Wahlen in Berlin und Meck-Pomm

Wozu ist ein Kanzler denn sonst da?

Man sollte von einem Kanzler schon erwarten können, dass er die Richtung vorgibt. Sonst kommt das raus, was wir gerade haben.

[spidy1980]

Wenn Wowi-Bär Kanzler wird, wandere ich aus. Das ist doch ein Show-Man, sonst nichts!

Wozu ist ein Kanzler denn sonst da?

[Chloe]

Ach was, nur weil die Fraktion neu ist muss nicht heißen, dass das alles Idioten sind, die da sitzen und dass keiner von denen Parlamentserfahrung hat. In BaWü sitzt meines Wissens auch der eine oder andere Minister am Tisch, der vorher kein Mitglied des Landtages war und es auch jetzt nicht ist.

Ich glaube, du solltest dir nochmal die Lebensläufe der BW-Minister ansehen.

Rot-Grün in MV ist nicht viel weniger unsinnig als die Piraten in der Regierung in Berlin. Man nimmt keine Fraktion in die Regierung, die grade erstmals überhaupt ins Parlament eingezogen ist.

Ach was, nur weil die Fraktion neu ist muss nicht heißen, dass das alles Idioten sind, die da sitzen und dass keiner von denen Parlamentserfahrung hat. In BaWü sitzt meines Wissens auch der eine oder andere Minister am Tisch, der vorher kein Mitglied des Landtages war und es auch jetzt nicht ist.

Außerdem sitzen die Leute da ja nicht alleine, sondern mit den erfahrenen und klugen Damen und Herren ihrer Koalitionspartner.

Gott, die reden allen Ernstes von Wowereit als Kanzlerkandidat!

Wenn Wowi-Bär Kanzler wird, wandere ich aus. Das ist doch ein Show-Man, sonst nichts!

Ach, ich fand den eigentlich immer ganz okay. Immerhin ist er jemand, den man auch vom Gefühl her noch eher in der SPD verorten würde als Steinbrück oder so ein Gesindel wie Clement und Schröder. Dass er Kanzlerkandidat wird, glaube ich nicht. Allenfalls wird er Steinbrück als solchen verhindern.

Ich habe mir gerade mal die Wahlergebnisse in den einzelnen Stadtbezirken angeschaut. Auch die Minimalergebnisse der Piraten liegen da noch deutlich über 6 Prozent, was ich ziemlich bemerkenswert finde, da es doch für ein Mindestmaß an Breitenwirkung spricht. Den Spitzenwert gab's natürlich in Friedrichshain-Kreuzberg mit 14,7 Prozent.

Angesichts der konstant guten Ergebnisse unter Jung- und Erstwählern war es eh nur eine Frage der Zeit, bis es die Piraten schaffen. Ich find's gut, dass sie drin sind.

[Chloe]

Ich würde ja lachen, wenn der Wowereit sich nicht auf die 1-Sitz-Mehrheit einließe und statt dessen mit der Union koaliert.

Das wäre dann die endgültige Klatsche für die Nicht- und Protestwähler. In Meck-Pomm die NPD im Landtag und Berlin von Rot-Schwarz regiert.

[Mayan]

Ich habe mir gerade mal die Wahlergebnisse in den einzelnen Stadtbezirken angeschaut. Auch die Minimalergebnisse der Piraten liegen da noch deutlich über 6 Prozent, was ich ziemlich bemerkenswert finde, da es doch für ein Mindestmaß an Breitenwirkung spricht. Den Spitzenwert gab's natürlich in Friedrichshain-Kreuzberg mit 14,7 Prozent.

(Zum Vergleich: Die Grünen bewegen sich zwischen 5,6 und 30,2 Prozent, eine doch deutlich größere Bandbreite. Bei den Linken ist es naturgemäß noch extremer, die CDU schwankt auch sehr stark. Nur die SPD ist ziemlich gleichmäßig verteilt. Na ja, und die FDP ist einfach überall mies )

[newman]

Ach bitte. Der Abgeordnete muss ja keine Doktorarbeit drüber schreiben. Schnell mal ein paar Artikel oder ein Buch darüber gelesen, das sollte doch über das Wichtigste aufklären.

Um das zu können, muss man jedoch kein Berufspolitiker sein.


Ich stimme Chloe zu, dass die Piraten nicht direkt Regierungsverantwortung übernehmen können. Ich glaube auch nicht, dass dies deren Ziel ist. Die werden noch nicht einmal an einen so zahlreichen Parlamenteinzug geglaubt haben. Die werden es sich jetzt erst einmal auf der Oppositionsbank bequem machen und Erfahrung sammeln.
Allerdings kann Erfahrungsschatz alleine auch kein Argument sein. Ansonsten verändert sich ja nie etwas. Zumindest fürs Parlament sollte es ausreichen demokratisch zu sein. Bei Regierungsverantwortung sollte es ausreichen bereits zuvor im Parlament gewesen zu sein. Ansonsten hätte man in BaWü die CDU ja nie los bekommen.

