Die Piratenpartei

[Thomas W. Riker]

Da sich die deutschen Parlamente immer mehr zu 6-Parteien-Parlamenten entwickeln, wird es immer schwieriger, mit einer 2-Parteien-Koalition eine Regierung zu bilden. 3-Parteien-Koalitionen unter der Führung entweder der Union oder der SPD haben eine große Tendenz, zu scheitern. Andererseits wollen nur wenige die Großen Koalitionen mit gerade mal 20 bis 30% Opposition. Diese Koalitionen können eigentlich nur verhindert werden, wenn beide Parteien unter je 25% rutschen. Bevor es die Grünen gab, hatten die beiden großen "Volks-"Parteien >90% der gültigen Stimmen, jetzt sind es nur noch 60-75% und die Tendenz ist weiter sinkend. Die Piraten sind jetzt die aktuelle Mööglchkeit, sich dem traditionellen zu verweigern. Vllt gibt es dann in ~10 Jahren noch eine siebte Parlamentarische Partei.

[blueflash]

Da sich die deutschen Parlamente immer mehr zu 6-Parteien-Parlamenten entwickeln, wird es immer schwieriger, mit einer 2-Parteien-Koalition eine Regierung zu bilden. 3-Parteien-Koalitionen unter der Führung entweder der Union oder der SPD haben eine große Tendenz, zu scheitern. Andererseits wollen nur wenige die Großen Koalitionen mit gerade mal 20 bis 30% Opposition. Diese Koalitionen können eigentlich nur verhindert werden, wenn beide Parteien unter je 25% rutschen. Bevor es die Grünen gab, hatten die beiden großen "Volks-"Parteien >90% der gültigen Stimmen, jetzt sind es nur noch 60-75% und die Tendenz ist weiter sinkend. Die Piraten sind jetzt die aktuelle Mööglchkeit, sich dem traditionellen zu verweigern. Vllt gibt es dann in ~10 Jahren noch eine siebte Parlamentarische Partei.

So what? Dann muss sich eine zukünftige Bundesregierung vlt. mal etwas zurücknehmen, was die Gesetzesinitiativen angeht. Ich fände das gar nicht so schlecht, wenn da mehr aus den Fraktionen käme.

[avatarius+solarius]

Alle etablierten Parteien sind selber Schuld wenn sie sich die Wählerstimmen einfach klauen lassen - ich habe bislang rein gar nichts gefunden was mich irgendwie an den ''Piraten'' reizen würde , kein konkretes Programm , nur Internet-Idioten die sich auf die Schwarm-Dummheit der Massen verlassen .

Praktisch ist das nur eine weitere Protestpartei für picklige , computerspielsüchtige kurzweilig interessierte Menschen....

Das Motto der Piratenpartei könnte auch lauten : Alles im Leben hat seinen Sinn , auch der Blödsinn.....

Das Gute daran ist aber , daß radikale Protestparteien wie die NPD und die Linkspartei Konkurrenz erhalten (und auch die anderen Parteien müssen sich warm anziehen....)

Wenn ich das blöde Geschwafel mancher Oberpiraten höre und die entsprechenden Reaktionen der Altparteien - denk ich mir : Strafe muß sein , Merkel , Steinmeier und Co. werden wohl weiterschlafen obwohl der Busch längst brennt .

Dumme Demagogen haben wir genug in Deutschland , ich gebe meine Stime nicht den Piraten , den Linkskommunisten und den Nationalpatrioten der NPD....

[EREIGNISHORIZONT]

Also in Deutschland scheint es wirklich eine Dauerfurcht vor Parteien zu geben, die neu auf die Bühne treten und folglich noch kein ausgeklügeltes und allgemein gut verständliches Eigenprogramm im vollen Umfang haben.
Ich frage mich, ob diese Urangst aus der Geschichte heraus resultiert, wo man mißtraurisch alles "fremde" und "neue" erstmal auf irgendwelche radikale Positionen abcheckt um keine "böse Überraschung" a la 1936 zu erleben.

Dann dieser Begriff "etablierte Parteien". Ist die FDP denn immer noch etabliert? Dürfen die Linken das überhaupt je sein?

Ich persönlich kann im Moment nicht allzuviel mit den Piraten anfangen, aber die Belebung des politischen Spektrums finde ich durchaus interessant. Hoffentlich wird die Politik dadurch wieder hoffähig bei dem Souverän.

