Europawahl 13.06.2004

[Cu Chulainn]

Also nach dem heutigen Tag kann man eins sagen. Der Sieger heißt...

CDU !

Wenn man bedenkt, dass die CDU sowohl bei der Euro-Wahl als auch bei der LT-Wahl in Thüringen sowohl prozentual, als auch in absoluten Stimmen verloren hat, sollte man mit der Aussage, dass die CDU Siegerin sei eher vorsichtig sein.

Als Gewinner bei der Europawahl können sich Grüne und die FDP getrost bezeichnen, denn sie haben stark zugelegt. Auch die PDS (welche im übrigen wesentlich demokratischer ist, als die "demokratischen Parteien
) hat, vor allem im Westen, gute Ergebnisse erzielen können, von dem überragenden Ergebnis der LT-Wahl mal ganz abgesehen.

[Tribun]

Das Wahlvieh hat zugeschlagen......

Mehr muß ich nicht sagen.

[max]

Also nach dem heutigen Tag kann man eins sagen. Der Sieger heißt...

CDU !

Solche Siege darf die CDU/CSU bitte bei den nächsten Wahlen öfters haben:
-4,2% und 8,2 Millionen Stimmen verloren (dafür nur (870 000 Stimmen von SPD, Grüne und FDP gewonnen). Im Vergleich zur letzten Europa-Wahl also nennenswerte Verluste. Im Vergleich zur letzten Bundestagswahl fallen sie ja noch viel herber aus.

Wenn man schon von demokratischen Parteien redet, muss man schon sagen, dass die Legitimation von allen Parteien sehr niedrig ist. Mal die Ergebnis in % der Wahlberechtigten:

CDU: 15,3%
SPD: 9,0%
Grüne: 5,0%
CSU: 3,4%
PDS: 2,6%
FDP: 2,5%

Also wirklich katastrophale Ergebnisse!

[Ragnar]

Also, was mir ganz und gar nicht gefällt ist die Wahlbeteiligung. Schade, dass nur so wenige Leute zur Wahl gegangen sind. Wären mehr gekommen, dann würde das Ergebnis für einige Parteien vielleicht nicht so extrem aussehen und das Europaparlament hätte mehr eine Legitimität durch das europäische Volk. Jetzt wurde nur von einer Minderheit gewählt.

In der Tat ist das größte Debakel dieser Wahl die geringe Wahlbeteiligung. Der Spiegel hat es vortrefflich formuliert: Die größte Partei der Europawahl 2004 sind die Nichtwähler. Man muss den Bürgern aber auch zu Gute halten, dass man diese Europawahl im Vorfeld in den Medien ziemlich zerredet hatte und daraus viele sich vermutlich gefragt haben, wieso sie sich dann noch groß beteiligen sollen, wenn es die anderen ohnehin kaum machen. Es obligt aber auch den Parteien Europa etwas anschaulicher zu machen. Bis jetzt empfindet wohl die Hälfte der Bürger die EU als ein abstraktes Gebilde, dass sich primär nur mit Agrarwirtschaft beschäftigt.

Gut finde ich, dass richtig extreme Parteien wie NPD, DVU und REPS nicht für Deutschland im Europaparlament sitzen werden.

[...]

Insgesamt fällt auf, dass die Europawahl hauptsächlich zur Denkzettelwahl für nationale Regierungen da war. Das finde ich schon sehr schade. In Osteuropa war die Wahlbeteiligung noch niedriger und mehr Euroskeptiker haben an Macht gewonnen. Die Perspektive für Europa sieht ja nicht gerade rosig aus. Hoffe das wird wieder besser.

