildebrandt in einem Gespräch im TV gefordert.

Punkt 3 ist eines der Kardinalprobleme der SPD, da sie viele Linke rausgeekelt hat, die dann in die WASG gegangen sind.

[Slowking]

Besonders bei Punkt 2 und 4 kann ich nur beipflichten, wobei natürlich alle wichtig sind, aber ich denke das sind erst einmal die wichtigsten.

Zudem würde ich mich von Steinmeier als Kanzlerkandidat trennen. (ich weiß ist zu spät aber man wird ja nochmal träumen dürfen) Ich kann den Kerl sowas von nicht leiden und wenn die Alternative nicht Merkel wäre würde ich mich wegen dem ja fast dazu hinreißen lassen CDU zu wählen. o.O
Dafür muss der noch nicht einmal Inhalte rüber bringen. Sobald er auch nur einen Satz fertig gesprochen hat möchte ich nur noch schreiend weg rennen, weil jedes gesprochene Wort von ihm nur so von Aroganz trieft. Mal wieder ein SPD Kanzlerkandidat der denkt er wäre das Geschenk Gottes. Na super das hat mir grad noch gefehlt.

Dies wären ein paar Ansätze, um die SPD wieder erfolgreicher werden zu lassen. Man muss sich endlich eingestehen, der einzige erfolgreiche SPD-Wahlkampf der letzten zehn Jahre war der von Andrea Ypsilanti in Hessen, als diese klar linke Politik bewarb. Der Fehlschlag war allein auf die Stigmatisierung der Linken zurückzuführen.

*schluchts* Ich hatte das Debakel gerade wieder verdrängt und du musst mich dran erinnern. >.<

[Kai "the spy"]

Zum Thema, wie sich die SPD wieder glaubwürdig machen könnte, hier mal ein paar Anregungen mit Begründung:

1. Vergangene Fehler eingestehen!
Bis heute verkauft die SPD-Führung Hartz-IV und den Rest der Agenda 2010 als Erfolg. Das ist der Bevölkerung, besonders dem Wahlklientel der SPD (Arbeiter und Arbeitslose, die höheren Einkommensschichten sind weitgehend an Union und FDP vergeben, und da wird die SPD auch nicht rankommen) bereits als Falsch vor Augen geführt. Sie erfahren am eigenen Leib, dass das Klima auf dem Arbeitsmarkt er schlechter ist, als noch vor Hartz-IV. Es gibt Studien, laut denen die Arbeitsvermittler in den ArGen und Arbeitsämtern die Arbeitslosen inzwischen vorverurteilen. Das AG II ist gemessen am Realwert gesunken, auch die neuen Erhöhungen sorgen da für keinen Ausgleich. Und die Arbeiter und Angestellten haben eine solche Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren und in die Arbeitslosigkeit zu rutschen, dass sie zu großen Teilen auf ihre Rechte sowie anständige Lohnerhöhungen verzichten.
Ziel der Hartz-Gesetze war, 2 Jahre nach ihrer Einführung die Arbeitslosenzahlen zu halbieren. Selbst bei aller Trickserei mit den offiziellen Zahlen ist dies nicht gelungen. Die Gesetze dennoch als Erfolg zu bezeichnen geht an den Erfahrungen des größten Teils des deutschen Wahlvolkes vorbei. Die SPD muss endlich zugeben, dass diese Gesetze ein Fehler waren und versuchen, sie rückgängig zu machen.

