Volksabstimmungen pro und contra

[Liopleurodon]

Es ist zwar Deine Meinung, aber eben sehr spekulativ!

Nach Spekulationen/Meinungen war in diesem Thema auch gefragt.
Die Idee der Volksentscheide ist nach meiner Erfahrung besonders im links-alternativen Spektrum beliebt.

[John Connor]

Nach meiner Meinung würden diejenigen, die heute Volksabstimmungen über den Klee loben, sehr schnell davon Abstand nehmen, sobald die in ihren Augen "falschen" Eingaben die Oberhand gewinnen sollten.

Eine sehr spekulative Meinung!

Doch selbst wenn ... dann würde sich halt die Beteiligung reduzieren und die Nicht-Mitmacher müssten konsequenterweise damit Leben, dass sich ihre Interessen so nicht durchsetzen lassen.

Wie La Forge schon schrieb. In der heutigen, schnelllebigen Zeit sind die aktuellen Wahlperioden mit 4 bzw. 5 Jahren einfach zu langwierig um noch als zeitgemäß eingestuft werden zu können. Dem stimme ich zu!

Hier ist sicher Handlungsbedarf gegeben!

[Liopleurodon]

Das Thema beschäftigt mich immer wieder.
Derzeit ist es auch hier in Bayern recht aktuell...sh. z.B. Olympiabewerbung.

Nach meiner Meinung würden diejenigen, die heute Volksabstimmungen über den Klee loben, sehr schnell davon Abstand nehmen, sobald die in ihren Augen "falschen" Eingaben die Oberhand gewinnen sollten. Ein aktuelles Beispiel wäre die per Volksabstimmung durchgesetzte Begrenzung des Baues von Minaretten in der Schweiz. Sollte eine solche Idee auch in Deutschland gewinnen, so würde die Unterstützung für Volksabstimmungen schnell zerbröseln.

[La Forge]

Gerade auf Bundesebene fände ich Volksentscheide großartig. Gerade heute in der Schnellebigen Welt ist das system, mit einer Wahl alle 4-5 Jahre und dazwischen hat man den Mist, etwas zu langsam und unflexibel. Da sollte doch das Volk insbesondere bei z.B. dem ESM, Bundeswehreinsätzen, Großprojekten, Lauschangriff, Zensur, Aktuell im Falle Asyl für Snowden usw usw etwas zu entscheiden haben. Auch auf Länderebene oder Regionaler Ebene wären Volksentscheide gut wenn es um große personelle, landwirtschaftliche oder finanzielle Belasungen geht. Man müsste einen weg finden wie man es macht entweder anonym aber mit Sicherheiten dass Stimmen nicht doppelt vergeben werden oder nicht anonym z.B. dass man ein onlineregister einrichtet mit Bürgernamen und man bei Behörden, von denen wir ja genug haben, Landkreis, Gemeinden oder auch Polizei und Finanzämter sein Votum abgibt und dann in der Liste gesperrt wird um nicht nochmal zu wählen.

Oder man macht es komplett Online mittels Website mit Eingabe der SV Nummer und der Ausweisnummer. das sollte sicher genug sein). Das kann nicht so viel Kosten eine Seite einzurichten. Die Notwendigen Daten liegen vor und als auswertung genügt eigentlich sogar eine Primitive Ja/Nein Grafik mit 2 Balken

Sollte dann die Abstimmung gegen ein Projekt lauten ist das halt Pech aber Demokratisch mehrheitlich entschieden wohingegen bei unseren Bundestagswahlen bei so vielen Nichtwählern (durchaus legitim) kaum noch von Mehrheit gesprochen werden kann. Zumal die gegeneinander Antretenden Parteien sich ja gern das Wort im Munde umdrehen so dass dann aus 5% Reichensteuer in vieler Leute Ohren 5% für jeden wird. Habe mit diversen Leuten gesprochen bei denen es so ankam.

Aber insbesondere wenn das Volk mehr Macht bekommt müsste sich auch die Transparenz des Staates verbessern. Es werden viele Finanzierungspläne und auch Projekte entweder als Staatsgeheimnis verdeckt oder einfach so nicht bekannt gegeben oder sogar wie in Limburg wahrscheinlich so gestückelt präsentiert dass es durchgewunken wird oder der Zusammenhang verloren geht. Das bedeutet, das Vertrauen darin, dass die ausgegebenen Daten, Projektziele, Kosten usw stimmen und vollständig sind muss gewährleistet sein und unbedingt dann auch gelten.

[Taanae]

Auch auf diesen Ebenen kann man nicht alles dem Volke dieser Ebene zur Abstimmung geben. Wann fährt das Schneeräumfahrzeug raus, darf man eben nicht wie JohnConnor das will dem Volk zur Abstimmung geben. Das muss schnell und bei Bedarf von Vertretern des Volkes bzw. von der Bürokratie oder von Volksvertretern eingestelltem Personal entschieden werden.

Das solche Dinge nicht einzeln entschieden werden müssen, ist doch wohl klar. Aber Fehler lassen sich durch neue Entscheidungen später beheben, wenn nötig.

