Landtagswahlen in Niedersachsen,Hessen UND GANZ NEU: HAMBURG!!!!

[newman]

Vor allem da andere Parteien auch Extrem Wortbrüchig waren. Ich sag nur die CDU mit ihrer 18% Mehrwertssteuererhöhung.

So weit ich mich erinnern kann war das vor der Wahl angekündigt. Diese Ehrlichkeit hat der CDU doch erst die Bundestagswahl gekostet.
Ein erfolgreicher Politiker sagt eben nicht die Wahrheit.

Abgeordnete sind eben unabhängig. Ich kann verstehen, dass nicht jeder SPDler das positiv sehen kann. Selbst wenn als Stimmenlieferant für SPD und Grünen auch die Linken nichts unvernünftiges hätten tun können. Der SPD drohte aber schon im Vorfeld durch die mögliche Zusammenarbeit mit der Linken mehr Ärger als Nutzen. Ich denke die SPD hätte mehr verloren als gewonnen.
Frag mich nur was jetzt mit Hessen geschieht, Unsympath Koch?

[Gast]

Frag mich nur was jetzt mit Hessen geschieht, Unsympath Koch?

Na ja, ich schätze mal, dass es auf eine Große Koalition hinauslaufen wird, allerdings nicht mit Koch. Was bleibt den armen Damen und Herren schon anderes übrig, wenn der Wähler zu blöd ist, eine vernünftige Mehrheit zusammen zu wählen?

[max]

Wenigstens einer Abgeordneten der SPD bedeutet das eigene Wort noch etwas.

Wohl kaum. Diese Abgeordneten können ja nicht erklären, wie die SPD ihre inhaltlichen Versprechen z.B. in einer Koalition mit der CDU oder einer Ampel umsetzen können. D.h. wenn es nach ihnen geht, begeht die SPD genauso Wortbruch.

[ethan.edwards]

Es geschehen noch Zeichen und Wunder...
Sehr gut!
Wenigstens einer Abgeordneten der SPD bedeutet das eigene Wort noch etwas. Respekt.

Dann kann Koch jetzt ja geschäftsführend im Amt bleiben, die SPD könnte das Ypsilon in die Wüste schicken oder man könnte sich auf Neuwahlen einigen...

Dein Wunsch wird aber nicht in Erfüllung gehen.
Frau Ypsilanti hat meine volle Sympathie und Hochachtung,
wogegen ich diese andere Person keines Wortes würdigen werde.
Selten hat eine Abgeordnete den Wähler so mit Füssen getreten, nur um sich selber in
den Vordergrund zu spielen.
Einfach widerlich, die sollte sich doch gleich der CDU anschliessen.

[Gast]

Selten hat eine Abgeordnete den Wähler so mit Füssen getreten, nur um sich selber in den Vordergrund zu spielen.

LoL. Die SPD hat vor der Wahl klipp und klar gesagt, dass man nicht mit der Linken zusammenarbeiten würde (obwohl ja jedem selbstständig denkendem Menschen klar gewesen sein sollte, dass es im Falle des Falles ja so oder so anders kommen würde). Wo diese Metzgersfrau also "den Wähler" mit Füßen tritt, würde mich schon mal interessieren.

[Oberst-Snake]

So weit ich mich erinnern kann war das vor der Wahl angekündigt. Diese Ehrlichkeit hat der CDU doch erst die Bundestagswahl gekostet.
Ein erfolgreicher Politiker sagt eben nicht die Wahrheit.

Abgeordnete sind eben unabhängig. Ich kann verstehen, dass nicht jeder SPDler das positiv sehen kann. Selbst wenn als Stimmenlieferant für SPD und Grünen auch die Linken nichts unvernünftiges hätten tun können. Der SPD drohte aber schon im Vorfeld durch die mögliche Zusammenarbeit mit der Linken mehr Ärger als Nutzen. Ich denke die SPD hätte mehr verloren als gewonnen.
Frag mich nur was jetzt mit Hessen geschieht, Unsympath Koch?

Ja sie sagten aber 18%, als sie dann die Regiert stellten wurden daraus mal schnell 19%. Das zeugt auch nicht gerade von Ehrlichkeit.

Aber was sollte die SPD sonnst machen als sich von den Linken mitwählen lassen? Die Große Koalition wollen sie nicht. Schon gar nicht mit Koch und Juniorpartner wollen sie auch nicht werden. Und die FDP ist der Schosshund der CDU und wird sich wohl auch nicht bewegen.

[ethan.edwards]

LoL. Die SPD hat vor der Wahl klipp und klar gesagt, dass man nicht mit der Linken zusammenarbeiten würde (obwohl ja jedem selbstständig denkendem Menschen klar gewesen sein sollte, dass es im Falle des Falles ja so oder so anders kommen würde). Wo diese Metzgersfrau also "den Wähler" mit Füßen tritt, würde mich schon mal interessieren.

Es ist von dem Wähler eine Situation geschaffen worden in der irgend jemand die Grösse besitzen muss über den eigenen Schatten zu springen.

