Mehr direkte Demokratie in Deutschland - sinnvoll ?

[Valdorian]

Zitat von HarryKimVoyager
Das ist kein Geschwätz. Außerdem wäre selbst die Hürde, vor das Verfassungsgericht zu gehen sehr viel höher, weil Kläger gegen per Volksentscheid durchgesetzte Gesetze z. B. mit Anfeindungen u. Ä. zu rechnen hätten.

Und schon wieder eine Behauptung ohne jede Begründung.

Wenn man Volksentscheide macht, müßte gesetzlich festgelegt werden, dass sie erstens einen bereits ausgearbeiteten Gesetzestext enthalten müssen und 2. vom Verfassungsgericht vorab auf Verfassungswidrigkeit geprüft werden müssten.

Ein Volksentscheid dient ja gerade dazu, ein Gesetz verabschieden zu lassen. Da ist es doch völlig logisch, dass es einen Gesetzestext gibt. Das Verfassungsgericht muss indessen nicht mit jedem Unsinn belangt werden, aber eine Instanz zur formalen Prüfung eines solchen Antrages kann man ja einrichten.

[Sinclair_]

Menschen sind gierig, egoistisch und dumm. Das einzige, was man dagegen machen kann, ist die Macht auf soviele Menschen wie möglich zu verteilen, damit sie nicht gegen ihre Interessen gegen die Mehrheit durchsetzen können.

Soweit vollkommen richtig. Dennoch müssen manchmal auch unbequeme Entscheidungen getroffen werden, der eine Mehrheit aus dem Volk niemals zustimmen würde. Wer würde schon für Steuererhöhungen stimmen? Trotzdem sind sie unumgänglich.

Ebenso müsste eine Mehrheit aufgehalten werden, wenn sie die Freiheit von Minderheiten einzuschränken beginnt. Der einzig sinnvolle Konsens ist also der Mittelweg. Und der hat durchaus Spielraum in beide Richtungen.

[Valdorian]

Zitat von Sinclair
Ebenso müsste eine Mehrheit aufgehalten werden, wenn sie die Freiheit von Minderheiten einzuschränken beginnt. Der einzig sinnvolle Konsens ist also der Mittelweg. Und der hat durchaus Spielraum in beide Richtungen.

Eben. Eine reine repräsentative Demokratie ist genauso untauglich wie eine reine direkte Demokratie. Das beste ist eben der Mittelweg, eine repräsentative Demokratie, in der das Volk über direktdemokratische Elemente Einfluss nehmen kann, wenn es nötig ist. Die Hürden dafür müssen ja nicht mal niedrig sein, aber es muss wenigstens die Möglichkeit geben, dass die Menschen direkt Einfluss nehmen können und nicht nur fremdbestimmt werden.

[Oliver Hansen]

Und schon wieder eine Behauptung ohne jede Begründung.

Ja natürlich. Die Menschen sind ja so aufgeschlossen und nett, die mögen es bestimmt, wenn man ihre Mehrheitsentscheidungen angreift.

Ein Volksentscheid dient ja gerade dazu, ein Gesetz verabschieden zu lassen. Da ist es doch völlig logisch, dass es einen Gesetzestext gibt. Das Verfassungsgericht muss indessen nicht mit jedem Unsinn belangt werden, aber eine Instanz zur formalen Prüfung eines solchen Antrages kann man ja einrichten.

Es reicht eben keine formale Prüfung, es muss auch eine Materielle, also Inhaltliche Prüfung geben. Und die kann und darf nur das Verfassungsgericht durchführen. Das Volk will mitreden? Dann aber nur im Rahmen der bestehenden Regeln!

[Valdorian]

Zitat von HarryKimVoyager
Ja natürlich. Die Menschen sind ja so aufgeschlossen und nett, die mögen es bestimmt, wenn man ihre Mehrheitsentscheidungen angreift.

Und? Es steht jedem in Deutschland frei, vor Gerichte zu gehen, und ich kann mich nicht erinnern, dass sich schon mal jemand davon hat abhalten lassen, weil er sich unbeliebt gemacht hat.

