Europawahl 2014

[Schatten7]

anahnd der antworten die nicht zu Tibo gehören der eine CDU Politikerin zitiert die ganz gross in überschrift Schreit:AfD verfassungsfeindlich, es mitten in text ganz klein relativiert (bzw nicht mal das sondern ein vielleicht anhängt).

[Amaranth]

aha^^
tja ich und scheinbar die meisten hier sehen das ganz anders, das hier krampfhaft versucht wird den Leuten das bild zu Vermitteln AfD=rechtsextrem.

Das sagt doch keiner. Was behauptet wird - und was ja auch wahr ist - ist, dass die AfD eine rechte Partei ist. Durch und durch. Und dazu stehen sie ja auch (ich lese mir gerade deren aktuelle politische Leitlinien durch, würde ich dir auch mal empfehlen, anstatt hier mit billigster Rhetorik zu versuchen, deine Partei zu rechtfertigen. Zumal das Argument "die sind alle scheiße, aber die hier etwas weniger" eines der schlechtesten ist.

[Tibo]

anahnd der antworten die nicht zu Tibo gehören

Ich fasse zusammen:

Aber leider halte ich die AfD wie die meisten Anti-Europa-Parteien für eine rechtspopulistische und anti-demokratische Bande,

Ja, ähnliche Gedanken hatte ich auch. Zumal die AfD seit der Bundestagswahl ja nochmal deutlich nach rechts gerückt ist.

Die AfD wird doch gern mit der NPD auf eine Stufe gestellt um sie schlecht dastehen zu lassen.
Deshalb will die AfD nicht das man sie als rechte Partei einstuft.

Zur AfD: Erst innerparteiliche Demokratie beschneiden wollen und dann die EU mit Nordkorea vergleichen?

Und "rechts" bedeutet nicht, dass sie Nazis sind. Auch die CDU/CSU ist "rechts". Beachte das bitte. Wenn du (Schatten7) die Opferrolle gerne hast, kannst du natürlich auch "rechts" = "Nazis" sehen, aber dann wäre ja der Rest links.

an mich (Tibo): ich stimme zu..

Die AfD würde ich zB noch nicht rechts-extrem einordnen; sie ist rechts mit ner unklaren Abgrenzung zum Rand, weil leider viele der Punkte, die in den äusseren Rechten Bereich gehen (wie diese Ausarbeitung zum Elitenschutz) leider nicht aus der Partei selbst kommen, sondern nur aus dem Umfeld. Und ja, ich meine "leider"

Ich denke die AfD verleugnet die Rechte Position [...]Es gibt eben zu viele Menschen, die den von dir beschriebenen Unterschied nicht erkennen und Rechts automatisch mit den Nazis, und somit allem was man nicht wieder haben will, in Verbindung bringen.

Bei uns in Hessen sagt man Leuten, mit gestörter Wahnehmung nach sie hätten einen Schatten. Nomen est Omen.

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Tibo,der eine CDU Politikerin zitiert die ganz gross in überschrift Schreit:AfD verfassungsfeindlich, es mitten in text ganz klein relativiert (bzw nicht mal das sondern ein vielleicht anhängt).

Du lügst doch schon wieder! Ich habe dein Beispiel aufgegriffen. Die Frau wurde gefragt ob die AfD vom Verfassungsschutz überwacht werden sollte. Sie verneint.
Danach sagt sie, es gäbe viele Aussagen aus der Partei die an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit stehen. Die Zeitung verfälscht das und macht die Schlagzeile: "AfD ist verfassungsfeindlich" Dir ist das noch nicht genug Lügerei und lügst nun die Frau aus dem Saarland selbst hätte gebrüllt und diese Schlagzeile selbst gemacht!

[Schatten7]

ich frage wieder welche Aussagen der AfD *an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit* stehen.
Ich hätte gerne eine Auflistung statt halbe DINA4 seite behauptungen.
dann ist das ja schnell geklärt.
Nur eine Auflistung pls^^

[xanrof]

Diese Diskussion gehört doch gar nicht hierher.

Es gibt Leute, die alles links von der SPD als "links" (im Sinne eines Schimpfwortes) benutzen, und es gibt andere Leute , die alles rechts von der SPD als "rechts" (im Sinne eines Schimpfwortes) benutzen.

"rechts" und "links", jeweils als politischer Ausdruck, sind per se keine allgemein abwertenden Begriffe.
Höchstens in den Köpfen einzelner Personen, die meistens dem jeweils anderen Lager angehören.

Rechtsextrem, linksextrem, faschistisch, nazi-like, kommunistisch, etc., das sind abwertende Begriffe.



