Landtagswahlen in Niedersachsen,Hessen UND GANZ NEU: HAMBURG!!!!

[Gast]

Das wird ja gleich noch doller: SPD in Hessen - Die späte Wahrheit über Jürgen Walter - Politik - sueddeutsche.de

Schade, dass Walter und Freunde ihr Ding nicht durchgezogen haben.

[Gargylnite]

Das mit der neuen Partei wurde schon wieder dementiert...was in der Politik ja eigentlich nichts heissen muss aber Clement hat abgelehnt...leider finde ich den Link nicht wieder...

[Imperialist]

Hier mal ein ganz interessanter Leitartikel zur Steuerfahnder-Affäre in Hessen:

Leitartikel zur Steuerfahnder-Affäre: Der Wahn der Macht | Frankfurter Rundschau -

Und wenn wir gerade schon beim Thema Hessen sind, kann man sich bei dem folgenden Artikel über das etwas problematische Verhältnis zum Thema Pressefreiheit vom dortigen Ministerpräsidenten Koch informieren:

Streit um ZDF-Chefredakteur Brender: CDU gefährdet Pressefreiheit - Kultur | STERN.DE

[Imperialist]

Razzia bei Niedersachsen-CDU

Wenn das LKA zweimal klingelt

Von Michael König

Niedersachsens Ministerpräsident McAllister und sein Vorgänger Wulff geraten in der "Stadtwerke-Affäre" stärker unter Druck. Das Landeskriminalamt durchsuchte 16 Gebäude - darunter die niedersächsische CDU-Parteizentrale.

Quelle: Razzia bei Niedersachsen-CDU - Wenn das LKA zweimal klingelt - Politik - sueddeutsche.de

Mal sehen wie sich die Angelegenheit entwickelt, von der CDU ist man ja schließlich einiges gewohnt..

[Imperialist]

Hamburg

GAL beendet schwarz-grüne Koalition

Die bundesweit erste schwarz-grüne Koalition steht vor dem Aus: Die Grünen wollen aus dem Bündnis in Hamburg aussteigen. Einen entsprechenden Beschluss haben die Spitzengremien der Partei bei einer Klausurtagung am Wochenende getroffen.

Quelle: Hamburg: GAL beendet schwarz-grüne Koalition - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Bin mal gespannt wie der Wähler reagieren wird.

[Gast]

Das finde ich jetzt ehrlich gesagt ein bischen albern, wenn auch verständlich. Aber vor zwei Monaten hat man noch entschlossen, weiter zu machen und jetzt doch wieder so. Wenn nach den Umfragen gewählt wird, ist Rot-Grün sicher.

[Imperialist]

Das finde ich jetzt ehrlich gesagt ein bischen albern, wenn auch verständlich. Aber vor zwei Monaten hat man noch entschlossen, weiter zu machen und jetzt doch wieder so.

Es gab wohl eine "Entfremdung" nach dem Wegfall von Ole von Beust und ziemliche personelle "Schwierigkeiten".

Wenn nach den Umfragen gewählt wird, ist Rot-Grün sicher.

Ich schätze mal Olaf Scholz wird dann um den Posten des Ersten Bürgermeisters kandidieren.

[Gast]

Es gab wohl eine "Entfremdung" nach dem Wegfall von Ole von Beust und ziemliche personelle "Schwierigkeiten".

Schon, aber das war doch im August auch schon alles der Fall. Also ich finde das alles nicht so ganz koscher bisher.

Ich schätze mal Olaf Scholz wird dann um den Posten des Ersten Bürgermeisters kandidieren.

Jupp, das dürfte wohl sicher sein. Und wenn ich mir die Umfragen so ansehe hat er verdammt gute Chancen. Nach den letzten Prognosen scheint sogar ein rot-rotes Bündnis in Reichweite, aber Scholz ist afaik eher dem rechteren SPD-Flügel zuzurechnen.

[Imperialist]

Schon, aber das war doch im August auch schon alles der Fall. Also ich finde das alles nicht so ganz koscher bisher.

Eventuell sah man auch eine Chancen den guten Lauf den die Grünen gerade haben auszunutzen um aus einer spätestens seit dem Abgang von Beust ungeliebten Koalition zu entkommen.

Jupp, das dürfte wohl sicher sein. Und wenn ich mir die Umfragen so ansehe hat er verdammt gute Chancen. Nach den letzten Prognosen scheint sogar ein rot-rotes Bündnis in Reichweite, aber Scholz ist afaik eher dem rechteren SPD-Flügel zuzurechnen.

Sehe ich genauso, auch wenn Scholz angeblich ein bisschen nach links gerückt sein soll, halte ich ein rot-rotes Bündnis für sehr unwahrscheinlich.

[Gast]

Eventuell sah man auch eine Chancen den guten Lauf den die Grünen gerade haben auszunutzen um aus einer spätestens seit dem Abgang von Beust ungeliebten Koalition zu entkommen.

Diesen böhsen Gedanken hatte ich auch schon. In Umfragen haben sie zuletzt jedenfalls ganz gut zugelegt (12% gegenüber 9 bei der letzten Wahl), aber bis März kann viel passieren und die CDU wird gnadenlos sein im Wahlkampf.

