Partei "Alternative für Deutschland"

[I'm Batman]

Fünf Jahre Schweigen im Walde?

Gestern wurden in Thüringen bei einer Landratswahl zu 100 Prozent die Grundsätze aus dem AfD-Programm gewählt.

Gewonnen hat Herr Herrgott mit 52 zu 47 Prozent gegen einen AfD Kandidaten und bekam Glückwünsche aus den Reihen der anderen demokratischen Parteien, denen er etwa 20 Prozent verdankt. Unter anderem von Frau G.-E. (Grüne), die wohl keine Windräder, aber dafür wieder AKWs will.

Bitte für Facepalm vorbereiten:

https://www.christian-herrgott.de/meine-politischen-Standpunkte

Wo hat er die nur her?

Von Herrn Merz.

Die CDU hat sich zu vielen diesen Themen bereits lange vor der AfD positioniert. Merkel hat das ganze dann aufgeweicht und damit der AfD, die übrigens bei vielen alten CDU'lern beliebt ist, Nährboden geschaffen.

Die AfD ist nicht das Problem, sie ist nur ein Symptom. Dass politische Versagen der Altparteien, zuvorderst der CDU, ist das Problem, dass keiner gewillt ist zu lösen.

[Thomas W. Riker]

Fünf Jahre Schweigen im Walde?

Gestern wurden in Thüringen bei einer Landratswahl zu 100 Prozent die Grundsätze aus dem AfD-Programm gewählt.

Gewonnen hat Herr Herrgott mit 52 zu 47 Prozent gegen einen AfD Kandidaten und bekam Glückwünsche aus den Reihen der anderen demokratischen Parteien, denen er etwa 20 Prozent verdankt. Unter anderem von Frau G.-E. (Grüne), die wohl keine Windräder, aber dafür wieder AKWs will.

Bitte für Facepalm vorbereiten:

https://www.christian-herrgott.de/meine-politischen-Standpunkte

Wo hat er die nur her?

[Thomas W. Riker]

Hallo William T.
Bevor die Moderatoren sich melden:
Zweitaccounts sind hier nicht gestattet und werden kommentarlos gelöscht, geschah auch schon bei Usern, die sich über eine andere IP erneut registriert haben.
Über gesperrte User wird nicht diskutiert, auch nicht warum sie deaktiviert wurden.

[WilliamT.Riker]

Vllt. meldet sich Kobor unter einem neuen Nick wenn die IP nicht gesperrt wurde. Wenn ich ehrlich bin ist er mir zuerst durch seine vulgäre Sprache aufgefallen - die ich von einigen HBO Serien gewohnt bin - und danach durch eine drastische Äußerung in einem anderen Thread, die ich für sehr falsch halte aber nichts mit diesem Thread gemein hat. Seine Quellen und seinen Standpunkt fand ich sehr interessant aber etwas zu radikal, aber das kann auch daher rühren das ich ihn nicht kenne. Das Problem was ich bei ihm festgestellt habe ist einfach das sich mir nicht der Sinn erschließt wenn man immer nur die eigene Seite als richtig ansieht und die andere Seite nur sehr selten kommentiert und DANN! noch weitermacht ohne es sein zu lassen. So sah es aus und vllt. war es so das es Werbung für die AfD war ohne die Gegenseite ernsthaft in Betracht zu ziehen und noch besser sachlich zu argumentieren, so nach dem Motto man steckt den anderen in eine Schublade und dann spult man weiter sein Programm ab. Das hab ich zwar bei der Gegenseite deutlicher gesehen allerdings wurde sachlich argumentiert und ist wohl "normal" in einem Forum. Jetzt wurde Kobor erstmal mundtot gemacht und ganz ehrlich einerseits finde ich es gut da ich kaum Fortschritt zum Dialog gesehen habe und andererseits ist das so gemein ^^ es wäre vllt. besser gewesen einfach nur den Thread zu schließen.

edit: im vorherhigen Post das Wort "Murica" nicht ernst nehmen soll etwas lustig sein und falls sich jemand durch das Wort "Araber" angesprochen fühlt, das ist nicht rassistisch sondern ich finde das Wort irgendwie cool. Ich mag auch den Begriff "Perser" das persische Reich.

