Partei "Alternative für Deutschland"

[Crypto137]

Das Problem ist nur, dass die Richter bei so heiklen Fällen regierungstreu urteilen.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bv...-uni-mannheim/

Deswegen unterwandern Deine rechten Freunde ja auch gerade überall die Schöffen.

[Tirot Sing]

Schon vor Betreten der EU.
Nordafrika, die Türkei, der Iran, Saudi-Arabien, etc. sind keine Kriegsgebiete.

Wenn du bist Buddhist oder Christ oder homosexuell ist diese Gebiete schlecht für Asyl sagen, dort ist selbe Gefahr wie in muslimische Land von diese Flüchtling wegging.

Besser war gewesen Österreich und Deutschland gaben auch Soldaten zu Polizisten wenn zu viele fremde Menschen gleichzeitig kommen in Land und wollen Asyl sagen. Menschen werden schnell getrennt zuerst nach Geschlecht und kommen zu Gebiet weg von Einheimische mit Unterkünfte und sie dürfen nicht auf Straße bis Wissen da ist, wer ist diese Mensch und warum genau ist hier. Dann noch Trennung nach Religion und andere Fluchtgrund.
Neu gekommene Mensch sieht in diese Land ist auch strenge Gesetz und Einheimische fühlen mehr beschützt. Einheimische in gute Land muss auch Recht haben es bleibt seine Heimat gut und es gibt auch Recht zu Asyl sagen.

[Kobor]

Das ists ja immer noch, Warum reisen die Flüchtlinge bis nach Deutschland, warum stellen die ihre Anträge nicht in einen der anderen Länder, durch die sie so auf ihrer Reise durchkommen. Das Kriegsgebiet haben sie mit betreten der EU doch schon längst verlassen.

Schon vor Betreten der EU.
Nordafrika, die Türkei, der Iran, Saudi-Arabien, etc. sind keine Kriegsgebiete.

[Suthriel]

Art. 17 der Dublin-III-Verordnung sieht explizit vor, dass jeder Staat das Recht hat, (aus humanitären und anderen Gründen) Hinz und Kunz einreisen zu lassen, wenn er das wünscht. Es gibt keinerlei Pflicht, niemanden aufzunehmen. Die Pflicht liegt bei dem Staat, dessen Gebiet der Flüchtling als erstes betritt. Dieser muss das Asylverfahren übernehmen. Wenn überhaupt, hat nach meinem Verständnis die Orban-Regierung den Rechtsbruch begangen, weil sie die Leute einfach durchgereicht hat. Komischerweise gilt Orban immer als großer Held der Rechten.

Allerdings bin ich kein Jurist. Evtl. ist ja auch was anderes gemeint, wenn vom Rechtsbruch durch die Bundesregierung die Rede ist. Bisher habe ich aber eher den Eindruck, da geht es (wieder mal) darum, alles, was einem politisch nicht passt, direkt auch noch für illegal zu erklären.

Einreisen lassen ist nach meinem Verständnis aber etwas anderes, als durchreisen lassen zum nächsten Land. Und die Pflicht nennst du ja selbst, das diejenigen Länder dafür zuständig sind (oder waren, solange das Dublinabkommen aktiv war), in dem die Flüchtlinge das erste Mal ihren Fuß auf Land setzen.
Also hatten, solange das Dublin-Abkommen aktiv war, die Flüchtlinge erstmal ein Anrecht auf Asyl (wenn sie die Voraussetzungen erfüllen), allerdings eben nicht in Dtl. sondern wo immer sie als erstes Land betreten. Daher die berechtigte Frage, warum so viele durch diverse Länder reisten, und erst hier in Dtl. ihren Asylantrag stellten, und einige darauf pochen, das Dtl. dafür zuständig ist.

Wenn man das mit dem einreisen lassen nicht so eng sieht, und jeder Staat erstmal einreisen, durchreisen, und wieder ausreisen lassen kann, wen er will, gibt's eben immer noch die Pflicht, das sie dafür zuständig sind, auch wenn die Flüchtlinge schon in nem anderen Land sind. Und die Flüchtlinge hätten mit ihrem Antrag an diese Länder zurück geschickt werden müssen. Oder eben, sie hätten ihn hier stellen und erstmal hier bleiben können, aber der Antrag hätte dann dennoch von den jeweils anderen Ländern bearbeitet und übernommen werden müssen.

