Aufruf an PDS und WASG

[MRM]

Der Spruch war total für den Eimer.

So wie deiner zur PDS, denn das Zitat hab ich von denen auch noch nie gehört ...

Ich habe auch zu keinem Zeitpunkt behauptet, das die SPD die perfekte Politik macht. Aber im Gegensatz zu PDS und CDU hat die SPD aus ihren Fehlern gelernt und verzichtet in auf solche Vollmundigen Versprechungen (mit Ausnahme von Wolfgang Clement).

Ähm, ist das mit den vollmundigen Versprechen den wirklich vorbei ? Ständig reden sie davon, daß der Aufschwung in einem halben, spätestens im nächsten Jahr kommt. Ganz bestimmt. Und das schon die ganzen letzten Jahre. Im übrigen ist es irgendwie klar, das man in der regierung etwas kleinlauter wird, insbesondere wenns nicht so läuft , denn da würde ihnen jeder ( zu recht ) entgegnen redet nicht so viel, macht es besser, dafür seit ihr in der regierung.

Die SPD hat das übrigends auch vor, und im Gegensatz zur WASG hat die schon ein Konzept, dass Europaweit durchgesetzt werden soll:

Ich halte die WASG ( PDS ) auch nicht für eine perfekte Partei, allerdings sind diese Parteien in dem sinne "perfekt" um die SPD ( und auch andere Parteien ) daran zu erinnern, wen sie alles vergessen haben mit ihrer Konzernfreundlichen Politik.

• die Gewinne aller Unternehmen in allen europäischen Ländern nach gleichen Regeln ermittelt werden,
• die so festgestellten Summen zu einem „europäischen Gewinn" aufaddiert werden und
• dieser Gewinn auf die Mitgliedstaaten nach einem Schlüssel verteilt wird, der sich nicht wie bisher danach richtet, wo der Gewinn angefallen ist - sondern nach Umsatz, Lohnsumme und Anlagevermögen in dem jeweiligen Land.

Netter Ansatz, nur ist das wieder so eine Sache, da müssen die anderen 24 Länder der EU mitziehen... das sie dieses nicht tun werden ( indbesondere nicht diejenigen, denen es mit dem jetzigen System besser geht ) ist ab zu sehen. Und schon kann man die schuld iweder auf andere schieben ...

Die Idee Konzerne danach zu besteuern wie viele Leute sie entlassen ist gar keine schlechte Idee, aber scheitert warhrscheinlich an der Realität. Denn auch diese Idee kommt Großkonzernen zu gute, denn sie können einfach mehr Leute einstellen als kleine und mittlere Betriebe und sich so weitgehend von der Steuer befreien. Außerdem belastest du z.B. so Firmen die wenig bis gar keinen Gewinn machen, was wieder mal Hauptsächlich den Mittelstand trifft. Das treibt Firmen in den Ruin, oder macht sie Übernahmeanfällig. Auf jeden fall braucht man hier ein ausgefeiltes Konzept, sonst geht der Schuß nach hinten los.

Ein Bruch besteht immer aus Zähler ( Gewinn ) und Nenner ( Arbeitsplätze ) Ein kleines Unternehmen, daß kaum gewinn macht, braucht auch kaum steuern zahlen ( denn der Bruch ist ja wegen dem kleinen Zähler auch niedrig ) Eine große Firma A, die 10 mal so viel gewinn macht wie eine kleine Firma B muß auch 10 mal so viele Leute beschäftigen um auf den gleichen Steuersatz zu kommen. Auch bei neueinstellungen müßte sie ja immer 10 mal so viele neu einstellen, wie die kleine Firma, um den Steuersatz in gleicher weise zu senken. Spiel das einfach mal mit ein paar Zahlen durch, funktioniert wunderbar einfach ...

[max]

Wenn dem so wäre, warum bastelt die Regierung dann gerade an dem von mir oben beschriebenen Gesetz. Plus einem das Manager dazu zwingt ihre Gehälter offenzulegen? Das passt was nicht zusammen max.

Deartige Gesetzesentwürfe werden angeblich seit Jahren entworfen. Mir wurde schon 1998 erzählt, dass man auf EU-Ebene doch was machen wird. Meine Frage war übrigens eine Reaktion auf blueflash, der behauptet, dass man sich den Erpressungen der Kapitalisten immer beugen muss (und dies seltsamerweise als Freiheit bezeichnet).

