Volksabstimmungen pro und contra

[monochrom]

Meine Güte ... das nimmt ja Formen an!?

Volksabstimmungen werden garantiert keine Kindergarten-Phantasien umsetzen. Dem Nachbarn kann auf diese Weise bestimmt nicht der Kaffee verboten werden und es wird auch nicht möglich sein, per Volksabstimmung, die Deutschen Morgens um 5 Uhr zum Joggen zu zwingen!

Hier scheinen wohl einige Angst vor der echten Demokratie zu haben und davor, mehr Verantwortung tragen zu müssen....!

stürz dich doch nicht nur auf diese Überspitzung...

ich habe keinen bammel vor Leuten die Angst vor Verantwortung haben...sondern vor denen die sich das Denken von anderen abnehmen lassen und bereitwillig Stammtischparolen anschliessen.
Wobei...die "Meinungsbildung/Meinungsbeeinflussung" ist ja mittlerweile eine gut bezahlte Wissenschaft...wenn jemand bei einer komplexen Fragestellung nicht viel Zeit investiert um sich eine wirklich nicht fremdbeeinflusste Meinung zu bilden kann er manipuliert werden..in der Regel von dem der am meisten Geld in das bewerben seiner Position steckt.

[John Connor]

Meine Güte ... das nimmt ja Formen an!?

Volksabstimmungen werden garantiert keine Kindergarten-Phantasien umsetzen. Dem Nachbarn kann auf diese Weise bestimmt nicht der Kaffee verboten werden und es wird auch nicht möglich sein, per Volksabstimmung, die Deutschen Morgens um 5 Uhr zum Joggen zu zwingen!

Hier scheinen wohl einige Angst vor der echten Demokratie zu haben und davor, mehr Verantwortung tragen zu müssen....!

[Liopleurodon]

ja klar...die Politik wird an sich eh immer populistischer...

Dabei dienen Volksabstimmungen doch gerade der Erfassung populistischer Strömungen und Meinungen, um mal beim Wortsinn zu bleiben.

Nur mal angenommen, ich mache eine Eingabe, dass Neger in Deutschland nicht heiraten dürfen oder dass Juden ihre Geschäfte abzugeben haben und angenommen, ich gewinne die erforderliche Mehrheit dafür. Wie würde dies eure Haltung zu Volksabstimmungen beeinflussen?

[monochrom]

Wir können gerneangenommen, es hätte eine Volksabstimmung zu diesem Thema gegeben:

http://www.scifi-forum.de/off-topic/off-topic-allgemein/politik-geschichte/74508-deutsch-nationale-mob-tobt-diesmal-berlin-hellersdorf.html

und sie wäre gegen das Flüchtlingsheim ausgefallen oder gegen Flüchtlingsheime allgemein. Was dann? Den Volkswillen respektieren oder ihn zugunsten anderer Ideale überschreiben? Und mit welcher Begründung?

Und wie könnte man zwischen "guten" und "schlechten" Abstimmungsergebnissen unterscheiden?

eben diese Gedankengänge beschäftigen mich...
lass da mal wärend der Abstimmung läuft die Bildzeitung titeln ..."Asylbewerber spuckt deutsche Oma in der U-Bahn an"
Ich will damit sagen das Volksabstimmungen von Populisten missbraucht werden können um Politik auszuhebeln die nicht nur dem Zeitgeist folgt.

ja klar...die Politik wird an sich eh immer populistischer...und kurzlebige Stöhmungen werden aufgegriffen um Wählerschaft zu gewinnen...aber würden breit angelegte Volksabstimmungen das nicht sogar noch anheizen ?

ums mal platt zu sagen...Ist das Deutsche Volk im Schnitt zu doof für Volksabstimmungen ?...macher mag sich sogar die Frage stellen..ist es (mal wieder) zu doof für Demokratie ?

[Liopleurodon]

Wieso gerne ? Würdest du es wirklich gerne sehen wenn menschenfeindliche Eingaben gewönnen?

Wir können gerne eine Ausweitung von Volksabstimmungen ausprobieren und dann die Reaktionen beobachten.

Dein Einwand bestätigt übrigens mein Argument. (dass Volksabstimmungen im Sinne der Unterdrückung der "falschen" Ansichten abzulehnen seien).