[Suthriel]

Oh, Kobor ist deaktiviert. Nunja, nur am Rande finde ich die jüngste Entwicklung rund um die AfD doch interessant, es soll Anfang Oktober eine AfD-Gruppe für Juden gegründet werden. Während diverse jüdische Verbände entsetzt darüber sind, ists für mich interessant, das es eben demgegenüber auch Juden gibt, die keine Probleme mit der AfD haben, und damit der Meinung des Zentralrates und diesen Verbänden entgegen stehen.

Auch Maram Stern vom Jüdischen Weltkongress warnte davor, dass Juden die AfD legitimieren könnten. "Ich glaube nicht, dass man der AfD einen Koscherstempel geben sollte", sagte er. Der ehemalige Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman, bezeichnete die AfD in der "Bild"-Zeitung als "menschenverachtende, demokratiefeindliche Partei". "Niemand sollte in die AfD eintreten, ein Jude erst recht nicht", sagte Friedman.

vs:

"Die AfD ist die einzige Partei der Bundesrepublik, die (...) muslimischen Judenhass thematisiert, ohne diesen zu verharmlosen", so Dimitri Schulz, der Gründungsmitglied der Initiative "Juden in der AfD" ist. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs meinte, er könne die Sorge jüdischer Mitbürger vor einer "muslimischen Einwanderung" verstehen. Viele dieser Zuwanderer verträten antisemitische Positionen, sagte er in Berlin. Kuhs ist einer der Vorsitzenden der "Christen in der AfD".

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/AfD-Grup...e20640744.html

[WilliamT.Riker]

in Murica gibts doch auch ganze Gegenden wo kaum "echte" Amerikaner leben, Chinatown. In Köln Mülheim angeblich auch nur Türken. In Hamburg Bergedorf nur Russen. Das eigentliche Problem ist es die deutsche Kultur und die deutsche Sprache zu wahren. Die deutsche Wirtschaft. Rohstoffe usw. Ökonomie. Die Vermischung der DNS ist eine Wissenschaft wo kaum jemand irgendwas weiß was für die nächsten tausend Jahre Bestand hat. Genausowenig Mikrowellenstrahlung. Das ist also das geringste Problem und da es nicht weh tut und man sich liebt dann soll das auch passen. Wir dürfen NIE! wieder in alte Zeiten zurückfallen. NIEMALS. Wenn ein Türke eine Moschee braucht dann baut man ihm eine. Wo liegt das Problem? wenn alles gut bezahlt ist wayne. Ich kenne ein Päärchen ein Türke und eine Polin. Lange zusammen. funktioniert wunderbar. Kein Türkenprolet wie aus den Medien. Doof ist nur den deutschen Obdachlosen zu erklären wieso jetzt Wohnungen gebaut werden wenn die "Araber" kommen und nicht schon früher. Aber das Geld ging auch schon nach Afrika und nach Griechenland also naja.
Deutsche Waffen sind ja auch immer wieder eine gute Einnahmequelle ^^ die eigenen Soldaten haben nur Schrott. In Polen vor 30 Jahren haben die auch nur den alten Schrott der Sowjetunion bekommen. Kalashnikov gut im Dreck? von wegen. Da fällt mir noch ein lustiger Spruch ein. Als Bombenentschärfer bei der polnischen Armee macht man nur 2 Fehler. Den ersten wenn man heiratet und der zweite wenn man ein falsches Draht durchschneidet

[Infinitas]