Ich dachte außerdem ich hätte gerade begründet, das die explodierenden Sozialleistungen zu einer Kürzung des Bildungsetats geführt haben, und nicht die Steuersenkungen für Konzerne. Außerdem ist das Geld knapp geworden, das sind harte Fakten, das Argument mit dem BSP greift nicht, weil die Steigerungen seit den 80er Hauptsächlich über Schulden finanziert worden sind, uns somit kein reales Wachstum sind.

Du bist der Meinung, dass die explodierenden Sozialleistungen verantwortlich sind. Ich bin der Meinung, dass ohne diese massiven Steuergeschenke der Staat deutlich besser dastehen würde, die Schulden geringer wäre und ein besseres Sozialsystem finanzierbar wäre. Interessant finde ich deine Ansicht, dass das BSP nicht real gestiegen ist, sondern hauptsächlich auf Schulden beruht. Wie kommst du darauf? Wenn dies stimmt, wäre es wirklich bemerkenswert, da dies bedeutet, dass das Wachstum ja eigentlich seit über 20 Jahren stagniert. Also eine einfache Frage: es geht ja eigentlich um eine massive staatliche Verschuldung, was nicht zwangsläufig bedeutet, dass die gesamte deutsche Wirtschaft netto verschuldet ist. Die staatlichen Schulden sind ja z.B. bei deutschen Banken. Ist also die Gesamtwirtschaft in der BRD netto verschuldet? Oder geht es nur um staatliche Schulden? Im letzteren Fall wäre dein Argument falsch. Im übrigen ist eigentlich auch schuldenfinanziertes Wachstum Wachstum, da das BSP ja real zugenommen hat.

[K´Ehleyr]

@max
Womit erpressen die "Kapitalisten" denn?
Warum könnte sich eine Regierung in dieser Hinsicht erpressen lassen?
Und nur für die Konzerne, nicht für die Wähler arbeiten wollen?

Und was hätte der Staat von "sinnlosen" Steuergeschenken, wenn sie nicht wenigstens etwas nützen würden? Ich sehe das eigentlich ganz positiv.
Ein Konzern, der mit immer höheren Steuern belastet würde,würde doch z.B.Arbeitnehmer entlassen, um sich z.B. "in den schwarzen Zahlen" halten zu können (unter anderem natürlich!). Obwohl man natürlich noch viele andere Faktoren ausschlaggebend sind....

[matrix089]

@max
Womit erpressen die "Kapitalisten" denn?
Warum könnte sich eine Regierung in dieser Hinsicht erpressen lassen?
Und nur für die Konzerne, nicht für die Wähler arbeiten wollen?

Und was hätte der Staat von "sinnlosen" Steuergeschenken, wenn sie nicht wenigstens etwas nützen würden? Ich sehe das eigentlich ganz positiv.
Ein Konzern, der mit immer höheren Steuern belastet würde,würde doch z.B.Arbeitnehmer entlassen, um sich z.B. "in den schwarzen Zahlen" halten zu können (unter anderem natürlich!). Obwohl man natürlich noch viele andere Faktoren ausschlaggebend sind....

Na ich denke du solltest des doch etwas differentierter sehen. Konzerne sind sehr wohl in der Lage den Staat zu erpressen. Stell dir doch mal vor ein Konzern wie Siemens legt seinen Firmensitz ins Ausland. Somit würde die ganze Besteuerung, auch wenn Sie durch Geschenke weniger sind, auch ins Ausland gehen.

Das Problem dabei ist, dass in diesem Fall die Konzerne sehr "offen" und legal erpressen können. Warum? Es ist sogar gesetzlich festgeschrieben, dass ein Unternehmen verpflichtet ist nach Gewinn zu streben.

Versteh mich nicht falsch. Ich bin ebenfalls gegen eine Überregulierung durch den Staat. Dabei darf man aber nicht vergessen, dass es auch schwarze Schafe gibt.

