Verlängerung der Laufzeiten - Zeichen der Feigheit unsere Regierung

[antivirus]

Wayne? Ob man jetzt 10.000 oder 20.000 Tonen einlagert ist unterm Strich vollkommen wurscht.

Oh ich bin mir sehr sicher das es vielen dieser Aktivisten noch um ganz andere Dinge ging.
So oder so, es ist grenzderbil wegen eines derartigen Anliegens Castortransport zu blockieren. Aber das kann deinesgleichen natürlich nicht begreifen.

Siehste Chloe, daß hast nun davon.

Nighthawk hat auch schon zu S21 seine Einstellung dargelegt. Vielleicht nochmal zum Verständnis:

Demonstrationsrecht: Das Grundgesetz garantiert, dass sich die Bürger friedlich und
ohne Waffen versammeln können. Bei der Demonstration geht es um die gemeinsame Meinungsäußerung. Es ist dagegen keine Demonstration mehr, so das Bundesverfassungsgericht, wenn die Teilnehmer unmittelbar selbst ihre Forderung vollstrecken wollen.

Blockade: Eine Blockade kann eine vom Grundgesetz geschützte Versammlung sein,
wenn sie symbolische Wirkung haben soll. Blockaden, die über ein kurzes Symbol hinausgehen, dürfen aber von der Polizei aufgelöst werden. Wer sich
dann nicht entfernt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Friedliche Sitzblockaden können
in der Regel nicht als Nötigung bestraft werden, weil das bloße Hinsetzen keine Gewalt
ist. Wer sich ankettet oder einen Fahrzeugstau verursacht, begeht aber eine Nötigung –
also eine Straftat.

Ziviler Ungehorsam: Hier wird gezielt das Recht gebrochen, um gegen Missstände zu
protestieren. Traditionell sollte ziviler Ungehorsam durch die Bereitschaft, sich verurteilen
zu lassen, den Ernst des eigenen Anliegens unterstreichen. Ein Recht auf zivilen Ungehorsam
ist also begrifflich eigentlich ausgeschlossen. Allerdings
können sich so viele Personenam zivilen Ungehorsam beteiligen, dass eine Ahndung praktisch oder politisch nicht durchsetzbar ist.

Widerstandsrecht: Laut Grundgesetz (Artikel 20 Absatz 4) haben die Bürger das Recht zum Widerstand gegen jeden, der die Verfassungsordnung zu beseitigen versucht. Allerdings setzt das Widerstandsrecht voraus, dass Demokratie und Rechtsstaat als Ganzes in Gefahr sind. Bei Auseinandersetzungen um die richtige Energiepolitik dürfte das nicht der Fall sein.


Quelle: GT vom 09.11.2010

[Nighthawk_]

Also die Rechten sind schon wirklich schwach drauf in diesem Forum hier. Dabei habe ich anderswo aus der rechten Ecke durchaus Diskussionspartner erlebt, die sehr viel mehr drauf hatten, als alles, was ihnen nicht in den Kram passte, als "grenzdebil" zu bezeichnen.

Ach weißt du, der linke Bullshit hier im Forum hat in den letzten beiden Jahren derart zugekommen das man als "Rechter" nutzbringendere Betätigungsfelder finden kann, als gegen die hier geballte Front der Ignoranz anzuschreiben.

[Chloe]

Also die Rechten sind schon wirklich schwach drauf in diesem Forum hier. Dabei habe ich anderswo aus der rechten Ecke durchaus Diskussionspartner erlebt, die sehr viel mehr drauf hatten, als alles, was ihnen nicht in den Kram passte, als "grenzdebil" zu bezeichnen.

Greenpeace war richtig gut drauf diesmal. 12 Stunden, um den Laster aus dem Weg zu schaffen. Schon gestern in den Spätnachrichten sah ich einen Polizisten, der sagte, er müsse den Herrschaften Respekt zollen, wie sie es wieder geschafft haben, die Polizei zu überlisten.

Heute in der Presse:

Statt Freibier für geschlauchte Polizisten gab es die kniffligste aller Castor-Aktionen zum Schluss. Zwei Greenpeace-Mitglieder befanden sich versteckt hinter Leergutkisten in einer Betonkonstruktion, die auf die Castor-Transportstrecke abgesenkt und mit Stahlröhren an der Straße befestigt wurde. Erst nach knapp zwölf Stunden konnte die mit großem Gerät arbeitende Polizei die Männer um kurz nach sechs Uhr am Dienstagmorgen befreien.

Der Chef der Hütt-Brauerei aus dem nordhessischen Baunatal, Frank Bettenhäuser, fiel fast vom Hocker, als er den Transporter, den er im März verkauft hatte, im Fernsehen sah. Seine Lehre: Er verkauft keinen Lastwagen mehr, wo noch der Brauerei-Slogan drauf ist.

Ein Polizistin zollte Respekt für den Coup: «Das war der Oberknaller, echt 'ne geile Aktion.»

Report: Ende einer Castor-Odyssee - Service - sueddeutsche.de

[Nighthawk_]

Längere Laufzeiten = mehr Atommüll.

Wayne? Ob man jetzt 10.000 oder 20.000 Tonen einlagert ist unterm Strich vollkommen wurscht.

Ist dir überhaupt klar, worum es bei diesen Demonstrationen ging? Nicht darum, dass Atommüll gelagert werden muss - das ist doch selbstverständlich - sondern darum, dass nicht noch mehr Atommüll produziert wird, und darum, dass neben Gorleben auch andere Standorte auf ihre Eignung als Endlager geprüft werden.

