Landtagswahlen in Niedersachsen,Hessen UND GANZ NEU: HAMBURG!!!!

[Oberst-Snake]

Nein ,
ich glaube auch nicht das die CDU in Hessen an der Regierung bleiben wird.

Auch nehme ich an das die FDP sich sperren wird, um sich auf diese Weise profilieren zu können, sowie der SPD einen Wortbruch vorzuwerfen.

Es wird wohl auf eine Rot-Grüne Regierung unter Duldung der Linken hinauslaufen.

Auch als Linkswähler habe ich noch Zweifel daran ob DIE Linke schon Regierungsfähig ist.
Die Linke steckt noch in den Kinderschuhen, siehe die teilweise indiskutable
Kandidatenliste (z.b. Die mehr als nur peinliche DKP Tante in Niedersachsen).
Ein Scheitern in einem Bündnis könnte für Die Linke zu einem schweren Rückschlag führen.

Wie dem auch sei,
allen Widrigkeiten zum Trotz wünsche ich Rot-Rot-Grün alles Gute und ein gutes Gelingen.

Na ja mit den nicht regierungsfähig kann ich dir nur in der Westhälfte Deutschlands zustimmen, in ein paar Jahren sollte es sich aber auch dort gelegt haben. Hier in Osten ist die Linke ja eine Volkspartei und meistens die 2. stärkste Kraft (in Thüringen wird sie woll bald mit der SPD als Juniorpartner) die Regierung stellen. Hier in Sachsen sind hingegen SPD, FDP und NPD gefährliche kleine Splitterparteien *g*

Für den Misst den sich die DKP Tante geleistet hat könnt ich die aber auch schlagen. Auf so etwas muss man erstmal kommen. Aber man hat hoffentlich in den Landesverbänden dazu gelernt.

Aber in Hessen wird es auch bei Rot-Rot-Grün knapp. Man hätte gerade nur 1 Stimme mehr, als CDU und FDP. Sprich es braucht nur mal einer aus der Reihe Tanzen oder Krank sein und wir haben dort einem Patt.

[max]

In Hessen läuft es eh darauf hinaus das irgendjemand sein Wahlversprechen bricht. Fragt sich nur ob es die FDP oder SPD sein wird.

Die Grünen kämen auch noch in Frage

Bei der SPD stellt sich aber die Frage, welches Wahlversprechen sie brechen werden. Entweder ihre inhaltlichen Versprechungen, die sie in einer Koalition mit der FDP oder CDU nicht umsetzen können - oder ihre Versprechen in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Die Linke.

Das mit der Regierungsfähigkeit finde ich ein interessantes Argument. Bei den Grünen war das damals so, dass sie "regierungsfähig" wurden, als sie ihre Ziele aufgeben haben. Damit machte es aber auch kein Sinn mehr, sie zu wählen.

[Oberst-Snake]

Noch schlimmer war es als sie eines ihrer Hauptziele durchgesetzt hatten. Ich sag nur Atomausstieg.

[ethan.edwards]

Na ja mit den nicht regierungsfähig kann ich dir nur in der Westhälfte Deutschlands zustimmen, in ein paar Jahren sollte es sich aber auch dort gelegt haben. Hier in Osten ist die Linke ja eine Volkspartei und meistens die 2. stärkste Kraft (in Thüringen wird sie woll bald mit der SPD als Juniorpartner) die Regierung stellen. Hier in Sachsen sind hingegen SPD, FDP und NPD gefährliche kleine Splitterparteien *g*

Für den Misst den sich die DKP Tante geleistet hat könnt ich die aber auch schlagen. Auf so etwas muss man erstmal kommen. Aber man hat hoffentlich in den Landesverbänden dazu gelernt.

Aber in Hessen wird es auch bei Rot-Rot-Grün knapp. Man hätte gerade nur 1 Stimme mehr, als CDU und FDP. Sprich es braucht nur mal einer aus der Reihe Tanzen oder Krank sein und wir haben dort einem Patt.

Mit Regierungsunfähig habe ich in der Tat,in erster Linie, die Linken in Westdeutschland gemeint.
In ein paar Jahren wird sich Die Linke genauso aufspalten wie einst die Grünen
in Realos und Fundis.
Dann haben wir eine linke Partei die in der Lage ist auch wichtige Posten zu übernehmen.
Soziale Gerechtigkeit muss IMO sein, Kommunismus nein.