Das ists ja immer noch, Warum reisen die Flüchtlinge bis nach Deutschland, warum stellen die ihre Anträge nicht in einen der anderen Länder, durch die sie so auf ihrer Reise durchkommen. Das Kriegsgebiet haben sie mit betreten der EU doch schon längst verlassen.

Was den Rechtsbruch angeht, zielt das wohl darauf ab, ob Frau Merkel das Dublinabkommen aussetzen durfte, also ob sie die Befugnis dazu hatte, oder ob da noch wer anders erst hätte gefragt werden müssen, der damals evtl. übergangen wurde.
Die anderen Länder werden sich darüber sicher gefreut haben, ob das so alles rechtens zugegangen ist... müsste man mal aufdröseln.

[Kobor]

Art. 17 der Dublin-III-Verordnung sieht explizit vor, dass jeder Staat das Recht hat, (aus humanitären und anderen Gründen) Hinz und Kunz einreisen zu lassen, wenn er das wünscht.

Merkel und Kern haben sich am 04.09.2015 für die Masseneinwanderung entschieden ohne das Parlament abstimmen zu lassen, obwohl das eine schwerwiegende Entscheidung ist. Das ist es weshalb die AfD eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.
https://www.tagesschau.de/inland/afd...klage-101.html

Das Problem ist nur, dass die Richter bei so heiklen Fällen regierungstreu urteilen.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/bv...-uni-mannheim/

[Crypto137]

Das Asylverfahren soll ja auch nicht so funktionieren (Gott sei Dank), dass man sich irgendwo den Arsch wegballern oder bomben lässt, während man auf Entscheidung des Asylantrags wartet...
Aber die Bundesregierung kommt der AfD und einigen Usern hier doch immer weiter entgegen. Kann nicht mehr lange dauern, bis auch Syrien als "sicherer Drittstaat" gilt. De Facto hat man das Grundrecht auf Asyl hier doch schon weitestgehend abgeschafft.

Und ja, es gibt ein Grundrecht auf Asyl...
Ich find es auch erstaunlich, dass bis heute das Haupttotschlagargument ist, Merkel hätte irgendwelche Grenzen geöffnet und sie hätte rechtswidrig gehandelt. Wann und wie genau ?

Diese Frage habe ich in verschiedenen Internetforen schon mehrfach gestellt, welchen Rechtsbruch die dt. Regierung im Herbst 2015 konkret begangen hat. Eine konkrete Antwort habe ich nie erhalten. Aber vielleicht klappt es ja diesmal:

Es gibt ein Grundrecht auf Asyl, aber es gibt auch ein Dublinabkommen, das, wenn ich mich recht erinner, einfach ignoriert wurde (wie kann das bitte sein?), bis eine gewisse Person meinte, es auch direkt aussetzen zu können.

Art. 17 der Dublin-III-Verordnung sieht explizit vor, dass jeder Staat das Recht hat, (aus humanitären und anderen Gründen) Hinz und Kunz einreisen zu lassen, wenn er das wünscht. Es gibt keinerlei Pflicht, niemanden aufzunehmen. Die Pflicht liegt bei dem Staat, dessen Gebiet der Flüchtling als erstes betritt. Dieser muss das Asylverfahren übernehmen. Wenn überhaupt, hat nach meinem Verständnis die Orban-Regierung den Rechtsbruch begangen, weil sie die Leute einfach durchgereicht hat. Komischerweise gilt Orban immer als großer Held der Rechten.

Allerdings bin ich kein Jurist. Evtl. ist ja auch was anderes gemeint, wenn vom Rechtsbruch durch die Bundesregierung die Rede ist. Bisher habe ich aber eher den Eindruck, da geht es (wieder mal) darum, alles, was einem politisch nicht passt, direkt auch noch für illegal zu erklären.

[Kobor]

Jeder vierte minus 15% davon.

Weil viele von denen vergleichsweise ungebildet sind, ist das auch kein Wunder. Daher sind die wohl auch überwiegend im Niedriglohnsektor. Jedenfalls sollten die meisten gar nicht erst hier sein.