Man braucht dabei auch gar nicht mal so weit zu schauen. Nur mal angenommen, es hätte eine Volksabstimmung zu diesem Thema gegeben:

http://www.scifi-forum.de/off-topic/off-topic-allgemein/politik-geschichte/74508-deutsch-nationale-mob-tobt-diesmal-berlin-hellersdorf.html

und sie wäre gegen das Flüchtlingsheim ausgefallen oder gegen Flüchtlingsheime allgemein. Was dann? Den Volkswillen respektieren oder ihn zugunsten anderer Ideale überschreiben? Und mit welcher Begründung?

Und wie könnte man zwischen "guten" und "schlechten" Abstimmungsergebnissen unterscheiden?

[Tibo]

Ich weiß es nicht, aber wir können es natürlich gerne ausprobieren.

Wieso gerne ? Würdest du es wirklich gerne sehen wenn menschenfeindliche Eingaben gewönnen?

[Liopleurodon]

Das ist kein Argument gegen Volksabstimmungen, es ist ein Argument gegen jede Form der Demokratie an sich.

Das würde ich nicht so sagen. Es geht aber immer ein Aufschrei durch die Presselandschaft und durch die selbsternannten Intellektuellen, sobald Bürger sich für als "rechts" oder "nationalistisch" empfundene Ideen einsetzen. Daher meine Frage, ob Volksabstimmungen auch unter solchen Vorzeichen noch haltbar wären oder ob man im Sinne der Demokratie, Modernisierung, Weltoffenheit oder was auch immer darauf verzichten würde.

Ach ja, im Zuge der Wahlerfolge der DVU und der Republikaner wurde tatsächlich eine Anhebung der Grenze für den Einzug ins Parlament von 5% auf 10% ins Gespräch gebracht.

[Valdorian]

Dann formuliere ich es als Frage: Hätten Volksabstimmungen immer noch eine breite Unterstützung, wenn z.B. als "fremdenfeindlich" empfundene Eingaben gewinnen würden?

Ich weiß es nicht, aber wir können es natürlich gerne ausprobieren.

Das ist eines von jenen typischen Argumenten gegen Volksabstimmungen, die man schon deswegen extrem leicht entlarven kann, indem man einfach Volksabstimmung gegen Wahl tauscht:

Hätten Wahlen immer noch eine breite Unterstützung, wenn z.B. als "fremdenfeindlich" empfundene Kandidaten/Parteien gewinnen würden?

Das ist kein Argument gegen Volksabstimmungen, es ist ein Argument gegen jede Form der Demokratie an sich.

[Liopleurodon]

Du hast die Behauptung aufgestellt, dass diejenigen, die heute Volksabstimmungen verlangen, davon gleich wieder abrücken würden, wenn "falsche" Positionen gewinnen. Dafür gibt es nicht nur keine Belege, sondern im Gegenteil tendenziell Gegenbeispiele.

Dann formuliere ich es als Frage: Hätten Volksabstimmungen immer noch eine breite Unterstützung, wenn z.B. als "fremdenfeindlich" empfundene Eingaben gewinnen würden?

Ich weiß es nicht, aber wir können es natürlich gerne ausprobieren.

Das halte ich für ein Gerücht, Propaganda der Gegner des Projekts, es könnten genauso viele Menschen die dafür waren gedacht haben "Oh tolles Projekt, da stimmte ich mal mit ja...". Ich selbst habe auch gegen Stuttgart 21 gestimmt, aber das Volk hat nunmal entschieden (56% dafür), die Verlierer können das aber offensichtlich nicht akzeptieren. Davon abgesehen hatte die Bahn bereits vor der Abstimmung angekündigt, das Projekt auch ohne den Zuschuss des Landes über Umlangen auf die Fahrkarten finanzieren zu wollen
Ich denke ja immernoch die Grünen haben allen hier die Hucke vollgelogen nur um an die Regierung zu kommen, die hatten nie eine Chance etwas wirkungsvolles gegen das Projekt zu unternehmen.