2. Ehrlichere und bessere Koalitionsaussagen / Stopp der Verteufelung der Linken
Die erste Priorität, nämlich Rot-Grün, ist aus heutiger Sicht nicht einmal mit einem Minimum an Wahrscheinlichkeit erreichbar. Den Wählerinnen und Wählern dies dennoch als Koalitions-Wahlziel vorzustellen kostet bereits Vertrauen. Menschen mögen es nicht, wenn sie von Politikern illusionäre Zielvorstellungen vorgesetzt bekommen. Das zerstört Glaubwürdigkeit.
Die beiden anderen Alternativen, Ampel und Fortsetzung der großen Koalition, sind zwar ein bisschen realistischer. Sie stoßen aber bei den potentiellen Partnern auf Ablehnung. Westerwelle will das nicht und Merkel will das auch nicht. Die SPD-Führung hat sich also in die undankbare und unwürdige Rolle des verstoßenen Braut-Werbers begeben. Auch das kommt bei den Wählerinnen und Wählern ausgesprochen schlecht an. Wenn eine große Partei sich so verhält, dann verliert sie an Respekt und Image.
nhaltlich ist keine der zwei wenigstens ein bisschen realistischen Prioritäten wirklich eine Alternative. Warum sollten Wählerinnen und Wähler die SPD wählen, wenn sie mit Westerwelle zusammen geht? Warum sollten sie ihr die Stimme geben, wenn sie die Koalition mit Angela Merkel fortsetzen will? Da können die Wähler doch gleich zuhause bleiben oder das Original wählen.
Inhaltlich wäre die einzige echte Alternative eine Rot-Rot-Grüne Koalition. Dies wird von der SPD aber unmöglich gemacht, weil sie aktiv bei der Verteufelung der Linken beteiligt ist. Sie lässt sich von Union und FDP in die Ecke drängen und dazu bringen, Inhalte zu verteufeln, die sie selbst vor noch zehn Jahren vertreten hat. Dies muss endlich aufhören. Die SPD muss endlich erkennen, dass sie nie an das Wahlklientel der Union und FDP herankommen wird und sich deshalb auf das eigene Wahlklientel besinnen und real für diese Eintreten. Dabei ist es nicht wichtig, in jeder Einzelheit einer Meinung zu sein. Wichtig ist, kompromissbereit zu sein und feste gemeinsame Ziele zu haben. Das ist zumindest bei der Basis gegeben. Tatsächlich hat die Linke schon häufig Forderungen der SPD als Anträge im Bundestag vorgelegt, doch die SPD hat (wohl aus Angst vor der Haue aus Richtung Union und FDP) konsequent gegen Anträge der Linken gestimmt, selbst als diese Anträge vorlegte, welche inhaltlich mit Forderungen mit Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt von einigen Tagen zuvor übereinstimmten. Die derzeitige Kampagne der SPD gegen die Linke spaltet nur das linke Wahlvolk und führt zu einem strategischen Vorteil der sog. bürgerlichen Parteien.

3. Der Parteivorstand muss breiter aufgestellt sein.
Derzeit dominiert eindeutig der rechte Flügel. Münte, Steinmeier, Steinbrück sind allesamt Partei-Rechte, die einzige Vertreterin des linken Flügels im Vorstand ist Andrea Nahles, und die vertritt den linkeln Flügel alles andere als gut (letzte Woche beschwor sie an der Parteibasis, keine offene Kritik an Steinmeier und dem Wahlprogramm zu üben). Wichtig ist, dass der Vorstand die ganze Partei in angemessenem Maße repräsentiert. Der konservative und der progressive Flügel müssen gleichberechtigt sein.

4. Offensive und grundsätzliche Debatte zum Scheitern der neoliberalen Politik
Die SPD hat in der Vergangenheit die neoliberale Politik vorangetrieben, nun ist mit der Krise klar geworden, dass diese Politik gescheitert ist. Die SPD muss offen damit umgehen und ehrlich über Alternativen diskutieren. Es muss einen klaren Widerstand gegen die spekulativen Elemente im Finanzmarkt geben, die Verflechtung von Union und FDP mit der Finanzwirtschaft muss begonnen werden und zu diesem Zweck muss sich die SPD von ihren eigenen Vertretern mit derlei Verflechtungen trennen, besonders von Peer Steinbrück. Sie muss sich glaubhaft gegen die Umverteilung von unten nach oben einsetzen, Reichensteuer genügt da nicht. Die Vermögenssteuer muss wieder her, ebenso muss der Spitzensteuersatz erhöht werden, dafür muss die kalte Progression bei den mittleren Einkommen bekämpft werden.

Dies wären ein paar Ansätze, um die SPD wieder erfolgreicher werden zu lassen. Man muss sich endlich eingestehen, der einzige erfolgreiche SPD-Wahlkampf der letzten zehn Jahre war der von Andrea Ypsilanti in Hessen, als diese klar linke Politik bewarb. Der Fehlschlag war allein auf die Stigmatisierung der Linken zurückzuführen.

[Slowking]

btw. macht mal die Augen zu wenn Steinmeier im Fernsehn ist. Ich könnte dann immer schwören da sitzt der Schröder und verzapft immernoch den selben Unsinn wie vor 8 Jahren. Das ist schon echt unheimlich.

Zu den Banken: Wir hätten auch noch genug Banken gehabt die von sich selbst aus überlebt hätten. Die Amerikaner hatten da natürlich ein größeres Problem, da wären keine mehr übrig geblieben, aber ich denke wir hätten durchaus verkraften können die Banken pleite gehen zu lassen die sich so stark verspekuliert haben. Wären schon noch genug übrig geblieben um das System zu erhalten. Sicher wäre die Wirtschaft ein paar Monate länger am Boden geblieben, aber das Geld was wir durch die Bankenrettung eingespart hätten hätten wir ja in der Zeit für Arbeitslosengeld und Wiederaufbau ausgeben können anstatt völlig korrupte Unternehmen für ihr krummen Geschäfte zu belohnen.