Aber hast du nicht die Frage danach warum man nicht ALLES also auch jeden Furz zur Abstimmung geben soll, einzig mit der Angst der Politiker beantwortet? Hast du nicht geschrieben, das eine Vorauswahl was man zur Abstimmung gibt bereits eine Bevormundung darstellt?

Das war eine Fragestellung, mehr nicht.

[John Connor]

Ich auch nicht. Ich sage nur, dass man das aus den Volksentscheiden in einzelnen Bundesländern, speziell Bayern, nicht ableiten kann.

Richtig, nicht unbedingt ableiten ... aber daran orientieren kann man sich durchaus, da es in Bayern halt schon gängigere Praxis ist als in anderen Bundesländern!

Also, ich für meinen Teil würde Volksabstimmungen im Sinne von "mehr direkte Demokratie" durchaus befürworten. So könnte zumindest der Einzelne wieder mehr Verantwortungsgefühl, für sich und sein Land, entwickeln.

Ich denke nicht, dass damit Deutschland wirtschaftlich an die Wand gefahren würde.

Ich auch nicht. Ich sage nur, dass man das aus den Volksentscheiden in einzelnen Bundesländern, speziell Bayern, nicht ableiten kann.

[Tibo]

Auch glaube ich nicht, dass man dann mit Volksentscheiden überhäuft würde. Nicht jeder Furz wird zum Volksentscheid führen müssen. Auch hier kann man die Schweiz wieder als Beispiel nehmen: Direkte_Demokratie_in_der_Schweiz.

Aber hast du nicht die Frage danach warum man nicht ALLES also auch jeden Furz zur Abstimmung geben soll, einzig mit der Angst der Politiker beantwortet? Hast du nicht geschrieben, das eine Vorauswahl was man zur Abstimmung gibt bereits eine Bevormundung darstellt?

[John Connor]

Ich wollte eigentlich darauf hinaus, dass deine Aussage "Bayern steht gut da" wenig geeignet ist um die Tauglichkeit von bundesweiten Volksentscheiden nachzuweisen, da auf Bundesebene über Themenbereiche abgestimmt werden würde, die durchaus geeignet wären Deutschland wirtschaftlich an die Wand zu fahren.

Ich denke nicht, dass damit Deutschland wirtschaftlich an die Wand gefahren würde. Geschieht z.B. in der Schweiz ja auch nicht.

Wobei ich kein sonderliches Problem mit bundeweiten Volksentscheiden habe. Die Welt würde in der Tat nicht untergehen und obrigkeitshörig wie die Deutschen sind dürfte selbst bei Fragen wie dem ESM eine Mehrheit im Sinne der Regierung herauskomen.

Hier kommt, wie es bei Wahlen auch üblich ist, dass jeder seine Position darstellen kann. Besser gesagt: die Leute müssen für Ihre Sache werben und überzeugen können!

Auch glaube ich nicht, dass man dann mit Volksentscheiden überhäuft würde. Nicht jeder Furz wird zum Volksentscheid führen müssen. Auch hier kann man die Schweiz wieder als Beispiel nehmen: Direkte_Demokratie_in_der_Schweiz.

[Tibo]

Bist Du sicher, dass er dies vorschlug?

Ja:

Und wer soll darüber entscheiden? Fängt hier dann nicht schon wieder eine gewisse Bevormundung an, in dem eine kleine Gruppe darüber entscheidet, was andere entscheiden dürfen?

Das bedeutet er will entweder eine Bevormundung oder Volksabstimmungen sind Befragungen aller Menschen innerhalb des Systems.
Zudem stellt er diese Frage:

Warum gibt es denn keine Volksabstimmung darüber, ob es künftig zu Allem Volksabstimmungen geben soll?

Und wie es auch Demagogen tun, gibt er die Antwort selbst:

Ist es die Angst der Politiker? Angst vor Machtverlust? Ich denke: Ja!

Dass das Vorhaben Volksabstimmungen zu allem abzuhalten, absoluter Schwachsinn ist, ist laut Connor eben nicht der Grund dieses Vorhaben abzulehnen. Sondern die Angst der Politker.
Das hat er explizit betont.

Niemals werden alle Entscheidungen vom ganzen Volk entschieden werden können. Es muss dann natürlich bezirklich begrenzt werden. Du bist doch gebildet genug, um zu wissen, dass Dörfer, Städte, Länder und Staat alle unterschiedlichen Verpflichtungen unterliegen.

Auch auf diesen Ebenen kann man nicht alles dem Volke dieser Ebene zur Abstimmung geben. Wann fährt das Schneeräumfahrzeug raus, darf man eben nicht wie JohnConnor das will dem Volk zur Abstimmung geben. Das muss schnell und bei Bedarf von Vertretern des Volkes bzw. von der Bürokratie oder von Volksvertretern eingestelltem Personal entschieden werden.

Selbstverständlich würde es keinen Sinn machen, bundesweite Volksentscheide zum Thema "darf ein Gehweg in Straße X in Stadt Y gebaut werden" abzuverlangen.

