Landtagswahlen in Niedersachsen,Hessen UND GANZ NEU: HAMBURG!!!!

[Nighthawk_]

Dann eben Neuwahlen.

[newman]

Neuwahlen oder eine große bzw. dreier Koalition ohne Koch.
Wobei Jamaika genauso wie Ampel wahrscheinlich in Hessen nicht gehen wird. Beides ist vielleicht zukünftig in anderen Ländern möglich, aber in Hessen haben sich CDU und SPD programatisch einfach zu sehr von den Liberalen oder Grünen entfernt.

Selbst einige Mitglieder der ehemaligen PDS im Osten haben inzwischen behauptet, dass in einigen Teilen der westlichen Linken man noch nicht bereit sei für eine Mitregierung. In 5-10 Jahren wird die Linke bestimmt eine ähnliche Entwicklung wie die Grünen gehen, aber noch halte ich sie für ausgeschlossen.

[Cu Chulainn]

Neuwahlen oder eine große bzw. dreier Koalition ohne Koch.
Wobei Jamaika genauso wie Ampel wahrscheinlich in Hessen nicht gehen wird. Beides ist vielleicht zukünftig in anderen Ländern möglich, aber in Hessen haben sich CDU und SPD programatisch einfach zu sehr von den Liberalen oder Grünen entfernt.

Neuwahlen erscheinen wohl momentan eine sinnvolle Lösung. Sie wären dennoch ein Armutszeugnis für die großen Parteien mit einer Fünf-Partein Landschaft umzugehen.

Selbst einige Mitglieder der ehemaligen PDS im Osten haben inzwischen behauptet, dass in einigen Teilen der westlichen Linken man noch nicht bereit sei für eine Mitregierung. In 5-10 Jahren wird die Linke bestimmt eine ähnliche Entwicklung wie die Grünen gehen, aber noch halte ich sie für ausgeschlossen.

Auch im Westen halten die Linken die Linke nicht für Regierungsfähig. Deshalb soll die Linke ja auf keinen Fall an einer Regieung beteiligt werden. Tolerierung ist aber etwas anderes.

[Gabriel]

Bei Neuwahlen schneidet meiner Ansicht nach die SPD nicht sonderlich gut ab.
Ich vermute, dass es nach einer Neuwahl daher für CDU und FDP ausreichen wird.

[newman]

Neuwahlen erscheinen wohl momentan eine sinnvolle Lösung. Sie wären dennoch ein Armutszeugnis für die großen Parteien mit einer Fünf-Partein Landschaft umzugehen

Ein Fünf Parteiensystem allgemein ist derzeit keine besonders tolle Situation. Entweder große Koalition oder instabile Koalitionen, bei denen min. eine Partei beteiligt sein muss, die mit den anderen zwei Parteien eher weniger zu tun hat, oder noch instabilere Minderheitsregierungen mit Tolerierung.
Viele Köche verderben den Brei und naja, da könnten dann ja gleich alle Fünf zusammen, eine klare Linie hat der Wähler auch bei Dreierbündnissen jedenfalls für alle Zeit verloren, denn bei deren Entscheidungen kann absolut alles herauskommen und zum Schluss die Schuld auf den Wähler geschoben werden, weil ja die Programme jedes Koalitionspartners, selbst desjenigen, der so ganz andere Ansichtgen hat, irgendwie berücksichtigt werden müssen um zustande zu kommen.

Auch im Westen halten die Linken die Linke nicht für Regierungsfähig. Deshalb soll die Linke ja auf keinen Fall an einer Regieung beteiligt werden. Tolerierung ist aber etwas anderes.

Na gut, das sähe ich obwohl parteipolitisch unabhängig aus Sicht der SPD rein strategisch als einen Fehler.

[ethan.edwards]

RRG könnte theoretisch 50% haben, wenn sie nicht aus lauter Einzelpersonen bestehen würden. Aber das ist genau das Problem auf das die SPD gerade aufgelaufen ist.

Die SPD hat nun einmal aufgrund Ihrer Politik, unter Herrn Schröder, viele
Wähler zu der links Partie getrieben und diese Suppe muss die SPD jetzt nun
mal gerechter Weise auslöffeln.

Dann eben Neuwahlen.

Welchen Sinn sollte das den machen, wenn es danach wieder weder für
Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb reicht?
Das ist doch Schwachsinn in Reinkultur und was noch schlimmer ist
eine Verschwendung unser Steuergeldern.
Die Politiker werden von unseren Steuergeldern bezahlt, als sollen Sie sich
gefälligst auf Ihren Arsch setzen und sich eine Lösung einfallen
lassen, anstatt Ihre Probleme auf den Bürger abzuwälzen.
z.b.durch Neuwahlen.

[Nighthawk_]

Welchen Sinn sollte das den machen, wenn es danach wieder weder für
Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb reicht?

Minderheitsregierung der stärksten Koalition.

Die Politiker werden von unseren Steuergeldern bezahlt, als sollen Sie sich
gefälligst auf Ihren Arsch setzen und sich eine Lösung einfallen
lassen, anstatt Ihre Probleme auf den Bürger abzuwälzen.
z.b.durch Neuwahlen.

Das ist nun mal die Lösung
Außerdem wird doch immer gefordert, dass das Volk entscheiden soll. Wozu da jetzt das Gejammere?

