Verlängerung der Laufzeiten - Zeichen der Feigheit unsere Regierung

[Gast]

Im Bundestag ging heute jedenfalls schonmal ordentlich der Punk ab:

Bundestag: Atomdebatte - Schwarze Grne und ein Nazi-Vergleich - Politik - sueddeutsche.de

[Amaranth]

Nazis, Faschisten, Anspielungen auf die NSDAP - ich glaube, heute haben die Grünen echt keinen guten Tag gehabt.

Was da im Bundestag abgeht... Da fühlt man sich gleich an den Stammtisch katapultiert, auch verstehe ich nicht, warum man die Grünen so niedermacht, wenn sie sich gleich kleiden:
Sie zeigen damit ihre geschlossene Ablehnung und sind somit vollkommen im Recht, die Vergleiche waren vollkommen aus der Luft gegriffen und zeigen die Menge an Argumenten der Regierung gegenüber der Opposition...

[Prix]

Kasperletheater, Selbstdarsteller, Windbeutel.
Wer auch immer! - nix in die Reihe bringen, und dann Debatten ohne jeden Sinn.

Weiter gehts - das große Aussitzen ist angesagt.
Hätten sich die "Damen und Herren" wenigstens mal so richtig gehauen - das wäre wenigstens fotogen gewesen.

mfg

Prix

[[OTG]Guy de Lusignan]

Schicke Protestkleidung, wie auf ner beerdigung.
Wobei ich bei Einheitskleidung jetzt ehr kollektive selbstgestrickte Pullis un Birkenstocksandalen erwartet hätte(hach ich liebe klischees^^)

oder is man nur sauer..das dei ökos in der farbe der CDU aufmarschieert sind? und das es denen nicht eingefallen ist?
natürlich verursachtso ein schwarzer block einen gewssen psychlogischen druck

[antivirus]

Schicke Protestkleidung, wie auf ner beerdigung.
Wobei ich bei Einheitskleidung jetzt ehr kollektive selbstgestrickte Pullis un Birkenstocksandalen erwartet hätte(hach ich liebe klischees^^)

oder is man nur sauer..das dei ökos in der farbe der CDU aufmarschieert sind? und das es denen nicht eingefallen ist?
natürlich verursachtso ein schwarzer block einen gewssen psychlogischen druck

War nett anzusehen. Der Ausgang ja vorher schon klar. Muß wohl mal wieder das Bundesverfassungsgericht für Recht und Ordnung sorgen. Ich habe den Eindruck, Politiker die nicht weiter wissen, nutzten dieses gerne so aus. Wäre ja nicht der erste Fall, um bürgergerecht zu entscheiden.

[Chloe]

Der Nazi-Vergleich zeigt vor allem eins: Wie weit die FDP mittlerweile runtergekommen ist. Wenn man zu solchen Argumenten greifen muss...

Gestern bei Maybritt Illner: Wann ist eigentlich diese Masche eingerissen "wir wurden ja gewählt, also müssen die Leute mit jeder einzelnen unserer Entscheidungen einverstanden gewesen sein" ? Ich kann das langsam nicht mehr hören. Das ist eine ganz billige Tour, die Wähler in die Defensive zu bringen. Es ist doch völlig klar, dass jede Wahlentscheidung eine Kompromissentscheidung ist. Man wird nie eine Partei finden, mit der man in jedem einzelnen Punkt einer Meinung ist.

[Amaranth]

Längere Laufzeiten der Atomkraftwerke - Greenpeace besetzt Dach der Berliner CDU-Zentrale - Deutschland - Politik - Hamburger Abendblatt

Langsam artet Politik in Kindergarten-Verhalten aus... Wobei mir das Plakat gefallen hat!

FDP und CDU werden diese Anti-Bürger-Schiene nicht mehr sehr lange weiterfahren können, wobei es mich verwundert, dass sie nicht merken, dass sie auf ihren eigenen Wählern rumdreschen - bzw. dass sie mittlerweile die gleiche Wählerschaft haben.

[antivirus]

Und der Streit geht weiter

Ich bin mal gespannt, wie lange die Laufzeiten nun wirklich verlängert bleiben/ werden.
Einen ersten Stopp könnte es bei den Verfassungsklagen geben, die von der Opposition und mehreren Bundesländern angekündigt sind.

Ein zweiter Stopp wäre nach den nächsten Bundestagswahlen möglich, Regierungswechsel vorausgesetzt. Denn Gabriel kündigte ja gestern an, alles wieder rückgängig zu machen.

Und dann sind da auch noch die Stadtwerke, die eine Kartellbeschwerde einlegen wollen.

Na dann mal los.