Ich hoffe allerdings, das sie nicht so abartig pervertieren, wie es die Grünen in vielen Bereichen getan haben

[Gast]

Das mit der Regierungsfähigkeit finde ich ein interessantes Argument. Bei den Grünen war das damals so, dass sie "regierungsfähig" wurden, als sie ihre Ziele aufgeben haben.

Als da wären...?

[blueflash]

Als da wären...?

max meint, dass die Grünen von linksradikalen Positionen (keine Auslandseinsätze der BW, 5DM/l Benzin, etc. pp.) abgerückt sind, um koalitionsfähig zu werden. Dass sie damit zu der Partei wurden, die für ihre Klientel eine ganze Menge in Sachen Ökologie bewegt haben, ist ihm egal, weil er ja eben kein grüner, sondern ein radikaler Linker ist - alles eine Frage der Perspektive.

[Oberst-Snake]

Obwohl wir die 5 DM pro Liter Benzin auch fast so erreicht haben (1,40 pro Liter sind ja auch 2,80 DM).

[max]

Als da wären...?

vollkommenes Versagen bei den eigenen Kernthemen, also Umweltschutz: die BRD hat im Kern immer noch die gleiche Energieversorgung, es gibt keine nennenswerte Reduktion des Kohlendioxid-Ausstosses abgesehen von dem, der durch den Zusammenbruch der Wirtschaft der DDR verursacht wurde; in Bezug auf zahlreichen anderen Punkten (z.B. Vorgaben für den Verkehr, Atomausstieg) vollkommen gegenüber der Industrie eingeknickt. Entsprechend werden diverse Atomkraftwerke noch in Jahrzehnten aktiv sein und die Autoindustrie produziert immer noch umweltschädliche Produkte; ähnliches Einknicken auch bei diversen anderen Vorgaben für die Industrie (z.B. Sicherheit von Chemikalien) - mal ganz zu Schweigen von diversen Punkten in Landesregierungen (was wir wohl bald in Hamburg wieder erleben werden)

statt den Verkehr umweltfreundlicher zu machen, wurde unter den Grünen mehr Verkehr auf die Strasse und in Flugzeuge verlegt - die Marktgläubigkeit der Grünen ging hier voll nach hinten los

Umwandelung von einer pazifistischen Partei in eine Partei, die für Angriffskriege verantwortlich ist;

Umwandlung von einer sozial ausgerichteten Partei in eine, die neoliberale Wirtschaftspolitik (Hartz-Gesetze, Umverteilung der Steuerlast) betreibt; krasses Beispiel ist die Ökosteuer. Industrie mit hohem Energieverbrauch wurde bei der Reform sogar entlastet, es blieb eigentlich nur die typische Umverteilungspolitik zu den Reichen. Also Senkung der Steuern auf Gewinne und sehr hohe Einkommen und Erhöhung der Verbrauchssteuern, was in erster Linie die trifft, die einen sehr hohen Anteil ihres Einkommen verkonsumieren müssen; die Idee, die Benzinpreise zu erhöhen, war da nur ein Vorbote der Politik, die sie dann real machten

Einknicken bei der Modernisierung der Staatsbürgerschaft, Herausgekommen ist ein Staatsbürgerschaftsrecht, was im Kern immer noch auf einer rassistischen Blutslehre beruht - und nicht jeden von Geburt an mit den gleichen Rechten versieht

Kurz: die Grünen haben sich von einer sozial-ökologischen Partei in eine neue Partei der Besserverdienenden umgewandelt.

In dem Sinn können die Grünen heute problemlos mit der Union koalieren. Merkel behauptet ja auch, dass Klimaschutz Chefsache wäre - macht aber weiterhin gar nichts ausser entsprechende Aktionen der EU zu blockieren. Da passt dann gut zu den Grünen ab Fischer.

[KennerderEpisoden]

Boa, Ypsilanti will offensichtlich nicht das Risiko eingehen, sich wie Heide Simones zu blamieren und gibt ihr Links-Experiment auf.

Hessen: Ypsilanti gibt Links-Experiment auf - Verzicht auf Wahl zur Ministerpräsidentin - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

Es bleibt also noch die Große Koalition ohne Koch und Ypsilanti.

[Kai "the spy"]

Mal ehrlich, eine große Koalition in Hessen wird doch noch weit weniger bringen, als auf Bundesebene, so weit wie die programmatisch voneinander entfernt sind. Da kann sich auch der Koch verabschieden, es wird mMn trotzdem nicht wirklich funktionieren.

