Ist Hartz IV zu niedrig?

[Tibo]

Wortwörtlich wirst du nix finden, aber man leitet es daher heraus.

Aber du kannst ja gerne nochmal selber googlen, wenn dir das nicht reicht.

Also stimmt deine Behauptung es gäbe eine im GGB verbriefte Garantie dazu nicht. Sag das doch gleich. Manchmal habe ich den Eindruck weißt nicht den Unterschied zwischen GGB und BILD oder SZ. Klar alle haben diese wenigen Großbuchstaben, das mag verwirren.

[Bethany Rhade]

Lies dir einfach das hier durch:

Existenzminimum 2014 - Höhe in Deutschland

und das hier

Urteil zu Hartz IV - Grundrecht auf Existenzminimum - Wirtschaft - Süddeutsche.de

Wortwörtlich wirst du nix finden, aber man leitet es daher heraus.

Aber du kannst ja gerne nochmal selber googlen, wenn dir das nicht reicht.

[Tibo]

6-7 km für eine Strecke.

Im GG steht das mit dem Existenzminimum.

Das steht da nicht. Höre doch auf das immer wieder zu wiederholen. Wenn das da wirklich stünde könntest du längst die Stelle zitieren oder zumindest den Artikel angeben.
Also noch mal:
Wo genau steht im GGB eine Garantie, die das Kürzen vom ALG 2 untersagt?

[Bethany Rhade]

6-7 km für eine Strecke.

Im GG steht das mit dem Existenzminimum. Das Alg II wird als solches angesehen.

Lies dir bitte auch entsprechendes Urteil des BVerfG durch.

[Tibo]

Ach bei 100 m... bei mir wären es ein paar km.

Das wird halt durch die Nennung des Preises nicht klar. Wie viel sind denn ein paar?
Hast du inzwischen eigentlich die Stelle gefunden in der das GGB wie du sagtest garantiert, dass vom ALG II nix abgezogen werden darf?

[Bethany Rhade]

Ach bei 100 m... bei mir wären es ein paar km.

[Tibo]

Bei 5 € lohnen sich die Fahrtkosten kaum, wenn man noch nicht mal weiß, ob man ausreichend brauchbare Lebensmittel bekommt.

Ja das ist klar, dann lohnt sich das evtl. nicht.

Und laufen ist nicht für jeden machbar und wie gesagt, auch nicht immer erfolgversprechend.

Ja das stimmt auch. Bei uns im Ort würde ich halt auch ca. 5 Euro zahlen, um mit dem Bus dort hin und wieder zurückzufahren. Ich wohne ca 100 Meter entfernt von der Kirche und hätte 200 m zur Bushaltestelle, von der mich ein Bus dann bis auf 50 Meter an die Kirche fahren könnte. Von daher lohnt es sich manchmal schon zu gucken ob man wirklich immer fahren sollte.

[Taanae]

Die wollten dir keinen Vorschuss geben?

Nein. Bin dann nicht zur Tafel, aber nach meinem Umzug in eine andere Stadt musste ich es zeitweise, da ich knapp bei Kasse war und mich erst mal von den Umzugskosten erholen musste.

Kann man da nicht hinlaufen?

Bei 5 € lohnen sich die Fahrtkosten kaum, wenn man noch nicht mal weiß, ob man ausreichend brauchbare Lebensmittel bekommt. Und laufen ist nicht für jeden machbar und wie gesagt, auch nicht immer erfolgversprechend.

[Tibo]

Und ab zur Tafel? Da muss es erst einmal eine geben und diese muss erreichbar sein, ohne Fahrtkosten dafür zu berappen. Ich habe mal geschaut, wo meine ist. Fahrtkosten für mich: Knapp 5 Euro.

Kann man da nicht hinlaufen?
Hast du inzwischen eigentlich die Stelle gefunden in der das GGB wie du sagtest garantiert, dass vom ALG II nix abgezogen werden darf?

[Bethany Rhade]

Die wollten dir keinen Vorschuss geben? Der steht dir aber zu, wenn sie Mist bauen und die Anträge nicht rechtzeitig bearbeiten.

Und ab zur Tafel? Da muss es erst einmal eine geben und diese muss erreichbar sein, ohne Fahrtkosten dafür zu berappen. Ich habe mal geschaut, wo meine ist. Fahrtkosten für mich: Knapp 5 Euro.

