Volksabstimmungen pro und contra

[La Forge]

Warum sollte man die Grundrechte die das Volk hat nicht jenem zur Wahl stellen. Ich vermute mal die Mehrheit würde sich nicht weniger Rechte Geben sondern nur mehr. Und warum sollten Grundrechte, der Grundpfeiler unsere Gesellschaft, in Berlin entschieden werden wo der Einfluss von Außen durch Politische Interessen und Lobbys sehr groß ist. Und Despotismus würde ich es auch nicht nennen sondern Demokratie also Herrschaft des Volkes in allerreinster Form. Was wir heut haben ist keine reine Demoratie wie ich schon Geschrieben habe. Wir entscheiden alle 4 Jahre über unsere Herrscher und die entscheiden dann je nachMehrheit relativ unbehelligt oder"alternativlos" über unser Leben. Politik ist immer ein kompromiß. Wenn tatsächlich mehr als 50% der Bevölkerung willens sind auf ein Grundrecht zu verzichten oder dieses bewusst zu verbieten hat sich die gesellschaft ohnehin schon verändert

[Valdorian]

Du bist gerne eingeladen genau zu lesen:

Ziemlich klar, dass es mir darum ging, dass man die Grundrechte eben nicht wie andere das hier meinen dem Volk (oder sonst wem) zur Wahl stellen darf. Die Fettmarkierung erleichtert dir vielleicht das Leseverständnis.

Man muss sich schon besondere Mühe geben, ein extrem schwachsinniges Regularium für Volksabstimmungen zu erfinden, um eine Abschaffung von Grundrechten innerhalb weniger Woche zu ermöglichen, selbst wenn es möglich ist, über Grundrechte abzustimmen. Wenn dann solche Argumente kommen, dann wird eben ziemlich deutlich, dass derjenige eben einfach nicht nachgedacht hat oder die Diskussion mit unsinnigen Totschlagsargumenten abwürgen will.

[John Connor]

Unsinn. Eine Volksabstimmung ist wie eine Wahl auch ein politischer Prozess, den man nach Belieben ausgestalten und mit Kontrollmechanismen und Checks und Balances ausstatten kann.

Hier darf ich Dir vollumfänglich zustimmen. Die Grundrechte sind doch für alle da, warum sollten also nicht auch alle darüber entscheiden dürfen, was Recht und Ordnung ist? Es ist, wie DU schon schreibst, gar nicht möglich, dass ein paar Spinner die Grundrechte per Volksentscheid aushebeln könnten.

Im Grunde genommen sind Wahlen ja auch nichts anderes als Volksentscheide. Wer von seinem Wahlrecht Gebrauch macht, bestimmt mit, wer bestimmen darf! Und wenn Volksabstimmungen so gefährlich wären, warum schaffen es die Rechtsextremen dann nicht, obwohl sie es Wahl für Wahl versuchen?

Ein wenig mehr Vertrauen in die Selbstbestimmung würde ich in der heutigen Zeit schon erwarten .... zumindest von der jüngeren Generation!

[Tibo]

Unsinn. Eine Volksabstimmung ist wie eine Wahl auch ein politischer Prozess, den man nach Belieben ausgestalten und mit Kontrollmechanismen und Checks und Balances ausstatten kann. Dieses "Argument" ist umgefähr genauso sinnvoll und intelligent wie eine Behauptung a la "sobald die erste rechtsradikale Partei in einem Parlament sitzt, ist es mit den Grundrechten vorbei".

Du bist gerne eingeladen genau zu lesen:

Bleibt trotzdem ein weiter Weg bis sie in der Lage sind unsere Grundrechte zu gefährden. In dem Moment wo man sie zur Abstimmung dem Volk überlässt kann es innerhalb weniger Wochen mit den Grundrechten aus sein.

Ziemlich klar, dass es mir darum ging, dass man die Grundrechte eben nicht wie andere das hier meinen dem Volk (oder sonst wem) zur Wahl stellen darf. Die Fettmarkierung erleichtert dir vielleicht das Leseverständnis.