[K´Ehleyr]

@matrix089
Ja, das stimmt auch wieder. Ein Unternehmen ist ja "auch nur ein Mensch"- um es mal so zu sagen.
Aber ich hoffe ja nicht, dass die obersten Herren von Siemens beim Schröderle abklopfen und um eine kleine Steuersenkung bitten.

[Starwatcher]

Zitat von MRM
So wie deiner zur PDS, denn das Zitat hab ich von denen auch noch nie gehört ...

Das Bild ist aus dem SPIEGEL Nr. 17 und wurde auf einer Montagsdemo gemacht.

Zitat von MRM
Ähm, ist das mit den vollmundigen Versprechen den wirklich vorbei ? Ständig reden sie davon, daß der Aufschwung in einem halben, spätestens im nächsten Jahr kommt. Ganz bestimmt. Und das schon die ganzen letzten Jahre. Im übrigen ist es irgendwie klar, das man in der regierung etwas kleinlauter wird, insbesondere wenns nicht so läuft, denn da würde ihnen jeder ( zu recht ) entgegnen redet nicht so viel, macht es besser, dafür seit ihr in der regierung.

Ich möchte nur mal hinzufügen das die deutsche Wirtschaft Anfang 2005 so kräftig gewachsen ist wie seit vier Jahren nicht mehr (1 Prozent). Wir lagen mit dem Wachstum vor den USA (0,8 Prozent).
Außerdem kann ich nur wiederholen das es den anderen Parteien auch gut tun würde, wenn sie etwas kleinlauter werden würden. Z.B. die PDS die sich früher SED nannte und die Menschen knechtete und einen kaputten Staat hinterließ sollte nicht so auftrumpfen und so tun als hätte sie die Lösung parat, den schließlich hatte sie Jahrzehnte lang in der DDR versagt.
Und für die CDU gilt genau das Gleiche, sie hat in 16 Jahren Kohl auch versagt.

Zitat von MRM
Ich halte die WASG ( PDS ) auch nicht für eine perfekte Partei, allerdings sind diese Parteien in dem sinne "perfekt" um die SPD ( und auch andere Parteien ) daran zu erinnern, wen sie alles vergessen haben mit ihrer Konzernfreundlichen Politik.

Natürlich. Nobody is perfect. Auch die SPD nicht.
Aber so Unternehmerfreundlich ist die SPD gar nicht, sonst würde sie nicht über Steuererhöhungen für Unternehmen nachdenken, oder über die Offenlegung von Managergehältern. Oder sich gegen den Abbau von Arbeitnehmerrechten sperren (Kündigungsschutz etc.). Was mich aber gestört hat war die Zulassung von Hedge Fonds.
Aber letztendlich hat Gerhard Schröder versucht zwischen Arbeit und Kapital zu vermitteln, siehe Bündnis für Arbeit. Keine Schlechte Idee, hätte der Deal geklappt wären satte Gewinne für Unternehmer und Arbeitsplätze für die Gewerkschaften drin gewesen. Aber das einzigste was man der SPD hier vorwerfen kann ist, das sie so naiv war zu glauben das es Erfolgreich ist Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einen Raum zu sperren und ein erfolgreicher Deal zwischen Arbeit und Kapital dabei herauskommt. Nur leider waren beide Seiten so stur, das nix dabei herauskam.

Zitat von MRM
Netter Ansatz, nur ist das wieder so eine Sache, da müssen die anderen 24 Länder der EU mitziehen... das sie dieses nicht tun werden ( indbesondere nicht diejenigen, denen es mit dem jetzigen System besser geht ) ist ab zu sehen. Und schon kann man die schuld iweder auf andere schieben ...

Nein, nur 8 Staaten. Denn die können innerhalb der EU eigene Verfahren verabreden.

Die Idee bei der Besteuerung von Unternehmen auch die Anzahl der beschäftigen zu berücksichtigen finde ich gut und auch ich würde mir so etwas für die Zukunft wünschen. Allerdings müssen dabei auch die Finanzsituationen der Firmen berücksichtigt werden. Denn eine Firma der es finanziell schlecht geht und einen Teil ihrer Mitarbeiter entlässt um die ganze Firma zu retten sollte nicht noch steuerlich bestraft werden.