PS: Hat die AfD nicht einen eigenen Thread?

[Tibo]

ich frage wieder welche Aussagen der AfD *an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit* stehen.
Ich hätte gerne eine Auflistung statt halbe DINA4 seite behauptungen.
dann ist das ja schnell geklärt.
Nur eine Auflistung pls^^

Findest du es nicht unverschämt fortwährend zu lügen, deine Behauptungen nicht zu belegen, Fragen nicht zu beantorten und dann noch so rotzig Forderungen zu stellen?
Naja hier mal ein Paar Beispiele:
Konrad Adam (Sprecher der AfD):
"man könne vernünftigerweise argumentieren, denjenigen das Wahlrecht zu entziehen, die vom Staat bezahlt werden." ah nein das war er ja gar nicht. Er sagte dazu:

(man könne nicht nur sondern müsse und) dass es nicht sinnvoll gewesen ist, das Wahlrecht von Eigentum zu entkoppeln, da nun die Passiven die Aktiven bremsen würden.

Vaubel (Mitglied im Beirat der Partei)
Plädierte mal für die Abschaffung des passiven Wahlrechts für Unterschichten. » Blog Archiv » Der Schutz der Leistungseliten in der Demokratie
Henkels "rote Linie" ist nichts anderes als die Ausgrenzung der Armen. (Redlining Bank of America etc.)
Stefan Milkereit ehem Beisitzer des Bundesvorstands der Partei:

Multi-Kulti-Gen führt zu Mutationen und damit zu Krankheiten, die vorher bei Reinrassigkeit nicht vorhanden waren.

Man unterstützt finanziell die rechtsextreme "Junge Freiheit" (gut das ist nicht verfassungswidrig)
Herrmann Behrendt (NRW-Vorstand der AfD) fordert die Abschaffung der Landesparlamente auch das ist verfassungswidrig.
Der Freundeskreis der AfD will die Grundrechte von Ausländern einschränken.
Peter Ziemann AfD Schatzmeister Hessen schrieb:
"Der heutige Sozialismus, der sich Demokratie schimpft, muss das gleiche Schicksal wie der Ostblock vor mehr als 20 Jahren erleiden. Nur so können wir die satanistischen Elemente der Finanz-Oligopole von den westlichen Völkern wieder abschütteln, die wie die Zecken das Blut der Völker aussaugen und die Körper mit tödlichen Bakterien verseuchen."
Das heißt er fordert die Abschaffung des bestehenden Systems!

- - - Aktualisiert - - -

Rechtsextrem, linksextrem, faschistisch, nazi-like, kommunistisch, etc., das sind abwertende Begriffe.

Nein, es ist nichts ehrenrührig daran kommunistisch zu sein oder in einem System eine extreme linke oder rechte Position einzunehmen. Außerhalb Deutschlands ist es auch nicht per se abwertend Faschist zu sein.

[xanrof]

Nein, es ist nichts ehrenrührig daran kommunistisch zu sein oder in einem System eine extreme linke oder rechte Position einzunehmen. Außerhalb Deutschlands ist es auch nicht per se abwertend Faschist zu sein.

Ok, du hast etwas Recht. Ich hätte schreiben sollen "potentiell abwertende Begriffe", denn ich denke tatsächlich, dass eine recht große Mehrheit der Bevölkerung es durchaus als beleidigend oder abwertend empfindet, so genannt zu werden.
Letztlich liegt es aber im Empfinden der einzelnen Person, zu entscheiden, ob man tatsächlich beleidigt ist - oder das nur als rhetorische Kniff empfindet.

Übrigens: auch ständige Vorwürfe zu lügen, könnten als persönlicher Angriff gewertet werden.

[Tibo]

Ok, du hast etwas Recht. Ich hätte schreiben sollen "potentiell abwertende Begriffe", denn ich denke tatsächlich, dass eine recht große Mehrheit der Bevölkerung es durchaus als beleidigend oder abwertend empfindet, so genannt zu werden.
Letztlich liegt es aber im Empfinden der einzelnen Person, zu entscheiden, ob man tatsächlich beleidigt ist - oder das nur als rhetorische Kniff empfindet.