Es reicht eben keine formale Prüfung, es muss auch eine Materielle, also Inhaltliche Prüfung geben. Und die kann und darf nur das Verfassungsgericht durchführen. Das Volk will mitreden? Dann aber nur im Rahmen der bestehenden Regeln!

Du liebst es wirklich zu zeigen, dass du keine Ahnung hast, oder? Welche bestehenden Regeln? Es gibt keine bestehenden Regeln zu Volksentscheiden auf Bundesebene. Diese müssten ja erst noch geschaffen werden.

Die bestehenden Regeln zum BVG sagen eben, dass dies nicht pauschal überprüft, ob ein Gesetz des Parlaments verfassungswiedrig ist, noch bevor darüber abgestimmt wird, sondern nur wenn jemand eine Verfassungsbeschwerde einreicht, die gut begründet werden muss, und zwar nachdem ein Gesetz erlassen worden ist. Wenn sich also ein Volksentscheid an diese Regeln halten soll, dann wird überhaupt nicht geprüft, bevor abgestimmt wird, und man kann erst danach Verfassungsbeschwerde einreichen. So ist es ja auch bei Volksentscheiden auf Landeseben, wo diese zulässig sind.

[newman]

So, was meinst du jetzt wird das Verfassungsgericht tun? Es prüft das Ding. Bei einem Parlamentsgesetz ist das einfach, da muss nicht groß rumgemacht werden, das Teil wird für verfassungswidrig erklärt, das wird noch begründet und fertig. Bei einem Volksentscheid mit so einer Mehrheit jedoch wird das Verfassungsgericht sehr gut begründen müssen, warum es verfassungswidrig ist. Ein "in dubio pro libertarem" wird da zur Entscheidung nicht reichen.

Verfassungsrichter werden nicht vom Volk direkt gewählt. Ihre Arbeit und ihre Karriere ist nicht vom Volkswohlgefallen abhängig. Sie fürchten in der Realität ja noch nicht einmal diejenigen im Bundestag vorzuführen, die sie direkt gewählt haben. Sie sind also, zumindest in Deutschland, relativ unabhängig und entscheiden auch so.
Warum sollte sich hier irgendetwas ändern?

Das widerspricht jeder Realität.
Bsp. Stuttgart 21. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte keine Probleme damit den Bürgerentscheid gegen Stuttgart 21, trotz hohen Zulaufs unter den Bürgern und eines einzigartigen Siegs der Grünen in den Kommunalwahlen, auf Grund formeller Unzulänglichkeit für nichtig zu erklären.

Nenn mir ein Beispiel, in der ein Gericht seine Tätigkeit mit Absicht fehlerhaft oder unzulänglich ausgeführt hat, weil es sich um eine Bürgerinitiative, ein Volksentscheid o.ä. handelte.

[Oliver Hansen]

Verfassungsrichter werden nicht vom Volk direkt gewählt. Ihre Arbeit und ihre Karriere ist nicht vom Volkswohlgefallen abhängig. Sie fürchten in der Realität ja noch nicht einmal diejenigen im Bundestag vorzuführen, die sie direkt gewählt haben. Sie sind also, zumindest in Deutschland, relativ unabhängig und entscheiden auch so.
Warum sollte sich hier irgendetwas ändern?

Das widerspricht jeder Realität.
Bsp. Stuttgart 21. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte keine Probleme damit den Bürgerentscheid gegen Stuttgart 21, trotz hohen Zulaufs unter den Bürgern und eines einzigartigen Siegs der Grünen in den Kommunalwahlen, auf Grund formeller Unzulänglichkeit für nichtig zu erklären.

Nenn mir ein Beispiel, in der ein Gericht seine Tätigkeit mit Absicht fehlerhaft oder unzulänglich ausgeführt hat, weil es sich um eine Bürgerinitiative, ein Volksentscheid o.ä. handelte.

Das kann ich nicht, weil Volksentscheide auf der wirklich wichtigen Ebene, der Bundesebene, bisher fehlen.

@Valdorian

Warum soll man einen Volksentscheid nicht vorher prüfen? Ich bin auch bei Verfassungsbeschwerden gegen Parlamentsgesetze ein Anhänger der Beweislastumkehr: Es sollte vermutet werden, dass ein Gesetz, gegen das sich ein Bürger wendet, verfassungswidrig ist, bis das Gegenteil bewiesen wurde.