Zitat von max
Deartige Gesetzesentwürfe werden angeblich seit Jahren entworfen. Mir wurde schon 1998 erzählt, dass man auf EU-Ebene doch was machen wird. Meine Frage war übrigens eine Reaktion auf blueflash, der behauptet, dass man sich den Erpressungen der Kapitalisten immer beugen muss (und dies seltsamerweise als Freiheit bezeichnet).

Der Gesetzesentwurf zur Offenlegung der Gehälter von Vorstandmitgliedern von Aktiengesellschaften wurde am 3.6.2005 in 1. Lesung vom deutschen Bundestag beschlossen.

Zitat von max
Du bist der Meinung, dass die explodierenden Sozialleistungen verantwortlich sind. Ich bin der Meinung, dass ohne diese massiven Steuergeschenke der Staat deutlich besser dastehen würde, die Schulden geringer wäre und ein besseres Sozialsystem finanzierbar wäre. Interessant finde ich deine Ansicht, dass das BSP nicht real gestiegen ist, sondern hauptsächlich auf Schulden beruht. Wie kommst du darauf? Wenn dies stimmt, wäre es wirklich bemerkenswert, da dies bedeutet, dass das Wachstum ja eigentlich seit über 20 Jahren stagniert. Also eine einfache Frage: es geht ja eigentlich um eine massive staatliche Verschuldung, was nicht zwangsläufig bedeutet, dass die gesamte deutsche Wirtschaft netto verschuldet ist. Die staatlichen Schulden sind ja z.B. bei deutschen Banken. Ist also die Gesamtwirtschaft in der BRD netto verschuldet? Oder geht es nur um staatliche Schulden? Im letzteren Fall wäre dein Argument falsch. Im übrigen ist eigentlich auch schuldenfinanziertes Wachstum Wachstum, da das BSP ja real zugenommen hat.

Ja und Nein. Ich bin der Ansicht, das die Sozialleistungen einen Teil der Verschuldung ausmachen. (Sie deswegen gleich ganz abzuschaffen lehne aber auch ich entschieden ab). Ich stimme aber auch mit dir überein das einige Steuergeschenke gestrichen gehören.
Wie ich auf die Sache mit dem BSP komme? Wenn man den Zuwachs von des BSP mit dem Zuwachs der Staatsverschuldung vergleicht zeichnet sich ein recht deutliches Bild ab. (275,4 Mrd BSP zuwachs gegenüber 496,2Mrd Euro von 1992 bis 2001). Ich meine die staatliche Verschuldung. Und nein es ist nicht falsch, da Schulden auch mal zurückgezahlt (mit Zinsen) werden müssen und so der Volkswirtschaft Geld entzogen wird. Woraus sich dann tatsächlich eine Stagnation seit 20 Jahren ergibt.

[EREIGNISHORIZONT]

@matrix089[...] Ein Unternehmen ist ja "auch nur ein Mensch"- um es mal so zu sagen.[...]

Ein Unternehmen sind je eher viele Menschen. Gerade der Gedanke einiger Manager in den Führungsetwagen, ihr Unternehmen als eine Körperschaft zu sehen, welche keine Körper (Menschen) hat oder zumindest deren Belange nicht so wichtig sind, führt meiner Meinung nach zu diesen häufigen Schräglagen innerhalb eines Unternehmens.

Kapitalismus darf ja sein, aber dann sollten die Früchte auch allen zustehen und nicht nur den Nadelstreifen-Arbeitern.

[Skymarshal]

Aber letztendlich hat Gerhard Schröder versucht zwischen Arbeit und Kapital zu vermitteln, siehe Bündnis für Arbeit. Keine Schlechte Idee, hätte der Deal geklappt wären satte Gewinne für Unternehmer und Arbeitsplätze für die Gewerkschaften drin gewesen. Aber das einzigste was man der SPD hier vorwerfen kann ist, das sie so naiv war zu glauben das es Erfolgreich ist Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einen Raum zu sperren und ein erfolgreicher Deal zwischen Arbeit und Kapital dabei herauskommt. Nur leider waren beide Seiten so stur, das nix dabei herauskam.

Genauso sehe ich das auch. Parteien der "Mitte" versuchen zu vermitteln. Und bei der SPD(auch wenn es momentan nicht so aussehen mag) liegt der Schwerpunkt bei den Arbeitnehmern und Sozialstaat. Bei der CDU eher bei Arbeitgebern und Kapitalisten.

