RAF - Freiheit für die Terroristen von Gestern?

[Harmakhis]

Das wäre halt die Frage nach der richtigen Strategie. Aber selbst wenn die mit Demos in Heiligendamm nicht besonders schlau wäre - es geht darum, dass dort Demos möglich sein müssen. Das würde ich auch in jedem Fall verteidigen, denn das ist ein demokratisches Grundrecht. Das ist unabhängig davon, ob ich die dortigen Demos für inhaltlich richtig oder strategisch schlau halte.

Okay, das ist natürlich richtig und da will ich auch gar nicht widersprechen.

[Sandswind]

Und wo wäre da das Problem? Schließlich ist das Thema dabei Globalisierung und das ist - wie der Name schon sagt - ein nicht ortgebundenes Thema.

Okay, klar - sicher machen Demos gegen den Umgang mit der Globalisierung nicht nur in Heiligendamm Sinn. So war's ja allerdings auch nicht gemeint, sondern es ging darum, dass hier anscheinend versucht wird, die Versammlungsfreiheit zu untergraben, um den Konferenzteilnehmern Ruhe zu gewährleisten.

Die Aktionsbündnisse wären IMO beraten Heiligendamm einfach den Stinkefinger zu zeigen und dafür in allen Großstädten auf den Putz zu hauen. Gibt genau die selbe PR und man bringt sich nicht in Gefahr mit militanten Idioten verwechselt zu werden, diese werden nämlich weiterhin vor Heiligendamm rumhängen.

Das wäre halt die Frage nach der richtigen Strategie. Aber selbst wenn die mit Demos in Heiligendamm nicht besonders schlau wäre - es geht darum, dass dort Demos möglich sein müssen. Das würde ich auch in jedem Fall verteidigen, denn das ist ein demokratisches Grundrecht. Das ist unabhängig davon, ob ich die dortigen Demos für inhaltlich richtig oder strategisch schlau halte.

[Harmakhis]

Ich glaube, recht weit. Das spricht aber umso mehr für eine Demonstration in der unmittelbaren Nähe des Zauns. Ansonsten kann man die Demos auch in die Alpen verlegen.

Und wo wäre da das Problem? Schließlich ist das Thema dabei Globalisierung und das ist - wie der Name schon sagt - ein nicht ortgebundenes Thema. Die Aktionsbündnisse wären IMO beraten Heiligendamm einfach den Stinkefinger zu zeigen und dafür in allen Großstädten auf den Putz zu hauen. Gibt genau die selbe PR und man bringt sich nicht in Gefahr mit militanten Idioten verwechselt zu werden, diese werden nämlich weiterhin vor Heiligendamm rumhängen.

Es ist ja wirklich völlig unerheblich, ob Bsuh & Co. die Demonstranten hören können. Die wissen, dass sie keiner mag, dass braucht man ihnen noch nicht extra zu sagen. Außerdem sind die Regierenden kaum die Leute, die man erreichen muss, wenn man an den Problemen dieser Welt etwas ändern will. Erreichen muss man da die normalen Bürger und das kann man besser mit friedlichen Demonstrationen in den Städten, als mit irgendwelchen Krawallen an einem Schickimicki-Ostseebad.

[Sandswind]

Die Frage ist jetzt bloß wieweit der Zaun vom Gebäude weg ist ?

Ich glaube, recht weit. Das spricht aber umso mehr für eine Demonstration in der unmittelbaren Nähe des Zauns. Ansonsten kann man die Demos auch in die Alpen verlegen.

Und die Polizei wird bestimmt sich was einfallen lassen, damit die Teilnehmer von den Demonstranten nichts mitbekommt. Ich denke da eher an Barrikaden etc. einfach alles was ein Näherkommen verhindert.

Naja, sofern der Beschluss des Verwaltungsgerichts vom Oberverwaltungsgericht bestätigt wird, ist nichts mit Barrikaden oder dergleichen. Wenn gerichtlich angeordnet wird, dass bis zu 200 m zum Zaun demonstriert werden darf, dann kann die Polizei das nicht mit irgendwelchen Barrieren wieder unterlaufen.

[Alfred E. Neumann]

Die Frage ist jetzt bloß wieweit der Zaun vom Gebäude weg ist ? Und die Polizei wird bestimmt sich was einfallen lassen, damit die Teilnehmer von den Demonstranten nichts mitbekommt. Ich denke da eher an Barrikaden etc. einfach alles was ein Näherkommen verhindert.
200 m sind aber ein Anfang und ich hoffe es wird noch mehr kommen. Die Gerichte sollten besser Überstunden machen, damit ein ordentliches Urteil noch gesprochen wird und dieses auch umgesetzt werden kann, denn ich sehe schwarz. Wird die Gerichtsbarkeit etwa behindert ? Sind ja nur noch knapp 2 Wochen !