[Kid]

Da sich die deutschen Parlamente immer mehr zu 6-Parteien-Parlamenten entwickeln, wird es immer schwieriger, mit einer 2-Parteien-Koalition eine Regierung zu bilden. 3-Parteien-Koalitionen unter der Führung entweder der Union oder der SPD haben eine große Tendenz, zu scheitern. Andererseits wollen nur wenige die Großen Koalitionen mit gerade mal 20 bis 30% Opposition. Diese Koalitionen können eigentlich nur verhindert werden, wenn beide Parteien unter je 25% rutschen. Bevor es die Grünen gab, hatten die beiden großen "Volks-"Parteien >90% der gültigen Stimmen, jetzt sind es nur noch 60-75% und die Tendenz ist weiter sinkend. Die Piraten sind jetzt die aktuelle Mööglchkeit, sich dem traditionellen zu verweigern. Vllt gibt es dann in ~10 Jahren noch eine siebte Parlamentarische Partei.

Ich finde das gut.

Dann wird vielleicht einmal endlich der Fraktionszwang aufgehoben und gute Ideen setzen sich dann auch einfach mal durch weil die Leute wieder ihren Menschenverstand benutzen statt das Parteibuch.

[Seether]

Dann wird vielleicht einmal endlich der Fraktionszwang aufgehoben .

Auch bei der Wahl des Bundeskanzlers? ...

[Marschall Q]

Mal ne Frage: Kann eine seriöse Partei, die auf Landes- und Bundesebene erfolgreich ist, mit dem Namen "Piraten" weiterexistieren, oder ist es wahrscheinlich, dass es bald eine Namensänderung gibt?
Denn ich denke nicht, dass die Partei, sollte sie in den Bundestag einziehen oder irgendwann sogar Regierungsbeteiligung haben, mit der Bezeichnung als Piraten national und international anerkannt werden können.

[Kid]

Auch bei der Wahl des Bundeskanzlers? ...

Warum nicht? Oder es gibt gleich eine Direktwahl, wenn sich die Hampelmänner nicht einigen können.

[Seether]

Du machst es dir viel, viel zu einfach.
Wenn ein Kanlzer in einer Minderheitenregierung sitzt, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist, führt das genau zu den unberechenbaren Vorgängen, wie wir sie in Hessen und der Tage über in NRW erleben durften. Es geht eine Zeit lang gut, aber je mehr Spieler am Spiel beteiligt sind, desto größer wird naturgemäß die Gefahr, dass es "völlig überraschend" scheitert.
Ich bin auch kein großer Freund des sog. "Koaltionszwangs" (der ja nur die Androhung der Nichtaufstellung bei der nächsten BT-Wahl ist), aber ihn grds zu negieren, wie du es wohl vorschlägst, halte ich zu weit hergeholt.
Vor allem aber möchte ich nicht, dass der Bundeskanzler, der ja vom Vertrauendes Parlaments abhängig ist, in wichtigen Fragen nur noch über die Verknüpfung mit dem Misstrauensvotum regieren kann (was er irgendwann tun wird, wenn er sein Amt ernst nimmt). Dann hast du nämlich auch wieder eine Zwangssituation, nur mit dem Unterschied, dass das Ergebnis massiv von aktuellen Wahlumfragen abhängt, mehr noch als sonst.
Ich habe es zu Anfang des Threads schon mal gesagt: Von mir aus können wir einen größeren Pluralismus an Parteien im Parlament haben, ja (wobei ich dann mit Chloe einer Meinung bin, dass wir bereits genug Parteien haben und keine Protestpartei wie die Piraten), sehr gerne. Hat wol wirklich positive EInflüsse.
Aber dann macht den Bundeskanzler auch unabhängig vom Parlament - durch Direktwahl. Moderieren mit den Parteien muss er dann immernoch, aber er wäre nicht mehr erpressbar. Aber das ist nun wahrscheinlich wieder Stoff für nen anderen Thread.

[Kid]

Du machst es dir viel, viel zu einfach.
Wenn ein Kanlzer in einer Minderheitenregierung sitzt, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist, führt das genau zu den unberechenbaren Vorgängen, wie wir sie in Hessen und der Tage über in NRW erleben durften.

NRW war nicht unberechenbar. Die Kraft hat aufgehört mit den anderen Parteien zu verhandeln und wollte den HH per Zwang durchdrücken.

Das ist für mich eines demokratischen Prozesses unwürdig.
Wäre dieser Zustand allerdings die Regel und nicht die Ausnahme, müssten sich die Parteien auch wieder auf Diskussionen, Überzeugungsarbeit und Kompromisse einlassen.

Natürlich setze ich ein Mindestmaß an Hirn voraus, damit das geschieht.