[Valdorian]

Zitat von HarryKimVoyager
@Valdorian

Warum soll man einen Volksentscheid nicht vorher prüfen? Ich bin auch bei Verfassungsbeschwerden gegen Parlamentsgesetze ein Anhänger der Beweislastumkehr: Es sollte vermutet werden, dass ein Gesetz, gegen das sich ein Bürger wendet, verfassungswidrig ist, bis das Gegenteil bewiesen wurde.

Ganz einfach: Weil das Bundesverfassungsgericht einfach wichtigeres zu tun hat, als jeden einzelnen Antrag, der vielleicht niemals auch nur einen Bruchteil der nötigen Unterschriften bekommt, um zur Abstimmung zu kommen, zu begutachten. Dafür ist das Verfassungsgericht einfach nicht da. Das muss nämlich prüfen, ob bestehende Gesetze verfassungswiedrig sind. Das ist eminent wichtiger, als sich damit zu beschäftigen, jedes noch so unwichtige Gesetz erstmal auf seine Verfassungsmäßigkeit abzuklopfen.

[Angelus1982]

Und wieder da, tja ich bin wohl zu inkonsequent.
Ey was hier so mancher schreibt ist doch nicht mehr zum aushalten.
Tja das ist der Nachteil einer freien Gesellschaft, dass jeder eine Meinung haben kann, auch wenn diese nur auf Vorurteile und kaputte Gedanken beruht.

1.
Was Fraktionszwang anrichten kann sieht man ja an der SPD. Konsequenz des Fraktionszwangs, nun weg damit. Siehe USA, da geht es auch ohne.

2.

Macht muss gestreut werden, nicht auf einen kleinen Kreis begrenzt werden.
Und bei einer direkten Demokratie wäre die Steuung der Macht so groß wie nirgends, was bedeutet, dass egoistische Machtinterressen und Korruption kaum noch möglich wären.

Und natürlich ist auch mit der direkten Demokratie Gewaltenteilung möglich. Ich weiß nicht wie oft ich mich noch wiederholen soll. Aber wir sprechen hier von direkter Demokratie in der Legislative. Die Exekutive und Judikative wird davon nicht berührt.

Danke, was anderes haben die Befürwörter direkter Demokratie, Basisdemokratie, Rätedemokratie auch nicht gesagt.

3.

Macht muss auf kompetente Menschen gestreut werden, nicht auf Hinz und Kunz.

So kompetent wie Du?

Was man fördern könnte wären indirekte Plesbizite, will sagen: Man sollte die HÜrden für die Anhörung von Petenten herabsetzen und vor dem Verfassungsgericht die Popularklage einführen. Oder man macht rein beratende Plesbizite, das hieße: Der Volksentscheid hat keinen bindenden Charakter.

Da kann man sich direkte Demokratie gleich schenken

Außerdem erschwert direkte Demokratie die Kontrolle der Legistlative

Also Du hast scheinbar null Ahnung vom Grundgesetz, erstens wüsstest Du, dass Grundrechte unantastbar sind und zweitens hast Du null Plan davon, wie Gerichte arbeiten.

4.

1. Wurde jetzt bereits mehrfach betont, dass - von max abgesehen - niemand hier dafür ist, totale Direktdemokratie in allen Bereichen einzuführen.

Ach ich zähle wohl nicht mehr.

5.

Ich wiederum warte immer noch auf ein Beispiel oder auch nur ein Indiz oder ein klitzekleines Zeichen, dass die Menschen

Die Menschen, die Menschen, die, die, die, ihr gehört dazu, oder wollt ihr mir sagen ihr seit Übermenschen?

6.

Da kommen sie aber auch nicht in direkten Kontakt mit der Politik

Weil sie auch nicht wollen, kurz weil das "Geschäft" pervers, schmierig ist, damit will ein "guter" Mensch nichts zu tun haben und widmet sich lieber anderen Dingen, wie Dieter Bohlen, der ist auch pervers, aber ehrlich pervers, dass ist der Unterschied.

7.