Geschafft haben sie sie glücklicherweise nicht, dennoch konnten sie Zuwächse verzeichnen, Zuwächse, die sich in Form von Euro-Millionen äußern. Des Weiteren haben viele Antieuropäischen Parteien z.T. sagenhafte Zuwächse verzeichnen können, u.a. die separatistische UKIP, welche die Abspaltung GB aus der EU forsiert und bei der EU Wahl ganze 20% für sich verbuchen konnte. Dabei gabs die Partei bis vor 6 Monaten noch gar nicht. Haiders FPÖ hingegen stürzte von 23% auf 6% ab, dafür erhielt der Europaskeptiker Hans-Peter Martin 14%.
Nun wird es sich zeigen, was diese ganzen Anti EU Parteien im EU Parlament überhaupt erreichen wollen. Wenn es den etablierten Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne) und Medien gelingt die Bürger davon zu überzeugen, dass die EU eine für jeden Bürger relevante macht, dann bin ich überzeugt, dass diese ganze Skeptiker, die auf kurzfristige Resintements setzen, mittel- und langfristig wieder einer untergeordnete Wolle spielen werden. Ähnliches gilt selbstverständlich auch für das EU-Ausland.

Wenn man bedenkt, dass die CDU sowohl bei der Euro-Wahl als auch bei der LT-Wahl in Thüringen sowohl prozentual, als auch in absoluten Stimmen verloren hat, sollte man mit der Aussage, dass die CDU Siegerin sei eher vorsichtig sein.

Im Zeichen der EM in Portugal werde ich es fussbalerisch erklären:
Ob man nun mit 5:0 oder mit 4:1 ein Fussballspiel gewinnt ist nicht wirklich relevant. Hauptsache man siegt, und mit der absoluten Mehrheit kann man hier getrost von Kantersieg sprechen. Der Rest ist nur Ergebniskosmetik und regierungstechnisch substantiell völlig unwichtig.

Auch die PDS (welche im übrigen wesentlich demokratischer ist, als die "demokratischen Parteien
) hat..

Die PDS ist so "demokratisch", dass sie zu DDR Zeiten immer so zwischen 95% und 99% lag, dank des "Antifaschistischen Schutzwalles", der verhinderte, dass subversive Elemente die Grenzen infiltrieren konnten und das Paradies auf Erden zerstören konnten! Nur Saddam Hussein hat es geschafft diesen sagenhafte Ergebnis zu toppen, als dieser im Jahr 2002 bei einer "ähnlichen Demokratie" wie in der DDR mit 100% der Stimmen "wiedergewählt" wurde.
Respekt!

...vor allem im Westen, gute Ergebnisse erzielen können....

Also in Baden-Württemberg steht die PDS z.Z. bei 1,0% (1999: 1,1%). Ich gratuliere zu diesem gutem Ergebnis! Weiter so!

[Cu Chulainn]

Die PDS ist so "demokratisch", dass sie zu DDR Zeiten immer so zwischen 95% und 99% lag, dank des "Antifaschistischen Schutzwalles", der verhinderte, dass subversive Elemente die Grenzen infiltrieren konnten und das Paradies auf Erden zerstören konnten! Nur Saddam Hussein hat es geschafft diesen sagenhafte Ergebnis zu toppen, als dieser im Jahr 2002 bei einer "ähnlichen Demokratie" wie in der DDR mit 100% der Stimmen "wiedergewählt" wurde.
Respekt!

Hmm, billige Polemik...
Die PDS ist eine demokratische Partei mit demokratischen Zielen. Zu DDR Zeiten gab es KEINE PDS, sondern eine SED!!! Wahrscheinlich wird deine Antwort darauf lauten: "Is doch das selbe". Diese Undifferenzierte Aussage würde zur vorangehenden Polemik passen.
Aber die PDS ist nicht gleich SED! Es gab in den letzen Jahren einen Generationswechsel, mal abgesehen von den DDR unbelasteten West-PDSlern. Dass viele alte SED Leute heute PDS wählen, ist die selbe Situation, wie in den 50ern als viele alte NSDAP Anhänger CDU wählten!
Ist die CDU undemokratisch? Weil die NSDAP auch 99% bekam?

Also in Baden-Württemberg steht die PDS z.Z. bei 1,0% (1999: 1,1%). Ich gratuliere zu diesem gutem Ergebnis! Weiter so!

