Schöne neue "Terror-Angst" Welt

[newman]

Weil das mindestens 3 Jahre dauert und wir den Bedarf jetzt haben.

Das sagst du. Ich warte lieber die 3 Jahre.
Eine Klärung der rechtlichen Lage für einen BW Einsatz im Inneren wird auf keinen Fall weniger als 3 Jahre beanspruchen. Dafür ist das Thema zu umstritten. Selbst wenn man für Soldaten im Inneneinsatz wäre, müsste man außerdem ja sicherstellen, dass der Soldat auch wirklich rechtlich abgesichert ist und am Ende nicht der Dumme ist.

Die Dienstanweisung bei Terrorlage lautet für die Polizei momentan schlicht und einfach: Sofort schießen um zu töten.

Das war nicht was ich meinte.
Ich hab den Post nochmal editiert.

Mir ist es lieber einen Polizist vor Ort zu haben, der dazu ausgebildet ist polizeiliche Aufgaben zu erfüllen, auch mit Schlägereien und Drogendealern umgehen kann und sozusagen nebenbei, wenn mal wirklich Terroristen auftauchen, auch diese Gefahr abwehrt, als nur einen Soldaten, der nur mit Terroristen umgehen kann, im Alltag des Bahnhofs vollkommen überflüssig ist, hinter jedem Zivilisten einen Terroristen vermutet und im Ernstfall lieber einen Straftäter zu viel erschießt als einen Terroristen zu wenig...

[Seether]

Ich hab den Post nochmal editiert.

Mir ist es lieber einen Polizist vor Ort zu haben, der dazu ausgebildet ist polizeiliche Aufgaben zu erfüllen, auch mit Schlägereien und Drogendealern umgehen kann und sozusagen nebenbei, wenn mal wirklich Terroristen auftauchen, auch diese Gefahr abwehrt, als nur einen Soldaten, der nur mit Terroristen umgehen kann, im Alltag des Bahnhofs vollkommen überflüssig ist, hinter jedem Zivilisten einen Terroristen vermutet und im Ernstfall lieber einen Straftäter zu viel erschießt als einen Terroristen zu wenig...

Und auch hier gehst du offenbar wieder vom Kriegsrecht und der kompletten Übernahme polizeilicher Aufgaben durch objektbewachende Soldaten aus.
Nur mal so als Info: Der Zoll ist übrigens auch regelmäßig bewaffnet, und hat seltsamer Weise bisher auch noch keine Schlägerbanden in der Nähe von Grenzübergängen wild übern Haufen geschossen, nur weil sie nicht als Polizisten ausgebildet wurden. Irendwie funktioniert das ja doch, oder?
Du möchtest es nicht verstehen.

[irony]

Warum stelle ich nicht einfach mehr Polizeistreifen ein?

Gute Idee, aber kurzfristig ein Problem. Es werden ja leider auch schon Polizeischüler eingesetzt, deren Ausbildung noch nicht beendet ist.

Ob ich mit Steuergeldern das Gehalt eines Soldaten oder Polizisten bezahle sollte bei gleicher Aufgabe und leistungsgerechter Entlohnung (die natürlich auch bei staatlichen Behörden einzuführen ist) keinen Unterschied machen.

Ja, natürlich. Die Kosten sind irgendwie dieselben, nur dass uns die vielen Soldaten irgendwie nichts bringen. Man kann das Problem dementsprechend auch so formulieren: Wir haben derzeit zuviele Soldaten und zuwenig Polizisten. Schwierig. Sehr schwierig.

[[OTG]Marauder]

Das sagst du. Ich warte lieber die 3 Jahre.
Eine Klärung der rechtlichen Lage für einen BW Einsatz im Inneren wird auf keinen Fall weniger als 3 Jahre beanspruchen. Dafür ist das Thema zu umstritten. Selbst wenn man für Soldaten im Inneneinsatz wäre, müsste man außerdem ja sicherstellen, dass der Soldat auch wirklich rechtlich abgesichert ist und am Ende nicht der Dumme ist.