Das ist ein psychologischer Effekt. In einer Demokratie wird ein direkter Volksentscheid ein Gesetz weit mehr legitimieren als ein Parlamentsbeschluss. Auch das Verfassungsgericht ist ein politisches Organ, auch wenn es unabhängig ist.

Die Entscheidung ist das eine, die Legitimation das andere. Kommen die Verfassungsrichter zu dem Schluss, dass das Gesetz nicht vereinbar mit dem GG ist, ist es hinfällig, da muss man nichts rechtfertigen, weder vor dem Parlamentarier, noch vorm Volk, deswegen werden ja neutrale Richter ernannt.
Oder Du willst sagen, dass Gerichte nicht unabhängig sind, aber dann führst Du den hier so geliebten Rechtsstaat ad absurdum.

8.

Und nein, dafür habe ich keine Beweise, aber es gibt immerhin noch so was wie ein Geschichtsbewusstsein. Und eben deshalb bin ich gegen Volksentscheide.

Naja alzu gut scheinst Du dich ja nicht auszukennen, was Geschichte anbelangt. Mich würde echt mal interessieren, an was Du Deine, hier geposteten Gedanken fest machst. Nur um zu verstehen, was hinter Deiner Argumentation steckt.

9.

Wer hat denn die Politiker gewählt? Na? Das Volk.

Ach, auf einmal keine Experten mehr. Es ist erstaunlich, wie manche sich die Sachen zurechtlegen, damit sie dann wieder passen.

10.

Außerdem wäre selbst die Hürde, vor das Verfassungsgericht zu gehen sehr viel höher, weil Kläger gegen per Volksentscheid durchgesetzte Gesetze z. B. mit Anfeindungen u. Ä. zu rechnen hätten

Lebst Du noch in den Zeiten der Inquisition, so rein kopfmässig?
Hier läuft niemand herum und bringt Hartzler um oder CDU Abgeordnete, wobei sicher dahingehend einige daran dachten...
Abartiger kann doch kein Menschenbild mehr sein, irgendwie scheinst Du ein arges Problem mit Dir selbst zu haben. Anders kann ich mir nicht vorstellen, warum Du Deine Umwelt so mies, unwürdig, doof erachtest.

11.

Soweit vollkommen richtig. Dennoch müssen manchmal auch unbequeme Entscheidungen getroffen werden, der eine Mehrheit aus dem Volk niemals zustimmen würde. Wer würde schon für Steuererhöhungen stimmen? Trotzdem sind sie unumgänglich.

Ebenso müsste eine Mehrheit aufgehalten werden, wenn sie die Freiheit von Minderheiten einzuschränken beginnt. Der einzig sinnvolle Konsens ist also der Mittelweg. Und der hat durchaus Spielraum in beide Richtungen.

und

Eben. Eine reine repräsentative Demokratie ist genauso untauglich wie eine reine direkte Demokratie. Das beste ist eben der Mittelweg, eine repräsentative Demokratie, in der das Volk über direktdemokratische Elemente Einfluss nehmen kann, wenn es nötig ist. Die Hürden dafür müssen ja nicht mal niedrig sein, aber es muss wenigstens die Möglichkeit geben, dass die Menschen direkt Einfluss nehmen können und nicht nur fremdbestimmt werden.

Ich bin zwar nicht gänzlich dieser Meinungen, aber ich finde, die zwei sind vernünftig, in Art der Diskussion und Argumentation, sollte für manchen hier Vorbild sein.

11.

Ja natürlich. Die Menschen sind ja so aufgeschlossen und nett, die mögen es bestimmt, wenn man ihre Mehrheitsentscheidungen angreift.

Wenn Du dich nur selbst hören könntest. Ich denke jeder wird hier sagen, dass Du nicht gerade ein aufgeschlossener Zeitgenosse bist. Aber Hauptsache andere mit soetwas auf eine niedrigere Stufe stellen, sprich alle anderen sind Tiere, nur man selbst nicht.


12.

