Der Brexit kommt

[Holger58]

Ich hab' ja die Theorie, dass man das Ganze unendlich weiter spinnt, bis keiner mehr davon spricht / alle genervt sind und einfach nix passiert bzw. man nicht geht.

Aussitzen ist nie die Lösung. Was aber schlimm ist das Gegner und Befürworter etwas 50:50 im Land ausmachen. Das spaltet. Kommt der Brexit nicht gehen die Befürworter auf die Straße, kommt er werden die Gegner auf die Straße gehen sobald es Einschnitte (und die werden erst mal kommen) im persönlichen Fragen wie Versorgung, Preise oder Beschäftigung gibt. Das kann dann auch mal explodieren, weil keine Seite auf die andere zugehen wird.

[Thomas W. Riker]

Macron hat ja gerade erst wieder Position bezogen. Ohne eindeutige Vorschläge gibt es nichts zu verhandeln. Und wenn ich es richtig verstanden habe, hat jeder der 27 verbleibenden EU Staaten ein Vetorechte was Veränderungen des Vertrages betrifft. Dann heisst es wohl in 53 Tagen byebye UK&NI.

[The Martian]

NI ist Teil des UK! UK steht für Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland. Dass der Vertrag nochmal grundsätzlich aufgeschnürt wird, ist auch im Falle einer Verlängerung um wenige Monate eher unwarscheinlich. Zuletzt war nur von irgendwelchen politischen Absichtserklärungen die Rede. Naja, über die hatte man mit May auch schon verhandelt und grundsätzlich ändern die natürlich nichts.

[Zeno-2]

"Der Oberste Gerichtshof hat entschieden: Die von Boris Johnson verordnete Zwangspause des Parlaments ist nicht nur unrechtmäßig, sondern auch ungültig. Herber hätte das Urteil kaum ausfallen können." https://www.spiegel.de/politik/ausla...a-1288301.html

Johnson will bislang nicht zurücktreten.

Uiui. Die Briten, wa. Es geht immer noch etwas tiefer hinab. Immer noch einen Schritt weiter runter, trotz Teetasse und Bowler-Hut.

[Dominion]

Das mit dem brexit ist ein echtes affentheater...
Seit seit mehreren Jahren Kaspern die schon daran herum.. obwohl die Briten austreten wollten, waren die dann doch noch an der EU-Wahl beteiligt... Was da ja schon sogar recht eigentümlich wirkte...

Nun ja ich bin gespannt wie es weitergeht mit
Kasperle Boris Johnson und co..

[KennerderEpisoden]

Statt Boris Johnson hätten die Britten für einen schnellen Austritt lieber Jenny Campbell beauftragen sollen: https://www.youtube.com/watch?v=pyjywvwvIKU

[Gast]

"Der Oberste Gerichtshof hat entschieden: Die von Boris Johnson verordnete Zwangspause des Parlaments ist nicht nur unrechtmäßig, sondern auch ungültig. Herber hätte das Urteil kaum ausfallen können." https://www.spiegel.de/politik/ausla...a-1288301.html

Johnson will bislang nicht zurücktreten.

Uiui. Die Briten, wa. Es geht immer noch etwas tiefer hinab. Immer noch einen Schritt weiter runter, trotz Teetasse und Bowler-Hut.

Wobei ich nicht ganz verstehe, warum er gerade deswegen zurücktreten sollte. War denn vorher total klar, dass die Aktion "verfassungs"widrig ist?

[xanrof]

Wobei ich nicht ganz verstehe, warum er gerade deswegen zurücktreten sollte. War denn vorher total klar, dass die Aktion "verfassungs"widrig ist?

Es stimmt, dass das Gericht ausdrücklich nicht über die Frage geurteilt hat, ob BJ die Queen belogen habe ("given improper advice"), sondern befunden hat, dass der erzielte Effekt selbst, also das Parlament vor einer überragend wichtigen und einzigartigen Entscheidung kaltzustellen, bereits nicht rechtmäßig sein könne (egal wie er zustande kam).
Das hieße dann, dass BJ wohl nicht explizit gegen ein Gesetz verstoßen hat und somit auch nicht angeklagt und bestraft werden kann. Aber er hat, so das Gericht, mit der Maßnahme gezielt die Gewaltenteilung über einen gewissen Zeitraum einschränken wollen, um seine eigene politische Agenda voranzubringen. Das offenbart, meine ich, doch schon ein gewisses suboptimales Demokratieverständnis, das nur schwer mit dem Amt eines Regierungschefs in eben einer Demokratie vereinbar sein dürfte. Sprich, ich würde deswegen einen Rücktritt erwarten.