Auf jeden Fall kann man es nicht allen zu jeder Zeit Recht machen.

Und richtig extreme linke Parteien werden überhaupt keine Vermittlung zwischen den Fronten leisten können. Das wäre genauso als wenn ein Hamas-Aktivist die Nahostfriedensverhandlungen führt.

Dann hauen die Kapitalisten nämlich alle ab.

Das gleiche gilt für die FDP nur umgekehrt. Sie nennen sich gerne liberal und tun so populitisch als wenn sie Interesse am Wohl der ganzen Bürger hätten. In Wirklichkeit fordern sie nur noch mehr Liberalität für die Wirtschaft und Kapitalisten. Totale Einschränkungen und Unmündigkeiten der Bürger.

Kapitalismus darf ja sein, aber dann sollten die Früchte auch allen zustehen und nicht nur den Nadelstreifen-Arbeitern.

Stehen sie ja. Nur zu ungleichen Verhältnissen...


Zum Topic:

Die PDS ist nach Informationen der Frankfurter Rundschau (Dienstagsausgabe) nun dazu bereit, ihren Namen zu opfern, um zum Sammelbecken der deutschen Linken zu werden.

"Wir sind bereit, auch unseren Namen zu ändern", sagte PDS-Vorstandsmitglied Dagmar Enkelmann dem Blatt. Allerdings müsste dafür zunächst ein Sonderparteitag einberufen werden, auf dem zwei Drittel der Delegierten der Änderung zustimmen sollten.

Die Chancen, für die Bundestagswahl ein Linksbündnis zu zimmern, seien erheblich gestiegen, erklärte Axel Troost, Vorstandsmitglied der Wahlalternative (WASG). Sie lägen nun "bei 80 zu 20".

Die WASG ist jetzt offenbar doch bereit, auf Wahllisten der PDS zu kandidieren. "Aber nur, wenn dort nicht der Firmenname PDS auftaucht", so Vorstandsmitglied Klaus Ernst zur Frankfurter Rundschau. Die Namensänderung sei eine Garantie dafür, dass die PDS es mit einem Neuanfang ernst meine. Bis zum Ende der Legislaturperiode müsse dann eine neue linke Partei gegründet werden.

Die ursprünglich angedachte Variante, bis zur Bundestagswahl eine Wahlpartei aus Mitgliedern von WASG und PDS zu gründen, ist offenbar vom Tisch. Sie scheiterte vor allem an finanziellen Hindernissen: Würde die PDS nicht als eigenständige Kraft zur Wahl antreten, entgingen ihr erhebliche Summen an Wahlkampfkosten-Rückerstattung.

Quelle:GMX

Wird ja vielleicht doch was...

[blueflash]

In Wirklichkeit fordern sie nur noch mehr Liberalität für die Wirtschaft und Kapitalisten. Totale Einschränkungen und Unmündigkeiten der Bürger.

Das ist so nicht ganz richtig. Die Parteien, die die Wirtschaft weiter liberalisieren wollen, betonen immer die Eigenverantwortung und Freiheit des Einzelnen. Das verträgt sich nicht mit dem Begriff "Unmündigkeit". Eher ist es so, dass die linken Vorstellungen von sozialen Sicherungssystemen in die Richtung gehen, dem Bürger jedes einzelne Detail vorzugeben und ihm keine Wahl in seiner persönlichen Finanzplanung zu lassen.

[EREIGNISHORIZONT]

Für mich liegt das Problem in einer evtl. gemeinsamen Kandidatur zwischen PDS und WASG bei Oscar Lafontaine.

Jetzt, wo beide Parteien versuchen sich zu einigen auf einen Namen und weitere Modalitäten, macht es auf mich den Eindruck, als warte Lafontaine erst einmal ab, wie sich all das gestaltet. Ansich mag das ja ganz logisch klingen, aber bei Lafontaine klingeln da bei mir eher die Alarmglocken. Zu egomansich erscheint mir immer wieder sein Auftreten und das Prinzip "beleidigte Leberwurst" würde nun gar nicht in ein neues Linksbündnis passen. Ich vertraue Lafontaine dahingehend einfach nicht.