Das ist grundsätzlich so. Ich war als Student in Vereinen aktiv in denen die Mehrheit, die Ausdrücke Jude und Student als Beleidigung verstand. Auch das sind potentiell abwertende Begriffe. Nur der angesprochene selbst bestimmt ob er beleidigt wurde. Du kannst etwas in der besten Absicht zu mir sagen und je nach meinem Gemütszustand werde ich das trotz allem als Beleidigung auffassen können.
Andersrum geht es natürlich auch, du kannst mir in böser Absicht die schlimmsten Schimpförter an den Kopf schmeißen, wenn ich in der richtigen Verfassung bin kann ich das ziemlich emotionslos anhören.
Was aber nun die AfD angeht ist deren Beleidigtsein recht uninteressant für mich. Sie werden als rechte Partei mit extremistischen Ansichten und oft auch sehr fragwürdigen Einstellungen zu Grundrechten bezeichnet. Das ist beides wahr und darf natürlich unabhängig davon ob das der AfD gefällt oder nicht gesagt werden.

Übrigens: auch ständige Vorwürfe zu lügen, könnten als persönlicher Angriff gewertet werden.

Tatsächlich ist jeder von uns von Zeit zu Zeit Lügner, das ist also objektiv keine Abwertung der Person (in Relation zu anderen). Wenn ich sage Schatten 7 lügt, dann werte ich damit seine Aussagen (in Relation zu wahrheitsgemäßen Aussagen) ab nicht ihn als Person. Es muss in einer Diskussion schon erlaubt sein Lügen wahrheitsgemäß zu benennen auch dann, wenn das dem Urheber der Lüge missfällt.

[Karl Ranseier]

Das sagt doch keiner. Was behauptet wird - und was ja auch wahr ist - ist, dass die AfD eine rechte Partei ist. Durch und durch. Und dazu stehen sie ja auch (ich lese mir gerade deren aktuelle politische Leitlinien durch, würde ich dir auch mal empfehlen, anstatt hier mit billigster Rhetorik zu versuchen, deine Partei zu rechtfertigen. Zumal das Argument "die sind alle scheiße, aber die hier etwas weniger" eines der schlechtesten ist.

Dem Punkt kann ich leider nicht zustimmen. Ich wünschte wirklich, ich könnte, aber die politische Realität in diesem Land zeigt leider bei der Mehrheit den Vorgang der Wahl des kleinsten Übels. Das ist natürlich nicht für jeden die AfD, aber auch bei Wählern der Linken, der Grünen, der Union - sogar der FDP - und der SPD findest du diese Einstellung. Linke wie AfD machen Otto-Normal-Bürger vor, wenigstens etwas für sie zu tun und "überzeugen" ihre Wähler so, das kleinste Übel zu sein. Die Grünen fahren zum großen Teil immer noch auf der Umweltschutz- und Gewissensschiene; für Leute, die es sich leisten können, sind die das kleinste Übel (gegenüber einer Politik, in der das Recht auf Umweltverschmutzung/Zerstörung an die Industrie verkauft wird), denn froh darüber, daß der Energiemix usw. auf den Schultern von Otto-Normal-Bürger finanziert wird, sind die sicher trotzdem nicht - vor allem unter der Berücksichtigung des Faktors, daß Industrie und Wirtschaft vorher mit Umweltzerstörung ihren Reibach gemacht haben.
Und für die Etablierteren gilt häufig eine ähnliche Sichtweise, inklusive "die tun zwar nix für mich, aber halten wenigstens die Situation stabil". Unter Nicht-Wählern gibt's dann noch die Gruppe derer, die alle für gleich übel halten

[Schatten7]

ok nun haben wir die Liste
Konrad Adam: sagte nicht das was du oben Zitiert hast sondern sogar noch mehr.

den Inaktiven und Versorgungsempfängern" (Beamte, Politiker, Arbeitslose und Rentner) das Wahlrecht abzuerkennen

Kann man dazu stehen wie man will (ich bin btw Landesbeamter bei einer Stadt in BW also hat er vorgeschlagen mir das Wahlrecht zu entziehen und auch sich selber als Politiker) und es gibt Argumente für und gegen, wenn man willig ist sich damit auseinanderzusetzen, das die genannten Gruppen einen eher negativen Einfluss ausüben da sie dazu neigen mehrheitlich neuerungen zu bekämpfen oder natürlich nicht nein sagen wenn ihnen eine Partei noch mehr Sozialleistungen verspricht die von anderen bezahl werden müssen.
Dagegen kann man anführen das das gleichheitsprinzip Verletzt wird.
Die Verfassung ist nicht allwissend und immergültig und wurde schon öfters abgeändert und wird es noch, eine Diskussion sollte also möglich sein

Vaubel hat es 2007 gesagt, seit er Mitglied bei AfD ist findet sich absolut gar nix zu diesem Thema von ihm also was willst du hier der AfD anlasten?

