Irak außer Kontrolle

[endar]

Also zum einen könnte ich mir gut vorstellen, dass da noch Akten geführt werden wie anno dazumal. Für eine dauerhafte Archivierung ist auf jeden Fall, so paradox es klingt, ein Ausdruck zu bevorzugen und nicht eine Datei.
Ich könnte mir weiter gut vorstellen, dass, falls doch WORD z.B. benutzt werden würde, das in 20 oder 40 Jahren kein Mensch mehr öffnen kann. Ich kriege ja, wenn ich z.B. ein Worddokument von Word 3.0 öffne, welches ich selbst vor 12 Jahren geschrieben habe, eher Kauderwelsch und nicht das, was ich mal eingetippt habe...

[Xion]

20 Jahre? Was glaubst du, wieviel Jahre die wohl gehütet werden...
Ich kenne die Laufzeiten in amerikanischen Archiven nicht bis zu einer Freigabe, aber man wird es sicher nicht eilig haben.

Stimmt wohl, aber da wir in einem immer schnelleren werden Datenflusszeitalter leben und die Stellen damit auch durchlässiger werden kann ich mir nicht vorstellen, das wir wie bei einigen Enthüllungen aus dem Vietnamkrieg 40 oder wie beim 2 Weltkrieg 60 Jahre warten müssen.

[endar]

20 Jahre? Was glaubst du, wieviel Jahre die wohl gehütet werden...
Ich kenne die Laufzeiten in amerikanischen Archiven nicht bis zu einer Freigabe, aber man wird es sicher nicht eilig haben.

[Xion]

Noch was zu den Folterungen im Irak durch die Besatzungstruppen:.

NEtter Artikel, überrascht mich net wirklich. Ich denke bei einer Rückblende in 20 Jahren werden auch Akten auftauchen in denen die Folterungen abgesegnet, wenn nicht gar durch die Verhörmethoden befohlen waren.

Jetzt hat die US-Regierung ihre UN-Resolution wohl doch noch bekommen. Mal schaun, was jetzt daraus geworden ist. Ursprünlich sollte ja der Abzugszeitpunkt auch von der UN kontrolliert werden, was aber im Klartext bedeutete, dass die USA und UK durch ein Veto im Sicherheitsrat einen Rückzug der Besatzungstruppen verhindern könnten.

Ich denke in diesem Punkt wird die USA sehr vorsichtig sein, ihr VETO einzusetzen, zumal Wahlen anstehen und Frankreich, sowie China ihr VETO schon angekündigt haben, wenn es diesmal nur nach dem Willen der USA geht und an dieser Resulotion wird mit Sicherheit noch mehr gebastelt und gebogen werden... mit dem Endresultat, das mit der Übergabe der Regierungsgeschäfte der Einfluss der USA noch mehr beschränkt wird, als sie sich wünschen.

[max]

Noch was zu den Folterungen im Irak durch die Besatzungstruppen:

Lizenz zum Foltern
US-Verteidigungsministerium ließ schon vor über
einem Jahr prüfen, wie Folter rechtlich zu begründen sei

BERLIN taz Das US-amerikanische Verteidigungsministerium hat Verstöße gegen die Anti-Folter-Bestimmungen der Genfer Konvention nicht nur billigend in Kauf genommen. Das Ministerium ließ sogar vorab ein Gutachten darüber fertigen, wie solche Verstöße juristisch zu rechtfertigen seien. Das schreibt das Wall Street Journal in seiner gestrigen Ausgabe. Das Blatt beruft sich auf den entsprechenden Report vom 6. März 2003, der der Redaktion vorliege. Die juristische Argumentation sei nur ein Teil des Berichtes, der sich insgesamt mit Zulässigkeiten und Grenzen von Verhörmethoden befasse, nachdem Kommandeure in Guantánamo frustriert mehr Verhörfreiheit gefordert hätten.