Ich prophezeie euch, dass die AfD in einem Jahr in der Sonntagsfrage stabil über eurem AfD-"Wählerpotenzial" von 20% liegt und dann werde ich diesen Beitrag zitieren und darunter schreiben, dass ich es euch doch gesagt habe. Die Altparteien haben auf ganzer Linie versagt. Ghettos wie Duisburg-Marxloh (30% AfD) sind nur ein Vorgeschmack.

https://www.youtube.com/watch?v=rDBgED_cmWs

ARD-DeutschlandTrend: AfD erstmals bundesweit zweitstärkste Partei (18%)
https://www.tagesschau.de/inland/deu...rend-1381.html

Weiter so, Angie! Du schaffst das!

Na dann sei doch froh und hör auf rumzujammern.

Ich bin erst zufrieden, wenn jede Religion in D ausschließlich von den Gläubigen finanziert wird und finanzielle Hilfen von außen strikt verboten werden.

Die sind irrelevant weil da der Merkel-muss-weg-Faktor fehlt und in Landtagen keine Bundespolitik gemacht wird.

AfD in Brandenburg erstmals gleichauf mit der SPD
https://www.welt.de/politik/deutschl...t-der-SPD.html

Nicht mehr lang und die AfD ist die stärkste Partei in Brandenburg.

[Suthriel]

Natürlich tut er das. Sie steigern ja die Wirtschaftsleistung durch ihre Arbeit, es fließt mehr Geld in die Sozialkassen. Klar muss man davor investieren aber früher oder später hat sich das amortisiert. Mehr Leute in Arbeit ist immer gut, egal wo sie herkommen.

Wenn von den oft genannten 1 Million bislang rund 240.000 arbeiten, dann heisst das auch, das 760.000 von ihnen noch nicht arbeiten, und entsprechend weiterhin Kosten verursachen. Es könnte ja mal jemand spaßeshalber ausrechnen, wie viel von denen eigentlich mit welchem Durchschnittslohn arbeiten müssten, bevor das ganze rein finanziell plusminus Null wird.

Und ja, es gibt ein Grundrecht auf Asyl...
Ich find es auch erstaunlich, dass bis heute das Haupttotschlagargument ist, Merkel hätte irgendwelche Grenzen geöffnet und sie hätte rechtswidrig gehandelt. Wann und wie genau ? Und schon mal was vom Schengen-Abkommen gehört ?

Es gibt ein Grundrecht auf Asyl, aber es gibt auch ein Dublinabkommen, das, wenn ich mich recht erinner, einfach ignoriert wurde (wie kann das bitte sein?), bis eine gewisse Person meinte, es auch direkt aussetzen zu können.
Desweiteren wird Asyl nicht jedem gewährt, der es will, sondern jedem, der die Anforderungen erfüllt. Insofern würde ich persönlich eher sagen, es hat ein jeder das Recht, Asyl zu beantragen, ob es gewährt wird, muss dann erst geprüft werden (oder eben, ein jeder der die Voraussetzungen erfüllt, hat Anrecht auf Asyl).
Und einer der Kritikpunkte ist nicht, das jeder Asyl beantragt, sondern das diejenigen, deren Anträge geprüft und abgelehnt wurden, trotzdem noch hier sind (und Kosten und anderen Aufwand verursachen, wenn man es darauf runterbrechen will). Das einige Asylanträge ohne genauere Prüfung durchgewunken wurden, und möglicherweise sogar fälschlicherweise trotz Ablehnungsgründen ausgestellt wurden, erzeugt auch nicht gerade Vertrauen und Zuversicht, oder sonstige positive Gefühle.


Gilt das Schenkenabkommen nicht nur für die Bürger der EU-Staaten bzw. für die Bürger der dem Schengenabkommen beigetretenen Länder?

Schengener Übereinkommen

Schengen-Bürger können die gemeinsamen Binnengrenzen der EU-Mitgliedsstaaten an jeder Stelle ohne Personenkontrolle überschreiten. Das Schengenvisum berechtigt grundsätzlich zu Besuchsreisen bis zu 90 Tagen im gesamten Schengen-Raum.

Welche Länder sind Mitglied des Schengener Abkommens? Deutschland, Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik und Ungarn sind dem Schengener Abkommen beigetreten und gelten daher als "Schengener Staaten".

Es handelt sich folglich um alle EU-Staaten, mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Zypern; die EU-Mitgliedsländer Bulgarien Rumänien und Kroatien wenden den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Bis zu der von diesen drei Ländern angestrebten vollständigen Anwendung des Schengen-Acquis bleiben die Personenkontrollen an den Binnengrenzen einstweilen noch bestehen. Zuzüglich zu den genannten EU-Mitgliedsländern gehören auch Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein zu den Schengener Staaten.