Thomas Jefferson und andere, Franzosen und viele mehr machten sich Gedanken um Demokratie und freie Gesellschaften. Und sie hatten fast alle eine Gemeinsamkeit, sie fanden die Demokratie der Repräsentierung nicht gut.
Letztendlich wurde zu dieser Form der Demokratie gegriffen, da sie theoretisch auf soliden Fundament stand und strak genung von dem Vorgängersystemen des Feudalismus abwisch. Jedoch war man sich bewußt, dass das System der repräsentativen Demokratie zwangsläufig aristokratische und olligarchische Züge entwickelt.
Eigentlich bemühte man sich um etwas anderes; Jefferson schrieb einmal, in seinen Briefen, dass er "Elementarrepubliken" andächte, die aus 100 bis 500 Bürgern bestehen. Diese Elementarrepubiken sollten sich durch, gesetzlich verankerte Befugnisse gliedern, so dass alle Elemtarrepubliken durch Hemmungen und Kontrollen im ausgwogenen Verhältnis zueinanderstehen.

Tja, ich sehe da Rätedemokratie drin. Aber egal. Aufjedenfall hatte Jefferson seiner Zeit weit vorraus gedacht, umso erstaunlicher ist es, dass er genauso Gegenwind hatte wie ich Heute. Er stritt ja für die amerikanische Demokratie in einer Zeit, in der die Meinung stark war, dass Demokratie ein hirngespenst sei und zum scheitern verurteilt ist. Tja und Heute wird das über die direkte Demokratie gesagt. Ist schon lustig, wie sich Geschichte wiederholt.

[Oliver Hansen]

Ich weiß, wie das GG aufgebaut ist, ich weiß, wie Gerichte arbeiten mein kleiner. Ich habe selbst im ÖD gelernt. Und zwar nicht so eine pimpelige Angestelltenlaufbahn, sondern richtig als Beamter im mVD. Und ja: Ich bin immer noch der Auffassung, dass direkte Demokratie nichts ist, was man braucht oder haben sollte. Eben weil der Großteil der Leute sich eh nicht für Argumente Pro oder Contra interessiert, das tut nur eine Minderheit, sondern bereits mit vorgefasster Meinung in so eine Abstimmung geht. Was, EU? Schränkt nur unsere Souveränität ein, brauch ma nich. Schnell mal den Wahlzettel mit einem Nein ausgefüllt, obwohl man keine Ahnung hat worum es eigentlich geht, gelesen hat man dazu auch nie was, aber trotzdem ab damit in die Urne. 1 von 5 Bürgern in diesem Land kann nicht mal ein Menschenrecht nennen, soll aber volles Mitbestimmungsrecht über unsere Geschicke haben? Danke, aber nein Danke.

Egal wie gut und neutral du die Leute informierst, sie handeln nie nach Vernunft oder Logik.

Wenn Du dich nur selbst hören könntest. Ich denke jeder wird hier sagen, dass Du nicht gerade ein aufgeschlossener Zeitgenosse bist. Aber Hauptsache andere mit soetwas auf eine niedrigere Stufe stellen, sprich alle anderen sind Tiere, nur man selbst nicht.

Ich bin immer noch aufgeschlossener als viele. Überzeugt mich davon, dass das Volk tatsächlich kompetete Entscheidungen treffen kann und nicht nach Stammtischmanier entscheidet.

[Gast]

Ach ich zähle wohl nicht mehr.

Verzeihung. Ich werde es mir merken.

[Angelus1982]

Ich bin immer noch aufgeschlossener als viele. Überzeugt mich davon, dass das Volk tatsächlich kompetete Entscheidungen treffen kann und nicht nach Stammtischmanier entscheidet.