Das erstaunliche Ergebnis der Juristen im Regierungsauftrag: "Gemäß der dem Präsidenten zukommenden verfassungsmäßigen Autorität zum Führen eines militärischen Feldzuges … kann (das Folterverbot) auf Verhöre im Zusammenhang mit seiner Funktion als Oberkommandierender als nicht anwendbar gelten." Daher sei das Justizministerium "zu dem Schluss gekommen, dass es niemanden strafrechtlich belangen könne, der im Zuge der Ausübung der verfassungsmäßigen Macht des Präsidenten gehandelt habe". Alle US-amerikanischen Soldaten also.

Detailliert seien in dem Bericht die verschiedenen Anti-Folter-Gesetze aufgeführt. Zu jedem einzelnen gebe es dann Hinweise und Argumentationshilfen, warum genau diese Regelung gerade nicht zutreffe, sollten die Beteiligten sich mit Foltervorwürfen konfrontiert sehen.

taz Nr. 7377 vom 8.6.2004, Seite 2, 53 Zeilen (TAZ-Bericht), PKT

Jetzt hat die US-Regierung ihre UN-Resolution wohl doch noch bekommen. Mal schaun, was jetzt daraus geworden ist. Ursprünlich sollte ja der Abzugszeitpunkt auch von der UN kontrolliert werden, was aber im Klartext bedeutete, dass die USA und UK durch ein Veto im Sicherheitsrat einen Rückzug der Besatzungstruppen verhindern könnten.

[Martinus]

Orginalgeschrieben von max
Es wird klar gezeigt, dass im Endeffekt der Irak eine US-Kolonie bleiben soll.

Max dies zeigt aber auch nur, das die USA nicht aus ihrer Rolle als Imperialistische-Macht herauskommen. Die USA sind sich ihre Rolle als einzige Weltmacht bewust und nutzen diese auch aus, und die "US-Kolonie" Irak ist außerdem reich an ÖL, daher ist es wohl auch klar, das es diese Kolonie zuhalten geht um jeden Preis, und das heißt wohl auch Mukdat al Sadre muss sterben.
Nun ist es aber die Frage ober Kerry nach seiner Wahl zum US-Präsidenten, sofern Bush nicht doch noch die Wahl gewinnt, diese Politik weiterführt, sprich bereit ist ein neues "Vietnam"-Sydrom heraufzubeschwören, den tote US-Soldaten sind nicht gerade eine Empfelung für eine Regierung.

Martinus

[max]

Im Wall Street Journal (!!) war übrigens neulich ein Artikel, der beschreibt, wie die US-Regierung plant, den Irak weiterhin auch nach einer offiziellen "Machtübergabe" zu kontrollieren:

As Washington prepares to hand over power, US administrator Paul Bremer and other officials are quietly building institutions that will give the US powerful levers for influencing nearly every important decision the interim government will make. In a series of edicts earlier this spring Mr Bremer's Coalition Provisional Authority (CPA) created new commissions that effectively take away virtually all of the powers once held by several ministries. The CPA also established an important new security adviser position which will be in charge of training and organising Iraq's new army and paramilitary forces, and put in place a pair of watchdog institutions that will serve as checks on individual ministries and allow for continued US oversight. Meanwhile the CPA reiterated that coalition advisers will remain in virtually all remaining ministries after the handover. In many cases these US and Iraqi proxies will serve multi-year terms and have significant authority to run criminal investigations, award contracts, direct troops and subpoena citizens. The new Iraqi government will have little control over its armed forces, lack the ability to make or change laws, and be unable to make major decisions within specific ministries without tacit US approval, say US officials and others familiar with the plan.
Quelle: Behind the Scenes, U.S. Tightens Grip On Iraq's Future

Siehe auch The fake Iraq handover US to hold power after 30 June

Es wird klar gezeigt, dass im Endeffekt der Irak eine US-Kolonie bleiben soll.

[Lazar]

Huhu..., war alles geplant - es sollte nur den Hass aufrechterhalten. Die Deppen die die Folter durchgeführt hatten waren nur dumme Nüsse.