Das war nicht was ich meinte.
Ich hab den Post nochmal editiert.

Mir ist es lieber einen Polizist vor Ort zu haben, der dazu ausgebildet ist polizeiliche Aufgaben zu erfüllen, auch mit Schlägereien und Drogendealern umgehen kann und sozusagen nebenbei, wenn mal wirklich Terroristen auftauchen, auch diese Gefahr abwehrt, als nur einen Soldaten, der nur mit Terroristen umgehen kann, im Alltag des Bahnhofs vollkommen überflüssig ist, hinter jedem Zivilisten einen Terroristen vermutet und im Ernstfall lieber einen Straftäter zu viel erschießt als einen Terroristen zu wenig...

eben..oder der halt weil es nicht klar ist ob er denn den Handtaschendieb mit G36 oder Panzerfaust über den Haufen schiessen darf,dann lieber gar nix tut aus angst vor rechtlichen konsequenzen seines handelns..
innerhalb einer gekenzeichneten und abgeschlossenen Militärischen anlage ist er auf der sicheren Seite,notfalls gilt da immer noch das "Hausrecht" um den armen Wachsoldaten vor rechtlichen Konsequenzen zu schützen


.
EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
[OTG]Marauder schrieb nach 1 Minute und 52 Sekunden:

Gute Idee, aber kurzfristig ein Problem. Es werden ja leider auch schon Polizeischüler eingesetzt, deren Ausbildung noch nicht beendet ist.

aber dann stattdessen soldaten dafür einsetzen,die dafür genausowenig ausgebildet sind,löst das Problem"??

[Nighthawk_]

Das sagst du. Ich warte lieber die 3 Jahre.

Die Terroristen aber nicht.

Eine Klärung der rechtlichen Lage für einen BW Einsatz im Inneren wird auf keinen Fall weniger als 3 Jahre beanspruchen. Dafür ist das Thema zu umstritten. Selbst wenn man für Soldaten im Inneneinsatz wäre, müsste man außerdem ja sicherstellen, dass der Soldat auch wirklich rechtlich abgesichert ist und am Ende nicht der Dumme ist.

Das ist rechtlich abgesichert, es gibt entsprechende Verfassungsurteile. Über Amtshilfe geht alles im Bereich Objektschutz.
Es fehlt nur der politische Wille es auch durchzuziehen, lieber wird man bei der Sicherheit Abstriche machen.

Das war nicht was ich meinte.
Ich hab den Post nochmal editiert.

Es geht NICHT um Polizeiarbeit.
Die Bundeswehr sollte nichts anderes machen als präsent zu sein und in Falle des Falles ein Terrorkommando niederkämpfen.
Sie soll sich nicht mit Schlägern oder Drogendealern beschäftigen.

Ich habe das jetzt dreimal geschrieben, nehmt es endlich mal zu Kenntnis!

[newman]

Die Terroristen aber nicht.

Panikmache ohne Substanz. So sieht kein effizientes Risikomanagement aus. Und ja Politik muss sich auch nach Wahrscheinlichkeiten orientieren, denn Geld wächst nicht auf Bäumen.
Hätte man sich halt vor 3 Jahren überlegen sollen.

Und auch hier gehst du offenbar wieder vom Kriegsrecht und der kompletten Übernahme polizeilicher Aufgaben durch objektbewachende Soldaten aus.

Wenn die Soldaten keine polizeilichen Aufgaben erfüllen, dann müssen wir den Posten doppelt besetzen. Ein Polizist, der beim Alltagsgeschäft eingreift und einen Soldaten, der für den unwahrscheinlichen Fall von Terroristen eingreift.
Und dann hoffen wir, dass sich beides von Anfang an gut auseinanderhalten lässt, sich die beiden nie in die Quere kommen oder der Soldat nicht versehentlich den falschen erwischt...

Wer braucht schon effiziente Organisationsstrukturen, wenn mans auch "cool" aussehen lassen kann und der Steuerzahler sowieso viel zu viel Geld besitzt.