Ich spreche mal für den Raum Hildesheim (Niedersachsen): 1,7% zu 1,1% 1999, in absoluten Stimmen ein Zuwachs im Stadtgebiet um ca. 600 Stimmen, im Landkreis um ca. 500. Ähnliche Ergebnisse in vielen Städten in Niedersachsen....Danke

[Ragnar]

Hmm, billige Polemik...

Hast recht, es ist pure Zeitverschwendung mich über die PDS aufgrund ihrer bundespolitischen Bedeutungslosgkeit auszulassen.

Die PDS ist eine demokratische Partei mit demokratischen Zielen. Zu DDR Zeiten gab es KEINE PDS, sondern eine SED!!! Wahrscheinlich wird deine Antwort darauf lauten: "Is doch das selbe".

Ich seh, du kennst dich hier im Westen aus.

Diese Undifferenzierte Aussage würde zur vorangehenden Polemik passen.
Aber die PDS ist nicht gleich SED! Es gab in den letzen Jahren einen Generationswechsel, mal abgesehen von den DDR unbelasteten West-PDSlern. Dass viele alte SED Leute heute PDS wählen, ist die selbe Situation, wie in den 50ern als viele alte NSDAP Anhänger CDU wählten!
Ist die CDU undemokratisch? Weil die NSDAP auch 99% bekam?

Nur zu! Schnapp dir ein PDS Wimpel und geh mit einem Transparent auf dem jenes steht auf die Straße (von mir aus in Hildesheim). Ich bin mir sicher, die Resonanz dürfte sehr interessant ausfallen.

Ich spreche mal für den Raum Hildesheim (Niedersachsen): 1,7% zu 1,1% 1999, in absoluten Stimmen ein Zuwachs im Stadtgebiet um ca. 600 Stimmen, im Landkreis um ca. 500. Ähnliche Ergebnisse in vielen Städten in Niedersachsen....Danke

600? WOW! 0,6 Prozentpunkte Zuwachs in 5 Jahren. Wenn dieser Höhenflug anhält, dürfte die PDS in 30 Jahren die 5%-Hürde schaffen
*clap* *clap* *clap*

[Scotty]

Dazu nur die alten Bauernregeln:
1. Wer nicht wählt darf auch nicht meckern.
2. Wer nicht wählt, wählt genau das, was er nicht will.

Man wählt bzw. kann nur die Partei wählen mit deren Programm man einverstanden ist und wenn man keine Findet, wählt man eben gar nix (Stimmenenthaltung).

Immerhin leben wir in einer Demokratie wo man auch das Recht hat niemanden zu wählen wenn man mit niemand einverstanden ist.

Und so ein Kommentar wie wenn du nicht zu Wahl gehst dann meckere auch nicht ist totaler Schwachsinn und hat mit dem Demokratiegedanken ja nichts mehr gemeinsam.

Die Politik bzw. die Politiker sind selber dran schuld wenn so wenig zur Wahl gehen, kaum eine Partei hält auch nur ansatzweise was sie zur einer Wahl verspricht und nach dem ganzen hin und her zwischen den Parteien was man so in der Presse mitbekommt ist es doch klar das viele einfach die schnauze voll haben von der Politik.

[succo]

...noch mal zum Thüringer Landtag. Das Ergebnis der SPD als Debakel zu bezeichnen, wäre ja nun wirklich arg untertrieben. Ich hab da auch irgendwie den auch Eindruck, dass viele hier irgendwie Landtag und Bundestag verwechselt haben, dass sie quasi ihren Frust auf die Schröder-Regierung Luft gemacht haben und dabei vergaßen, dass Länderpolitik doch etwas anderes ist. Die niedrige Wahlbeteiligung kommt natürlich auch noch dazu.
Tja, so bleibt halt alles beim alten.