[Valdorian]

Bleibt trotzdem ein weiter Weg bis sie in der Lage sind unsere Grundrechte zu gefährden. In dem Moment wo man sie zur Abstimmung dem Volk überlässt kann es innerhalb weniger Wochen mit den Grundrechten aus sein.

Unsinn. Eine Volksabstimmung ist wie eine Wahl auch ein politischer Prozess, den man nach Belieben ausgestalten und mit Kontrollmechanismen und Checks und Balances ausstatten kann. Dieses "Argument" ist umgefähr genauso sinnvoll und intelligent wie eine Behauptung a la "sobald die erste rechtsradikale Partei in einem Parlament sitzt, ist es mit den Grundrechten vorbei".

[Tibo]

Das ist ein wichtiger Punkt, und dieser Punkt zeigt ziemlich deutlich auf, dass es sich bei dem Argument, direkte Demokratie könnte zu fremdenfeindlichen Ergebnissen führen, nur um ein sinnloses Argument handelt. Denn wenn direkte Demokratie zu fremdenfeindlichen Ergebnisse führt, dann heißt dass nichts anderes, als das fremdenfeindliche und rassistische Positionen politische Mehrheiten finden. Wenn es soweit ist, dann werden diese Positionen auch auf anderem Weg in den politischen Mainstream eindringen, sei es, dass entsprechende Parteien in die Parlamente gewählt werden, sei es, dass sich die Positionen bestehender Parteien verschieben, weil sich die Ansichten der Parteimitglieder geändert haben.

Bleibt trotzdem ein weiter Weg bis sie in der Lage sind unsere Grundrechte zu gefährden. In dem Moment wo man sie zur Abstimmung dem Volk überlässt kann es innerhalb weniger Wochen mit den Grundrechten aus sein.

[monochrom]

Das ist ein wichtiger Punkt, und dieser Punkt zeigt ziemlich deutlich auf, dass es sich bei dem Argument, direkte Demokratie könnte zu fremdenfeindlichen Ergebnissen führen, nur um ein sinnloses Argument handelt. Denn wenn direkte Demokratie zu fremdenfeindlichen Ergebnisse führt, dann heißt dass nichts anderes, als das fremdenfeindliche und rassistische Positionen politische Mehrheiten finden. Wenn es soweit ist, dann werden diese Positionen auch auf anderem Weg in den politischen Mainstream eindringen, sei es, dass entsprechende Parteien in die Parlamente gewählt werden, sei es, dass sich die Positionen bestehender Parteien verschieben, weil sich die Ansichten der Parteimitglieder geändert haben.

ich glaube sowas passiert nur in sehr abgeschwächter Form.
Ich denke da an den rechtsradikalen Vater eines Freundes der schon immer SPD wählt..einfach weil er sie als sogenannte Arbeiterpartei schon immer gewählt hat.

Ich glaube z.B. nicht das alle Anhänger der Linken im Geiste Sozialisten sind.

Wäre in Deutschland das nationalsozialistische Gedankengut nicht (zurecht) so stigmatisiert worden hätten wir eine andere Parteienlandschaft...ich blicke da z.B. auf Italien und Frankreich.

[Valdorian]

Wenn das ergebnis im vorgeschlagenen Besipiel wirklich gegen Flüchlingslager lautet so heißt das doch dass mehr als 50% der Bürger das nicht wollen Und da jeder her selber abstimmen konnte und nicht alles aus Berlin vorgegeben bekam ist das Ergebnis repräsentativ . Daher glaube ich nicht, dass hier Probleme entstehen. Man denkt sich das Ergebnis ja nciht aus sondern die Mehrheit will es. und wenn die Mehrheit fremdenfeindlich wählt wirft das zwar ein anderes Licht auf das Bild welches wir von unserem Land hatten , mehr aber auch nicht denn die Leute die so gewählt haben dachten auch schon vorher so. Ich denke aber nciht dass solche Ergebnisse zustande kämen.