Die AfD steht in erster Linie für "Gegen alles". Wie oben schon mal erwähnt, fragen die meisten Wähler und Sympathisanten nicht nach einem Wirtschafts- u./o. Rentenkonzept. Denn die Wirtschaft läuft, viele hoffen insgeheim auf eine Rente, aber genauso viele haben diesen Gedanken schon aufgegeben.
Es stößt auf, dass Merkel in dieser Woche die Meinung vertrat :"Deutschland brauche dringend mehr Wohnungen." Das war ihr im Herbst 2015 nicht klar gewesen, wenn man eine undefinierte Zahl von Menschen unkontrolliert ins Land holt? Vielen Ossis stößt auf, dass sie im Osten keine oder nur schlecht bezahlte Arbeit finden, also vom Sozialsystem abhängig sind. Dafür müssen sie sich dann als faul oder unproduktiv bezeichnen lassen. Gleichzeitig werden Millionen Menschen unbekannter Herkunft und Bildung ins Land geholt und rein für ihre Anwesenheit alimentiert.
Nun, die Flüchtlinge sind da, einige sind in Arbeit, die Mehrzahl nicht. Gibt es verpflichtende Maßnahmen, dass diese Menschen sich integrieren? Was sind die Konsequenzen, wenn der mitgebrachte Bildungsstand nicht ausreicht, eine Fremdsprache zu erlernen?
Die Frage, die sich viele stellen: Was passiert mit den Flüchtlingen, die sich nicht integrieren, die nicht abgeschoben werden, die aber hier von der Arge leben, ohne in die Sozialsysteme eingezahlt zu haben - bekommen die eines Tages eine Rente? Wenn ja, auf welcher Grundlage?
Dazu kommt die desaströse Arbeit der Groko, obwohl Arbeit kann man dieses dauernde Streiten und Schwanzmessen nicht nennen. Jeden Tag wird die Abneigung gegen "die da oben" von Merkel, Seehofer und den anderen Unsympathen weiter gefüttert und viele Menschen in D wollen einfach eine Veränderung. Wo diese letztendlich hinführt, spielt eine untergeordnete Rolle, denn die Querelen seit der letzten Wahl zeigen jeden Tag deutlicher, wie marode und im Grunde nur schwer reformierbar unsere Politik und deren Macher geworden sind.
Niemand sieht in der AfD den Heiland, sondern nur einen Pol, der sich anders als die Altparteien gibt. Dazu kommt, dass in Deutschland seit 1945 alles, was nur in irgendeiner Form mit Nationalstolz, Patriotismus und Heimatverbundenheit zu tun hat, bei jeder passenden Gelegenheit in die rechte Ecke geschoben wurde. Die AfD nutzt und fördert den Schulterschluss der Menschen auf der Suche nach einer Identität. Viele Menschen möchten gern sagen, dass sie Deutsche sind, dass sie stolz sind, einen Goethe, einen Bach, einen Einstein usw. zu ihrer Geschichte zählen zu können. Anderen Ländern und Völkern scheint es erlaubt zu sein, Nationalstolz zu zeigen, auf eine Fahne, auf Errungenschaften mit Selbstbewusstsein reagieren zu dürfen.
Menschen suchen die Gemeinschaft mit anderen, die die gleiche Sprache sprechen, die einen ähnlichen oder gleichen kulturellen, traditionellen und religiösen Hintergrund haben.
Warum wird es hingenommen, wenn die hier lebenden Türken ihre Herkunft, Traditionen und Religion offen und stolz ausleben, Deutsche aber sofort als Nazis bezeichnet werden, wenn man sagt:
"Ich bin stolz, Deutscher zu sein!" Gefolgt von Linksaußen: "Worauf wollt ihr denn stolz sein? Da ist doch nichts!"

Ja mir ist schon verständlich warum jemand die AfD wählt! Ich kenne einige Menschen die die AfD aus "Protest " wählen, da sind gewiss auch nicht nur "Minderbemittelte" dabei. Hohe Dienstgrade (a. D. ) der BW und auch so manche Angstelle , die dort in Kreisverbänden als Schriftführer auftreten und somit sogar ein Parteibuch besitzen.