[Sandswind]

Es kommt jetzt langsam auch Bewegung in die Frage, inwieweit in der Nähe des Tagungsortes demonstriert werden darf. Das zuständige Verwaltungsgericht ist der (wie ich persönlich finde völlig zutreffenden) Auffassung, dass Demonstrationsverbote im Umfeld von 5-10 km rund um den Zaun nicht zulässig sind, weil das absolut unverhältnismäßig die Versammlungsfreiheit einschränkt.

Mit anderen Worten: Nach diesem Beschluss darf bis zu 200 m an die Zäune heran demonstriert werden. Damit ist wenigstens nicht ganz ausgeschlossen, dass die Gipfelteinehmer auch mal was mitbekommen.

Quelle: SPIEGEL online

[blueflash]

So und um den Neuanfang auch auf eine vernünftige Grundlage zu stellen, will ich mich auch öffentlich in aller Form bei max entschuldigen. Leider lasse ich mich manchmal durch mein Temperament zu Äußerungen hinreißen, die so sicher nicht einen erwachsenen Umgangston widerspiegeln.

Hallo max,

ich hätte das öffentlich gemacht, aber der Thread ist ja zu.
Ich möchte gern einiges klarstellen:
Als erstes möchte ich festhalten, dass ich dich persönlich in keiner Weise eines Verbrechens oder der Unterstützung eines solchen beschuldigen wollte. Sollte dies in meiner Aufregung passiert sein, möchte ich hiermit in aller Form um Entschuldigung bitten.
Zweitens möchte ich festhalten, dass ich persönlich keinerlei Vorbehalte oder Vorurteile gegen Anhänger linker Politik habe. Ich teile die meisten Ansichten nicht, halte einige sogar für naiv, unterscheide aber klar zwischen meiner subjektiven politischen Meinung und meinem Bild von anderen Menschen. Keinesfalls wollte ich die Anhänger linker Politik grundsätzlich als Gewalttäter darstellen.
Drittens und abschließend möchte ich klarstellen, dass ein derartiger Diskussionsstil keineswegs meinem normalen Verhalten entspricht und ich mich nur aufgrund meines manchmal jähzornigen Temperaments von einigen deiner Aussagen und Formulierungen provozieren ließ. Dies werde ich in Zukunft zu vermeiden versuchen.

mfg

blueflash

[endar]

So, ich mache den Thread wieder auf.
Und jetzt ist bitte Schluss mit den persönlichen Unterstellungen und Co.

endar

Klarstellung: Ich bitte die Bitte nicht als Bitte misszuverstehen, nur weil dort bitte steht.

[endar]

Ok, gerne,
wenn man folgendermaßen den Staat, bzw. in diesem Fall die Justiz verleumdet. (Ich spare mir mal den Hinweis auf die Aussagen über den "rechtsradikalen Staat").
Die Faktenlage aber diese ist:
G-8-Gipfel: Polizei fand bei Razzia Zubehör für Brandbomben - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
und selbst danach keine Distanzierung erfolgt:
Dann kann ich das nur als Verteidigung von Brandanschlägen interpretieren.

Das lässt sich hier mit keinem Wort schlussfolgern und eine Entschuldigung ist angebracht!

Dann unabhängig von diesem Einzelfall ganz allgemein an alle, die es betrifft (ihr werdet schon wissen, wen ich meine) : Wir (die Off-Mods) sind es leid, hier wiederholt als Schiedsrichter für die Streitigkeiten einiger weniger User angerufen zu werden, denn wir können und wollen diese Funktion nicht übernehmen! Glaubt ihr, wir lesen uns jetzt 200+ Beiträge durch, um dann festzustellen, wer mit dem schlechten Umgang begonnen hat?

Es häufen sich auch die Meldungen von Usern, die aufgrund dieses mangelhaften Umgangs gar nicht mehr im Off posten wollen.

Wenn ihr also nicht in der Lage seid, einen zivilisierten Diskussionsstil zu pflegen sondern stattdessen ständig in Rechthabereien, Beschimpfungen und Unterstellungen ausartet, dann wird in absehbarer Zeit die ein oder andere Konsequenz gezogen und zwar nach dem Rasenmäherprinzip! Und dann, das sehe ich schon, ist das Gejammer groß.

Und ein letztes: Ich habe schon heute morgen einen Aufruf zur Vernunft gestartet, der, wie hier nachzulesen, anscheinend im Sand verlaufen ist. Ein drittes Mal schreibe ich das nicht. Deswegen empfehle ich, um die Konsequenzen zu vermeiden, eine sofortige und deutliche Verbesserung des Diskussionsstils.

Des weiteren schließe ich diesen Therad vorerst, denn so geht es nicht!

[Cu Chulainn]

Mäßigt bitte alle euren Ton!!!