Es geht eine Zeit lang gut, aber je mehr Spieler am Spiel beteiligt sind, desto größer wird naturgemäß die Gefahr, dass es "völlig überraschend" scheitert.
Ich bin auch kein großer Freund des sog. "Koaltionszwangs" (der ja nur die Androhung der Nichtaufstellung bei der nächsten BT-Wahl ist), aber ihn grds zu negieren, wie du es wohl vorschlägst, halte ich zu weit hergeholt.

Wir haben Mehrheiten in der Bevölkerung und im Parlament zu diversen Themen, können sie aber wegen der Parteilinie, die von einigen wenigen festgelegt wird, nicht durchsetzen.

In der CDU hat die Idee eines Mindestlohns viele Sympathisanten, bei der SPD, den Grünen und den Linken sowieso.
Blockieren tut die Spitze der CDU sowie eine kleine Splitterpartei die bald hoffentlich weg ist.

Vor allem aber möchte ich nicht, dass der Bundeskanzler, der ja vom Vertrauendes Parlaments abhängig ist, in wichtigen Fragen nur noch über die Verknüpfung mit dem Misstrauensvotum regieren kann (was er irgendwann tun wird, wenn er sein Amt ernst nimmt). Dann hast du nämlich auch wieder eine Zwangssituation, nur mit dem Unterschied, dass das Ergebnis massiv von aktuellen Wahlumfragen abhängt, mehr noch als sonst.

Das wäre nur dann der Fall wenn er Dinge durchsetzen wöllte, die im Parlament auf große Ablehnung stoßen.
Dann soll er halt überzeugen oder das Thema nicht weiterverfolgen.

Ich habe es zu Anfang des Threads schon mal gesagt: Von mir aus können wir einen größeren Pluralismus an Parteien im Parlament haben, ja (wobei ich dann mit Chloe einer Meinung bin, dass wir bereits genug Parteien haben und keine Protestpartei wie die Piraten), sehr gerne. Hat wol wirklich positive EInflüsse.
Aber dann macht den Bundeskanzler auch unabhängig vom Parlament - durch Direktwahl. Moderieren mit den Parteien muss er dann immernoch, aber er wäre nicht mehr erpressbar. Aber das ist nun wahrscheinlich wieder Stoff für nen anderen Thread.

Erpressbar ist finde ich ein zu starker Ausdruck. Allerdings hätte die Direktwahl den Vorteil, dass ein direkt durchs Volk legitimierter Kanzler ein gewichtigeres Wort hätte bei so einer Parteienkonstellation und auch Themen anstoßen könnte, die dem Volk wichtig sind (und die ihn ja deswegen gewählt haben weil er im Wahlkampf versprach diese Dinge zu ändern).

[Leandertaler]

Naja, dann hat man halt die selbe Situation wie in den USA. Ein vom Volk direkt gewählter Bundeskanzler, der die Minister ernennt und ein Parlament mit, aufgrund der dortigen Mehrheitsverhältnisse, eventuell völlig anderen Vorstellungen, was dann in permanenter Blockade resultiert.
IMHO sind wir mit dem aktuellen System im internationalen Vergleich nicht so schlecht dran.

[Dannyboy]

Ich finde das gut.

Dann wird vielleicht einmal endlich der Fraktionszwang aufgehoben und gute Ideen setzen sich dann auch einfach mal durch weil die Leute wieder ihren Menschenverstand benutzen statt das Parteibuch.

Das genaue Gegenteil ist der Fall. Die kleinen Parteien werden weit weniger kompromißbereit sein, da sie sehr viel stärker darauf angewiesen sind, sich zu profilieren. Das verstärkt den Wählerklientelismus ungemein.

[Gast]

Wo bitte war die Rede davon, dass man die Schwarz-Rot-Gelb-Grünen wählen sollte?

Keine Sorge, ich kenne die FREIHEIT und die FW. Letztere sind im Moment sogar meine Favoriten für mein Kreuz bei der BT-Wahl. Aber so das wahre sind die für mich auch nicht. Grds. fühle ich mich immer noch am ehsten mit den Grünen verbunden, aber die sind aus bekannten Gründen derzeit auf Bundesebene für mich nicht wählbar.

Das liegt daran, dass sie sich so verhalten. Wer aus purem Trotz eine Partei wählt, mit der er sich inhaltlich nicht identifizieren kann, handelt nicht anders als ein trotziges kleines Kind.

Ich sehe das so: Viele Leute sind mit der Politik der etablierten Parteien unzufrieden. Den kleinen Parteien wird idR aber keine Chance eingeräumt, die Hürde zu knacken und ins Parlament einzuziehen. Also bleibt man halt gleich frustriert zu Hause, "weil es eh nichts bringt".
Nun ist da aber diese aufgeweckte neue Partei, die den etablierten ordentlich Konkurrenz macht, weil sie ernsthafte Chancen hat in Parlamente zu kommen. Dann schließt man sich eben an, da man sich hiervon den größtmöglichen Effekt verspricht - nämlich dass die anderen es mal kapieren und somit wieder wählbar werden.