[max]

Aber so Unternehmerfreundlich ist die SPD gar nicht, sonst würde sie nicht über Steuererhöhungen für Unternehmen nachdenken

Die SPD hat in den letzten Jahren massiv die Unternehmersteuern gesenkt und "Nachdenken" während gleichzeitig an weiteren Steuersenkungen (Kapital- und Erbschaftssteuer) gearbeitet wird, ist wirklich kein Argument.

Und nein es ist nicht falsch, da Schulden auch mal zurückgezahlt (mit Zinsen) werden müssen und so der Volkswirtschaft Geld entzogen wird.

Dies stimmt aber nur, wenn die BRD insgesamt netto verschuldet ist. Die deutsche Staatsverschuldung kann theoretisch ja auch 100% auf Schulden bei deutschen Kreditgebern beruhen und dann wurde deine Aussage nicht stimmen.

Das ist so nicht ganz richtig. Die Parteien, die die Wirtschaft weiter liberalisieren wollen, betonen immer die Eigenverantwortung und Freiheit des Einzelnen. Das verträgt sich nicht mit dem Begriff "Unmündigkeit". Eher ist es so, dass die linken Vorstellungen von sozialen Sicherungssystemen in die Richtung gehen, dem Bürger jedes einzelne Detail vorzugeben und ihm keine Wahl in seiner persönlichen Finanzplanung zu lassen.

Eigenverantwortung nach den Vorstellungen der Neoliberalen bedeutet eine stärkere Belastung der Mehrheit bei gleichzeitig weniger Rechten. Ein soziales Sicherungssystem dient eben gerade nicht dazu, jedem Bürger jedes Detail vorzugeben und in zu entmündigen, sondern ein solidarisches Sicherungssystem ist für Fälle wie Arbeitslosikeit, Armut, schwere Krankheiten etc. aufzubauen. Dies vermindert ökonomische Abhängigkeiten von einzelnen Konzernen und stellt eine Sicherheit, so dass überhaupt in Zeiten von Massenarbeitslosigkeit eine längerfristige Planung möglich ist.

Es ist ein schwerer Fehler anzunehmen, dass private Versicherungen hier billiger wären. Dies stimmt nur für Reiche, währen die Mehrheit mehr zahlen müsste, da schliesslich auch noch die Profite dieser Versicherungskonzerne bezahlt werden müssen. Man sieht dies sehr gut an der Riesterrente. Als "Arbeitnehmer" muss man jetzt mehr zahlen (private und gesetztliche Rente), während die Leistungen geringer sind - entlastet wurden aber die Konzerne.

Die Vorstellungen der Neoliberalen führen dazu, dass alles der Freiheit der Kapitalisten geopfert wird - was dann mit anonymen Sachzwängen à la "das Kapital flieht" begründet wird. Es sind einzelne Menschen, die drohen Kapital zu verlagern, wenn hier nicht die Löhne und Steuern gesenkt werden und die Arbeitszeit erhöht wird. Es sind die gleichen Menschen, die trotz niedrigerer Steuern das Kapital exportieren, weil es eben heute schon eine massive Kapitalüberakkumulation gibt.

Der Weg der Vermittlung zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern ist an den dauernden Angriffen der Kapitalisten gescheitert. Dies wird besonders deutlich, wenn man sieht, dass die SPD diesen Anspruch der Vermittlung für sich hat, aber die schärfsten Angriffe auf das deutsche Sozialsystem in der Geschichte der BRD durchgeführt hat, um die Kapitalisten zu entlasten. Die Vermittler sind zu Bettvorlegern der Kapitalisten geworden und führen als deren politische Lakaien selbst Angriffe auf den Sozialstaat durch, den sie früher einmal erkämpft haben.

[Skymarshal]

Das ist so nicht ganz richtig. Die Parteien, die die Wirtschaft weiter liberalisieren wollen, betonen immer die Eigenverantwortung und Freiheit des Einzelnen. Das verträgt sich nicht mit dem Begriff "Unmündigkeit". Eher ist es so, dass die linken Vorstellungen von sozialen Sicherungssystemen in die Richtung gehen, dem Bürger jedes einzelne Detail vorzugeben und ihm keine Wahl in seiner persönlichen Finanzplanung zu lassen.

