SPD in der Opposition - Chance oder Todesurteil?

[Schatten7]

es ist ziemlich klar das die Spitze der SPD von Ziercke *unter Hand* Informiert wurde.
Und Edathy auch gewarnt wurde.
Ich schätze nun wird man mauern soweit es geht und wenn es nicht Hilft wird dieser Hartmann (und vielleicht vielleicht noch Opperman) geopfert damit an den wirklich wichtigen nichts kleben bleibt.

[Leftover]

Feind -> Erzfeind ->Parteifreund.

Von Spiegel der Wortlaut von Edathys Eidesstattlicher Versicherung.

http://www.spiegel.de/media/media-35456.pdf

[endar]

Das hätte ich jetzt mit IRA abgekürzt: Innen- und Rechts- Ausschuß des Bundestages

Abkürzungen machen nur dann Sinn, wenn sie allgemein verständlich sind. Sie sollen ja schließlich die Dinge vereinfachen und nicht verkomplizieren.

[Thomas W. Riker]

Ich glaube es geht um Edathys Mitgliedschaft im Innen- und Rechts- Ausschuß des Bundestages (siehe wiki zu Edathy).

[endar]

Die gebräuchliche Abkürzung dafür ist MdB (Mitglied des Bundestages) und dieser Hartmann gehört dem Bundestag zur Zeit an, wenn ich mich nicht irre. Vielleicht doch die Aussprachedatenbank der ARD?

[Dannyboy]

Abgeordneter des deutschen Bundestag s

[Tibo]

Vielleicht was davon?
ADB ? Wikipedia
mwm sind glaube ich die Caterpillar Energy Solutions also die ehemaligen Motorenwerke Mannheim.

Was ist denn ein AdB?

[Leftover]

Die Indizienlage ist verwirrend komplex. Klar ist: Prominente SPD-Politiker, aktive und ehemalige, waren in Kinderpornographie, Drogen und Verratssachen involviert. Es wurde getrickst und getäuscht. Es wird gelogen, vielleicht von einem, möglicherweise von vielen. Aber niemand in der SPD will sich oder gar anderen darüber Rechenschaft ablegen.

Gelogen wurde von Anfang an: Als Edathy Anfang Februar 2014 sein Bundestagsmandat niederlegte, waren viele überrascht. Aber etliche SPD-Politiker hatten ihre Überraschung bloß gespielt und das Entsetzen monatelang einstudieren können. Sie wussten längst Bescheid.

Untersuchungsausschuss: Die SPD versinkt im Edathy-Sumpf - Inland - FAZ

Ziercke (damals BKA-Chef und SPD-Mitglied)---> SPD-Spitze (Gabriel, Steinmeier, Oppermann, mwm.) ---> Hartmann (Ex-AdB) ---> Edathy (Ex-AdB).

Keiner will was gesagt haben, aber alle habens gewusst. Anscheinend unterhält wohl jeder SPD-Funktionär seinen eigenen Inlandsgeheimdienst.

[Leftover]

Was bedeutet fuer dich linksliberal?

Soziale Marktwirtschaft, gebändigter Spekulationsmarkt (vielleicht zurück zum Niveau von 1985), KEINE Quoten, keine überbordenden Verordnungen, keine Essvorschriften, kein Holzkohlegrillverbot, keine Empfehlungen um wieviel Uhr bitte der Stuhlgang zu verrichten ist, keine Wege zum Kommunismus, keine ideologische Brille, die den Blick auf die Realität verzerrt. Dunvm.

Kurz gesagt: Alles Gegenteilige von autoritär. Ordnungsvernarrte Parteien und Politiker, die alles reglementieren und in Quoten und Schemen pressen wollen, sollte man ebenso reglementieren. Oder wenigstens nicht mehr wählen. Wie zum Beispiel die grüne Oberlehrerpartei. Hab ich ne Weile gewählt, welch Schande.

Da bleibt nur zu hoffen Go, Karim, go!

[Feldanalyse]

Was bedeutet fuer dich linksliberal?