[Chloe]

Rot-Grün in MV ist nicht viel weniger unsinnig als die Piraten in der Regierung in Berlin. Man nimmt keine Fraktion in die Regierung, die grade erstmals überhaupt ins Parlament eingezogen ist.

Wenn die NPD ein Mandat weniger hat ist der Zweck der Wahlabsprachen erfüllt.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Chloe schrieb nach 8 Minuten und 21 Sekunden:

Eben war so ein FDP-Idiot bei Slomka im heute-Journal und behauptete, dass Berlin nur eine Kommunalwahl gewesen sei.

Gott, die reden allen Ernstes von Wowereit als Kanzlerkandidat!

Wenn Wowi-Bär Kanzler wird, wandere ich aus. Das ist doch ein Show-Man, sonst nichts!

[Thomas W. Riker]

Nachwahl in Meckleburg-Vorpommern

Leider beträgt die WBT nur 33,6%. Nach 26 von 39 ausgezählten Bezirken haben die Grünen ca 1000 Stimmen mehr als die NPD. Bei der Erststimme hat der SPD-Kandidat nur rund 100 Stimmen mehr als der Kandidat der Linken.

Edit:
Nach 32 von 39 Bezirken WBT 35,3%.
Die Grünen haben 1342 Stimmen mehr als die NPD.
Der SPD-Direktkandidat hat 213 Stimmen mehr als der Kandidat der Linken.

Edit2:
Nach 38 von 39 Bezirken haben die Grünen fast 1700 Stimmen mehr erhalten als die NPD.
Dies dürfte, wenn man die Erststimmen betrachtet, die bemerkenswerteste Koalition aller Zeiten sein. Die Grünen haben offensichtlich von SPD, Linken, FDP und Freien Wählern Anti-NPD-Stimmen erhalten

Nach Auszählung aller Bezirke liegen 2004 Stimmen zwischen Grünen und NPD bei einer WBT von knapp über 40%. Das Direktmandat geht an die SPD.

Sollte die NPD damit ein Mandat an die Grünen verlieren, würde in M-V genau ein Mandat für eine Rot-Grüne Mehrheit fehlen.

Edit:
Die SPD hat bei der Nachwahl zu viel verloren, daher gewinnen die Grünen ihr Zusatzmandat von der SPD, die NPD verliert kein Mandat.

[Uriel Ventris]

Was Kompetenzen angeht ist das sowieso kompliziert. Ein Jurist von Partei XY kennt sich vielleicht auf seinem Fachgebiet aus, bei Gentechnik, Windkraftenergie oder modernen pädagogischen Konzepten wohl eher nicht.

Ach bitte. Der Abgeordnete muss ja keine Doktorarbeit drüber schreiben. Schnell mal ein paar Artikel oder ein Buch darüber gelesen, das sollte doch über das Wichtigste aufklären.

[Thomas W. Riker]

Und natürlich haben sie Mühe, die Sitze zu besetzen. Vorhin sagte der Vorsitzende im TV, sie haben überhaupt nur 15 Leute aufgestellt.

Die wohl alle einen Sitz erhalten, da die letzten Zahlen bei 8,9 bis 9,1% liegen.
Statt 78 Sitzen für Rot-Grün (48+30) gegen 18:40h sieht es eher nach 76 (47+29) aus, was bei 149 Parlamentssitzen denkbar knapp ist.

Die gleiche Sitzzahl hätte Rot-Grün übrigens auch vor 5 Jahren gehabt.

[Chloe]

Chloe, was für Ahnung hast Du denn über die Piraten in Berlin? Gar keine, gelle?

Wie gesagt, du darfst mich gerne über deren Erfahrungsschatz, die sie zu Senatorenämtern befähigen, aufklären.
In welchen Parlamenten sind sie denn vertreten? In welchen vergleichbaren Ämtern haben sie denn schon reüssiert?

Ansonsten sag mir doch bitte mal, wieso bei großen Parteien die sogenannten "kompetenten" Minister/Senatoren etc. ihr Gebiet in schöner Regelmäßigkeit wechseln?

Nehmen wir als Beispiel die Von der Leien. Erst Familienministerin, jetzt Arbeitsministerin. Oder den Herrn Rösler von der FDP. Oder den Herrn Schäuble von der CDU...

Ist das kompetent?

Habe ich oben beantwortet. Einfach erst mal lesen und dann überlegen, ob man anfängt, herumzukeifen.

Ach es darf also keinen Nachwuchs geben?