Mit dem Rententhema habe ich tatsächlich schon fast abgeschlossen. Egal was ich mache und wie viel Geld ich am ende des Tages erwirtschafte. Ich werde wohl arbeiten bis es irgendwann mal nicht mehr geht. ( Dabei spielen bei "„viel Geld“" allerdings andere Faktoren eine Rolle). Die Rente ist allerdings schon Jahre im Gespräch und nun setzt die AfD diskutiert weiterhin über ein eigenes Konzept. Das Änderungsbedarf da ist ist auch der CDU/CSU und der SPD klar.

Die Wohnungsfrage hingegen war ein absehbares Problem, ich gehe sogar davon aus das bei Wohnungsmangel einheimische auf "Zugezogene" die eine Wohnung haben neidisch reagieren. Diese Prophezeiung hat sich also weitgehend erfüllt.

Der Bildungsstand (hierbei spreche ich von Zugezogenen) ist definitiv unterschiedlich, die meisten verfügen über mehrere Sprachen und können kommunizieren. Mir persönlich ist es dabei tatsächlich vollkommen egal welcher Religion der Mensch angehört. Schlechte Erfahrungen mache ich selten und wenn dann ist es entweder ein respektloses Extrem oder der augenscheinliche Unwille seine eigene Intelligenz zu nutzen. Du kannst natürlich genauso gut mit einem Menschen aus einer anderem Kulturkreis befreundet sein. Bei Freundschaft gibt es meiner Meinung nach keine Grenzen.

Es ist auch für jeden möglich eine Fremdsprache zu erlernen, sie/ er muss es nur wollen. (selbst für einen Analphabeten in der eigenen Sprache). Das ist aber nicht das eigentliche Problem, zu einer Integration gehört auch das Verständnis der landesüblichen Regeln und das könnte in der Tat bei manchen Ausnahmen schwer werden.

Soziale Ungerechtigkeit gibt es in DE sie betrifft allerdings viele, Zugezogene wie Einheimische von daher wäre es doch wesentlich effizienter mit einer Stimme zu sprechen als Hass und Neid auf andere zu übertragen. AfD Lösungen - imo Fehlanzeige.

Stolz "deutscher" zu sein. - Dazu Fallen mir eigentlich nur die "1000 guten Gründe/ oder willkommen in Deutschland der Toten Hosen" ein. Ich denke jedoch die Sache mit dem Nationalstolz ist weitgehend überwunden (Freier Weltbürger). Man darf sich jedoch schon stolzer Deutscher schimpfen (sehe da kein Problem drinnen) und halte diesen Ausruf auch nicht für nationalsozialistisch oder rechtspopulistisch. Ich persönlich bräuchte überhaupt keine Nationalstaaten - eine Heimat, Herkunft und Identität benötigt hingegen jeder. - Das ist ein Unterschied.

Also in Identitätsfragen (Westlicher Wert). Das habe ich schon so einfach wie möglich erläutert, ich denke dahingehend ist die AfD mit Sicherheit keine gute Orientierungshilfe:

Die Westliche Welt (Abendland) zu der Nordamerika, Europa, Australien und Teile Latein Amerikas gehört, definiert sich auch durch gemeinsame Werte. - Das ist richtig! Gucke ich jedoch genauer hin und reduziere den Westen auf einfache Erläuterungen, so komme ich zu folgenden Punkten:

liberal demokratisches politisches System
Rechtsstaat (da hebe ich mal die Gewaltenteilung hervor)
Bürger und Menschenrechte die auch im wesentlichen Schlagwörter wie Freiheit, Gleichheit, Individualismus und Toleranz umfassen
und Marktwirtschaft mit freier Lohnarbeit

Gleichheit, Individualismus und Toleranz sind Werte, die ich bei der AfD vermisse, da sie ein Feindbild nach außen propagiert. Der Deutsche, der auf der Suche nach einer Identität ist, kann darüber gerne in einer stillen Stunde mal reflektieren. Ich für meinen Teil habe das jedenfalls schon längst .