Eine effektive Möglichkeit wäre es meiner Meinung nach gewesen, nur die Menschen über das Projekt abstimmen zu lassen, welche auch wirklich direkt betroffen sind, also der Großraum Stuttgart. (Man könnte natürlich einwenden, dass Pendler, oder Reisende die oft die Europäischen Fernverkehrsstrecken nutzen, auch betroffen sind...) und ob das rechtlich durchsetzbar gewesen wäre steht auf einem anderen Blatt.
Ich habe keine Daten, aber mutmaße, dass das Ergebnis in diesem Fall deutlich zu Ungunsten des Projekts ausgefallen wäre. Hat vielleicht mal jemand die Zahlen für Stuttgart und Umgebung? Konnte auf die Schnelle nichts finden.

Vidar

Ach, jetzt geht das wieder los.

1. Die Grünen wollten eine Volksabstimmung, haben sie ihm Rahmen des rechtlich Möglichen (siehe 2.) durchgesetzt und damit ihr Wahlversprechen gehalten und dann ein Abstimmungsergebnis präsentiert bekommen, dass eben nicht in ihrem Sinne war. So oder so hat die Abstimmung auf politischer Ebene für Tabulara Rasa gesorgt. Jedenfalls ist mir nichts zu Ohren gekommen, dass immer noch massenhaft demonstriert wird.

2. Die baden-württembergische Landesregierung konnte nur einen Volksentscheid darüber initiieren ob das Land Baden-Württemberg aus der Finanzierung aussteigen soll oder nicht. Nur dadurch kam die Verwirrung zustande, dass "ja" (aus der Finanzierung aussteigen) ein "nein" zu S21 bedeutet hat. Da man aber davon ausgehen kann, dass wie du schon sagtest, die Verwirrung sich auf beide Lager gleichverteilte, dürfte das nicht allzu viel ausgemacht haben. Bei einem Bürgerentscheid auf kommunaler (stuttgarter) Ebene wäre das wohl nicht recht viel anders gelaufen (bezogen darauf, dass nur die Betroffenen abstimmen).

Was ist eigentlich mit S21? Nachdem die teuflischen Demonstranten ja jetzt endlich weg sind, dürfte der Bau doch in großen Schritten vorankommen. Wie sieht's aus?

Es geht mir gar nicht ums "auf's Maul kriegen". Ich hatte nur eingewandt, dass dabei auch Eingaben gewinnen könnten, die man im Hauptstrom der politischen Meinungen und der Berichterstattung nicht so gerne sieht.

Du hast die Behauptung aufgestellt, dass diejenigen, die heute Volksabstimmungen verlangen, davon gleich wieder abrücken würden, wenn "falsche" Positionen gewinnen. Dafür gibt es nicht nur keine Belege, sondern im Gegenteil tendenziell Gegenbeispiele.

Die CSU war ja unlängst auch plötzlich für Volksabstimmungen über Europa - wahrscheinlich um davon abzulengen, dass sie zwar gerne die Klappe aufreißt, dass jawohl gar nicht in die Tüte kommt mit Transferunion etc., aber selber dauernd dafür stimmt. Schön Verantwortung auf den Wähler abwälzen.

[Liopleurodon]

Jo, sieht man ja z.B. bei den Grünen, die jetzt auch immer total gegen Volksabstimmungen sind, weil sie zuletzt selber auf's Maul gekriegt haben.

Es geht mir gar nicht ums "auf's Maul kriegen". Ich hatte nur eingewandt, dass dabei auch Eingaben gewinnen könnten, die man im Hauptstrom der politischen Meinungen und der Berichterstattung nicht so gerne sieht.

[Vidar]

Selbst wenn es irgendwann mal dazu kommt, dass es Volksabstimmungen gibt in größerem Umfang, wird wie bei S21 alles getan werden, dass das Ergebnis dann doch wieder passt und die Meinung des Volkes wieder einmal ignoriert wird.

Wie war das denn bei S21? Wenn Sie dagegen sind, stimmen Sie mit JA. Wenn Sie dafür sind, stimmen Sie mit Nein. Aber selbst wenn sich die Mehrheit gegen S21 ausgesprochen hätte (viele haben das vielleicht falsch verstanden mit dem umgekehrten Ja und Nein und deshalb falsch abgestimmt), wäre es den Weg über die Regierenden gegangen und dann wäre es eh abgeschmettert worden.