[Gast]

Es stimmt, dass das Gericht ausdrücklich nicht über die Frage geurteilt hat, ob BJ die Queen belogen habe ("given improper advice"), sondern befunden hat, dass der erzielte Effekt selbst, also das Parlament vor einer überragend wichtigen und einzigartigen Entscheidung kaltzustellen, bereits nicht rechtmäßig sein könne (egal wie er zustande kam).
Das hieße dann, dass BJ wohl nicht explizit gegen ein Gesetz verstoßen hat und somit auch nicht angeklagt und bestraft werden kann. Aber er hat, so das Gericht, mit der Maßnahme gezielt die Gewaltenteilung über einen gewissen Zeitraum einschränken wollen, um seine eigene politische Agenda voranzubringen. Das offenbart, meine ich, doch schon ein gewisses suboptimales Demokratieverständnis, das nur schwer mit dem Amt eines Regierungschefs in eben einer Demokratie vereinbar sein dürfte. Sprich, ich würde deswegen einen Rücktritt erwarten.

Dass das undemokratisch ist, habe ich nirgends angezweifelt. Und natürlich sollte so einer nicht Regierungschef sein, zumindest meiner Meinung nach. Aber nur weil ein Gericht gesagt hat, dass Regierungshandeln X nicht verfassungskonform war, ist das für mich kein Rücktrittsgrund; außer eben es war vorher klar, dass das ein no-go. Aber ganz grundsätzlich scheint die Regierung in UK ja das Recht zu haben, das Parlament in die Zwangspause zu schicken. Wenn man ausdrücklich nicht will, dass das passiert, muss man halt die Verfassung entsprechend (neu) formulieren und nicht drauf hoffen, dass dann, wenn es mal nicht passt, irgendein Gericht schon entsprechend urteilen wird. Das englische Verfassungsgericht (oder was war es genau??) hat ja auch geurteilt, dass der Schritt juristisch nicht zu beanstanden ist.

Und nur zur Notiz: Ich bin umgekehrt auch nicht der Meinung, dass erst ein klarer Gesetzesbruch vorliegen muss, ehe ein Politiker zurücktreten muss. Aber wie gesagt, dass ein Gericht mal anderer Meinung ist als die Regierungsjuristen, ist es nicht.

[Holger58]

Was für mich nach all den Quärelen der Regierung mit dem Paralament sichtbar ist es geht gar nicht mehr um die Frage was gut für Land und Menschen ist. Nur noch reine Parteipolitik und persönliche Herausstellung einzelner Macht-Politiker. Und der Kardinalfehler der Sache an sich ist etwas so Bedeutungsvolles, Einschneidendes nur mit einfacher (50+%) und nicht mit verfassungsändernder Mehrheit (2/3) beschließen zu lassen.

[Gast]

Können wir dieses peinliche shithole country nächste Woche bitte endlich aus der EU rausschmeißen!? Es ist doch offensichtlich, dass der Affenstall da drüben eh nix gebacken kriegt. Vma können sie Polen und Ungarn gleich mitnehmen, dann wird immerhin der EU-Haushalt nicht so sehr belastet.

[Comander1956]

Was wird wohl früher eintreten der Brexit oder die Inbetriebnahme des BER?
Es werden noch Wetten angenommen.
Gruß,
Commander

[Holger58]

Was haben Brexit und Deutsche Bahn gemeinsam?

Beide kommen - aber keiner weiß wann..

[xanrof]

Können wir dieses peinliche shithole country (...) Affenstall... .

Nana, Trump'sches Niveau brauchen wir hier nicht!
Das muss nicht sein, auch wenn du beim Rest recht hast.

[Soran]

Hey!

Zum Thema Brexit sage ich hier nur eins:

Ordeeeeeerrrrrrr!!!!!!

Ich frage mich immer wieder wovor haben denn die Damen und Herren Angst? Ich würd das einfach so machen: Mehrere Brexit-Varianten ausarbeiten sowie die Möglichkeit, den Brexit abzusagen ... und dann das Volk entscheiden lassen und dann wird es so umgesetzt, wie die Mehrheit es will.

Gruß,
Soran