Ich frage mich sowieso, was die Frau Metzger und ähnlich Gesinnte in der SPD eigentlich wollen. Eine große Koalition kommt nach diesem Wahlkampf, auch ohne Roland Koch, so gut wie nicht in Frage. Um eine Ampelkoalition hat sich Ypsilanti nun wirklich mehr als bemüht, so sehr, dass sich die FDP schon beschwert hatte, sie solle doch die ständige Bettelei bleiben lassen. Da blieb doch eigentlich nur die Tolerierung durch die Linken übrig.

Tja, und jetzt wird es wahrscheinlich eben doch zu einer völlig unnötigen und unnützen Großen Koaltion oder der ähnlich zu Nichts führenden Jamaica-Koalition kommen. Was anderes bleibt ja nicht übrig.

Was mich richtig fertig macht ist das Zitat von Metzger:

Für ihre persönliche Entscheidung stehe die Geschichte der ehemaligen SED im Vordergrund. "Ich bin selbst West-Berlinerin, ich bin zur Zeit der Mauer aufgewachsen, ich habe erlebt, wie die Mauer eine Familie getrennt hat", sagte sie. "Die Linken sind für mich im Moment überhaupt nicht einschätzbar."

Vielleicht sollte der Frau mal jemand sagen, dass nur etwa 5% der Linken-Mitglieder ehemalige SEDler sind, und selbst diese in Hessen eher selten auftreten.

[Nighthawk_]

Es geschehen noch Zeichen und Wunder...
Sehr gut!
Wenigstens einer Abgeordneten der SPD bedeutet das eigene Wort noch etwas. Respekt.

Dann kann Koch jetzt ja geschäftsführend im Amt bleiben, die SPD könnte das Ypsilon in die Wüste schicken oder man könnte sich auf Neuwahlen einigen...

[TheJoker]

Ich frage mich sowieso, was die Frau Metzger und ähnlich Gesinnte in der SPD eigentlich wollen.

Ich kann da nicht negatives dran entdecken. Die Abgeordneten sind nicht an die Parteilinie sondern an das eigene Gewissen gebunden. Wenn jemand das jetzt macht ist das gut und richtig so. Mittlerweile ist das ja wirklich die Ausnahme, so sehr, dass bei der Gentechnikabstimmung von allen Seiten betont wurde das es eine Gewissensentscheidung ist. Eigentlich sollte das ja der Normalzustand sein.

Neuwahlen werden überhaupt nichts ändern, durch die ganze Debatte wird die Linkspartei eher noch stärker abschneiden, während die nicht Kompromissbereite FDP wahrscheinlich nochmal ein Stück kleiner werden wird.

[KennerderEpisoden]

Ich kann da nicht negatives dran entdecken. Die Abgeordneten sind nicht an die Parteilinie sondern an das eigene Gewissen gebunden. Wenn jemand das jetzt macht ist das gut und richtig so.

Kommt drauf an: Wenn eine Partei für die von ihr vertretenen Politikinhalten vom Wahlvolk eine Regierungsmehrheit erhält, die dann dadurch konterkariert wird, dass Abgeordnete plötzlich ihr Gewissen entdecken- dann würde ich das schon für problematisch halten.

In Hessen ist das jedoch nicht der Fall. Von Metzgers Jugenderinnerungen abgesehen, hat sie mit der Feststellung, dass die Partei von ihr verlangt einen klaren Wortbruch zu unterstützen, ein starkes Argument auf ihrer Seite, gegen das Ypsilanti vernünftigerweise nichts sagen kann.

[Kai "the spy"]

Das Problem ist nur, dass bei diesem Wahlergebnis zwangsweise eine Partei wortbrüchig werden musste, damit überhaupt was geht. Von der FDP wurde ausgeschlossen, sich an Rot/Grün ranzuhängen, die Grünen und die SPD gaben beide der CDU ein klares Nein und die SPD wollte halt nicht mit den Linken. Würden sich alle daran halten, dann käme überhaupt nichts mehr zu Stande, und die FDP und CDU haben das, nach einiger Zeit, wahrscheinlich auch genossen, denn früher oder später war klar, dass sich die SPD gezwungenermaßen nach links öffnet, und dann konnten sie ihre Vorwürfe von wegen Wortbruch gegenüber der SPD ablassen und so Stimmung für kommende Wahlen machen.

[Oberst-Snake]

Vor allem da andere Parteien auch Extrem Wortbrüchig waren. Ich sag nur die CDU mit ihrer 18% Mehrwertssteuererhöhung.