Das hohe Ergebnis der PDS würde ich mal nicht überbewerten. Einerseits profitierten sie natürlich von der niedrigen Wahlbeteiligung, zum anderen bekamen sie bestimmt auch einen großen Teil der „Fruststimmen“. Das sollte man nicht mit wachsender Anhängerschaft verwechseln.

Gruß, succo

[Cu Chulainn]

@Ragnar

Wow, man ist deine Argumentation gut. Und genau deshalb ist die CDU nämlich politisch so erfolgreich, die argumentiert ganz ähnlich.....

Mal ernsthaft: Wenn einem nichts vernünftiges einfällt, sollte man einfach gar nichts schreiben, auch wenn man sich absolut erhaben fühlt

[succo]

Man wählt bzw. kann nur die Partei wählen mit deren Programm man einverstanden ist und wenn man keine Findet, wählt man eben gar nix (Stimmenenthaltung).

Immerhin leben wir in einer Demokratie wo man auch das Recht hat niemanden zu wählen wenn man mit niemand einverstanden ist.

Und so ein Kommentar wie wenn du nicht zu Wahl gehst dann meckere auch nicht ist totaler Schwachsinn und hat mit dem Demokratiegedanken ja nichts mehr gemeinsam.

Die Politik bzw. die Politiker sind selber dran schuld wenn so wenig zur Wahl gehen, kaum eine Partei hält auch nur ansatzweise was sie zur einer Wahl verspricht und nach dem ganzen hin und her zwischen den Parteien was man so in der Presse mitbekommt ist es doch klar das viele einfach die schnauze voll haben von der Politik.

@Scotty:
...hab dein Posting gestern wohl überlesen, werde es aber nicht kommentarlos stehen lasssen.
Natürlich hat man das Recht nicht zu wählen. Allerdings vergessen viele, dass man mit dieser Entscheidung trotzdem wählt. Es geht bei einer Wahl nicht nur darum, sich für etwas auszusprechen, sondern auch dagegen. Wären alle die, die hier in Thüringen über die Landes-Regierung meckern auch zur Wahl gegangen, dann wäre sie schlicht nicht mehr da.
Jeder hat ja so eine ungefähre Vorstellung was er will oder nicht will und da muss man halt auch mal den Hintern hochkriegen und sich mit den jeweiligen Parteiprogrammen beschäftigen um zu sehen, in wie weit sie sich mit den eigenen Vorstellungen decken. Das es da überhaupt keine Übereinstimmungen gibt, glaube ich einfach nicht. Es ist nun mal jeder, der nicht auf einer einsamen Insel lebt von der Politik seines jeweiligen Landes betroffen. Zumindest sollte jeder wissen, was er nicht möchte.

Die Aussage "Wer nicht wählt darf auch nicht meckern" ist also alles andere als schwachsinnig, da nämlich Menschen, die von ihren Politikern gefrustet sind, genau diesen einen riesen Gefallen tun, indem sie ihr Walhrecht nicht nutzen und sich deshalb auch hinterher nicht beschweren sollten.

...einfach mal in Ruhe darüber nachdenken.

succo

[Scotty]

Natürlich hat man das Recht nicht zu wählen. Allerdings vergessen viele, dass man mit dieser Entscheidung trotzdem wählt. Es geht bei einer Wahl nicht nur darum, sich für etwas auszusprechen, sondern auch dagegen. Wären alle die, die hier in Thüringen über die Landes-Regierung meckern auch zur Wahl gegangen, dann wäre sie schlicht nicht mehr da.

Aha dann hätten sie jemand anderen wählen müssen um dieses ziel zu erreichen, vielleicht gefallen so manch einen die Alternativen aber auch nicht? Was macht man dann?

@Scotty:
Jeder hat ja so eine ungefähre Vorstellung was er will oder nicht will und da muss man halt auch mal den Hintern hochkriegen und sich mit den jeweiligen Parteiprogrammen beschäftigen um zu sehen, in wie weit sie sich mit den eigenen Vorstellungen decken. Das es da überhaupt keine Übereinstimmungen gibt, glaube ich einfach nicht. Es ist nun mal jeder, der nicht auf einer einsamen Insel lebt von der Politik seines jeweiligen Landes betroffen. Zumindest sollte jeder wissen, was er nicht möchte.