Und die Piraten übernehmen kein Regierungsamt, sondern ziehen ins Parlament von Berlin ein.

Zum zweiunddreißigsten Mal: Hier war die Rede davon, warum sie nicht mitregieren sollten. Nicht vom Einzug ins Parlament. Liest du auch mal die Beiträge, auf die du antwortest?

Und natürlich haben sie zu tun, die Sitze besetzen zu können. Es sind 15 Sitze, und vorhin sagte der Vorsitzende im TV, sie haben überhaupt nur 15 Leute aufgestellt. Das heißt, dass sie bis auf die letzte Person ausgereizt sind.

[Bethany Rhade]

Die werden schon Mühe haben, die 14 Sitze zu besetzen.

Nö, haben sie nicht.

Mitregieren heißt aber, Senatorenposten besetzen, und nicht bloß im Parlament herumsitzen. Und dazu braucht es auf einem oder zwei Fachgebieten Kompetenz.

Aber mir kann ja gerne einer die zwei Senatorenposten nennen, für die zwei Piratenkandidaten prädestiniert sind. Ich lasse mich da gern eines besseren belehren.

Chloe, was für Ahnung hast Du denn über die Piraten in Berlin? Gar keine, gelle?

Ansonsten sag mir doch bitte mal, wieso bei großen Parteien die sogenannten "kompetenten" Minister/Senatoren etc. ihr Gebiet in schöner Regelmäßigkeit wechseln?

Nehmen wir als Beispiel die Von der Leien. Erst Familienministerin, jetzt Arbeitsministerin. Oder den Herrn Rösler von der FDP. Oder den Herrn Schäuble von der CDU...

Ist das kompetent?

Und wieso sprichst Du den Piraten Kompetenz ab? Du kennst doch keinen von ihnen und hast auch sicher nicht mal auf meinen Link von vorhin geklickt.

Und wer hat bei den Piraten diese Senatoren-Kompetenz?

Einige, aber noch keine, um den regierenden Bürgermeister zu stellen. Müssen sie aber auch nicht. Sie sind auch noch nicht so groß, um wirklich so großartig mitbestimmen zu können. Noch nicht jedenfalls. Das hier ist der Beginn. Andere Parteien haben auch mal klein angefangen, wie die bereits erwähnten Grünen.


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EDIT (autom. Beitragszusammenführung) :
Bethany Rhade schrieb nach 1 Minute und 26 Sekunden:

Sagen wir so: Wenn man ein Regierungsamt übernehmen will, halte ich es für einen gewissen Vorteil, wenn man vorher schonmal ein Parlament von innen gesehen hat und nicht erst nachschlagen muss, was die Rechte und Pflichten eines Abgeordneten oder eines Ministers bzw. Senators sind.

Ach es darf also keinen Nachwuchs geben?

Und die Piraten übernehmen kein Regierungsamt, sondern ziehen ins Parlament von Berlin ein.

Mittlerweile hat Rot-Grün nur noch eine Stimme mehr als unbedingt benötigt. Da bin ich aber mal gespannt, ob der Klausi darauf eingeht, bzw. ob sich das überhaupt so hält. Andererseits hatte auch Rot-Rot zuletzt nur eine Stimme Mehrheit.

Jedenfalls echt ein ernüchterndes Ende für Künast: Als gefeierte Bürgermeisterin in spe gestartet im Kampf um Platz eins und am Ende mit Ach und Krach Rot-Grün geschafft.

[Chloe]

Genau das ist doch der springende Punkt. Am Ende zählt bei Politkern die Erfahrung und weniger die Berufsausbildung. Wenn man den in der Politik unerfahrenen Piraten die Eignung abspricht müsste man es auch mit den unerfahrenen Politikern der anderen Parteien tun.

Mir ist aber nicht bekannt das junge unerfahrene Politiker der großen Parteien (Rösler, Gutenberg,...) im Schnitt (noch) schlechtere Arbeit leisten als die alten. Ein Anzug macht noch keine Kompetenz, und ich kann jetzt nicht sehen das bei den Piraten "dümmere" Leute rumlaufen als in den anderen Parteien (bei der Akademikerquote dürften die eher vorne mit dabei sein).

Sagen wir so: Wenn man ein Regierungsamt übernehmen will, halte ich es für einen gewissen Vorteil, wenn man vorher schonmal ein Parlament von innen gesehen hat und nicht erst nachschlagen muss, was die Rechte und Pflichten eines Abgeordneten oder eines Ministers bzw. Senators sind.

Über die mangelnde Fachkompetenz von Rösler und anderen habe ich mich hier schon zur Genüge ausgelassen. Die Situation wird aber nicht besser, wenn man sie durch noch Inkompetentere ersetzt.