Das sieht man ja am besten daran das die FDP bei Gewerkschaften von "Plagen" spricht und die CDU Kündigungsschutz abschaffen will.

Die CSU fordert quasi einen Polizeistaat usw.

Ansonsten stimme ich MAx größtenteils zu. Nur das hier...

Der Weg der Vermittlung zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern ist an den dauernden Angriffen der Kapitalisten gescheitert. Dies wird besonders deutlich, wenn man sieht, dass die SPD diesen Anspruch der Vermittlung für sich hat, aber die schärfsten Angriffe auf das deutsche Sozialsystem in der Geschichte der BRD durchgeführt hat, um die Kapitalisten zu entlasten. Die Vermittler sind zu Bettvorlegern der Kapitalisten geworden und führen als deren politische Lakaien selbst Angriffe auf den Sozialstaat durch, den sie früher einmal erkämpft haben.

Man muß fairerweise auch sagen das die Staatsschulden sehr hoch und das Verhältnis Einnahmen---->Ausgaben nie so schlecht war.

Und man darf nicht vergessen das die SPD an bestimmten Dingen wie Kündigungsschutz festhält. Auch fordert sie gesetzliche Mindestlöhne.

Zu sagen das die Verhandlungen gescheitert sind ist überzogen.

Wie will vor allem eine linksextreme Partei vermitteln die hypothetisch die Mehrheit hat?

Da zeigen sich doch folgende Probleme:


- Sie macht Politik nur für eine Seite.

- Wird immer auf Ablehnung stoßen. Sei es durch Opposition oder Verbände.

- Kapitalisten werden noch mehr abwandern.

- Deutschland fällt in der Globalisierung ganz zurück


Es wird immer leicht gesagt das etwas ganz neues(was eh alte Konzepte sind) im System eingeführt werden muß. Dann wird das Kapitalismusproblem ganz schnell gelöst und allen geht es gut. Das ist aber Augenwischerei und Wunschdenken.


Linke Parteien sind als Gegengewichte ganz gut aber dürfen niemals alleine regieren.

[EREIGNISHORIZONT]

[...]- Deutschland fällt in der Globalisierung ganz zurück[...]

Warum muss ein Land, welches innerhalb seiner Politik eine Auseinandersetzung über Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechte führt, gleich zwangsläufig zurück fallen? Nur weil es "hip" ist, dass Nationen wie China den Kapitalismus entdecken?

Der Kampf um Solidarisierung und Sozialsysteme ist ja nun wirklich nicht allein auf Deutschland beschränkt und somit auch ein Teil globaler Politik.

[matrix089]

Es muss sich erst erweisen, dass es auch vorteile haben kann "zurückzufallen". Ein langsameres und überlegteres Wachstum könnte uns am Schluss wieder wie gewinner dastehen lassen. Derzeit sieht es halt nunmal so aus, als ob wir zurückfallen und liegen.

[Skymarshal]

Warum muss ein Land, welches innerhalb seiner Politik eine Auseinandersetzung über Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechte führt, gleich zwangsläufig zurück fallen? Nur weil es "hip" ist, dass Nationen wie China den Kapitalismus entdecken?

Ich meinte damit etwas was über "Auseinandersetzungen" hinausgeht. Wie gesagt können radikale Parteien nicht vermitteln weil sie kein Gespür(und Interesse) für/an beidseitige(r) Interessenbewältigung haben.

Das hat auch nichts mit "Hip" zu tun. Tatsache ist doch das wenn man Arbeitgeber und Investoren durch zu arbeitgeberfeindliche Politik vergrault es im eigenen Land kein ausreichendes Wachstum mehr geben kann. Und da wir hauptsächlich vom Export profitieren(Wirtschaftswachstum) sollte man sich das mal überlegen.

Der Kampf um Solidarisierung und Sozialsysteme ist ja nun wirklich nicht allein auf Deutschland beschränkt und somit auch ein Teil globaler Politik.

Das Problem ist das dort wo die Sozialsysteme am meisten reduziert werden die Globalisierung am besten funktioniert.

Ziel mit höchster Priorität ist es ein gesundes Mittelmaß zu finden.