[max]

Noch mal was dazu, ob die Folterungen systematisch waren oder das Werk von ein paar einzelnen Soldaten:

Nach Meinung von Michael Manning liegt die Ursache der Misshandlungen in der Ausbildung - Verbote sind hier selten ein Thema. Er sollte es wissen: Manning war früher Spezialist für Befragungen eines Militärbataillons der US-Nationalgarde.
Verhörexperte: 'Übe Druck auf die Gefangenen aus'

(Der Link zum SZ-Artikel wird sich wahrscheinlich morgen ändern.)

/Edit: Noch zwei Artikel:

Allein der Zeitpunkt und die politischen Folgen des Mordes werfen Fragen auf. Die Bush-Regierung steckte mitten in einem riesigen Skandal. Da konnten die Regierung und Medien Amerikas plötzlich Bergs Tod ausnutzen, um nach den Enthüllungen über die systematischen Folterungen der USA in Abu Ghraib und anderen irakischen Gefängnissen in die Gegenoffensive zu gehen. Jetzt wird ein groß angelegter Versuch unternommen, die amerikanische und internationale öffentliche Meinung von der Empörung über den kriminellen Charakter der US-Besatzung des Irak abzubringen und mit der eigennützigen Behauptung zu manipulieren, die amerikanischen Streitkräfte würden im Irak gebraucht, um zu verhindern, dass das Land in Barbarei und Chaos versinkt.

Wären Bergs Mörder direkt von der amerikanischen Regierung bezahlt worden, hätten sie Bushs Weißem Haus keinen besseren Dienst zur rechten Zeit erweisen können.
[...]
Während der letzten Woche hat Bergs Vater Michael immer wieder die Bush-Regierung beschuldigt, mitverantwortlich für den Tod seines Sohnes zu sein. Am Dienstag sagte er dem Radiosender WBUR: "Was meinen Sohn das Leben gekostet hat ist die Tatsache, dass die US-Regierung ihn einfach 13 Tage ohne jedes faire Verfahren oder Bürgerrechte eingesperrt und ihn dann wieder freigelassen hat, wie es ihr gerade passte. Es geht nicht nur um Donald Rumsfeld. Es ist dieser ganze Patriot Act, die ganze Stimmung in diesem Land, dass Grundrechte nichts mehr zählen, weil es Terroristen gibt. Meiner Meinung nach ist 'Terrorist' nur ein anderes Wort für 'Kommunist' oder 'Hexe', und es ist eine Hexenjagd, was hier stattfindet. Diese ganze Bush-Regierung steht für etwas, was nicht Amerika ist."
Die Umstände des Todes von Nick Berg ebenso grauenhaft wie undurchsichtig

Hätte die deutsche Regierung ihre Ablehnung des Kriegs jemals ernst gemeint, würde sie jetzt ein Ende der Besatzung und den sofortigen Rückzug der amerikanischen und britischen Besatzungstruppen fordern. Aber das ist nicht ihre Reaktion.

Außenminister Joschka Fischer reiste in den vergangenen Tagen nach Washington, um seinem Amtskollegen und "Freund" Colin Powell bei der Schadensbegrenzung zu helfen und der angeschlagenen Regierung Unterstützung bei der Ausarbeitung einer UN-Resolution anzubieten. In seinen Gesprächen mit Powell und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice wagte es Fischer nicht, die kriminellen Machenschaften der USA im Irak beim Namen zu nennen. Stattdessen übernahm er die beschönigende und verlogene Wortwahl des Pentagon.
Außenminister Fischer in Washington Die personifizierte Feigheit

Ich denke, ihr verwechselt da etwas.

Bush, Blair, und wie sie sonst noch alle heißen haben sich von den Folterungen distanziert und sich teilweise sogar entschuldigt. Selbstverständlich ist diese Vorgangsweise der US Soldaten auch grausam und abscheulich, aber wenigstens gestehen sie ihre Fehler ein und die Regierung setzt alles daran, dass soetwas nicht mehr vorkommt. Die Soldaten kommen vor ein Gericht und werden sicher bestraft.

Im Übrigen ist eine Regierung wohl kaum für etwas zur Verantwortung zu ziehen, das einzelne getan haben. Noch einmal: Ich möchte die Folterungen gar nicht herunterspielen oder relativieren. Es ist bloß so, dass die Amerikaner wenigstens daraus lernen - sei es jetzt aktiv oder gezwungenermaßen durch internationale Organisationen etc.