Oh ich bin mir sehr sicher das es vielen dieser Aktivisten noch um ganz andere Dinge ging.
So oder so, es ist grenzderbil wegen eines derartigen Anliegens Castortransport zu blockieren. Aber das kann deinesgleichen natürlich nicht begreifen.

[Chloe]

Längere Laufzeiten = mehr Atommüll.

Ist dir überhaupt klar, worum es bei diesen Demonstrationen ging? Nicht darum, dass Atommüll gelagert werden muss - das ist doch selbstverständlich - sondern darum, dass nicht noch mehr Atommüll produziert wird, und darum, dass neben Gorleben auch andere Standorte auf ihre Eignung als Endlager geprüft werden.

[Nighthawk_]

Was ändern Laufzeitenan der Notwnedigkeit Atommüll einzulagern?

[Chloe]

Oh, Herr Trittin hat die Laufzeiten um 12 Jahre verlängert?

Das war mir glatt entgangen.

[Nighthawk_]

Gegen diese Transporte sollten Grüne in keiner Form – sitzend, stehend, tanzend – demonstrieren!

Jürgen Trittin im Jahr 2001

[Chloe]

Anne Lauvergeon, Areva’s CEO [...]“Greenpeace should be for recycling — it’s in fact a way of preserving the planet’s resources,”

Protest over nuclear 'train from hell' - Telegraph

Also dazu fällt einem doch wirklich nichts mehr ein.

Wenn ich richtig informiert bin, müssen die für den angerichteten Schaden aufkommen.

Das will ich auch hoffen! Die Spinner, die da das Gleisbett abtragen, haben ja wohl nicht mehr alle Latten am Zaun!

Der Prantl trifft den Nagel mal wieder auf den Kopf: Atompolitik - Der Castor: die rollende Ratlosigkeit - Politik - sueddeutsche.de

[antivirus]

Castor-Transport - Gewalt am Gleisbett - Politik - sueddeutsche.de

Kann mir mal einer erklären, was diese Deppen mit massiver Sachbeschädigung am Gleis erreichen wollen? Außer natürlich, die Anti-Atom-Bewegung zu diskreditieren und womöglich einen Unfall zu provozieren? Alles was recht ist, aber für solche Scherze habe ich dann echt keinerlei Verständnis mehr.

Wenn ich richtig informiert bin, müssen die für den angerichteten Schaden aufkommen.

[Nighthawk_]

Das Auftreten dieser Aktivisten reicht mit Sicherheit für eine Anklage nach §125a und 127 StGB.
Wenn man denn wollte könnte man auch mal über die Einschlägigkeit der Paragraphen 88, 89a und 129a StGB nachdenken.

Will man natürlich nicht, denn es reicht ja wenn die Aktiivsten schön brav zur Gewaltlosigkeit aufrufen. Dann dürfen sich auch Panzerfahrzeuge abfackeln, kein Problem.

[Seether]

Aus dem selben Grund, weshalb die Polizei bei S21 so (unverhältnismäßig) gehandelt hat, wie sie es tat:
Weil derartige Demos mittlerweile ein Sammelbecken für linksradikale, anarchistische Arschgeigen sind, die aus dem gesamten Bundesgebiet anrücken und nur auf Gewalt und Stress mit der Polizei aus sind.
Der Teil der Demonstranten, die Krawall machen wollen, ist in den letzten Jahren immer mehr gestiegen, offenbar haben hier ein paar vermummte Idioten ein neues Hobby fernab vom 1. Mai entdeckt. Sehr schön sieht man das übrigens an der Aktion, Räumfahrzeuge der Polizei mit brennbaren Flüssigkeiten zu übergießen und anzustecken.

Castor-Transport - Gewalt am Gleisbett - Politik - sueddeutsche.de

Kann mir mal einer erklären, was diese Deppen mit massiver Sachbeschädigung am Gleis erreichen wollen? Außer natürlich, die Anti-Atom-Bewegung zu diskreditieren und womöglich einen Unfall zu provozieren? Alles was recht ist, aber für solche Scherze habe ich dann echt keinerlei Verständnis mehr.

[Cordess]

Ein zweiter Stopp wäre nach den nächsten Bundestagswahlen möglich, Regierungswechsel vorausgesetzt. Denn Gabriel kündigte ja gestern an, alles wieder rückgängig zu machen.

Wie will er das durchsetzen?

Die nächste Wahl dürfte 2013 sein.
Dann wird man zwar die Altkraftwerke, sofern man die neuen Laufzeitverlängerungen rückgängig machen kann, wohl laut altem Atomaustiegsvertrag vom Netz nehmen, aber es laufen dann ja immer noch AKWs bis mind. 2022 und davor ist 2017 dann wieder eine Wahl in der sie dann vielleicht wieder die Wahl verlieren.

Ich finde da hilft nur eine Radikallösung.
Und zwar in dem man der Atomindustrie gar kein Entgegenkommen mit den alten Laufzeiten bringt, sondern sie schlicht und einfach dazu zwingt innerhalb eines Zeitraums von sagen wir mal 2 Jahren, entweder eine gute Lösung den Atommüll zu entsorgen gefunden zu haben oder alle AKWs nach diesen 2 Jahren, also dann etwa 2015 sofort stillzulegen und mit dem Abbau zu beginnen.
Nur so funktioniert das. Die Industrie muß man an der kurzen Leine halten.
Und das der sofortige Beginn des Abbaus wichtig ist, kann man ja an den Bäumen von Stuttgart 21 erkennen, da kann man von CDU/CSU/FDP sogar etwas lernen.
Denn wenn erstmal der Reaktor abgebaut ist, dann kann Schwarzgelb bei der nächsten Wahl nicht einfach wieder die Laufzeiten verlängern.