[Angelus1982]

Es sind ja nicht nur die politischen Inhalte. Es sind ja auch die Personen.
Ich muss es mal so sagen, solche Olligarchen sieht man nicht mal bei FDP und CDU, wo man es eigentlich erwarten sollte.
Dieses ganze überhebliche Getue ist wirklich abartig.
Könnt ihr euch noch erinnern, als Hartz IV verabschiedet wurde und den ersten Montagsdemonstrationen, wie die sich über die Namensgebung der Demonstrationen aufregten? Und könnt ihr euch noch daran erinnern, lief im Fernsehen dauernd, wie Münte und Konsorten aus dem Fenster der SPD Zentrale schauten und sich köstlich über die Demonstranten amüsierten?
Ey nein, sowas will ich nicht wählen.
Ich meine nichts gegen die Leute die Basisarbeit machen, aber ehrlich, wenn ihr auf Leute wie Münte, Steinmeier setzt habt ihr schon verloren. Diese zwei zum Beispiel stinken förmlich nach Winkeladvokat, die kann man niemanden verkaufen, naja obwohl bei Wahlen hat das ja immer mit Mogelpackungen zu tun.

Und was die aktuelle Politik angeht, es ist eigentlich die größte verarsche seit Jahrzehnten, was die Bakenrettungen betrifft. Banken sind Systemrelevant, au, ah wir müssen den Kapitalismus erhalten.
Dieses getöns um transparente Finanzmärkte ist glaube ich so alt, wie die Diskussionen über den Kapitalismus.
Es ist keine Logik, Banken sind wichtig, aber Arbeitsplätze sind es nicht, Banken werden gerettet, Arbeitsplätze nicht. Herrschaften Arbeitsplätze sind auch Systemrelevant, aber vielleicht liegst daran, das Gier das obere Gebot ist, und es ist nunmal Heute so, dass man mit Spekulation leichter Geld verdient, als mit Produktion usw..
Berufe, die als Stütze der Gesellschaft dienen, Lehrer, Erzieher usw. verkommen immer mehr zu Sklavenjobs, mit Allmosen als Gehalt.
Und da fragen sich die noch, warum die Jugend, also ich kein Interesse mehr an Politik hat.
Schoneinmal daran gedacht, dass das was ihr SPDler usw. macht, die Leute desillusioniert. Ihr sprecht immer von Bedrohungen für die Demokratie, weil erstens euer Erbsenhirn scheinbar nicht ohne Feindbilder auskommt, aber der wahre Feind der Demokratie seit ihr, weil ihr Schuld daran habt, dass sich die Menschen abwenden.

[Regel1]

Leider muss ich hier allen vorbehaltlos zustimmen. Und "leider" nur deshalb, weil mein Urgroßvater die Partei mit gegründet hat. Wenn er diese seelenlosen, rückgratlosen Zombies in der Parteiführung - sorry im Parteivorstand - heute sehen könnte, würde er nur noch im Familiengrab rotieren.
10% bei der BT-Wahl wäre für die heutige SPD eigentlich noch zuviel...

[Mondkalb]

...
Damit ich die SPD wieder wählen würde müssten sie wieder für sozialdemokratische Gesetze kämpfen, dabei standhaft bleiben und mir das auch glaubhaft machen. Ich wähle sicher keine Partei die bei der kleinsten Schwierigkeit ihre Ideale auf dem Altar der Wirtschaft opfert. Wie wir gesehen haben bringen diese Opfer ja auch nichts für die Wähler, sondern nur die Unternehmen.

Um Ideale opfern zu können, müsste die SPD erst mal welche haben ...
Ich kann keine mehr erkennen.

[Slowking]

Um mal wieder zum eigentlichen Thema zu kommen. Hier ist ein Teil eines im Internetzensurthreads verlinkten Zeit-Artikels:

Andere formulieren das bereits drastischer und sprechen, wie der Blogger Felix von Leitner, von der "Verräterpartei" SPD. Denn zwar stammt die Idee für das Gesetz vom CDU-geführten Familienministerium, doch ist es die SPD, die sich mit den Internet-Sperrplänen derzeit die meisten Feinde macht. So groß ist der Ärger bei den Bürgerrechtsgruppen inzwischen, dass sie kein Interesse mehr an Gesprächen mit der SPD haben.