[burpie]

Die Frage ist nur welche primären Themen hat die AfD außer das Thema Asylpolitik ? Und die stetige, schon fast propagandistische Suggestion die AfD würde als einzige Partei noch im Interesse des "Volkes" handeln. Damit möchte ich aber nicht sagen, dass Asylpolitik nicht hinterfragt werden soll, sie ist bloß nicht die Mutter allen Übels in DE. Es ist mir hierbei natürlich auch wichtig, wie etwas hinterfragt wird ( besonders in einem Internetforum).

Die AfD steht in erster Linie für "Gegen alles". Wie oben schon mal erwähnt, fragen die meisten Wähler und Sympathisanten nicht nach einem Wirtschafts- u./o. Rentenkonzept. Denn die Wirtschaft läuft, viele hoffen insgeheim auf eine Rente, aber genauso viele haben diesen Gedanken schon aufgegeben.
Es stößt auf, dass Merkel in dieser Woche die Meinung vertrat :"Deutschland brauche dringend mehr Wohnungen." Das war ihr im Herbst 2015 nicht klar gewesen, wenn man eine undefinierte Zahl von Menschen unkontrolliert ins Land holt? Vielen Ossis stößt auf, dass sie im Osten keine oder nur schlecht bezahlte Arbeit finden, also vom Sozialsystem abhängig sind. Dafür müssen sie sich dann als faul oder unproduktiv bezeichnen lassen. Gleichzeitig werden Millionen Menschen unbekannter Herkunft und Bildung ins Land geholt und rein für ihre Anwesenheit alimentiert.
Nun, die Flüchtlinge sind da, einige sind in Arbeit, die Mehrzahl nicht. Gibt es verpflichtende Maßnahmen, dass diese Menschen sich integrieren? Was sind die Konsequenzen, wenn der mitgebrachte Bildungsstand nicht ausreicht, eine Fremdsprache zu erlernen?
Die Frage, die sich viele stellen: Was passiert mit den Flüchtlingen, die sich nicht integrieren, die nicht abgeschoben werden, die aber hier von der Arge leben, ohne in die Sozialsysteme eingezahlt zu haben - bekommen die eines Tages eine Rente? Wenn ja, auf welcher Grundlage?
Dazu kommt die desaströse Arbeit der Groko, obwohl Arbeit kann man dieses dauernde Streiten und Schwanzmessen nicht nennen. Jeden Tag wird die Abneigung gegen "die da oben" von Merkel, Seehofer und den anderen Unsympathen weiter gefüttert und viele Menschen in D wollen einfach eine Veränderung. Wo diese letztendlich hinführt, spielt eine untergeordnete Rolle, denn die Querelen seit der letzten Wahl zeigen jeden Tag deutlicher, wie marode und im Grunde nur schwer reformierbar unsere Politik und deren Macher geworden sind.
Niemand sieht in der AfD den Heiland, sondern nur einen Pol, der sich anders als die Altparteien gibt. Dazu kommt, dass in Deutschland seit 1945 alles, was nur in irgendeiner Form mit Nationalstolz, Patriotismus und Heimatverbundenheit zu tun hat, bei jeder passenden Gelegenheit in die rechte Ecke geschoben wurde. Die AfD nutzt und fördert den Schulterschluss der Menschen auf der Suche nach einer Identität. Viele Menschen möchten gern sagen, dass sie Deutsche sind, dass sie stolz sind, einen Goethe, einen Bach, einen Einstein usw. zu ihrer Geschichte zählen zu können. Anderen Ländern und Völkern scheint es erlaubt zu sein, Nationalstolz zu zeigen, auf eine Fahne, auf Errungenschaften mit Selbstbewusstsein reagieren zu dürfen.
Menschen suchen die Gemeinschaft mit anderen, die die gleiche Sprache sprechen, die einen ähnlichen oder gleichen kulturellen, traditionellen und religiösen Hintergrund haben.
Warum wird es hingenommen, wenn die hier lebenden Türken ihre Herkunft, Traditionen und Religion offen und stolz ausleben, Deutsche aber sofort als Nazis bezeichnet werden, wenn man sagt:
"Ich bin stolz, Deutscher zu sein!" Gefolgt von Linksaußen: "Worauf wollt ihr denn stolz sein? Da ist doch nichts!"