[Stargamer]

sondern die Attentäter, die gerade auf der anderen Seite des Hauptbahnhofs angefangen haben, das MG sprechen zu lassen, übern Haufen schießen, bevor nach sechs Minuten die nächstbeste Polizeistreife ohne Weste und ohne MG vor Ort ist und sich mit Halbautomatischen Pistolen gegen MGs zur Wehr setzen soll.

Stimmt, die Terroristen sind ja in den westlichen Ländern immer mit MGs auf ihre Ziele losgegangen, man hat das ja nie gemacht das man sich tarnte und Bomben hochgehen lies.

Ich muss also die letzten Jahre die ganzen MG Angriffe verpennt haben so das ich jetzt diese akute Gefahr eines MG Angriffes nicht sehe.

Aber es ist schön zu sehen das du auch keine Ahnung hast wie die deutsche Polizei ausgestattet ist.

Könnt ihr langsam mal aufhören, hier direkt das Kriegsrecht herbei zu fantasieren, weil BWSoldaten Aufgaben des Objektschutzes auch außerhalb von Kasernen wahrnehmen?

Nunja der Haupteinsatzzweck der Bundeswehr ist ein Kriegsfall. Warum sollte ich mir also eine Situation herbeifantasieren um sie im Inneren einzusetzen wenn es dafür Organisationen gibt die besser dafür geeignet sind? Ich muss nicht argumentieren warum die Bundeswehr nicht im Inneren eingesetzt werden soll, sondern ihr warum. Und die jetzige Situation kann problemlos von der Polizei übernommen werden, wenn man ihr endlich mal das Personal zugestehen würde was sie braucht. Dafür braucht es keine Bundeswehr.

[Nighthawk_]

Wenn die Soldaten keine polizeilichen Aufgaben erfüllen, dann müssen wir den Posten doppelt besetzen. Ein Polizist, der beim Alltagsgeschäft eingreift und einen Soldaten, der für den unwahrscheinlichen Fall von Terroristen eingreift.

Nö.
Denn im Normfall ist die Polizei nicht derart massiv in der Fläche präsent.
Wir haben die Wahl zwischen entweder niemanden oder einen Soldaten.

Und dann hoffen wir, dass sich beides von Anfang an gut auseinanderhalten lässt, sich die beiden nie in die Quere kommen oder der Soldat versehentlich den falschen erwischt...

Das hoffen wir für den Polizeibeamten auch.
Denn die haben momentan auch einen sehr klaren "Schießbefehl".

Stimmt, die Terroristen sind ja in den westlichen Ländern immer mit MGs auf ihre Ziele losgegangen, man hat das ja nie gemacht das man sich tarnte und Bomben hochgehen lies.

Was soll denn das wieder für ein Argument sein?!
Hallo, es gibt nun mal konkrete Hinweise die in diese Richtung gehen.
Das Al Quaida vor Mumbai eher auf Bomben gesetzt hat bedeutet nicht das sie in Europa jetzt nicht auch mal derartig zu Werke gehen.

Ich muss also die letzten Jahre die ganzen MG Angriffe verpennt haben so das ich jetzt diese akute Gefahr eines MG Angriffes nicht sehe.

Jo, is wohl tatsächlich so.
5. November 2009 in Fort Hood, Texas

Du solltest dich mal in die Dynamiken der Terrorszene einfühlen. Operationsshematas ändern sich.
Mumbai Style ist momentan schwer in kommen.
Die vielen deutschen Terroristen die nach Pakistan gegangen sind haben in den Al Quaida Lagern eine militärische Ausbildung erhalten die sich nicht im Bombenbau erschöpft.

Aber es ist schön zu sehen das du auch keine Ahnung hast wie die deutsche Polizei ausgestattet ist.

Mit MP5s gegen militärisch ausgebildete Kämpfer anzutreten, die womöglich Sturmgewehre, Schutzwesten und Sprengsätze verwenden ist kein Zuckerschlecken.

Warum sollte ich mir also eine Situation herbeifantasieren um sie im Inneren einzusetzen wenn es dafür Organisationen gibt die besser dafür geeignet sind?