Das gilt aber für fast jedem bereich im Leben, machst du das überall?

Um sich mit Wahlprogrammen zu beschäftigen muss man schon so einiges von Politik verstehen um mit der entsprechenden Weitsicht auch die zusammenhänge zu verstehen und dessen Auswirkungen.

@Scotty:
Die Aussage "Wer nicht wählt darf auch nicht meckern" ist also alles andere als schwachsinnig, da nämlich Menschen, die von ihren Politikern gefrustet sind, genau diesen einen riesen Gefallen tun, indem sie ihr Walhrecht nicht nutzen und sich deshalb auch hinterher nicht beschweren sollten.

Sie nutzen doch ihr wahlrecht, in dem sie sagen sie gehen nicht wählen, das Recht haben sie doch ? Wenn dann sollte es vielleicht in Zukunft möglich sein Offiziell für Stimmenenthaltung zu stimmen also sein Kreuzchen genau da machen zu können!

@Scotty:
...einfach mal in Ruhe darüber nachdenken.

Gebe ich gerne zurück…

[Soran]

@Scotty
Das Problem ist aber auch folgendes.
Wenn zu wenige wählen, werden radikale Parteien doch gefördert. Denn die Stammwähler der Radikalen Parteien gehen immer wählen. Und je weniger Leute insgesamt wählen, desto gerößer ist deren Stimmenanteil.
Sehe es ja bei uns in Sangerhausen. Die NPD kam auf 692 Stimmen im Stadtrat. Sangerhausen hat 20303 Wahlberechtigte, jeder hat 3 Stimmen. Sind demnach 60909 Stimmen. Da würden 692 Stimmen, unter der Vorraussetzung das niemand sonst NPD gewählt hätte, 1,13 % ergeben.
So aber sind es 3,43 % geworden, weil nur knapp 1/3 der Leute wählen waren.
Ich sehe es kommen, dass wenn dieser Trend sich so fortsetzt wird bald eine sehr starke Rechte Partei sehen werden.

Also würde ich es doch schon gerne sehen wenn die Leute wenigstens die Partei wählen von der sie noch am meisten was halten. Und lieber Scotty um das Wahlprogramm zu verstehen muss man kein Genie sein. Ich habe mich auch mit den Programmen befasst und sie sind eigentlich so geschrieben das sie jeder versteht. Ich denke das ist nur eine Ausrede für welche, die einfach keine Lust haben sich mit dem Thema zu befassen.

Naja was solls geht unser Land eben vor die Hunde, scheint ja eh viele nicht zu stören!

[Jack Crow]

Tja, wie schon gesagt wurde ist die niedrige Wahlbeteiligung neben dem katastrophalen Ergebnis der SPD ein traurige Resultat dieser Europawahl. Fast noch trauriger allerdings, daß die Leute anscheinend tatsächlich so dumm sind, für wie die CDU sie hält. Auch die SPD hat nicht wirklich mit Euroathemen geworben , aber als angebliche "Europapartei" CDU bei einer Wahl zum Europäischen Parlament mit "Deutschland kann es besser (!)" und Angela Merkel zu plakatieren war doch schon sehr dreist. Aber die Deutschen wissen sich mit ihrer "Denkzettelwahl" (jede Bürgermeisterwahl in Hintertupfingdorf ist ja inzwischen "Denkzettelwahl" - schön das davon ausgerechnet die CDU profitiert, die alles noch schlimmer machen würde) ja in guter europäischer Gesellschaft.
Das Problem des nicht-vorhandenen europäischen Wahlkampfes ließe sich nur durch eines lösen - europäische Parteien mit europäischen Listen. Die wären dann gezwungen Europathemen (die ja riesige nationale Auswirkungen haben) zu behandeln. Die Grünen haben es vorgemacht: Als "European Greens" plakatierten sie in allen Ländern gleich und mit Europathemen, und waren damit erfolgreich. Daß sie im EP leider trotzdem Sitze verlieren liegt einfach dran, daß es in den Beitrittsländern keine Grüne Bewegung gibt.
Ironisch ist eigentlich sowieso das eigentliche Ergebnis der Wahlen, nämlich die Sitzverteilung im EP - da ändert sich nämlich kaum was, weil sich die nationalen Ergebnisse mehr oder weniger ausgleichen. Wie bisher werden die Parlamentarier von EVP und SPE wohl pragmatisch zusammenarbeiten.