[Infinitas]

Nö in dieser "Organklage" der AfD geht es zunächst um die umstrittene Entscheidung der Bundesregierung von Anfang September 2015, die Grenze von Österreich nach Deutschland für Flüchtlinge offen zu halten und die Menschen nicht abzuweisen. Seehofer hat seinerzeit selbst mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in dieser Angelegenheit gedroht, dieses Vorhaben hat er aber nicht vollzogen. Es geht also um die sogenannte "Herrschaft des Unrechts", die aus den Mündern beider Gegenpole zu hören war.

https://www.dw.com/de/afd-klagt-gege...cht/a-43841348

Die Frage ist nur welche primären Themen hat die AfD außer das Thema Asylpolitik ? Und die stetige, schon fast propagandistische Suggestion die AfD würde als einzige Partei noch im Interesse des "Volkes" handeln. Damit möchte ich aber nicht sagen, dass Asylpolitik nicht hinterfragt werden soll, sie ist bloß nicht die Mutter allen Übels in DE. Es ist mir hierbei natürlich auch wichtig, wie etwas hinterfragt wird ( besonders in einem Internetforum).

[Janet18]

Die Merkel-Administration hat schon früher das Parlament übergangen, so z.B. beim Atomausstieg und in der Eurokrise, und wurde, wenn mich nicht alles täuscht, deshalb vom Bundesverfassungsgericht auch schon gerügt. Ich kann mich an einen wegen dieser Neigung ziemlich angefressenen Voßkuhle erinnern. Insofern kann ich mir schon vorstellen, dass das dem Gericht nicht ganz so egal ist wie den hiesigen Diskussionsteilnehmern.

Damit kann ich mich sogar anfreunden, allerdings bleibt dann immer noch der bittere Nachgeschmack bestehen: Andere Staaten halten es einfach nicht für nötig, sich an geltende Verträge zu halten und schleusen ungehindert Leute durch, und Dtl. solls ausbügeln.
Das gleiche gilt dann auch für die Flüchtlinge, welche die ganze Geschichte für sich ausnutzen, um sich das für sie am besten/lukrativsten wirkende Land rauszusuchen (kann ich zwar nachvollziehen, gefallen muss es mir dennoch nicht).

Mir geht's jetzt nicht darum, ob du dich damit anfreunden kannst, sondern darum, ob Entscheidungen der dt. Bundesregierung legal waren oder nicht. Es wurde damals ständig davon geredet, es sei EU-Recht gebrochen worden. Das war dem Vernehmen nach nicht der Fall. Jedenfalls nicht von deutscher Seite.

Und diese Nummer mit dem Bundestag zieht die AfD sich jetzt halt aus dem Hintern, um aus einer rein politischen Entscheidung irgendwie eine juristische Frage zu machen. EU-rechtlich hat man offenbar keine Handhabe gesehen, sonst hätte man ja auch auf Basis der angeblich gebrochenen Dublin-III-Verordnung klagen können. Horst Seehofer hat damals ja auch mit einer Klage in Karlsruhe gedroht, gekommen ist aber nichts. Ich kann mich nichtmal entsinnen, dass die bayerische Staatsregierung jemals erklärt hätte, auf Basis welcher Rechtsgrundlage sie eigentlich klagen will.

Aber zum Glück hat die AfD ja auch ex ante gleich wieder die übliche Ausrede parat, warum ihr Strohhälmchen, an das sie sich klammern, im Mülleimer landen wird: Die bösen anderen sind alle gegen uns. Medien, Justiz, alles gleichgeschaltet. Nur die AfD steht noch wacker aufrecht für das Volk.

[Suthriel]

Wer zuständig ist, darf die Leute nicht einfach so durchreichen (wie es z.B. Ungarn oder Kroatien getan haben), aber wer nicht zuständig ist, darf trotzdem einreisen lassen (wie es Deutschland getan hat). Kein Staat ist verpflichtet, irgendwen an der Grenze abzuweisen.