Inhaber eines gültigen Schengenvisums (Text im Visumetikett: "gültig für Schengener Staaten" in der jeweiligen Sprache des ausstellenden Staates) können sich im gesamten Schengenraum bis zu 90 Tage je Zeitraum von 180 Tagen aufhalten, soweit dies durch die zulässige Nutzungsdauer des Visums abgedeckt ist. Das gleiche gilt für Inhaber der meisten nationalen Aufenthaltstitel sowie nationaler Visa der Kategorie "D", die von den jeweiligen Schengen-Staaten für längerfristige Aufenthalte von über drei Monaten ausgestellt werden. Für die anderen EU-Staaten, die keine Schengen-Staaten sind, wird ggfs. ein gesondertes Visum benötigt.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/buergerservice-faq-kontakt/faq/17-schengenstaaten/606502

[Crypto137]

Und ja, es gibt ein Grundrecht auf Asyl...
Ich find es auch erstaunlich, dass bis heute das Haupttotschlagargument ist, Merkel hätte irgendwelche Grenzen geöffnet und sie hätte rechtswidrig gehandelt. Wann und wie genau ? Und schon mal was vom Schengen-Abkommen gehört ?

[spidy1980]

Wieviel Prozent aller Asylbewerber verdienen ihr Geld in D komplett selbst ohne staatliche Lohnzuschüsse und ohne staatlich bezahlte Wohnungen?

Jeder vierte minus 15% davon.
Könnten sicher noch mehr sein, wenn man als Asylbewerber nicht erst über ein Jahr warten müsste bis man überhaupt auf Jobsuche gehen kann.

Die haben die Salafisten jahrelang gefördert. Das war schon grundfalsch. Und jetzt kürzen die die Förderungen aus Steuergeldern.

Na dann sei doch froh und hör auf rumzujammern.

Also das ist wirklich Unsinn. Wenn in den letzten paar Jahren deutlich über eine Million Migranten nach Deutschland kommen, der Großteil von Ihnen Leistungen (ob freiwillig oder nicht) wie Integrationskurse, Deutschkenntnisse, Verpflegung, Dolmetscher, Hatz IV etc. erhält, and wenn von denen dann nach ein paar Jahren 238 Tsd. in Arbeit gekommen sind, dann profitiert der einzelne deutsche Einwohner überhaupt nicht. Im Gegenteil.

Natürlich tut er das. Sie steigern ja die Wirtschaftsleistung durch ihre Arbeit, es fließt mehr Geld in die Sozialkassen. Klar muss man davor investieren aber früher oder später hat sich das amortisiert. Mehr Leute in Arbeit ist immer gut, egal wo sie herkommen.

Da werden Befürchtungen über zukünftige AfD-Wahlergebnissen mit fadenscheinigen Begründigungen abgetan.

Fadenscheinig? Na dann erklär du doch mal, warum es wissenschaftlich akzeptabel ist, einen Graphen einfach mal so weiterzuziehen in einer Grafik, wo die Kurven an anderen Stellen schon deutlich von linearen Verläufen abweichen.
Jeder Physiker/Mathematiker würde dir die Leviten lesen für solchen Schwachsinn. Und schon allein das Absacken der AfD auf ca. 6% im Sommer letzten Jahres passt nicht in den Verlauf. Diese Kurven sind über einen längeren Zeitraum nicht vorhersagbar, da man nicht wissen kann, was politisch so alles passieren wird, dass das Wählerverhalten maßgeblich beeinflußen könnte.

Da wird behauptet, dass die AfD ja in den nächsten Jahren sowieso nicht gewählt werden kann, so, als ob es keine Landtagswahlen geben würde.

Die sind irrelevant weil da der Merkel-muss-weg-Faktor fehlt und in Landtagen keine Bundespolitik gemacht wird.

[Commander Crichton]

Tut er eben nicht solang die Arbeit finden. Im Gegenteil, das stärkt ihn sogar. Seit der Flüchtlingskrise sind ca. 238000 Geflüchtete in Arbeit gekommen und zahlen somit in die Sozialsysteme mit ein. Von denen profitierst auch du.