[Cordess]

Ein zweiter Stopp wäre nach den nächsten Bundestagswahlen möglich, Regierungswechsel vorausgesetzt. Denn Gabriel kündigte ja gestern an, alles wieder rückgängig zu machen.

Wie will er das durchsetzen?

Die nächste Wahl dürfte 2013 sein.
Dann wird man zwar die Altkraftwerke, sofern man die neuen Laufzeitverlängerungen rückgängig machen kann, wohl laut altem Atomaustiegsvertrag vom Netz nehmen, aber es laufen dann ja immer noch AKWs bis mind. 2022 und davor ist 2017 dann wieder eine Wahl in der sie dann vielleicht wieder die Wahl verlieren.

Ich finde da hilft nur eine Radikallösung.
Und zwar in dem man der Atomindustrie gar kein Entgegenkommen mit den alten Laufzeiten bringt, sondern sie schlicht und einfach dazu zwingt innerhalb eines Zeitraums von sagen wir mal 2 Jahren, entweder eine gute Lösung den Atommüll zu entsorgen gefunden zu haben oder alle AKWs nach diesen 2 Jahren, also dann etwa 2015 sofort stillzulegen und mit dem Abbau zu beginnen.
Nur so funktioniert das. Die Industrie muß man an der kurzen Leine halten.
Und das der sofortige Beginn des Abbaus wichtig ist, kann man ja an den Bäumen von Stuttgart 21 erkennen, da kann man von CDU/CSU/FDP sogar etwas lernen.
Denn wenn erstmal der Reaktor abgebaut ist, dann kann Schwarzgelb bei der nächsten Wahl nicht einfach wieder die Laufzeiten verlängern.

[Gast]

Castor-Transport - Gewalt am Gleisbett - Politik - sueddeutsche.de

Kann mir mal einer erklären, was diese Deppen mit massiver Sachbeschädigung am Gleis erreichen wollen? Außer natürlich, die Anti-Atom-Bewegung zu diskreditieren und womöglich einen Unfall zu provozieren? Alles was recht ist, aber für solche Scherze habe ich dann echt keinerlei Verständnis mehr.

[Seether]

Aus dem selben Grund, weshalb die Polizei bei S21 so (unverhältnismäßig) gehandelt hat, wie sie es tat:
Weil derartige Demos mittlerweile ein Sammelbecken für linksradikale, anarchistische Arschgeigen sind, die aus dem gesamten Bundesgebiet anrücken und nur auf Gewalt und Stress mit der Polizei aus sind.
Der Teil der Demonstranten, die Krawall machen wollen, ist in den letzten Jahren immer mehr gestiegen, offenbar haben hier ein paar vermummte Idioten ein neues Hobby fernab vom 1. Mai entdeckt. Sehr schön sieht man das übrigens an der Aktion, Räumfahrzeuge der Polizei mit brennbaren Flüssigkeiten zu übergießen und anzustecken.

[Nighthawk_]

Das Auftreten dieser Aktivisten reicht mit Sicherheit für eine Anklage nach §125a und 127 StGB.
Wenn man denn wollte könnte man auch mal über die Einschlägigkeit der Paragraphen 88, 89a und 129a StGB nachdenken.

Will man natürlich nicht, denn es reicht ja wenn die Aktiivsten schön brav zur Gewaltlosigkeit aufrufen. Dann dürfen sich auch Panzerfahrzeuge abfackeln, kein Problem.

[antivirus]

Castor-Transport - Gewalt am Gleisbett - Politik - sueddeutsche.de

Kann mir mal einer erklären, was diese Deppen mit massiver Sachbeschädigung am Gleis erreichen wollen? Außer natürlich, die Anti-Atom-Bewegung zu diskreditieren und womöglich einen Unfall zu provozieren? Alles was recht ist, aber für solche Scherze habe ich dann echt keinerlei Verständnis mehr.

Wenn ich richtig informiert bin, müssen die für den angerichteten Schaden aufkommen.

[Gast]

Wenn ich richtig informiert bin, müssen die für den angerichteten Schaden aufkommen.

Das will ich auch hoffen! Die Spinner, die da das Gleisbett abtragen, haben ja wohl nicht mehr alle Latten am Zaun!

Der Prantl trifft den Nagel mal wieder auf den Kopf: Atompolitik - Der Castor: die rollende Ratlosigkeit - Politik - sueddeutsche.de

[Chloe]

Anne Lauvergeon, Areva’s CEO [...]“Greenpeace should be for recycling — it’s in fact a way of preserving the planet’s resources,”

Protest over nuclear 'train from hell' - Telegraph

Also dazu fällt einem doch wirklich nichts mehr ein.