Nachtrag: Mit dem angeblichen "Aussetzen von Dublin durch Deutschland" scheint es ja auch nicht so weit her zu sein: https://www.tagesschau.de/inland/faq...0e9b92cc8.html

Damit kann ich mich sogar anfreunden, allerdings bleibt dann immer noch der bittere Nachgeschmack bestehen: Andere Staaten halten es einfach nicht für nötig, sich an geltende Verträge zu halten und schleusen ungehindert Leute durch, und Dtl. solls ausbügeln.
Das gleiche gilt dann auch für die Flüchtlinge, welche die ganze Geschichte für sich ausnutzen, um sich das für sie am besten/lukrativsten wirkende Land rauszusuchen (kann ich zwar nachvollziehen, gefallen muss es mir dennoch nicht).

Und durfte Frau Merkel das so entscheiden, oder hätte, wie Kobor es sagt, das Parlament mit befragt werden müssen?

Die AfD ist der Ansicht, dass die Bundesregierung, in Person von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Mitwirkungsrechte des Bundestages verletzt hat, indem sie im Herbst 2015 quasi eine Grenzöffnung zu Österreich entschied. Daraufhin kamen in kurzer Zeit Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland. Damit habe die Bundesregierung sich über geltendes Recht hinweggesetzt - sagt die AfD.

Für eine so weitreichende Entscheidung, die auch heute noch anhalte, so die Argumentation der Partei, hätte der Gesetzgeber, also der Bundestag mit einbezogen werden müssen beziehungsweise müsste auch die gängige Praxis billigen.

Es geht bei dem Klageantrag formal aber nicht um die Frage, ob die Bundesregierung damals Recht gebrochen hat, sondern darum, ob sie die Rechte des Bundestages bei ihrer Entscheidung verletzt hat.

Aus seinem Tagesschau-Link.

Einreisen lassen ist nach meinem Verständnis aber etwas anderes, als durchreisen lassen zum nächsten Land. Und die Pflicht nennst du ja selbst, das diejenigen Länder dafür zuständig sind (oder waren, solange das Dublinabkommen aktiv war), in dem die Flüchtlinge das erste Mal ihren Fuß auf Land setzen.
Also hatten, solange das Dublin-Abkommen aktiv war, die Flüchtlinge erstmal ein Anrecht auf Asyl (wenn sie die Voraussetzungen erfüllen), allerdings eben nicht in Dtl. sondern wo immer sie als erstes Land betreten. Daher die berechtigte Frage, warum so viele durch diverse Länder reisten, und erst hier in Dtl. ihren Asylantrag stellten, und einige darauf pochen, das Dtl. dafür zuständig ist.

Wenn man das mit dem einreisen lassen nicht so eng sieht, und jeder Staat erstmal einreisen, durchreisen, und wieder ausreisen lassen kann, wen er will, gibt's eben immer noch die Pflicht, das sie dafür zuständig sind, auch wenn die Flüchtlinge schon in nem anderen Land sind. Und die Flüchtlinge hätten mit ihrem Antrag an diese Länder zurück geschickt werden müssen. Oder eben, sie hätten ihn hier stellen und erstmal hier bleiben können, aber der Antrag hätte dann dennoch von den jeweils anderen Ländern bearbeitet und übernommen werden müssen.

Das ists ja immer noch, Warum reisen die Flüchtlinge bis nach Deutschland, warum stellen die ihre Anträge nicht in einen der anderen Länder, durch die sie so auf ihrer Reise durchkommen. Das Kriegsgebiet haben sie mit betreten der EU doch schon längst verlassen.

Was den Rechtsbruch angeht, zielt das wohl darauf ab, ob Frau Merkel das Dublinabkommen aussetzen durfte, also ob sie die Befugnis dazu hatte, oder ob da noch wer anders erst hätte gefragt werden müssen, der damals evtl. übergangen wurde.
Die anderen Länder werden sich darüber sicher gefreut haben, ob das so alles rechtens zugegangen ist... müsste man mal aufdröseln.