@blueflash

Auch wenn max sich eines sehr rüden Tones bedient - dies bitte ändern @max- so hat er doch nirgends terroristische Aktionen gebilligt oder befürwortet. Er braucht sich also nicht davon zu distanzieren, da er ohnehin schon zu gewaltsamen Aktionen Distanz wart.

[max]

Habe ich irgendetwas davon bestritten, habe ich überhaupt irgendein Statement abgegeben in der aktuellen Diskussion? Im großen und ganzen habe ich nur einen Zeitungsartikel zitiert...

Und in welchen Kontext der Diskussion hast du den Artikel zitiert? Schon mal darüber Gedanken gemacht? Wenn ja, sollte dir klar sein, warum das Zitieren eines anonymen Aktivisten eine solche Reaktion auslöst - insbesondere, wenn die Aussagen von namentlich genannten Aktivisten, die die G8-Proteste tatsächlich organisieren, genau das Gegenteil besagen.

Und wenn du es immer noch nicht verstehst, warum ich so reagiere, dann lies den Beitrag von blueflash durch, der momentan auf der üblen Diffamierungs-Schiene ist - wobei ich da hoffe, dass die Mods mal endlich reagieren, weil so etwas wirklich nicht tragbar ist.

[Locksley]

UNGLAUBLICH! Geht es eigentlich noch!?

Danke der unfreundlichen Nachfrage, bei mir geht es noch.

Womit ich das provoziert habe, ist mir nicht ganz klar - ich konnte mich halt erinnern, unlängst einen Artikel zu den G8-Protesten gelesen zu haben (der inhaltlich btw durchaus Deine Zustimmung finden dürfte), und wo mir halt auch dieser Satz im Gedächtnis geblieben ist.
Da die Zeit eine weithin gelesene Zeitung ist, glaubte ich, Sandswind hätte vielleicht diesen Artikel gemeint.

Das ist es ja dann vollkommen wurscht, dann dies eigentlichen Organisatoren der Proteste Gewalt EXPLIZIT ablehnen (s.o.) - es reicht ja wenn man einen anonymen Aktivisten der IL zitiert.

Habe ich irgendetwas davon bestritten, habe ich überhaupt irgendein Statement abgegeben in der aktuellen Diskussion? Im großen und ganzen habe ich nur einen Zeitungsartikel zitiert...
Wieso Du mich so anflegelst, entgeht mir.

[max]

Gewalt wird nicht ausdrücklich bejaht - das lässt absichtlich etwas viel Interpretationsspielraum zu.

Das ist es ja dann vollkommen wurscht, dann dies eigentlichen Organisatoren der Proteste Gewalt EXPLIZIT ablehnen (s.o.) - es reicht ja wenn man einen anonymen Aktivisten der IL zitiert. UNGLAUBLICH! Geht es eigentlich noch!?

Ach ja? Dann entschuldige Bitte, dass ich deine Beiträge kritisch lese. Du scheinst dazu ja nicht in der Lage zu sein. Deine permanenten Ausfälle wegen dieser Durchsuchungen, Deine frechen Lügen und Unterstellungen über angebliche Polizeistaatsaktionen und Illegalität dieser Aktion, obwohl sachlich eindeutig falsch, bringen dich und nur dich in den Zwang dich von dieser Gruppe, die du lange verteidigt hast, zu distanzieren.

Sachlich falsch? Von den Untersuchungen betroffen waren IN ERSTER LINIE Gruppen, die nichts mit diesen Brandanschlägen zu tun hatten, sondern an der Organisation der G8-Proteste beteiligt waren. Deshalb ist eine Kritik an dieser Razzia mehr als berechtigt. Selbst FDP und Grüne haben diese Razzia kritisiert.

Wenn dann tatsächlich Straftatbestände festgestellt werden, dann ist es an dir, dich von diesen Terroristen zu distanzieren.

Es gab Brandanschläge, die aber nicht von den Organisatoren der G8-Proteste verübt wurden und offensichtlich auch nicht von denen, bei denen es Durchsuchungen gab. Es gab eben KEINE Festnahmen und die Bundesstaatsanwaltschaft hat ausdrücklich danach gesagt, dass es keine Hinweise auf geplante Anschläge gab.

Der Focus-Berich wurde bisher meines Wissens nicht von der Bundesstaatsanwaltschaft oder sonst einer Behörde bestätigt - obwohl diese im Rechtfertigungszwang angesichts der verbreiteten Kritik an ihrer Aktion war. Auf Nachfrage hast du eben auch keinen Beweis gebracht, dass dieser Bericht des Focus richtig ist.