Auch hier gibt es eine gewisse Hierarchie! Kleine Entscheidungen in kleinem Kreise und die größten Entscheidungen eben bundesweit! Ist in der Schweiz z.B. auch so. Wenn ich es richtig verstanden habe, eben auch landesweite Entscheide, dann nach Kantonen und so weiter bis nach unten in kleinstem Kreise!

Es wäre doch ein Unding, müsste ein Flensburger eine Entscheidung darüber fällen, ob im Allgäu ein Gebäude restauriert werden darf oder nicht! Umgekehrt macht es aber auch keinen Sinn, dass ein einzelnes Bundesand, durch Befragung weniger, außenpolitische Macht erhält.

Ich wollte eigentlich darauf hinaus, dass deine Aussage "Bayern steht gut da" wenig geeignet ist um die Tauglichkeit von bundesweiten Volksentscheiden nachzuweisen, da auf Bundesebene über Themenbereiche abgestimmt werden würde, die durchaus geeignet wären Deutschland wirtschaftlich an die Wand zu fahren.

Wobei ich kein sonderliches Problem mit bundeweiten Volksentscheiden habe. Die Welt würde in der Tat nicht untergehen und obrigkeitshörig wie die Deutschen sind dürfte selbst bei Fragen wie dem ESM eine Mehrheit im Sinne der Regierung herauskomen.

[Taanae]

Es macht auch keinen Sinn einen Volksentscheid auf irgend einer Ebene zu allem zu machen, genau das hast du aber vorgeschlagen.
[...]
Kein halbwegs kluger Mensch kann die Frage warum man nicht alles dem Volk zur Wahl gibt ernst meinen.

Bist Du sicher, dass er dies vorschlug? Niemals werden alle Entscheidungen vom ganzen Volk entschieden werden können. Es muss dann natürlich bezirklich begrenzt werden. Du bist doch gebildet genug, um zu wissen, dass Dörfer, Städte, Länder und Staat alle unterschiedlichen Verpflichtungen unterliegen.

[Tibo]

Selbstverständlich würde es keinen Sinn machen, bundesweite Volksentscheide zum Thema "darf ein Gehweg in Straße X in Stadt Y gebaut werden" abzuverlangen.

Es macht auch keinen Sinn einen Volksentscheid auf irgend einer Ebene zu allem zu machen, genau das hast du aber vorgeschlagen.
Es ginge dann ja nicht nur um die Gehwege, die die Stadt bauen will. Jeder Bürger kann einen Gehweg wollen, jetzt kann er das bei der Stadt beantragen, die lehnt ab gut ist.
Wenn jeder Bürgerwunsch, der gesamten Population einer Verwaltungsebene zur Wahl gestellt würde, wäre diese Ebene in kürzester Zeit handlungsunfähig.
Ich will, dass mein Müll nur Donnerstags abgeholt wird. Deine Antwort: Volksbefragung!
X will, dass sein Müll nur Freitags abgeholt wird. Deine Antwort: Volksbefragung!
S will, dass ihr Müll jeden 5. Tag abgeholt wird. Deine Antwort: Volksbefragung!
ß will, dass ihr Müll jeden 5. Tag abgeholt wird zusätzlich soll die grüne Tonne auch am Gründonnerstag geholt werden. Deine Antwort: Volksbefragung!
Kein halbwegs kluger Mensch kann die Frage warum man nicht alles dem Volk zur Wahl gibt ernst meinen.

[John Connor]

Das kann man natürlich bestenfalls eingeschränkt mit bundesweiten Volksentscheiden vergleichen, da Bayern kein souveränes Land ist mit nur eingeschränkter Gesetzgebungskompetenz, weswegen z.B. außenpolitische oder steuerpolitische Fragen schonmal wegfallen.

Selbstverständlich würde es keinen Sinn machen, bundesweite Volksentscheide zum Thema "darf ein Gehweg in Straße X in Stadt Y gebaut werden" abzuverlangen.

Auch hier gibt es eine gewisse Hierarchie! Kleine Entscheidungen in kleinem Kreise und die größten Entscheidungen eben bundesweit! Ist in der Schweiz z.B. auch so. Wenn ich es richtig verstanden habe, eben auch landesweite Entscheide, dann nach Kantonen und so weiter bis nach unten in kleinstem Kreise!

Es wäre doch ein Unding, müsste ein Flensburger eine Entscheidung darüber fällen, ob im Allgäu ein Gebäude restauriert werden darf oder nicht! Umgekehrt macht es aber auch keinen Sinn, dass ein einzelnes Bundesand, durch Befragung weniger, außenpolitische Macht erhält.

Wie kommst Du darauf? Nimm doch mal als Beispiel Bayern. Dort gibt es mehr Plebiszite als in den anderen Bundesländern zusammengenommen und Bayern zählt als starkes Bundesland! Also keine Nachteile erkennbar!

Das kann man natürlich bestenfalls eingeschränkt mit bundesweiten Volksentscheiden vergleichen, da Bayern kein souveränes Land ist mit nur eingeschränkter Gesetzgebungskompetenz, weswegen z.B. außenpolitische oder steuerpolitische Fragen schonmal wegfallen. Auch darf es in Bayern eine Plebiszite zu Fragen, die den Haushalt betreffen, geben.