Das halte ich für ein Gerücht, Propaganda der Gegner des Projekts, es könnten genauso viele Menschen die dafür waren gedacht haben "Oh tolles Projekt, da stimmte ich mal mit ja...". Ich selbst habe auch gegen Stuttgart 21 gestimmt, aber das Volk hat nunmal entschieden (56% dafür), die Verlierer können das aber offensichtlich nicht akzeptieren. Davon abgesehen hatte die Bahn bereits vor der Abstimmung angekündigt, das Projekt auch ohne den Zuschuss des Landes über Umlangen auf die Fahrkarten finanzieren zu wollen
Ich denke ja immernoch die Grünen haben allen hier die Hucke vollgelogen nur um an die Regierung zu kommen, die hatten nie eine Chance etwas wirkungsvolles gegen das Projekt zu unternehmen.

Eine effektive Möglichkeit wäre es meiner Meinung nach gewesen, nur die Menschen über das Projekt abstimmen zu lassen, welche auch wirklich direkt betroffen sind, also der Großraum Stuttgart. (Man könnte natürlich einwenden, dass Pendler, oder Reisende die oft die Europäischen Fernverkehrsstrecken nutzen, auch betroffen sind...) und ob das rechtlich durchsetzbar gewesen wäre steht auf einem anderen Blatt.
Ich habe keine Daten, aber mutmaße, dass das Ergebnis in diesem Fall deutlich zu Ungunsten des Projekts ausgefallen wäre. Hat vielleicht mal jemand die Zahlen für Stuttgart und Umgebung? Konnte auf die Schnelle nichts finden.

Vidar

[Bethany Rhade]

Selbst wenn es irgendwann mal dazu kommt, dass es Volksabstimmungen gibt in größerem Umfang, wird wie bei S21 alles getan werden, dass das Ergebnis dann doch wieder passt und die Meinung des Volkes wieder einmal ignoriert wird.

Wie war das denn bei S21? Wenn Sie dagegen sind, stimmen Sie mit JA. Wenn Sie dafür sind, stimmen Sie mit Nein. Aber selbst wenn sich die Mehrheit gegen S21 ausgesprochen hätte (viele haben das vielleicht falsch verstanden mit dem umgekehrten Ja und Nein und deshalb falsch abgestimmt), wäre es den Weg über die Regierenden gegangen und dann wäre es eh abgeschmettert worden.

Wie war das vor ein paar Wochen mit Berliner Stromnetz? Wieso sind hierfür 25 % Ja-Stimmen nötig? Aber hat sich die Politik halt nicht mit auseinanderzusetzen. Selbst wenn 50 % mit Ja gestimmt hätten, es wäre trotzdem nicht umgesetzt worden, weil der Berliner Senat seine Schiene weiter gefahren wäre und weiter den jetzigen Kurs gegangen wäre.

Ergo sind Abstimmungen der Bürger fürn Anus, weil es ja keine direkte Abstimmung ist.

[Valdorian]

Ich bin ja schon auf die Mitgliederbefragung der SPD gespannt.
Für die Gültigkeit werden 20% der Mitglieder, afair ~95.000 abgegebene Stimmen benötigt. Das bedeutet, dass am Ende u.U. <50.000 Mitglieder entscheiden, ob es eine GroKo gibt, oder nicht. Und das, obwohl am Wahltag über 60% der Wahlberechtigten eine GroKo ablehnten.

In unserem System wird am Wahltag eigentlich überhaupt nichts entschieden, außer, wie das Parlament zusammen gesetzt wird. Für alles, was danach kommt, ist es vollkommen egal, was der Wähler eventuell wollte oder auch nicht. Es spielt schlicht keine Rolle mehr und es interessiert sich auch niemand mehr dafür.

[T`Pau]

Da ging es um die Wahl, nicht um die Volksabstimmung, ist doch nicht das Gleiche.



Ist das Recht auf Mitbestimmung, solange es nicht um die Wahl von Politikern geht, eine unangenehme Pflicht? Ich wäre froh, wenn ich einiges mit entscheiden könnte. Das nenne ich auch Freiheit.

Du hast es scheinbar gleichgesetzt:

In der Schweiz besteht meines Wissens eine Wahlpflicht, und die meisten sind damit einverstanden, denn ansonsten würde sich da ja etwas ändern. Ob man nun wirklich wählt, kann man doch eh nicht nachprüfen, nur ob man hingeht. Aber zwingen kann man auch da niemanden.]