Aber die Extremisten bereuen nicht ihre Tat, im Gegenteil, sie brüsten sich damit: "Abu Musab al-Sarkawi tötet einen Amerikaner". Und ihre Anführer distanzieren sich nicht davon. Vermutlich blicken diese Monster voller Stolz auf ihre Krieger Gottes herab und erfreuen sich am sündigen Blut, das aus dem Kopf eines Zivilisten fließt. Einfach nur zum Kotzen, echt!

Zum Abschluss dieses Beitrages möchte ich euch die Situation noch einmal vor Augen führen: Sowohl die Misshandlungen der US Soldaten als auch das öffentliche Kopfabtrennen eines Zivilisten sind Angriffe gegen das Leben - weder das eine noch das andere ist grausamer, es ist einfach falsch! Der Unterschied ist bloß der: Die einen distanzieren und entschuldigen sich dafür, während die anderen stolz darauf sind und den Tod eines Menschens als politische Propaganda missbrauchen.

Gene

Was dieses Thema betrifft ist sich für eine Tat öffentlich entschuldigen, als auch sich damit zu brüsten schlicht in jeden Fall eine Form von Propaganda, die auf die eine oder andere Art Wirkung erzielen soll.

succo

[Jack Crow]

Ich glaube eher daß dir das "große Bild" nicht vor Augen ist, wenn du die Folterungen tatsächlich als bloße Einzelentgleisungen siehst, und der US-Administration ihre Krokodilstränen (wann hben die sich entschuldigt? Beide auf massiven Druck, Rumsfeld sogar erst vor einem Kongreß-Ausschuß) tatsächlich abnimmst. Die Folterungen waren keineswegs wenige Einzelfälle (das belegt nicht zuletzt die schiere Masse an angefertigten Fotos, die mit Sicherheit nur die Spitze des Eisbergs darstellen - denn wer foltert, dürfte nur in den wenigsten Fällen daran interessiert sein, sein Gesicht im Fernsehen präsentiert zu bekommen), sondern hatte durchaus System. Ziel war es, den Willen der Gefangenen zu brechen - die gesehenen Demütigungen (Kaputze über dem Kopf, Schlafentzug, Nacktheit etc.) stammen quais aus dem Lehrbuch der CIA, die mit sog. "Verhörexperten" selbst vor Ort war, oder das ganze gleich Privatfirmen überließ. Das ergibt sich nicht nur aus gesunder Erfahrung, sodnern auch aus Zeugenaussagen von Häftlingen, Rot-Kreuzlern und den betroffenen Soldaten selbst. Daß die US-Regierung an so einer Version kein Interesse hat ist logisch - das Bild der rangniederen Private England als "Hexe von Abu Grahib" läßt sich so schön herunterspielen.
Im Übrigen muss das US-Militär sehr wohl die Taten von Einzelnen verantworten, denn schließlich unterstehen diese der direkten Kontrolle der Vorgesetzten. Und da selbst den höchsten Stellen die Ereignisse schon lange bekannt waren (glaubst du ernsthaft die Leitung im Irak hätte das nicht mitbekommen?), ist das Fortbestehen der Situation zumindest unterlassene Hilfeleistung.
Zudem möchte ich arg bezweifeln daß die so einsichtigen US-Amerikaner daraus ernsthaft "was lernen" - schließlich ist das ja nun nicht das erste Mal, daß Folterungen und Mißhandlungen von US-Amerikanern im Ausland begangen werden. Remember Vietnam?

[Edain]

Gene, dein Post läuft auf eines hinaus: Wenn Bush und Blair sich von den Folterungen distanzieren und teilweise (!) entschuldigen, sind diese gleich nicht mehr so schlimm. Der Herr Bush sagt, die Verantwortlichen werden zur Rechenschaft gezogen. Der Herr Bush ist ja ein glaubwürdiger Mensch und der Herr Blair auch.