Mit Sicherheit haben die Wähler der SPD nicht daran gedacht die politische Führung Schwarz Gelb zu überlassen
auch nicht untere Duldung der Grünen.

[Nighthawk_]

Wohl kaum. Diese Abgeordneten können ja nicht erklären, wie die SPD ihre inhaltlichen Versprechen z.B. in einer Koalition mit der CDU oder einer Ampel umsetzen können. D.h. wenn es nach ihnen geht, begeht die SPD genauso Wortbruch.

Und entsprechend geht die SPD halt in die Opposition. Problem gelöst.

[newman]

Aber was sollte die SPD sonnst machen als sich von den Linken mitwählen lassen? Die Große Koalition wollen sie nicht. Schon gar nicht mit Koch und Juniorpartner wollen sie auch nicht werden. Und die FDP ist der Schosshund der CDU und wird sich wohl auch nicht bewegen.

Die FDP ist von allen Parteien über 5% von der Hessen-SPD am weitesten entfernt, noch weiter als die CDU. Da könnte ("leicht" überspitzt) gleich die Linke mit der NPD koalieren. Die SPD müsste eigentlich rein nach dem Parteiprogramm mit der FDP als letztes sprechen.

Ich finde ehrlich gesagt, dass in unserer Demokratie viel zu oft die Parteien auf allen Seiten ihre Macht durchdrücken und den gewählten Abgeordneten, der sich nicht der Parteilinie unterordnen möchte, mundtot machen. Ich fänds insgesamt umgekehrt mal schöner, mündige Abgeordnete, die sich auch was trauen. Dafür werden sie schließlich gewählt, nicht nur um dem Parteichef schön zuzunicken.

[Flexier]

Wer nun mit wem und warum, überhaupt und wie und Wahlversprechen und unüberwindbare Grenzen....armes Hessen.

Also ich habe höchsten Respekt vor Frau Metzger. Es soll aber auch noch weitere Stimmen in der Hessen-SPD gegeben haben, die evtl. einer von den Linken geduldeten Ministerpräsidentin Ypsilanti ihre Stimme verweigert hätten.

Fakt ist nun, dass aufgrund der Koalitionsversprechen in Hessen niemand mit Mehrheit regieren kann.

Man sollte mal den Blikwinkel ändern und über den Aspekt "Wahlverlierer CDU_Koch" nochmal nachdenken.
Ich weiß, er hat zweistellig verloren. Sein Wahlkampf war auch nicht gut und teilweise auch nicht richtig.

Aber die CDU ist stärkste Partei. Punkt. Es liegt jetzt an ihr eine Regierung zusammenzubauen. Die SPD ist gescheitert.

Nur so nebenbei: Wenn man das Wahlergebnis für Koch als klare Abwahl Kochs definiert, warum darf dann ein Marget in Bayern schon wieder?
Die SPD stellt Koch als Verlierer dar, wobei klar war, dass er unter veränderten Umständen das Wahlergebnis vom letzten male nur schwer bestätigen kann. Hessen ist ja eigentlich keine CDU-Hochburg.

Also man sollte einfach mal etwas Abstand nehmen und Koch mal einen Fehler zugestehn und ihn mal machen lassen.
Ein Marget darf in Bayern ja auch. , liebe Genossen.

[newman]

Man sollte mal den Blikwinkel ändern und über den Aspekt "Wahlverlierer CDU_Koch" nochmal nachdenken.
Ich weiß, er hat zweistellig verloren. Sein Wahlkampf war auch nicht gut und teilweise auch nicht richtig.

Aber die CDU ist stärkste Partei. Punkt. Es liegt jetzt an ihr eine Regierung zusammenzubauen. Die SPD ist gescheitert.

Ja, es ist immer wieder lustig zu sehen. Wie mit dem Huhn das die Straße überquert, jeder sieht etwas anderes.

Die einen schauen nur auf die absoluten Zahlen, die faktisch für eine Regierungsbildung relevant sind, die anderen lieber auf die Veränderungen, da sie absolut noch nicht stark genug sind den Strom an wechselnden Wählern für eine echte Mehrheit auszunutzen.

Grundsätzlich fürchte ich, dass in einem Fünf Parteiensystem ab sofort entweder sehr instabile Dreierbündnisse heraus kommen, bei der nur ein, zwei Abgeordnete unzufrieden sein müssen, oder stets alles auf eine große Koalition raus läuft.

[Seether]

Wenn ich schon zwischen zwei übeln wählen muss, dann nehme ich doch lieber die Grosse Koalition statt einem Dreierbündnis ala "Jamaica" oder "Ampel"...

[Gabriel]

Dein Wunsch wird aber nicht in Erfüllung gehen.
Frau Ypsilanti hat meine volle Sympathie und Hochachtung,
wogegen ich diese andere Person keines Wortes würdigen werde.
Selten hat eine Abgeordnete den Wähler so mit Füssen getreten, nur um sich selber in
den Vordergrund zu spielen.
Einfach widerlich, die sollte sich doch gleich der CDU anschliessen.