Also erstmal würde mich brennend interessieren worauf Du Deine Meinung stützt, dass die Menschen zu blöd sind demokratisch zu handeln.
Wenn Du den Bildleser, Suppernanny oder Dieter Bohlen als Messlatte für den Intellekt des "Pöbels" als Maßstab erachtest, tust Du sehr vielen Menschen unrecht. Ja es gibt sie die Idioten, dass streite ich nicht ab. Aber alle über einen Kamm zu scheren ist absolut verkehrt.
Ich kenne sehr viele, welche nie zur Wahl gegangen sind und auch nicht werden.
Das hat aber nichts mit Dummheit zu tun, sondern mit Gründen wie nicht lebensnah, Ungerechtigkeit und daraus folgender Resignation zu tun oder sie.
Andere wiederum gehen nicht zur Wahl, oder wie ich, ich gehe auch nicht zu jeder Wahl und wenn, dann mache ich meine Stimme meist ungültig. Das hat etwas mit Protest zu tun, auch nicht wählen, man, als Subjekt legitimiert nicht das System, natürlich hat das keine große Tragweite und bleibt ohne Einfluss auf die Politik, jedoch ist dies auch etwas, was manchen das Gewissen gebietet.
Und von allen Nichtwählern, welche ich kenne würden sehr viele etwas ändern wollen, nur sie finden keinen Ansatz, Parteien sind ziemlich kontraproduktiv, Gewerkschaften sind total bürokratisiert und die Alternativen Organisationen so klein, dass sie kaum etwas ausrichten. Das demoralisiert, selbst mich manchmal, obwohl ich politisch und sozial aktiv bin.
Ich habe ja auch die Zeit für das Engagement, außer Schule und Studium habe ich sonst keine weiteren Sachen, die ich machen muss. Bei vielen sieht das anders aus. Die haben anstrengende Jobs, Familie, soetwas schlaucht, da kann man froh sein, wenn man mal ausschlafen kann, da denkt man nicht an Politik, da geht man Sonntags nicht wählen, da versucht man, die wenige Zeit mit seiner Familie zu verbringen. Deswegen sind die Menschen aber nicht doof. Oh ja, es gibt die bekloppten und bescheuerten, sehe ich hier jeden Tag in Berlin. Wie oft wurde ich als Sozialistenschwein beschimpft und ja ich ärgerte mich: Du blöder Arsch, hätte es nie Sozialisten gegeben, würde es keine soziale Marktwirtschaft geben, mit den Versicherungen. Aber das waren die wenigsten, kaum der Erwähnung Wert. Mich hatte das damals ziemlich getroffen und ich war geneigt in den Leuten auch unterbemittelte zu sehen. Sind sie aber nicht, sie sind enttäuscht, sauer, frustriert und ich war gerade als Blitzableiter da.
Und bei deinen ganzen Tiraden "gegen" den Pöbel vergisst Du auch etwas.
Nämlich die Milieus, wie soll ein Mensch, der in einer beknackten Arbeiterfamilie aufwächst über sich hinauswachsen, dass schaffen nicht viele. Das Milieu bestimmt große Teile des Wesens, was einen Menschen ausmacht. Und das ist mein Ansatz, ich will nicht nur eine Basisdemokratie, gleich dieser will ich auch versuchen diese Milieus zu durchbrechen und da liegt das eigentliche Problem, was Dich schimpfen lässt.
Es muss da soviel gemacht werden, von der Kinderbetreung, Schulbildung, Jugendarbeit usw. und es ist komisch das gerade da zuerst der Rotstift angesetzt wird, ich glaube dies sogar mit Absicht, um die Milieusierung noch stärker voranzutreiben. Nach dem Credo teilen und herschen. Denn es ist einfach eine ungebildete Masse zu regieren. Indem Sinne hast du recht, leicht manipulierbar.
Aber ich denke, niemand hier der sich für direkte Demokratie, Basisdemokratie und Rätedemokratie einsetzt ist so doof, dass er meint soetwas würde unter gegebenen Umständen funktionieren.
Die Umstände müssen geändert werden oder ändern sich von selbst und je nachdem ändert sich auch die Demokratie und die Gesellschaft. Und nein wir werden keine Engel sein, es wird weiterhin Neid und Missgunst geben aber die Levels und die Bedeutung dieser werden sich ändern.
Wie damals im Mittelalter, das Herschermittel der kath. Kirche war Angst, man impfte es den Menschen ein, wenn Du nicht..., dann fährst du in die Hölle! Nun und Heute ist es glücklicher Weise nicht mehr so. Das ist Fortschritt.

[newman]

Das kann ich nicht, weil Volksentscheide auf der wirklich wichtigen Ebene, der Bundesebene, bisher fehlen.

Es gibt direkte Demokratie auf unteren Ebenen, die man mit dazugehörigen Gerichtsentscheidungen vergleichen kann.