Abgesehen davon ist das auch wie ein Glücksspiel: Sind viele Leute da und ziehste eine hohe Nummer, kriegst du ggfl. gar nichts mehr oder nur noch den Rest.

[Taanae]

Tja, die Leute wissen ja nicht mal, dass ihnen Lebensmittelgutscheine zustehen bei Sanktionen, weil die Mitarbeiter der Behörde nicht über die Rechte aufklären. Viele fallen da aus allen Wolken, wenn sie erfahren, dass ihnen diese zustehen und dann müssen sie dort betteln, wo sie sanktioniert wurden. Kenne Fälle, da wurden diese Leute an die Tafeln verwiesen, denn da könnten sie ja auch essen herkriegen. Autsch.

Ich wurde auch mal an die Tafel verwiesen, aber nicht wegen Sanktion, sondern wegen verspäteter Zahlung an mich. War gar nicht witzig. Bei der Tafel wird man unterschiedlich versorgt. An manchen Orten gibt es nur alle 2 Wochen etwas, das dann schnell verwertet werden muss und keine 2 Wochen vorhält.

Es ist keine Kann-Leistung! Aber das wissen viele Betroffene nicht und die JC Mitarbeiter scheren sich einen Dreck drum, die Leute darüber aufzuklären.

Gut, dass Du es noch mal betonst.

[Bethany Rhade]

Ja gut, wenn ein Kind nun gar nicht will, aber meistens gefällt es den Kindern dann trotzdem gut.

Das Problem des Urteils vom BVG ist, dass ein Jobcenter ja immer noch das "Hintertürchen" mit den Lebensmittelgutscheinen hat. Es wurde tatsächlich nie festgelegt, WIE das Existenzminimum auszusehen hat. Das könnte man theoretisch weitestgehend auch mit "Sachspenden" sicherstellen. Ich bin mir auch nicht sicher, ob die im Falle einer Ganz-Kürzung ausgegeben werden müssen oder ob sie ausgegeben werden können. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Klar kann man damit weder Stromkosten noch Medikamente bezahlen. Auch bin ich mir nicht sicher ob die Kosten der Unterkunft und die Krankenkasse weiter gezahlt werden. Man kann es drehen und wenden wie man möchte, wer auf 0 gekürzt wird oder auch nur um einen "kleineren" Teil wie 30% hat ein gewaltiges Problem am Hals. Da muss man sich dann über etwaige Verzweiflungstaten der Betroffenen dann auch nicht mehr wundern.
Und genau DAS wollte man ursprünglich mit der Schaffung von Sozialleistungen ja verhindern. Was nutzt es denn, wenn die Leute vor Not kriminell werden oder sich einen Strick nehmen? Und nun stelle man sich dieses Szenario massenhaft vor. Keine schöne Vorstellung, wenn man davon ausgeht, dass jeder Einzelfall schon einer zuviel ist.

Tja, die Leute wissen ja nicht mal, dass ihnen Lebensmittelgutscheine zustehen bei Sanktionen, weil die Mitarbeiter der Behörde nicht über die Rechte aufklären. Viele fallen da aus allen Wolken, wenn sie erfahren, dass ihnen diese zustehen und dann müssen sie dort betteln, wo sie sanktioniert wurden. Kenne Fälle, da wurden diese Leute an die Tafeln verwiesen, denn da könnten sie ja auch essen herkriegen. Autsch.

[COLOR=#333333]Einerseits wird behauptet, dass die Lebensmittelgutscheine eine Kannleistung darstellen, andererseits lese ich auch, dass man ein Recht auf diese Gutscheine hat - außerdem muss auch ein Darlehen gewährt werden.

Es ist keine Kann-Leistung! Aber das wissen viele Betroffene nicht und die JC Mitarbeiter scheren sich einen Dreck drum, die Leute darüber aufzuklären.

Wenn ich auch ne ganze Menge am ALG-II (-system) sehr falsch finde, so muss ich hier doch mal intervenieren:
ALG-II ist für Leute die gar nichts haben oder bekommen.