Ganze 5 Minuten hat es nun gedaurt, bis ich mich dazu durchgerungen habe, nicht das zu dem Posting des NRWlers zu schreiben was mir zu erst in den Kopf kam.

Für mich haben auch einige in der SPD Hochachtung und sogar Sympathie verdient. "Diese Frau XY" (wie Herr Schröder sie gern nannte) gehört nicht dazu. Noch etwas mehr als Herr Speck, aber sonst wahrlich gar nicht.
Als ich hörte, dass sich eine Frau aus der SPD gegen das schwammige Hin und Her wehrt und sich entsprechend ihrem Gewissen und ihrer Überzeugung entscheiden würde, war ich ehrlich gesagt beeindruckt und froh. Denn was hier in Hessen vor sicht geht, kann man sich einfach nicht mehr anschauen.
Wenn ich jetzt lesen und hören muss, dass Frau Metzger plant ihr Mandat aufgrund des innerparteilichen Drucks niederzulegen kommt mir die Galle hoch. Wie asozial und undemokratisch kann diese Partei noch werden? Muss man erst alle Kritiker ausschalten und solange unter Druck setzen, bis sie sich beugen um den Weg frei zu machen, so dass die 2te Partei Hessens ihre Galionsfigur endlich positionieren kann? Denn genau das passiert doch nun schon seit Wochen. Mehr und mehr haben sich nach ausreichend Druck endlich gebeugt. Wie man dann noch für eine solche Partei sprechen kann will mir einfach nicht in den Kopf.
Ich hoffe, dass es im Haufen von Heuchlern noch welche gibt, die zu ihrem Wort dort stehen und auch entsprechend handeln, stimmen, wasauchimmer...

Und zur Hochachtung von Frau Y:
Ich finde es äußerst interessant, dass Einige aus der SPD frau Y für nicht fähig genug halten und einige Herrn Koch hingegen für einen äußerst fähigen Politiker. Bei sowas sollte man sich schon mal den ein oder anderen Gedanken machen.
Wobei natürlich SPD geil und CDU scheiße viel einfacher und bequemer ist, das gebe ich zu ...

[max]

Wenn ich jetzt lesen und hören muss, dass Frau Metzger plant ihr Mandat aufgrund des innerparteilichen Drucks niederzulegen kommt mir die Galle hoch. Wie asozial und undemokratisch kann diese Partei noch werden?

Warum asozial und undemokratisch? Metzger ist eine Abgeordnete der SPD und die SPD hat einen Parteitagsbeschluss gefasst. Metzger hat dann die Wahl diesen mitzutragen oder nicht. Wenn sie ihn nicht mitträgt, muss sie daraus Konsequenzen ziehen.

Die "Gewissensfreiheit" der Abgeordneten ist sowieso ein Element, was die repräsentative Demokratie undemokratischer macht, weil die Abgeordneten machen könnem was sie wollen, egal was sie zuvor inhaltlich dem Wähler versprochen haben. Wenn eine Partei ihre Abgeordneten daran erinnert, dass sie nicht etwa alleine gewählt wurden, sondern für eine bestimmte Partei mit einem bestimmten Programm ist dies normal und es kann sogar demokratischer sein.

Metzger mit ihrem Gewissen war ja sowieso nicht ehrlich. Wie hätte sie denn gedacht, dass die SPD die inhaltlichen Wahlversprechen umsetzen kann? Zusammen mit den Grünen und Die Linke wäre dies auf der Basis der jeweiligen Programme abstrakt gesehen möglich - mit Parteien wie der FDP und der Union natürlich nicht.

Wenn man jetzt Versprechen in Bezug auf die politische Inhalte mit Versprechen in Bezug auf Koalitionen vergleicht, finde ich es recht einfach, was eindeutig wichtiger ist.

[Gabriel]

Ich bin mir nicht ganz sicher was schlimmer ist. Wenn Sie ein Wahlversprechen aufgeben oder wenn sie sich gegen eine strikte vorher klar angesagte Koalitionsvariante stellen und diese über den Haufen werfen. Der Umgang mit der Linken ist hier schon heikel. Denn hätten sie wirklich soviel dazu gewonnen bei der Wahl wenn sie sich nicht strikt der Linken verweigert hätten? Ich bezweifle das irgendwie.

Mir persönlich ist genau das, was mir bisher fehlt und wovor ich eher Hochachtung habe. Dass sich jemand - und sei es aus der eigenen Partei - so entscheidet, wie es richtiger ist und nicht wie man am ehesten an die Macht kommt. Denn dem innerparteilichen Führer hinterherrennen kann auf Dauer nicht gut sein und sorgt in meinen Augen nur für Unglaubwürdigkeit des einzelnen. Daher haben Metzger und Hahn für mich mehr Hochachtung als der sozial demokratische Fleischigel. Sogar Frau Y, weil sie nicht mit der Linken unbedingt koalieren wollte, sondern lediglich mit den Grünen und dort eine Minderheitsregierung führen wollte. Fraglich auf einem anderen Blatt, sicherlich, aber dennoch muss ich ihr das irgendwie anrechnen...