Die Forderung, dass ich mich von etwas distanziere, was ich nie unterstützt habe, ist absurd. Ich unterstütze weiterhin weder autonome, noch terroristische Politik und von jemanden wie dir, die Grundrechte (genauer die Demonstrationsfreiheit) für politische Gegner ablehnt, braucht man sich da nichts gefallen lassen. Hast du dich vielleicht explizit distanziert?! Also wie kommst du auf die unverschämte Idee, dies ausschliesslich von anderen zu fordern?!

Es ist schon widerwärtig, wenn man wie du versucht die Kritik an staatlichen Aktionen gegen friedliche Proteste als Unterstützung von Brandanschlägen und anderen Verbrechen darzustellen!

UND NOCH MAL: Deine Unterstellung ist unverschämt und du solltest sie zurücknehmen. Auf der Basis DEINER VORURTEILE ist eine Entschuldigung von dir MEHR ALS ÜBERFÄLLIG und eine DISTANZIERUNG von solchen widerlichen Diffamierung von deiner Seite wäre mal angebracht.

Ich fordere hier die Mods noch mal auf, angesichts solcher infamen Behauptungen einzuschreiten!

[blueflash]

Jetzt wird es ganz absurd. Wenn es ein Vorgehen gegen friedliche Demonstranten mit einem Verweis auf die Verbrechen einer Minderheit gibt, dann MUSS man dies wohl offensichtlich kritisieren. Aber was macht blueflash? Weil er das Vorurteil hat, dass alle Linken für Brandanschläge seien, meint er, dass alle Linken sich also dauernd von etwas distanzieren müssten, was sie nie unterstützt haben. Für deine Vorurteile bist nun mal du selbst verantwortlich und für diese Unterstellungen schuldest du mir immer noch eine Entschuldigung.

Ach ja? Dann entschuldige Bitte, dass ich deine Beiträge kritisch lese. Du scheinst dazu ja nicht in der Lage zu sein. Deine permanenten Ausfälle wegen dieser Durchsuchungen, Deine frechen Lügen und Unterstellungen über angebliche Polizeistaatsaktionen und Illegalität dieser Aktion, obwohl sachlich eindeutig falsch, bringen dich und nur dich in den Zwang dich von dieser Gruppe, die du lange verteidigt hast, zu distanzieren. Es ist nicht etwa so, dass ich Vorurteile gegen die Linke hege, sondern dass du versuchst, Aktionen gegen Gewaltbereite Gruppen als politische Aktionen gegen die ach so verfolgte Linke darzustellen. Du unterstellst doch immer, dass die Aktionen sich gegen politische Gegner richten würden. Wenn dann tatsächlich Straftatbestände festgestellt werden, dann ist es an dir, dich von diesen Terroristen zu distanzieren.
Normalerweise müsstes du dich bei der Bundesstaatsanwaltschaft und allen beteiligten Behörden entschuldigen, denen du permanent Pflichtverletzungen und schlimmeres vorwirfst, ohne auch nur einen einzelnen belastbaren Fakt dazu zu haben.

edit:

Gewalt wird nicht ausdrücklich bejaht - das lässt absichtlich etwas viel Interpretationsspielraum zu.

Genau das meine ich. Wer wegen Polizeiaktionen jammert, die seine friedliche Demo stören, der hat gefälligst auch alles in seiner Macht stehende zu tun, dass die Demos tatsächlich friedlich sind. Und nicht nur, weil es auch tatsächlich friedliche Demonstranten gab, jedwede Polizeiaktion als grundrechtsverletzung zu diffamieren. Die Organisatoren der Proteste schaffen ja nichteinmal, was jeder Fussballfanclub besser hinbekommt: Nämlich laut und in der Öffentlichkeit vernehmbar friedliche Proteste anzumahnen.

[Locksley]

Ich hatte das gelesen und hab's natürlich prompt nicht zur Hand...

Vielleicht das hier?
ZEIT online - Deutschland - Polizeirazzien : »Ene, mene, muh, der Terrorist bist du!«

Doch der G8-Gipfel und der breite Protest dagegen, so die Befürchtung der Sicherheitsbehörden, könnten die Szene einen. Schon vor Monaten haben sich zahlreiche Gruppen in einem losen Bündnis zusammengefunden, das sich Interventionistische Linke (IL) nennt. Mit Bedacht meidet es gemeinsame inhaltliche Aufrufe, hat sich aber auf einen Minimalkonsens verständigt: unter anderem auf eine »klare und offensive Abgrenzung« gegen rechtsextremistische Globalisierungsgegner sowie eine »gegenseitige Anerkennung unterschiedlicher Aktions- und Widerstandsformen«, was »verbindliche Absprachen« erlaubt. Gewalt wird von der IL nicht ausdrücklich bejaht, aber – so formulierte es kürzlich ein Aktivist – man verurteile auch niemanden, »der bei Polizeiaktionen mal zurückrangelt«.

Gewalt wird nicht ausdrücklich bejaht - das lässt absichtlich etwas viel Interpretationsspielraum zu.