Stefan Milkereit wurde dafür *entlassen* und rausgeschmissen, wenn nur die *Verfassungstreuen* Parteien es auch so mit Leuten handhaben würden die irgendetwas Verbrochen haben..die werden aber sogar öfters befördert^^

Peter Zieman, AfD Schatzmeister in Hessen...wirklich? hast du das nicht eine kleinigkeit *vergessen*?
AfD wirft Ziemann raus
exakt dafür...kann man aber schon mal übersehen wenns so gut passt oder? da du ja so gerne anderen Lügen vorwirfst würdest du sicher in leben sowas nicht absichtlich machen und einen ex-Schatzmeister und AfD Mitglied als gegenwärtigen hier darstellen..... zu rest siehe Milkereit

Unter strich bleibt nicht mehr viel von deinen Beispielen oder?
Maximal das sich Leute in mitteleren Postionen gefunden haben die dort gekommen sind wiel die AfD überhaupt erst 2013 ins Leben gerufen wurde und es entsprechendes gründungschaos gab.
Solche Probleme haben andere Parteien ja nicht (obwohl sind Edathy und Sarazin-der es noch viel schärfer formulierte- nicht immer noch mitglieder der SPD?), die gibts ja lange genug das nur treue Parteisoldaten nach oben kommen denen exakt gesagt wird was sie wann zu sagen haben.
Und wenn wir so streng sind dann können wir eigentlich ad hoc nahezu alle SPD,CDU und FdP Politiker rausschmeissen (ok die letzten weniger) da sie ja 2007 für die Vorratsdatenspeicherung waren die 2010 für Verfassungswidrig erklärt wurde....Skandal!^^

Ist das übrigend *Zufall* das AfD Mitglieder in der Presse auf Fotos und sonstigen Bilddokumenten immer *Schreiend* oder ähnlich unvorteilhaft dargestellt werden, allen voran Lucke?^^
Wenn man sich dann die rede/show anschaut dann findet man nix von diesem *eifer* den die Schnappschüsse immer suggerieren...komisch oder?

[Liopleurodon]

ok nun haben wir die Liste
Konrad Adam: sagte nicht das was du oben Zitiert hast sondern sogar noch mehr.


Kann man dazu stehen wie man will (ich bin btw Landesbeamter bei einer Stadt in BW also hat er vorgeschlagen mir das Wahlrecht zu entziehen und auch sich selber als Politiker) und es gibt Argumente für und gegen, wenn man willig ist sich damit auseinanderzusetzen, das die genannten Gruppen einen eher negativen Einfluss ausüben da sie dazu neigen mehrheitlich neuerungen zu bekämpfen oder natürlich nicht nein sagen wenn ihnen eine Partei noch mehr Sozialleistungen verspricht die von anderen bezahl werden müssen.
Dagegen kann man anführen das das gleichheitsprinzip Verletzt wird.
Die Verfassung ist nicht allwissend und immergültig und wurde schon öfters abgeändert und wird es noch, eine Diskussion sollte also möglich sein

Die Aberkennung des Wahlrechts sollte nur - so wie es aktuell geregelt ist - im Einzelfall nach richterlicher Anordnung möglich sein und nicht pauschal einen großen Anteil der Staatsbürger treffen. Dies würde dem Grundgedanken der Demokratie widersprechen.

Sicher sollte es möglich sein, auch über Verfassungsartikel zu diskutieren, allerdings ohne dabei den Weg in eine Diktatur zu beschreiten (denn dann brauchen wir keine Verfassung mehr).

[Schatten7]

naja und mehr passiert auch nicht.
Ich sehe auch bei AfD nirgendwo eine Forderung das umzusetzen, in ihrem Parteiprogramm oder?
Es ist ein Gedankenspiel der schon seit längerer zeit immer wieder durchdiskutiert wird, als ich jetzt noch mal nachgeschaut habe wurde das von Tibo zitierte von Adam 2006 gesagt und nicht als AfD Politiker...7 Jahre vor AfD.
Tibo hat es aber absichtlich, wie bei Vaubekl so da stehen lassen als ob es jetzt in ihrere Funktion als AfD Politiker gekommen wäre.
Genauso wie er

Peter Ziemann AfD Schatzmeister Hessen

bezeichnet ohne anzufügen das er exakt wegen dieser aussage nun gar nix mehr davon ist und rausgeschmissen wurde.

Gibt auch ein Interview zu dieser ganzen *rechts* sache (und ichw eise wiederholt darauf hin das diejenigen die das sagen nicht einfach nur rechts meinen sondern Versuchen das wie rechtsradikal klingeln zu lassen)

SPIEGEL ONLINE: Ein Vorwurf gegen die AfD lautet, sich nicht eindeutig nach Rechtsaußen abzugrenzen. Sie selbst haben gelegentlich in der umstrittenen "Jungen Freiheit" veröffentlicht...