Der Frust speist sich vor allem aus dem Beschluss der SPD-Führung auf dem Bundesparteitag am Wochenende. Die hatte einen Antrag mehrerer Genossen abgebügelt, der forderte, die SPD solle zu dem Gesetz nein sagen, statt zu versuchen, daran herumzuverhandeln. Zu ernst zu nehmen seien die Befürchtungen, dass damit eine Struktur aufgebaut werde, die sich zur Zensur aller möglichen Inhalte eigne. Stattdessen ließ der Parteivorstand einen eigenen Beschluss (PDF) abstimmen, der vorsieht, den Gesetzentwurf "erheblich zu verbessern", ihn aber grundsätzlich nicht kritisiert.

"Der Parteitag hat geschickt dafür gesorgt, das Thema nicht zu behandeln", sagt Franziska Heine. Es wäre die Chance der SPD gewesen, "eine klare Entscheidung zu treffen". Die aber habe man vermieden, "aus Angst vor den Folgen, wenn man sich klar gegen den Gesetzentwurf stellt". Sie und viele andere sind darüber enttäuscht.

Wovor genau die SPD Angst hat, ließ sich gut in einer Presseerklärung der Union zu dem Parteitagsbeschluss nachlesen. Dort steht: "Linksaußen in der SPD" hätten versucht durchsetzen, "dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird". "Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen."

Wie soll man denn bitte noch eine Partei wählen die nichtmal genug Arsch in der Hose hat für ihre Überzeugungen einzustehen nur aus Angst sie könnte von der CDU angegriffen werden? Die sind ja mittlerweile profilloser als es die FDP jemals war.

@flagros
Damit ich die SPD wieder wählen würde müssten sie wieder für sozialdemokratische Gesetze kämpfen, dabei standhaft bleiben und mir das auch glaubhaft machen. Ich wähle sicher keine Partei die bei der kleinsten Schwierigkeit ihre Ideale auf dem Altar der Wirtschaft opfert. Wie wir gesehen haben bringen diese Opfer ja auch nichts für die Wähler, sondern nur die Unternehmen.

[flagros]

Dann jetzt mal anders gefragt:

Was wären heute noch überzeugende Argumente
die SPD am Sonntag zu wählen?

[Kai "the spy"]

@ Kai
Du darfst aber nicht vergessen, dass die Banken quasi die Venen und Aterien unseres Systems darstellen. Wenn Banken zusammenbrechen geht der Schaden ins Uferlose. Eine Firma hingegen, egal wie groß, ist erstmal nur eine Firma, nur ein Tannenzapfen am Baum. Die Banken aber sind in ihrer Gesamtheit der Stamm und die Zweige. Wenn da etwas empfindlich Schaden nimmt, krankt der ganze Baum. Selbiges ist ja auch der Fall, aber durch die schnelle Notrettung wurde gröberes verhindert. Ich gehe davon aus, ohne dem Bankenrettungspaket wäre unser ganzes Wirtschafts- und Finanzssytem bereits in jener Woche nach jenem WE, an dem der Beschluss gefallen war, zusammengekracht. Wenn die Banken untereinander kein Vertrauen mehr haben, sprich, wenn der Staat nicht für gewisse Papiere Sicherheit garantieren würde, würde jeglicher Geldfluss zum Erliegen kommen.

Oh, bitte!
Gegen eine Rettung der gut laufenden Banken sage ich rein gar nichts. Sicher, das Finanzsystem ist wichtig, aber sie hat sich eben weit von ihrer Kernaufgabe entfernt. Um zu dieser Kernaufgabe zurückzukehren, müsste das Bankensystem geschrumpft werden. Allerdings hat man offenbar das Ziel, keine Bank pleite gehen zu lassen.

Warum rettet man die Banken, die schlecht gewirtschaftet haben? Ernsthaft, warum? Weil sie systemrelevant sind? Warum finanziert die Bundesregierung nicht einfach die systemrelevanten Kredite, oder übernimmt sie einfach? Der Rest der Bank kann doch dann gefahrlos pleite gehen. Aber nö, der Staat hat sich ja aus den Geschäften rauszuhalten und wird nur zur Finanzierung gebraucht. Und sonderlich viel Vertrauen herrscht unter den Banken immer noch nicht. Sind ja auch zum größten Teil noch dieselben Leute in den Chefetagen, welche für die Krise verantwortlich waren. Aber in der Politik sieht's ja genauso aus.