Da bin ich mal wirklich gespannt. Damit haben wir nächstes Jahr sieben Landtagswahlen, vier davon im März.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
SF-Junky schrieb nach 6 Minuten und 27 Sekunden:

Die ersten Reaktionen: Bundesparteien begrüßen anstehende Neuwahlen in Hamburg | tagesschau.de

Besonders den Herrn Lindner finde ich ja wieder mal sehr unterhaltsam. Von welcher Abschaffung der Gymnasien faselt der da bitte? Ansonsten nur leere Plattitüden ("für Bildung und Wachstum"). Und was soll eigentlich ein "Senat der Mitte" sein? Na, jedenfalls wird die FDP ganz sicher nicht daran beteiligt sein.

Dafür kann ich dem Herrn Bosbach vollumfänglich zustimmen!

[Imperialist]

Diesen böhsen Gedanken hatte ich auch schon. In Umfragen haben sie zuletzt jedenfalls ganz gut zugelegt (12% gegenüber 9 bei der letzten Wahl), aber bis März kann viel passieren und die CDU wird gnadenlos sein im Wahlkampf.

Die CDU muss doch einen ziemlich schwierigen Wahlkampf führen, damit die nicht ihre eigene Arbeit beschmutzen.
Z.B. wird es schwierig in der Schulpolitik gegen die anderen Parteien Wahlkampf zu führen, weil die CDU ja die Primarschulen auch wollte.

Für eine Schwarz-Gelbe Koalition wäre es glaube ich einfacher gewesen.

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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
SF-Junky schrieb nach 6 Minuten und 27 Sekunden:

Die ersten Reaktionen: Bundesparteien begrüßen anstehende Neuwahlen in Hamburg | tagesschau.de

Besonders den Herrn Lindner finde ich ja wieder mal sehr unterhaltsam. Von welcher Abschaffung der Gymnasien faselt der da bitte? Ansonsten nur leere Plattitüden ("für Bildung und Wachstum"). Und was soll eigentlich ein "Senat der Mitte" sein?

Irgendwie muss man ja den bürgerlichen Wählern Angst einjagen.

Na, jedenfalls wird die FDP ganz sicher nicht daran beteiligt sein.

Das wäre wünschenswert.

[Gast]

Die CDU muss doch einen ziemlich schwierigen Wahlkampf führen, damit die nicht ihre eigene Arbeit beschmutzen.
Z.B. wird es schwierig in der Schulpolitik gegen die anderen Parteien Wahlkampf zu führen, weil die CDU ja die Primarschulen auch wollte.

Die CDU wird ohne Gnade auf die Grünen eindreschen und diese als verantwortlungslos und unzuverlässig darzustellen versuchen. Zusätzlich zum üblichen Protestparteigeschwurbel. Inhaltlich erwarte ich nicht viel. Mal sehen, wie man mit der SPD umgeht. Ob sie denen überhaupt Beachtung schenken?

Für eine Schwarz-Gelbe Koalition wäre es glaube ich einfacher gewesen.

Was wäre für die einfacher gewesen? Eine Schulreform? Schwarz-Gelb hätte eine solche Schulreform wohl nicht mal durchgeführt. Außerdem denke ich, dass Schwarz-Grün letztlich noch die besten Chancen hatte, die Reform durchzubekommen. Wäre die CDU in der Opposition gewesen hätte sie die Gegenbewegung wohl noch besser mobilisieren können. So hat sie mit ihrer Unterstützung für die Primarschule letztlich gegen weite Teile ihrer eigenen Anhängerschaft Politik gemacht und sich damit selbst ein Bein gestellt.

[Imperialist]

Die CDU wird ohne Gnade auf die Grünen eindreschen und diese als verantwortlungslos und unzuverlässig darzustellen versuchen. Zusätzlich zum üblichen Protestparteigeschwurbel. Inhaltlich erwarte ich nicht viel. Mal sehen, wie man mit der SPD umgeht. Ob sie denen überhaupt Beachtung schenken?

Die SPD ist ja in Hamburg zurzeit in den Umfragen die stärkste Kraft, wenn ich das richtig im Gedächtnis habe, wäre schon unterhaltsam, wenn die mediale Berichterstattung sich hauptsächlich auf den Kampf zwischen der GAL und der CDU konzentriert.

Was wäre für die einfacher gewesen? Eine Schulreform? Schwarz-Gelb hätte eine solche Schulreform wohl nicht mal durchgeführt. Außerdem denke ich, dass Schwarz-Grün letztlich noch die besten Chancen hatte, die Reform durchzubekommen. Wäre die CDU in der Opposition gewesen hätte sie die Gegenbewegung wohl noch besser mobilisieren können. So hat sie mit ihrer Unterstützung für die Primarschule letztlich gegen weite Teile ihrer eigenen Anhängerschaft Politik gemacht und sich damit selbst ein Bein gestellt.

Ich meinte einen Wahlkampf zu führen wäre einfacher gewesen, weil man halt glaubwürdiger als Retter der Gymnasien rübergekommen wäre.

[Nighthawk_]

Hab ihr jetzt auch schon eine Begründung für dieses peinliche Verhalten gefunden, Junky?
Kaum mal in den Umfragen oben wird flugs die Koalition aufgekündigt oder was?

[Gast]

Hab ihr jetzt auch schon eine Begründung für dieses peinliche Verhalten gefunden, Junky?

Dass du mal einen verlinkten Zeitungsartikel liest, bevor du auf "Antworten" klickst, werden wir hier auch nicht mehr erleben, was?

Kaum mal in den Umfragen oben wird flugs die Koalition aufgekündigt oder was?

Klar, hat bei Peter Harry in S-H ja auch geklappt - bis das böhse Verfassungsgericht gekommen ist.