[Scotty]

Also würde ich es doch schon gerne sehen wenn die Leute wenigstens die Partei wählen von der sie noch am meisten was halten.

Dann sollte sich die Politik mal mehr mühe geben den Wähler aufzuklären, was definitiv ja nicht der Fall ist.

Und lieber Scotty um das Wahlprogramm zu verstehen muss man kein Genie sein. Ich habe mich auch mit den Programmen befasst und sie sind eigentlich so geschrieben das sie jeder versteht.

Aha meinst du ja? Das was der normale Wähler da zu lesen bekommt ist doch auch nicht mehr als billige Werbung wie man sie aus Kaufhausbroschüren kennt, ja die versteht jeder .

Ich denke das ist nur eine Ausrede für welche, die einfach keine Lust haben sich mit dem Thema zu befassen.

Tja auch wieder so ein Satz den man auf so manch anderes Thema auch Anwenden bzw. zurückgeben kann.

[succo]

Aha dann hätten sie jemand anderen wählen müssen um dieses ziel zu erreichen, vielleicht gefallen so manch einen die Alternativen aber auch nicht? Was macht man dann?

Tja, man muss halt positives und negatives gegeneinander abwägen und sich für die Seite entscheiden, bei der subjektiv das Positive überwiegt. Persönlich halte ich es für eher unwahrscheinlich, dass man wenn man etwas ablehnt bei einer angebotenen Alternative überhaupt nichts positives für sich findet.

Das gilt aber für fast jedem bereich im Leben, machst du das überall?

Ich rede von der Wahl, wie du vielleicht gemerkt hast und natürlich entscheide ich mich tatsächlich in jedem Bereich für das, was wohl gerade das Beste für mich ist, solange die Entscheidung bei mir liegt. Wie bei einer Wahl zum Beispiel

Um sich mit Wahlprogrammen zu beschäftigen muss man schon so einiges von Politik verstehen um mit der entsprechenden Weitsicht auch die zusammenhänge zu verstehen und dessen Auswirkungen

Genau wie Soran bin auch ich kein Politikexperte, aber um die grundlegenden Dinge zu verstehen, reicht ja nun mal aber auch der gesunde Menschenverstand. Natürlich muss man sich auch selbst informieren und sich in Eigenverantwortung auch ein bisschen bemühen. Deshalb schrieb ich auch was von "Hintern hochkriegen".
Ich war übrigens '88 Erstwähler in der DDR. Man, war das noch herrlich unkompliziert... Hey und 'ne Nelke hab ich gekriegt!

Sie nutzen doch ihr wahlrecht, in dem sie sagen sie gehen nicht wählen, das Recht haben sie doch ? Wenn dann sollte es vielleicht in Zukunft möglich sein Offiziell für Stimmenenthaltung zu stimmen also sein Kreuzchen genau da machen zu können

Nun mit Nichtstun erreicht man nun einmal keine Veränderungen. Allerdings lässt man diejenigen, die etwas verändern wollen gewähren.
....und wenn einem das was dabei herauskommt nicht passt, dann sollte man nun mal auch nicht darüber meckern.


[QUOTE=ScottyGebe ich gerne zurück…[/QUOTE]

Tja, den Ball können wir uns wahrscheinlich ewig zuspielen.

succo