Das ist ein wichtiger Punkt, und dieser Punkt zeigt ziemlich deutlich auf, dass es sich bei dem Argument, direkte Demokratie könnte zu fremdenfeindlichen Ergebnissen führen, nur um ein sinnloses Argument handelt. Denn wenn direkte Demokratie zu fremdenfeindlichen Ergebnisse führt, dann heißt dass nichts anderes, als das fremdenfeindliche und rassistische Positionen politische Mehrheiten finden. Wenn es soweit ist, dann werden diese Positionen auch auf anderem Weg in den politischen Mainstream eindringen, sei es, dass entsprechende Parteien in die Parlamente gewählt werden, sei es, dass sich die Positionen bestehender Parteien verschieben, weil sich die Ansichten der Parteimitglieder geändert haben.

[Tibo]

Tatsächlich ergingen kurz nach dem zweiten Weltkrieg deutsche Gerichtsurteile "Im Namen des Rechts", dass man dann wieder zur irreführenden Formel "Im Namen des (deutschen) Volkes" zurückkehrte finde ich schade, soll aber ein Hinweis darauf sein, das alle Macht vom Volke ausgeht.
Das ist soweit auch ok.
Nicht ok ist es einfach, wenn das Volk alle Macht ausübt, dann hat man keine Republik sondern einen lupenreinen Despotismus (nachzulesen bei Kant, Metaphysik der Sitten)

[La Forge]

Warum sollte man nicht über Grundrechte entscheiden? Wenn das Volk über seine Eigenen Rechte direkt entscheidet ist das doch toll. Besser als wenn irgendwelche Politiker in Berlin und Richter in Karlsruhe das machen. Zumal die von vielen Änderungen nichtmal selber betroffen wären und man die politicsche Lobbyarbeit in Berlin auch nciht unterschätzen sollte.Ich fand es schon immer seltsam dass Richter "Im Namen des Volkes" richten und nicht "Nach Beurteilung der Sachlage und unter Berücksichtigung der Gesetze". Ist jetzt kleinkariert aber wer sagt den Richtern denn, dass das Volk dieses Urteil auch so will. Wen irgendjemand in meinem Namen etwas macht was ich nicht will würde er aber sein blaues Wunder erleben.

Und Liopleurodon muss ich zustimmen. Es könnte durchaus etwas kontroverse Ergebnisse geben. Denken wir mal an die Beschneidungsdebatte, die Kopftuchdiskussion von vor einigen Jahren, Asyl für Snowden, Immigrantenstatus, Homoehe usw. Aber da hier das Volk direkt nach seinem Willen mehrheitlich ein Ergebnis erwählt muss das dann auch umgesetzt werden Das kann Politikern natürlich nicht passen weil es sie Benachteiligt, gegen ihre persönliche Meinung geht oder nicht politisch korrekt ist. Aber das kann uns vollkomen egal sein. Die Bürger der BRD haben hier klar gesagt was sie wollen und da müssen unsere Volksvertreter dann ranklotzen und umsetzen. Wenn das ergebnis im vorgeschlagenen Besipiel wirklich gegen Flüchlingslager lautet so heißt das doch dass mehr als 50% der Bürger das nicht wollen Und da jeder her selber abstimmen konnte und nicht alles aus Berlin vorgegeben bekam ist das Ergebnis repräsentativ . Daher glaube ich nicht, dass hier Probleme entstehen. Man denkt sich das Ergebnis ja nciht aus sondern die Mehrheit will es. und wenn die Mehrheit fremdenfeindlich wählt wirft das zwar ein anderes Licht auf das Bild welches wir von unserem Land hatten , mehr aber auch nicht denn die Leute die so gewählt haben dachten auch schon vorher so. Ich denke aber nciht dass solche Ergebnisse zustande kämen.

[Liopleurodon]

Einfachste Lösung: Über Grundrechte wird nicht abgestimmt. Über Gerichtsurteile entscheiden ja auch nur die Richter (bzw. Schöffen) im Namen des Volkes, aber nicht das Volk selbst.

Das ist doch schon mal ein vernünftiger Ansatz.