Weil es diese Organisationen nicht gibt.
Unsere Streifenpolizisten sind nicht in der Lage mit Terrorkommandos fertig zu werden.

Ich muss nicht argumentieren warum die Bundeswehr nicht im Inneren eingesetzt werden soll, sondern ihr warum. Und die jetzige Situation kann problemlos von der Polizei übernommen werden, wenn man ihr endlich mal das Personal zugestehen würde was sie braucht. Dafür braucht es keine Bundeswehr.

Wer gesteht der Polizei nicht das erfoderliche Personal zu? Ich sicherlich nicht!
Die Situation ist aber nun mal so wie sie ist. Das Personal ist nicht da. Deshalb werden wir mittelfristig die Bundeswehr brauchen.

[KennerderEpisoden]

Wir haben derzeit zuviele Soldaten und zuwenig Polizisten. Schwierig. Sehr schwierig.

Warum haben wir zu wenig Polizisten? Zu wenig wofür? Um jeden öffentlichen Platz der Republik permanent zu bewachen, trifft das sicherlich zu, aber das muss die Polizei auch gar nicht.

Wobei es dieses Jahr sicherlich weniger Probleme mit Castortransport und Stuttgart 21 gegeben hätte, wären die Wischiwaschi-Wasserwerfer-Polizisten durch kampferprobte Soldaten ersetzt worden.

[irony]

aber dann stattdessen soldaten dafür einsetzen,die dafür genausowenig ausgebildet sind,löst das Problem"??

Eine perfekte Lösung gibt es derzeit einfach nicht. So oder so macht man irgendwie was falsch. No-win-Situation. Meine Hoffnung ist halt, dass von 200.000 Soldaten wenigstens ein paar zu gebrauchen wären, um wenigstens ein paar Bahnhöfe zu bewachen.

[[OTG]Marauder]

Stimmt, die Terroristen sind ja in den westlichen Ländern immer mit MGs auf ihre Ziele losgegangen, man hat das ja nie gemacht das man sich tarnte und Bomben hochgehen lies.

Ich muss also die letzten Jahre die ganzen MG Angriffe verpennt haben so das ich jetzt diese akute Gefahr eines MG Angriffes nicht sehe.

Aber es ist schön zu sehen das du auch keine Ahnung hast wie die deutsche Polizei ausgestattet ist.

Nunja der Haupteinsatzzweck der Bundeswehr ist ein Kriegsfall. Warum sollte ich mir also eine Situation herbeifantasieren um sie im Inneren einzusetzen wenn es dafür Organisationen gibt die besser dafür geeignet sind? Ich muss nicht argumentieren warum die Bundeswehr nicht im Inneren eingesetzt werden soll, sondern ihr warum. Und die jetzige Situation kann problemlos von der Polizei übernommen werden, wenn man ihr endlich mal das Personal zugestehen würde was sie braucht. Dafür braucht es keine Bundeswehr.

agree..genau das ist es!

und wenn ich sehe was die Polizei in der Lage ist an "ManPower" aufzufahren wenn darum geht "Castor Gegner" zu verhauen,dann hab ich irgendwie keine Angst das sie nicht auch in der Lage wäre genügend Personal aufzubieten um zumindest die wichtigsten öffentlichen Ziele genauso adequat zu bewachen wie es die Bundeswehr (vielleicht) könnte..immerhin sind während der "Castor Krise" auch nicht mehr Straftaten verübt worden als vorher..also scheint die "normale" Polizei Präsenz unter dem massiven Aufgebot an Kräften nicht gelitten zu haben..

[Seether]

Wenn die Soldaten keine polizeilichen Aufgaben erfüllen, dann müssen wir den Posten doppelt besetzen. Ein Polizist, der beim Alltagsgeschäft eingreift und einen Soldaten, der für den unwahrscheinlichen Fall von Terroristen eingreift.