[ethan.edwards]

Selbst einige Mitglieder der ehemaligen PDS im Osten haben inzwischen behauptet, dass in einigen Teilen der westlichen Linken man noch nicht bereit sei für eine Mitregierung. In 5-10 Jahren wird die Linke bestimmt eine ähnliche Entwicklung wie die Grünen gehen, aber noch halte ich sie für ausgeschlossen.

Ja Die Linke hat noch einen weiten Weg vor sich. VOLLE ZUSTIMMUNG.
Besonders wenn man deren Ansichten in der Aussenpolitik bedenkt.
Irgendwo muss aber mal ein Anfang gemacht werden und da währe
Hessen vielleicht die ideale Möglichkeit gewesen.

Außerdem wird doch immer gefordert, dass das Volk entscheiden soll. Wozu da jetzt das Gejammere?

Das Volk hat entschieden und wer jammert???
Unsere Politiker.

[Gast]

Minderheitsregierung der stärksten Koalition.

Die sich von wem tolerieren lässt?

Außerdem wird doch immer gefordert, dass das Volk entscheiden soll. Wozu da jetzt das Gejammere?

Der Souverän ist nicht dazu da, solange herumzutüteln, bis die Damen und Herren Politiker etwas mit dem Ergebnis anfangen können. Das hat gestern übrigens auch der Herr Koch im TV verlauten lassen.

Rot-Grün, toleriert durch die Linke hätte auf jeden Fall bessere Aussichten als Schwarz-Gelb toleriert durch irgendeine linke Partei (angeblich zählt die SPD sich da ja noch dazu). Aber wenn man natürlich nicht mal antritt...

[Nighthawk_]

Die sich von wem tolerieren lässt?

Von dem der möchte.
Ansonsten mach halt Koch als Geschäftsführender MP ohne Mehrheit weiter.
Wäre nicht das erste mal.

Der Souverän ist nicht dazu da, solange herumzutüteln, bis die Damen und Herren Politiker etwas mit dem Ergebnis anfangen können. Das hat gestern übrigens auch der Herr Koch im TV verlauten lassen.

Die Politiker sind genausowenig dazu da praktisch politischen Selbstmord zu begehen um den eh nicht erkennbaren Willen des Souveräns umzusetzen.
SPD und Grüne sind in Hessen nun mal zu weit links als das man da eine vernünftige Regierung bilden könnte.

[Gabriel]

Der Souverän ist nicht dazu da, solange herumzutüteln, bis die Damen und Herren Politiker etwas mit dem Ergebnis anfangen können. Das hat gestern übrigens auch der Herr Koch im TV verlauten lassen.

Was ich irgendwie gar nicht falsch finde. Und ich vermute, er weiß selbst, dass es VERMUTLICH deutlich besser für ihn aussähe bei Neuwahlen.

[ethan.edwards]

Die Politiker sind genausowenig dazu da praktisch politischen Selbstmord zu begehen um den eh nicht erkennbaren Willen des Souveräns umzusetzen.
SPD und Grüne sind in Hessen nun mal zu weit links als das man da eine vernünftige Regierung bilden könnte.

Wenn die Politiker nicht in der Lage sind den Willen des Volkes zu erkennen, sollen Sie doch ihren Job aufgeben.
Die Mehrheit des Volkes ist nun einmal Links auch wenn es einigen Herren von CDU & FDP nicht passt.

[Gabriel]

Wenn die Politiker nicht in der Lage sind den Willen des Volkes zu erkennen, sollen Sie doch ihren Job aufgeben.
Die Mehrheit des Volkes ist nun einmal Links auch wenn es einigen Herren von CDU & FDP nicht passt.

Ist die das Wahlergebnis von Hessen bekannt?
Ist die die Umfrage der "Sonntagsfrage" bekannt?

Links im Sinne von der allgemeinen Einstellung oder links im Sinne der Partei?

[Spooky Mulder]

Wie wäre es denn mal mit dem Schweizer Modell? Große Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP (und meinetwegen auch der Linkspartei). Jede Partei bekommt ihre Minister und alle sind dazu gedrungen Kompromisse einzugehen, die nicht den parteipolitischen Interessen dienen sondern der Mehrheit des Volkes. Zwar nicht das Optimum aber vielleicht besser als jeder Mist mit geschäftsführenden und tolerierten Minderheitsregierungen und was weiß ich noch alles.

Die Politiker sind genausowenig dazu da praktisch politischen Selbstmord zu begehen um den eh nicht erkennbaren Willen des Souveräns umzusetzen.

Die Politiker arbeiten für das Volk und nicht andersherum. Punkt aus und nichts aber.
Einen "nicht erkennbaren Willen des Souveräns" gibt es überdies nicht, weil es nicht den Souverän als Einheit gibt, sondern er sich aus vielen Individuen und deren Meinungen zusammensetzt. Danach haben sich die Politiker nun zu richten.

[Nighthawk_]

Die Politiker arbeiten für das Volk und nicht andersherum. "Punkt aus" und nichts "aber".

Politiker arbeiten in erster Linie für sich selbst und sind nur ihrem Gewissen unterworfen. Der Souverän hat in einer mittelbaren Demokratie keinen Anspruch auf die Durchsetzung seines Willens (sollte der mal klar erkennbar sein) sondern kann diesen nur durch seine Wahl zum Ausdruck bringen.