Also das ist wirklich Unsinn. Wenn in den letzten paar Jahren deutlich über eine Million Migranten nach Deutschland kommen, der Großteil von Ihnen Leistungen (ob freiwillig oder nicht) wie Integrationskurse, Deutschkenntnisse, Verpflegung, Dolmetscher, Hatz IV etc. erhält, and wenn von denen dann nach ein paar Jahren 238 Tsd. in Arbeit gekommen sind, dann profitiert der einzelne deutsche Einwohner überhaupt nicht. Im Gegenteil.

Allgemeines zum Thema:
Ich bin wirklich kein Verteidiger von Kobor und finde seine Argumentation teilweise unterirdisch, aber mit welcher Naivität Manche hier auf sein Niveau herabsteigen, finde ich schon sehr erschreckend. Da wird (wie oben) argumentiert, dass der einzelne Deutsche von der Flüchtlingskrise profitiert. Da werden Befürchtungen über zukünftige AfD-Wahlergebnissen mit fadenscheinigen Begründigungen abgetan. Da wird behauptet, dass die AfD ja in den nächsten Jahren sowieso nicht gewählt werden kann, so, als ob es keine Landtagswahlen geben würde. Da werden schulpflichtige Kinder aus fremden Kulturkreisen verglichen mit Kindern aus speziellen Regionen Deutschlands und seiner Nachbarländer und zwar so, als ob das irgendwie miteinander vergleichbar wäre. Da wird die anständige türkische Sprechstundenhilfe als ein Argument für die (wie es manche von Kobor's Gegnern hier zugegeben haben) "Öffnung der Grenzen" genommen. Das sind Argumente, die den Anhängern der AfD nur in die Hände spielen und erinnert an das Verhalten vieler Politiker derzeit, die anscheinend selber nicht in der Lage sind, so auf die AfD und ihre (teilweise berechtigte Kritik) zu reagieren, dass sie sich nicht mehr leicht in die "Opferrolle" begeben kann. So gehen sie der AfD nur auf den Leim, was (leider) zu immer besseren Umfrageergebnissen der AfD führt.

[Darthbot]

Lustig, ne Grundschule mit 96% Migranten Anteil. Wenn ich an meine Grundschulzeit denke, waren da wohl 98% oder gar 100% Migranten auf der Schule. Was hier aber vollkommen normal ist, hier gibt es keine bis kaum "Urdeutsche". Ist ein wirklich dämliches Wort, als ob es sowas überhaupt gibt, wer oder was ist denn in deinen Augen urdeutsch ?

[Kobor]

Deutschland (nicht: "Merkel") hat damals, auch in Rücksprache mit anderen Ländern, die große Menge von Menschen aufgenommen, um eine hunderttausendfache humanitäre Katastrophe zu verhindern.

Was du behauptest ist falsch. Nicht alle Deutschen waren mit Merkels Grenzöffnung einverstanden und sie hat es nur in Absprache mit Österreichs damaligen Kanzler (SPÖ) gemacht. Die muslimischen Einwanderer hatten tausende Euros für Schlepper um nach Germoney zu gelangen.
http://www.spiegel.de/politik/auslan...a-1051574.html

Hunderttausende waren in einem recht begrenzten Gebiet (v.a. Nordost-Serbien, Ungarn) eingeschlossen. Diese Region ist nicht gerade für den Zustand einer beispielhaften Demokratie bekannt, es gab und gibt nur sehr begrenzte Ressourcen, um ein Minimum an Menschenwürde zu erhalten und der Winter stand vor der Tür. Das hätte sehr leicht zu ausgedehnten Unruhen und zu einer weiteren Destabilisierung führen können.

Deshalb hätte die EU-Außengrenze vor illegalen Einwanderern geschützt werden müssen. Es gibt kein Recht auf Einwanderung.

Mit den Öffnungen der Grenzen wurde die explosive Lage schnell und massiv entschärft.

Und hat als Reaktion bei den übergangenen Europäern einen Rechtsruck verursacht.

[Kobor]

Das dürfte seit schätzungsweise seit knapp 100 Jahren zo sein nachdem die Polen kamen und das Ruhrgebiet zu dem gemacht haben was es man heute so kennt.

Sieh dir den folgenden Clip an. Sowas sollen die polnischen Schüler auch mit den Urdeutschen gemacht haben? Gibt es für deine Behauptung irgendein seriösen Bericht?

Deutschenfeindlichkeit - Realität an deutschen Schulen

https://www.youtube.com/watch?v=1Jrf7mEqHKg