Logik?
Wieso müssen wegen erhöhter Terrorgefahr und der eventuellen Notwendigkeit von Objektschutzmaßnahmen durch die Bundeswehr in wichtigen öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen nun auch noch zusätzlich Polizisten aufgestellt werden, die "normale" Polozeileiche Aufgaben wahrnehmen?
Die BW-Soldaten ergänzen die sowieso schon "normaler Weise" vor Ort stationierten Polizeieinheiten nur für den BEreich des Objektschutzes. Rumlaufen und "Präsenz" zeigen bzw. "vermeintliche Drogendealer überwachen" braucht doch deshalb nicht ein Mehr an Personal bei der Polizei.
Das macht nicht wirklich Sinn, was du da als "Argument" anführst.

[newman]

Logik?
Wieso müssen wegen erhöhter Terrorgefahr und der eventuellen Notwendigkeit von Objektschutzmaßnahmen durch die Bundeswehr in wichtigen öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen nun auch noch zusätzlich Polizisten aufgestellt werden, die "normale" Polozeileiche Aufgaben wahrnehmen?
Die BW-Soldaten ergänzen die sowieso schon "normaler Weise" vor Ort stationierten Polizeieinheiten nur für den BEreich des Objektschutzes. Rumlaufen und "Präsenz" zeigen bzw. "vermeintliche Drogendealer überwachen" braucht doch deshalb nicht ein Mehr an Personal bei der Polizei.
Das macht nicht wirklich Sinn, was du da als "Argument" anführst.

Die Wahrscheinlichkeit einem Terroristen zu begegnen ist irrwitzig winzig.

Was dagegen eine reale alltägliche Bedrohung ist, sind z.B. angetrunkene Jugendliche, die abends Leute zusammenschlagen.

Gegen zweiteres zumindest an Orten in einer Stadt, denen man nicht ausweichen kann (wie Bahnhöfen), zu schützen wäre ein wesentlich vernünftiger und wirklichkeitsnäherer Einsatz von Staatsgeldern.
Eben anstelle eines speziellen Schutzes gegen die hypothetische Gefahr terroristischer Gewalt, an zentralen öffentlichen Plätzen ein allgemeiner Schutz gegen die grundlegende Gefahr Gewalt.


Ich habe den Eindruck die Menschen in diesem Land haben jeden Sinn für die Realität verloren oder die Fähigkeit bewerten zu können welche Risiken wahrscheinlich sind oder wie man mit Wahrscheinlichkeiten umgeht.

[Stargamer]

Logik?
Wieso müssen wegen erhöhter Terrorgefahr und der eventuellen Notwendigkeit von Objektschutzmaßnahmen durch die Bundeswehr in wichtigen öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen nun auch noch zusätzlich Polizisten aufgestellt werden, die "normale" Polozeileiche Aufgaben wahrnehmen?

Weil es keine Notwendigkeit der Objektschutzmaßnahmen durch die Bundeswehr gibt. Das ist nicht ihr Job.

Da haben wie wieder das herbeifantasierte was du aber den anderen vorwirfst.

Objektschutz ist eine Aufgabe von Polizei und Bundespolizei für öffentliche Gebäude, nicht die der Bundeswehr.

Die BW-Soldaten ergänzen die sowieso schon "normaler Weise" vor Ort stationierten Polizeieinheiten nur für den BEreich des Objektschutzes.

Und warum dann nicht spezielle Objektschützer ausbilden und stattdessen Leute nehmen die für den Job nicht gedacht sind?

Das macht nicht wirklich Sinn, was du da als "Argument" anführst.

Das was du anführst auch nicht.

[irony]

und wenn ich sehe was die Polizei in der Lage ist an "ManPower" aufzufahren wenn darum geht "Castor Gegner" zu verhauen,dann hab ich irgendwie keine Angst das sie nicht auch in der Lage wäre genügend Personal aufzubieten

Das Castor-Gedöns waren doch nur ein paar Tage. Und das ging denen schon ziemlich an die Substanz. Hier geht es um Wochen. Die Personalsituation der Polizei ist nicht so rosig, wie sich manche das vorstellen.