Die Ebene macht grundsätzlich keinen Unterschied, relevant ist ob die Unabhängigkeit, Genauigkeit und Rechtschaffenheit der Prüfungen und Entscheidungen der jeweiligen Richter durch die direkte Demokratie gefährdet wäre.
Es ist imho relativ absurd anzunehmen die Tauglichkeit von Gerichtsentscheidungen hänge von der legislativen Entscheidungsform ab, ohne dafür den geringsten Praxisbeleg als Grundlage der Vermutung zu haben.

[Oliver Hansen]

Es gibt direkte Demokratie auf unteren Ebenen, die man mit dazugehörigen Gerichtsentscheidungen vergleichen kann.

Die Ebene macht grundsätzlich keinen Unterschied, relevant ist ob die Unabhängigkeit, Genauigkeit und Rechtschaffenheit der Prüfungen und Entscheidungen der jeweiligen Richter durch die direkte Demokratie gefährdet wäre.
Es ist imho relativ absurd anzunehmen die Tauglichkeit von Gerichtsentscheidungen hänge von der legislativen Entscheidungsform ab, ohne dafür den geringsten Praxisbeleg als Grundlage der Vermutung zu haben.

Die Länder- und Gemeindeebenen können Grundrechte durch rein legistlative Vorgänge weit weniger gefährden als die Bundesebene, da die wichtigen Gesetzgebungskompetenzen auf dieser konzentriert sind.

Und ja: Ich übertreibe mit meiner Kritik. Diese Kritik muss auch sein, da viele Leute meinen, man müsste nur mehr Volksmitbestimmung einführen und dies wäre das reinste Eierkuchenparadies. Das Problem ist eben, dass der einzelne Wähler keinem Zwang zum Konsens unterliegt, er kann frei und egoistisch entscheiden. Andere Interessen muss er nicht berücksichtigen.

[Angelus1982]

Die Länder- und Gemeindeebenen können Grundrechte durch rein legistlative Vorgänge weit weniger gefährden als die Bundesebene, da die wichtigen Gesetzgebungskompetenzen auf dieser konzentriert sind.

Und ja: Ich übertreibe mit meiner Kritik. Diese Kritik muss auch sein, da viele Leute meinen, man müsste nur mehr Volksmitbestimmung einführen und dies wäre das reinste Eierkuchenparadies. Das Problem ist eben, dass der einzelne Wähler keinem Zwang zum Konsens unterliegt, er kann frei und egoistisch entscheiden. Andere Interessen muss er nicht berücksichtigen.

Doch es gibt ja nicht nur den einen Wähler, sobald ein zweiter Wähler da ist, mit anderen Standpunkt wird es schwierig frei und egoistisch zu entscheiden.
Die Masse ist ja kein homogenes Gebilde, da treffen genauso Ansichten, Werte und Moralvorstellungen usw. aufeinander, wie im Parlament.
Du bist der Meinung, der normale Mensch denkt nur an das naheliegendste, sich selbst, andere sind wiederum etwas anders gestrickt und so kommt es zu einen Ausgleich, zwischen Egoismus und dem Wohle aller.
Zum Beispiel wenn man die Medien betrachtet, die den Anschein erwecken, dass wenn es nach der arbeiteten Bevölkerung ginge Hartz IV Empfänger nichts bekommen sollten, außer Einkaufsmarken.
Ok, dass sind die Medien, Unternehmen, die irgendein Interesse haben, die hinter solchen undifferenzierten Berichterstattungen über Hartz IV stecken.
Ok, würde man die Medien bahre Münze nehmen, also als Wahrheit, man da hätte ich enrom viel Angst vor direkter Demokratie.
Doch dem ist ja nicht so, fast jeder in Berlin, hat irgendwie mindestens einen Arbeitslosen in der Familie oder im Bekanntenkreis. Das heißt, sie wissen um die Konsequenzen, wenn ALGII weiter gekürzt wird, dementsprechend denke ich, dass sie das nicht machen würden, für Kürzungen stimmen. Und so verhält sich das auch mit anderen. Das heißt dem "Pöbel" fehlt es vielleicht an Wissen und Reife, aber die Erfahrungen die jeder Einzellne mitbringt, macht das zu Teilen wieder wett. Wissen alleine ist nicht alles.