Ich persönlich kann im Moment nicht allzuviel mit den Piraten anfangen, aber die Belebung des politischen Spektrums finde ich durchaus interessant. Hoffentlich wird die Politik dadurch wieder hoffähig bei dem Souverän.

Das sehe ich ganz genauso.

[Chloe]

Keine Sorge, ich kenne die FREIHEIT und die FW. Letztere sind im Moment sogar meine Favoriten für mein Kreuz bei der BT-Wahl. Aber so das wahre sind die für mich auch nicht. Grds. fühle ich mich immer noch am ehsten mit den Grünen verbunden, aber die sind aus bekannten Gründen derzeit auf Bundesebene für mich nicht wählbar.

Was ist mit der ÖDP? Die sind mir grundsätzlich zu konservativ, abgesehen davon kann ich mich in deren Programm aber zu einem Großteil gut wiederfinden. Jedenfalls habe ich damit weit weniger Probleme als mit den Rettungsprogramm-Plänen der Grünen, die für mich deshalb ebenfalls nicht wählbar sind.

Ich sehe das so: Viele Leute sind mit der Politik der etablierten Parteien unzufrieden. Den kleinen Parteien wird idR aber keine Chance eingeräumt, die Hürde zu knacken und ins Parlament einzuziehen. Also bleibt man halt gleich frustriert zu Hause, "weil es eh nichts bringt".
Nun ist da aber diese aufgeweckte neue Partei, die den etablierten ordentlich Konkurrenz macht, weil sie ernsthafte Chancen hat in Parlamente zu kommen. Dann schließt man sich eben an, da man sich hiervon den größtmöglichen Effekt verspricht - nämlich dass die anderen es mal kapieren und somit wieder wählbar werden.

Das mit der verschenkten Stimme ist in der Tat ein Problem. Ich sehe es allerdings so, dass wir im Moment vier Parteien im Bundestag haben, die aktiv darauf hinarbeiten, unter der Überschrift "Eurorettung" und im Verein mit der Hochfinanz die bestehende verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen und durch eine Finanz-Diktatur zu ersetzen. Und das nicht nur in Deutschland, sondern in Ländern der ganzen Eurozone, und noch darüber hinaus (absurderweise ist der Verfassungsschutz ausgerechnet mit der einzigen Bundestagspartei beschäftigt, die dem ausdrücklich entgegentritt). Das läuft übrigens bei den Grünen ganz transparent - da wurde schon in aller Öffentlichkeit darüber geredet, dass das Grundgesetz durch etwas "Europataugliches" zu ersetzen ist. Die Piraten sind überhaupt keine Alternative, solange sie sich in dieser Frage nicht klar positionieren, ganz egal, wie transparent sie sind. Es ändert sich gar nichts, wenn wir noch eine Partei im Bundestag haben, die sich ganz transparent zu diesem Vier-Parteien-Kartell gesellt.

Laut dieser Infratest-Umfrage sind die Protestwähler bei den Piraten mit 72 Prozent zwar bei Weitem in der Mehrheit, aber auch bei den anderen Parteien sind die Wähler, die nur aus Enttäuschung die Partei wählen, bei 30 bis 45 Prozent. Ich weiß jetzt nicht, für wen alles die Rettungspolitik ein wichtiger Grund ist, aber den Umfragen zufolge sind es zwei Drittel bis drei Viertel der Wähler, die mit dieser Politik nicht einverstanden sind. Es gibt über das gesamte politische Spektrum eine Alternative, die inhaltlich in fast allen anderen Punkten in der Nähe ist; von der Linken über die ÖDP zu den Freien Wählern sollte für jeden eine Partei zu finden sein, die für Wähler von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU, die mit diesem Punkt unzufrieden sind, zumindest temporär eine Alternative ist. Schafften es diese drei Parteien im Bundestag, dann wäre das wirklich ein Schuss vor den Bug für das Vier-Parteien-Kartell, denn angesichts deren inhaltlicher Positionierung wäre völlig klar, dass das nicht eine reine Trotz-Wahl ist.

[Uriel Ventris]

Das Gute daran ist aber , daß radikale Protestparteien wie ... die Linkspartei Konkurrenz erhalten

???

Linkskommunisten und den Nationalpatrioten der NPD....

Rechtskommunisten? Antinational-Patrioten?