[Leftover]

Die SPD bekam mein Kreuz früher immer dann, wenn ich gar nicht wusste wohin. Schon lange keine Alternative mehr. Mir fehlt in unserem Parteienspektrum etwas klar Linksliberales. Die Grünen und Linken sind leider entsetzlich autoritär. Und die AfD deckt nur einen Teil des liberalen Spektrums ab, das auch die FDP bedient hat. Mir fehlt der Freigeist abseits vom Kontrollwahn in unserer Parteienlandschaft. Da die SPD heutzutage nicht mehr so ideologisch festgefahren scheint, vielleicht könnte die eines Tages diese Lücke füllen. Ansonsten wird es Karim und die Neue Liberale tun.

[Seether]

Ich unterschätze ihn nicht. Er kommt bei mir oben ja direkt an zweiter Stelle.
Tatsächlich ist mir schon aus dem Alltag nur zu deutlich bewusst, was der Mutti Bonus bewirkt.
Bestes Beispiel ist immernoch das Mitgehörte Gespräch an der Gemüsetheke am Supermarkt zwischen zwei bierbäuchigen Männern Mitte Vierzig: "Jo, aber die Sozen könnt ich ja nie wählen. Wenigstens hat die CDU jetzt endlich ´nen Mindestlohn gemacht!" "Ääh, den hat aber die SPD eingeführt" "Ja, echt? Na, aber eben unter Kanzlerin Merkel, klar!" ...

[Feldanalyse]

Ich glaube, du unterschätzt den Muttibonus.

Der ausbleibende Populatirätsschub ist auch mit mangelndem Interesse erklärbar, aber der Mindestlohn ist nun mal eine Errungenschaft der Regierung Merkel. Eine Idee der SPD, aber Mutti war so intelligent, die Weisheit dahinter zu sehen, also hat sie ihn zugelassen.

Das ist der Muttibonus. Es war nicht falsch, diese Koalition einzugehen, aber "normales" regieren ist mit Mutti nicht zu machen. Man muss sehr intelligent agieren, um da die eigenen Errungenschaften behalten zu können. Und jemand, der aus der Partei heraus schreit "erhöht die Steuern", ist da absolutes Gift.

Das soll nicht heissen, dass ein höherer Spitzensteuersatz schlecht wäre. Aber wenn man solche Sachen will, muss man sie auch verkaufen können. Und wenn nach den Nachrichten ueber bröckelnde Bruecken ein Bericht dazu kommt, dass der Bund so viel Steuern kassiere wie noch nie, wie glaubhaft ist dann bitte eine "Finanzierungsluecke"?

[Seether]

Was soll die Diskussion wieder?
Die CDU hatte im Wahlkampf nur eine einzige Botschaft, und diese einzige Botschaft haben sie zur urspünglichen Linie ihrer Koalitionsbereitschaft gemacht: Es wird keine Steuererhöhungen geben, für irgendwen.
Die Union hat keine Ahnung, wie sie nach 2017 die Mütterrente bezahlen soll (oder die Überalterung der Gesellschaft, oder die Reperatur der Infrastruktur, oder sonst was), aber egal, hauptsache, es gibt jetzt erstmal keine Steuererhöhungen, solange Merkel noch regiert.
Hätte die SPD *irgendeine* Form der Steuererhöhung ihrerseits als elementaren Bestandteil einer Koalition gemacht, hätten wir im Dezember Neuwahlen gesehen, mit dem Slogan "Neuwahlen, weil SPD will mehr Steuern!" bei BILD, Express, FAZ und bei RTL News.
Den Ausgang kann sich jeder denken.
Dass die SPD nicht von ihren 25% weg kommt liegt an der Zersplitterung des linken Lagers, Merkel-Bonus und der eingebildetenm, von Propaganda überzeichneten guten Lage Deutschlands inmitten eines absaufenden Kontinents. Alternativ könnte sich die SPD auch für eine Rückkehr zum Pre-Agenda 2010 - Sozialstaat stark machen, aber das wird erstens niemals passieren, und zweitens würden die davon profitierenden Wählerschichten eh nicht mehr zur Wahl gehen. Warum glaubt mancher hier denn, dass es keinen Populatitätsschub bei der SPD gegeben hat, nachdem der Mindestlohn durchgedrückt worden ist? Weil ein Großteil der Menschen, die davon betroffen sind, entweder politisch uninteressiert ist, weil er, seien wir ehrlich, zur politisch entfremdeten Dumpfbackenschicht gehört, oder gar nicht erst das Wahlrecht in Deutschland besitzt und damit keine Relevanz bei Umfragen oder Wahlen besitzt.