Sach ma, glaubst du ernsthaft, dass denen das leid tut? Dass die Regierung, die ganz öffentlich alle Grund- und Menschenrechte mit Füßen tritt, eigentlich beerdigt (Guantanamo Bay), die in ihrem eigenen Land die Freiheits- und Bürgerrechte Schritt für Schritt verringert, die schon 2 ungerechtfertigte Kriege geführt hat, die eine Organisation wie CIA und NSA unterhält, dass DIESER Regierung solche Taten leid tun, wenn sie sie nicht selbst inszeniert hat (das stelle ich nicht als Fakt dar, ich traus ihnen nur zu)?

Die GIs auf den Fotos stehen auch ganz stolz da und zeigen grinsend auf den nackten Iraki an der Leine. Wären die Taten der irakischen Mörder weniger schlimm, wenn der Herr Sadr sich von so etwas distanzieren würde? Ist Bush wirklich viel glaubwürdiger als irgendein Mullah dort? (gewagte Behauptung vielleicht)

Und wenn ein Staat seine Soldaten nicht dazu bringen kann, die Ideale, für die sie angeblich kämpfen, einzuhalten, dann sollte er auch nicht Krieg führen.

Edit: max *unterschreib*

[max]

Bush, Blair, und wie sie sonst noch alle heißen haben sich von den Folterungen distanziert und sich teilweise sogar entschuldigt. Selbstverständlich ist diese Vorgangsweise der US Soldaten auch grausam und abscheulich, aber wenigstens gestehen sie ihre Fehler ein und die Regierung setzt alles daran, dass soetwas nicht mehr vorkommt. Die Soldaten kommen vor ein Gericht und werden sicher bestraft.

1.) Du hast Feuer und Schwefel für den ganzen Irak gefordert. Also was soll dies hier mit der Verantwortung Einzelner? Es waren ein paar einzelne rechte, fundamentalistische Spinner, die einen US-Amerikaner umgebracht haben. Aber für die Iraker forderst du eine Kollektivbestrafung, während du Kriegsverbrecher wie Bush und Blair in Schutz nimmst?!?

2.) Bush & Blair haben sich von der Folter distanziert nachdem diese Verbrechen publik wurden. Sie haben diese Verbrechen über Monate vertuscht und alles getan, dass sie weiter nicht publik werden. Kurz: sie haben alles gemacht, dass so etwas wieder vorkommt. Zahlreiche Vertreter der US-Regierung und führende Parlamentarier bedauern hauptsächlich, dass das Bekanntwerden dieser Verbrechen ihnen schadet und nicht, dass diese Verbrechen verübt wurden.

3.) Bush, Rumsfeld & Co haben wiederholt die Kriegsgefangenen im "Krieg gegen den Terror" - wozu auch der Überfall auf den Irak gehört - als rechtlos und sämtliche internationalen Vorschriften wie die Genfer Konvention als nicht relevant bezeichnet. Dazu wurde wiederholt Folter gerechtfertigt, z.B. die Praxis in Guantanamo. Die internen Untersuchungen der US-Armee sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Folterungen nicht das Werk von einzelnen Soldaten waren, sondern ein systematischer Bestandteil der Verhörmethoden waren. Diese wurden von oben angeordnet. Einzelne US-Soldaten zu verurteilen, die auf Befehl gehandelt haben, ist zwar richtig, weil diese ja auch schwere Verbrechen verübt haben, bleibt aber eine Alibiveranstaltung, wenn nicht die militärischen und politischen Verantwortlichen (u.a. also Rumsfeld, Blair und Bush) vor Gericht gestellt werden.

Ein paar Artikel dazu aus der aktuellen Zeit:
Amerikas Selbstanklage

Nur keine Schwäche zeigen

[Largo]

Das eigentlich bedrückende an den Bildern über die Folterungen der irakischen Gefangenen ist für mich, dass es solche Vorfälle wohl schon immer gegeben hat und nur durch die massenhafte Verbreitung von Digital-Kameras überhaupt an die Öffentlichkeit gekommen ist.

[endar]

Ja, dann lass es eben und bitte verzeih, dass ich es unterließ, dein Post Punkt für Punkt abzuarbeiten.