Sorry, ich versteh kein Wort. Es wurde damals und wird bis heute behauptet, es sei damals von der deutschen Regierung EU-Recht gebrochen worden. Das einzig in Frage kommende EU-Recht, das mir in dem Zusammenhang einfällt, ist die Dublin-III-Regelung, die - wie ich dargelegt habe - explizit erlaubt, dass ein nicht-zuständiger Staat jedermann einreisen lassen und das Asylverfahren an sich ziehen darf, so er das wünscht.

Das sieht auch der EuGH so: https://www.tagesschau.de/ausland/as...ublin-101.html

Wer zuständig ist, darf die Leute nicht einfach so durchreichen (wie es z.B. Ungarn oder Kroatien getan haben), aber wer nicht zuständig ist, darf trotzdem einreisen lassen (wie es Deutschland getan hat). Kein Staat ist verpflichtet, irgendwen an der Grenze abzuweisen.

Nachtrag: Mit dem angeblichen "Aussetzen von Dublin durch Deutschland" scheint es ja auch nicht so weit her zu sein: https://www.tagesschau.de/inland/faq...0e9b92cc8.html

[Darthbot]

Hier typisch Deutsche zu finden kann ein Kraftakt werden. Denn die meisten sind wie ich halbe Kääsköppe. Oder deren Großeltern sind es. Was aber direkt an der Holländischen Grenze, zumal noch in einem Ort der von 1945 bis 1963 zu den Niederlanden gehörte. Wenn ich an meine Grundschulzeit denke (mitte/ende der Achtziger) waren bis auf 2 Polen alles halbe Kääsköppe auf der Schule. Vielleicht maximal 3-5% typisch Deutsche, aber da bin ich mir nicht sicher.
Aber hier ist halt alles irgendwie mit den Holländern verwandt, sieht man ja auch bei Pietsmiet. Piet und Brammen sind ja auch aus der Gegend, und ebenfalls halbe Kääsköppe.

[Infinitas]

Lustig, ne Grundschule mit 96% Migranten Anteil. Wenn ich an meine Grundschulzeit denke, waren da wohl 98% oder gar 100% Migranten auf der Schule. Was hier aber vollkommen normal ist, hier gibt es keine bis kaum "Urdeutsche". Ist ein wirklich dämliches Wort, als ob es sowas überhaupt gibt, wer oder was ist denn in deinen Augen urdeutsch ?

Ich denke Urdeutsch geht auf den Mythos von Arminius/Hermann zurück. Allerdings hatten die "Germanen" zu seinen Lebzeiten wohl noch kein Zusammengehörigkeitsgefühl dieser Art.

http://www.kalkriese-varusschlacht.d...ythos-hermann/

Im allgemeinen drück das Wort jedoch lediglich "typisch Deutsch" aus. Also eine Verallgemeinerung als "Klischee Deutscher " Typischer Deutscher wäre besser ausgedrückt.

Die AfD hat aber noch ein paar andere Wörter auf lager - Biodeutscher - und empfindet dies in gewissen Zusammenhängen sogar als rassistisch :

http://www.faz.net/aktuell/politik/m...-14990421.html


Allerdings ist in dem Punkt Kobors Kritik ( obwohl es ein Tabuthema ist ) schon angebracht. Im jugendlichen alter geht es schon um gewisse Machtpositionen bei denen schwächere Schüler unter den Stärkeren zu leiden haben. Das war in früherer Zeit schon so, allerdings hatte man dort keinen ethischen Konflikt in Form eines Mehrheits- /Minderheitsprinzip. Das Ganze wird natürlich auch seltener auf Gymnasien vorgefunden, hier sind schon gewisse soziale Brennpunkte im Vordergrund.

Bekannt ist das schon seit 2010 - hier auch mal ein Bericht aus der "gemäßigt linken" Sparte:

https://www.youtube.com/watch?v=6f52Kf0cTEY