Ansonsten sind die ewigen Strohmänner hier langsam echt lächerlich.

Wer ist das?

Nun, ich denke nicht, dass die Mehrheit der Deutschen so denkt! Im Gegenteil! Außerdem frage ich mich, wie kann man nur auf so eine abstruse Idee kommen, wie Du sie hier niederschriebst? Ich würde gerne über reifere Ideen diskutieren, als über solch einen Unfug!

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es in Deutschland Regionen und auch Stadtteile gibt, in denen auch solche Eingaben mehrheitsfähig wären. Und wie ich schon sagte, ist es ein bewusst provokativ eingebrachtes Argument.

Zu einer lebhaften und interessanten Diskussion gehören auch gegensätzliche Argumente.

Jeder der mitspielen mag, Liopleurodon diskriminiert da niemanden, jeder darf mitmachen. Du natürlich auch das war wenn ich nicht irre kein "wir", dass irgendeinen User ausschließt.

Wenigstens du hast es verstanden.

[Taanae]

Wenn es eine gäbe wäre es nett von jedem, der sie sieht, sie mir zu zeigen. Der Autor und Du waren bislang nicht dazu in der Lage. Ist aber nicht weiter wichtig, nur eben schade wie ihr beiden diskutiert.

Ich habe nicht vor, das Thema auszuweiten, da es auch nicht um meinen Beitrag ging. Man muss doch nicht zu jedem Satz etwas schreiben, nur um seinem Ego einen Gefallen zu tun. Ich habe leider nicht so viel Zeit, um anderen auch noch beim Lesen zu helfen. Manchmal muss man schlussfolgern und interpretieren können.

Sonst stören wir die Mitleser.

Und die anderen wollen "wir" doch nicht stören!

[Tibo]

Macht nichts, mann kann ja nicht alles.

Wenn es eine gäbe wäre es nett von jedem, der sie sieht, sie mir zu zeigen. Der Autor und Du waren bislang nicht dazu in der Lage. Ist aber nicht weiter wichtig, nur eben schade wie ihr beiden diskutiert.

Ich nenne es Provokation, da Du ja längst weißt, dass Du keine Antwort bekommst.

Ich habe nach allem was ich von ihm lesen durfte nicht den Eindruck gewonnen, dass er ein ehrlicher Mensch ist. Ich gehe fest davon aus, dass er antworten wird wann immer er es (ver)mag.
Das sind aber nun wirklich Nebensächlichkeiten, das sollten wir hier nicht weiterverfolgen. Sonst stören wir die Mitleser.

[Taanae]

Ich sehe auch nach mehrmaligem Lesen nicht eine Aussage zur Piratenpartei.

Macht nichts, mann kann ja nicht alles.

Du nennst es eine Provokation, auf Posts zu reagieren, die nicht an einen selbst gerichtet sind, dabei tust du genau das doch mit deinem Post.

Ich nenne es Provokation, da Du ja längst weißt, dass Du keine Antwort bekommst.

[Tibo]

Hast Du den Bezug nicht verstanden?

Ich sehe auch nach mehrmaligem Lesen nicht eine Aussage zur Piratenpartei.

Es war gar nicht an Dich gerichtet, und J. C. wird Dir auch nicht mehr antworten. Warum provozierst Du ihn?

Du nennst es eine Provokation, auf Posts zu reagieren, die nicht an einen selbst gerichtet sind, dabei tust du genau das doch mit deinem Post.
Das ist doch auch völlig in Ordnung. Wenn man etwas zu nem Kommentar zu sagen hat darf man das tun. Wenn man nicht antworten mag, lässt man es wie JC es angekündigt oder antwortet, wie JC es tut, tat und tun wird. Ich sehe das nicht als Provokation von Dir und auch nicht als eine von mir. Alls Ok soweit.

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Spiele hin oder her .... wer ist "ihr"?

Jeder der mitspielen mag, Liopleurodon diskriminiert da niemanden, jeder darf mitmachen. Du natürlich auch das war wenn ich nicht irre kein "wir", dass irgendeinen User ausschließt.