Adam: ...wo ich in einer Gesellschaft bin, derer ich mich nicht zu schämen brauche: Auch Altbundespräsident Roman Herzog oder SPD-Urgestein Egon Bahr haben dieser Zeitung Interviews gegeben.

SPIEGEL ONLINE: Wo zieht die AfD die Grenze nach rechts?

Adam: Wir fragen bei der Aufnahme neuer Mitglieder nach früheren Parteizugehörigkeiten. Wer bei der NPD oder der DVU war, ist bei uns nicht willkommen. Wir haben schon Beitrittskandidaten abgelehnt und Mitglieder wieder ausgeschlossen. Das werden wir auch weiterhin tun.

SPIEGEL ONINE: Einer Ihrer Unterstützer, der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtscheider, hat weniger Berührungsängste. Er trat für die NPD als Sachverständiger auf und referierte bei der Bewegung "Pro Köln", die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ist das kein Problem?

Adam: Was man den Steinewerfern von links zugute gehalten hat: Die alte Regel, dass man lernen kann, diese Chance sollte man anderen auch geben - bis zum Beweis des Gegenteils. Davon abgesehen gehört die Pro-Bewegung zu jenen Gruppen, deren ehemalige Mitglieder wir uns genauer ansehen, wenn sie zu uns wollen.

Alternative für Deutschland: Interview mit Mitbegründer Konrad Adam - SPIEGEL ONLINE

[Liopleurodon]

naja und mehr passiert auch nicht.
Ich sehe auch bei AfD nirgendwo eine Forderung das umzusetzen, in ihrem Parteiprogramm oder?

Bei einem Prospektverteiler würde ich solche Forderungen nicht ernst nehmen, bei einem Mitbegründer der Partei hingegen schon.

[Gast]

Ich persönlich bin im allgemeinen nicht wirklich glücklich mit diesem Rechts-Links-Dingens in der Politik, da diese Begriffe null Aussage haben, dafür aber einiges suggerieren können. Ich finde Begriffe wie konservativ, liberal und ähnliches geeigneter.

Das bezieht sich aber nicht unbedingt auf das gleiche, d.h. beschreibt andere Dimensionen des politischen Spektrums. Es gibt da ja dieses Koordinatensystem, wonach rechts-links die wirtschaftspolitische Dimension erfasst (links: eher staatsinterventionistisch, rechts: eher wirtschaftsliberal) und liberal/progressiv-autoritär die gesellschaftspolitische Dimension (liberal/progressiv: eher freiheitlich, also der ganze "Gutmenschen"-Kram mit Rechten für Frauen, Juden und Schwule; autoritär: eher, naja, autoritär eben. Maul halten und hinten anstellen ). Demnach kann man also durchaus konservativ und links sein. Die christdemokratische Parteie in Chile z.b. vertritt in der wirtschaftspolitischen Weltanschauung eher linke Programmpunkte, ist gesellschaftspolitisch aber eher konservativ.

[Tibo]

naja und mehr passiert auch nicht.
Ich sehe auch bei AfD nirgendwo eine Forderung das umzusetzen, in ihrem Parteiprogramm oder?
Es ist ein Gedankenspiel der schon seit längerer zeit immer wieder durchdiskutiert wird, als ich jetzt noch mal nachgeschaut habe wurde das von Tibo zitierte von Adam 2006 gesagt und nicht als AfD Politiker...7 Jahre vor AfD.

Wann hat Adam sich davon distanziert?

Tibo hat es aber absichtlich, wie bei Vaubekl so da stehen lassen als ob es jetzt in ihrere Funktion als AfD Politiker gekommen wäre.
Genauso wie er
bezeichnet ohne anzufügen das er exakt wegen dieser aussage nun gar nix mehr davon ist und rausgeschmissen wurde.

Das ist gelogen!

Gibt auch ein Interview zu dieser ganzen *rechts* sache (und ichw eise wiederholt darauf hin das diejenigen die das sagen nicht einfach nur rechts meinen sondern Versuchen das wie rechtsradikal klingeln zu lassen)

Beweise das doch mal. Du behauptest das immer wieder aber es stimmt deshalb trotzdem nicht. Immer wieder behauptest du Unwahres und belegst es nie. Verlangst aber selbst für bekannte Fakten Listen von Belegen. Warum benimmst du dich so rotzig?