Ja, das ist aber schon die ganze Zeit so. Aber jetzt wird halt den Leuten, die nichts haben, das ganze auch noch gestrichen, sobald sie mal einen Fehler machen oder nicht mal einen Fehler machen sondern irgendwas passiert wie z.B. Nicht erhalten der Vorladung, weil die Post das verschlampt.

Da musst du dann halt die Wohnungsangebote sammeln um zu dokumentieren daß es eine billigere nicht gab, und dann klagen. Dann hat die Arge keine Chance.

Die spekulieren aber halt darauf daß viele das nicht wissen oder aber sie zu zermürbt sind um sich auf ein langwieriges Gerichtsverfahren einzulassen.

Ja, das ist leider so und viele zahlen dadurch schon von ihren Regelleistungen die Differenz, obwohl sie das gar nicht müssten.

Mir wird aber auch immer noch übel, wenn ich bedenke, dass sie hier in Berlin Miethäuser abreißen wegen der Autobahnverlängerung und die Leute, die dort wohnten, hatten nur geringe Mieten zu zahlen und mussten sich was neues suchen. Was billigeres haben die nicht gefunden, weil man braucht ja nur mal die Zeitung aufschlagen und im Net zu recherchieren, was für Preise genommen werden bei den "billigeren" Wohnungen. Da wird einem Angst und Bange.

Und jetzt für Wohnungsbau auf dem Tempelhofer Feld zu werben, ist auch eine Farce, da dort nur Eigentumswohnungen und teure Mietwohnungen entstehen sollen - wenn es nach SPD und CDU geht. Sozialwohnungen wird es da nicht geben.

Aber irgendwie hab ich im Gefühl, dass in den nächsten Jahren Containerwohnungen aufgestellt werden. Weil das ist preiswerter, als richtige Häuser zu bauen.

[Taanae]

Na ja, Kita find ich schon gut für Kinder, aber sie müssen ja da nicht den ganzen Tag sein. Sie kommen mit anderen Kindern in Kontakt, lernen spielerisch Sachen

Manchen Kindern tut man damit keinen Gefallen - so früh. Meinem Sohn gefiel es dort nicht so, aber ich war froh, mal ohne Kind zu sein, weil er in diesem Alter besonders anstrengend war. So konnte ich damals in Ruhe die Hausarbeit erledigen oder einkaufen. Heutzutage geht dies aber nicht, da man die Zeit anderweitig verschwenden muss.

[Bethany Rhade]

Na ja, Kita find ich schon gut für Kinder, aber sie müssen ja da nicht den ganzen Tag sein. Sie kommen mit anderen Kindern in Kontakt, lernen spielerisch Sachen (obwohl ich manches schon für too much halte in dem Alter, von den Kitas, die ich kennengelernt habe) wie Zahlen, Buchstaben und Muttern kann auch mal was machen ohne die Kids. Aber stimmt schon, ab 3 muss Mutter wieder Bewerbungen schreiben, wenn nicht sogar schon früher, selbst wenn sie z.B. das Kid nur 1/2 Tag in die Kita gibt, um die Zeit etwas für sich zu haben oder die Bude zu machen, einkaufen und so.

[Taanae]

Dazu kommt, dass man trotzdem von der ARGE genötigt wird, alles daran zu setzen, wieder Arbeit zu finden. Manchmal muss man auch an Maßnahmen teilnehmen, obwohl kleine oder behinderte Kinder noch selbst zu betreuen sind, da nicht immer gleich ein Kindergarten platz zu finden ist. Dies habe ich selbst erlebt, betreut wurden dann die Kinder von den Teilnehmern. Ich finde es auch nicht ok, dass man 3jährige Kinder grundsätzlich in die Kindergärten abschieben muss. Wozu ist man denn Mutter?

Die Situation der Alleinerziehung ist nicht immer selbst verschuldet, aber bestraft wird immer die Mutter und das Kind, weil sie anderen zur Last fallen. Ist kein Wunder, wenn niemand mehr Kinder in die Welt setzen will. Es gab mal eine zeit lang junge Frauen, die einfach Kinder in die Welt gesetzt haben, um nicht arbeiten zu müssen. Heutzutage ist es aber Stress, Kind und Maßnahme unter einen Hut zu bringen. Da kann ich mir nicht vorstellen, dass man sich dies freiwillig antut.